Wenn es etwas gibt, was Populisten links und rechts verbindet, dann ist es der Kampf gegen „die da oben“.Die Verächtlichmachung des Establishments ist das Gewinnerthema der neuen SPD-Spitze, der Triumph des Unbedarften ihr Versprechen
Meine Mutter ist 1969 in die SPD eingetreten aus Begeisterung für Willy Brandt. Mein Vater, der beim NDR arbeitete, war zwar nicht offiziell Parteimitglied, aber wie viele in seiner Generation Sozialdemokrat im Herzen. Alle Bekannten und Freunde meiner Eltern wählten SPD, und wenn sie es nicht taten, dann behielten sie das für sich. Der langjährige SPD-Bürgermeister Henning Voscherau wohnte gleich um die Ecke. Mit Klaus von Dohnanyi, heute so etwas wie der Grandseigneur der SPD, bin ich seit Langem per Du.
Man sieht, es gibt bei mir zur SPD starke familiäre Bindungen, deshalb war es mir auch nie egal, was aus ihr wird. Man kann seiner Heimat entfliehen, weil man sie irgendwann für zu eng oder zu spießig hält. Ganz entkommt man ihr nicht, das gilt für die politische Heimat ebenso. Es bleibt immer etwas, was man nicht loswird, sosehr man sich später auch bemühen mag. Im Zweifel nimmt die emotionale Bindung im Alter sogar wieder zu.
Vielen Menschen, die in den goldenen Jahren der Sozialdemokratie aufgewachsen sind, geht es so wie mir. Ich war am Samstag zu einem Abendessen in größerer Runde bei dem „Zeit“-Herausgeber Josef Joffe, als die Nachricht von der Entscheidung über die neue SPD-Spitze eintraf. Erst herrschte Ungläubigkeit, dann setzte ein Gefühl von Trauer ein, so wie man es empfindet, wenn man vom Ableben eines Menschen erfährt, der einem einmal viel bedeutet hat. Schmerz bleibt den Angehörigen vorbehalten, für echtes Leid darf man sich nicht zu weit entfernt haben. Aber es lässt niemandem mit historischem Bewusstsein kalt, wenn etwas Großes zu Ende geht.
Mit der Wahl ihrer neuen Vorsitzenden hat sich die SPD aus dem Kreis der ernst zu nehmenden Parteien verabschiedet. Wer zwei Menschen an die Spitze stellt, deren wesentliches Eignungskriterium ihre Nichtkenntnis und ihr Nichtwissen ist, der kann nicht mehr, und der will auch nichts mehr.
Sie finden das Urteil zu harsch? 46 Prozent der SPD-Mitglieder ist die Zukunft ihrer Partei so egal, dass sie nicht mal ihre Stimme abgegeben haben, wie man am Samstag beiläufig erfuhr. Das sagt mehr über den Zustand der SPD als jeder Parteitagsbeschluss. Noch nie hat die Parteiführung es ihren Leuten so leicht gemacht, sich bei einer Wahl zu beteiligen. Man musste nicht mal das Haus verlassen, um abzustimmen, es reichte die Online-Abgabe der Stimme. Aber selbst dafür war die Hälfte der Sozialdemokraten entweder zu müde oder zu alt oder zu desinteressiert.
Darf man Politiker nach ihrem Aussehen beurteilen? Ich finde, ja. Ich halte es in dieser Hinsicht mit dem langjährigen „Merkur“-Herausgeber Karl Heinz Bohrer, der in einem Aufsatz über Helmut Kohl das Ästhetische als Beurteilungskategorie in die politische Publizistik einführte.
Ich kann mir nicht helfen, mich erinnert Saskia Esken an eine sadistisch veranlagte Gemeinschaftskundelehrerin, die ständig davon redet, dass sie es ja nur gut meine, um einem dann beim Abitur eine Fünf ins Zeugnis zu drücken. Alles an ihr strahlt die passiv-aggressive Kontrollsucht einer Frau aus, die es schon immer einen Skandal fand, wenn andere zu viel können, zu viel haben oder zu viel ausgeben. Der baden-württembergische Pietismus ist eine Heimsuchung. Die sozialdemokratische Variante des schwäbischen Pietismus ist ein Fluch.
Was den männlichen Vertreter im Führungsgespann, den ehemaligen Finanzminister Norbert Walter-Borjans, angeht, lässt sich nur sagen: Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, das ist in etwa so vertrauenerweckend wie Notenbankchef aus Italien. In der Rhetorik spricht man von einem Oxymoron, der Verbindung von zwei sich eigentlich ausschließenden Teilen.
Die SPD ist der AfD mit der Wahl ihrer Vorsitzenden näher gerückt, als vielen vermutlich bewusst ist. Wenn es etwas gibt, was Populisten links und rechts verbindet, dann ist es der Kampf gegen „die da oben“, womit wechselweise die Politiker, die Wirtschaftsbosse oder die Medienleute gemeint sind.
An Olaf Scholz gibt es vieles auszusetzen – seine Bräsigkeit, seine eigentümliche Selbstliebe, die enervierende Detailversessenheit –, aber zum eigentlichen Vorwurf wurde ihm gemacht, dass er zum Establishment gehört. Am Ende mochten ihm seine Herausforderer nicht einmal mehr zugestehen, dass er ein „standhafter Sozialdemokrat“ sei, wie er zu seiner Verteidigung vortrug. Leuten, die über Kabinettsposten und Dienstwagen verfügen, ist nicht zu trauen, das war die heimliche Botschaft der Gegenkampagne.
Wenn die Elite unter Verdacht steht, schlägt die Stunde des Amateurs. Der Neuanfang, von dem jetzt laufend die Rede ist, ist nichts anderes als eine Chiffre für das Lob des Unbedarften. Dass die einzige Führungserfahrung, über die Esken verfügt, die Arbeit als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats in ihrer Heimat ist, schlägt nicht zu ihrem Nachteil aus: Der Mangel gilt im Gegenteil gerade als Argument, warum sie für den SPD-Vorsitz besonders geeignet sei. Die Partei wolle nicht mehr von oben geführt werden, lautete der Satz, mit dem Walter- Borjans bei „Anne Will“ ein ums andere Mal den Vorhalt konterte, er und seine Partnerin hätten von dem, was auf sie zukomme, keine Ahnung.
Ein Argument für die SPD war immer, dass sie durch ihre Verankerung in der Industriearbeiterschaft als einzige Kraft im linken Lager etwas von Wirtschaft versteht. Die Linkspartei hat keine Ahnung, was es braucht, um eine entwickelte Volkswirtschaft am Laufen zu halten: Sozialismus funktioniert am besten am Reißbrett. Auch die Grünen haben sich für ökonomische Dinge nie wirklich interessiert. Eine Partei, deren Rückgrat der öffentliche Dienst ist, muss sich nicht darum scheren, woher das Steuergeld kommt. Steuern gibt es immer, notfalls werden sie erhöht.
Der andere Grund, der für die SPD sprach, waren Leute an der Spitze, denen die Wähler zutrauten, das Schiff in schwerer See auf Kurs zu halten. Wenn beides zusammenkam, also Führungsstärke und ökonomischer Realitätssinn, geriet sogar das Kanzleramt in Reichweite. Walter-Borjans hat in einem Interview vorsorglich ausgeschlossen, dass die SPD in absehbarer Zeit wieder einen Kanzler stellen werde. Man kann das als Zeichen sympathischer Bescheidenheit werten – oder als einen Akt politischer Frühpensionierung.
Die beiden Neuen haben im ersten Überschwang angekündigt, die Regierung zu verlassen, wenn sich die CDU nicht bereit erklärt, auch noch die letzten offenen Punkte aus dem SPD-Programm zu übernehmen. Ich fürchte, sie überschätzen die Drohwirkung. Wenn sie die SPD ins AWO-Heim führen wollen, wo sie dann am Fernseher das Geschehen verfolgt, sollen sie es tun. Das Land wird dabei keinen Schaden nehmen, die Union auch nicht.
Niemand geht gern ins Heim. Wer einmal da ist, entdeckt allerdings auch Vorteile, das weiß ich aus der eigenen Familie. Das Essen kommt pünktlich. Wenn man vor die Tür will, ist jemand da und schiebt einen raus. Da sich die Mehrheit der SPD-Mitglieder offenbar längst am Rollator bewegt, wie die Wahlbeteiligung zeigt, ist der Wechsel aufs Altenteil vielleicht doch die richtige Entscheidung.
4 Kommentare