Alle Artikel von Jan Fleischhauer

Die andere Seite der Grünen

Viele halten Annalena Baerbock und Robert Habeck für die grüne Partei. Aber daneben gibt es einen harten ideologischen Kern, wie die Nominierung der Aktivistin Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten zeigt

Es gibt Milieus, die sind für einen Reporter einfach zu erkunden, und es gibt solche, für die braucht es Geduld und Nervenstärke. Ein einfaches Milieu ist das der Politik. Meist reicht ein Anruf und man hat einen Termin. Wenn das Ergebnis anschließend nicht so ausfällt wie erwartet, droht der Politiker für die Zukunft vielleicht mit Kontaktverweigerung. Selbst die hält er dann oft nicht lange durch.

Ein definitiv schwieriges, um nicht zu sagen hermetisches Milieu sind arabische Großfamilien. Clanleute sind äußerst misstrauisch, das bringen schon die Geschäfte mit sich, mit denen sie ihr Geld verdienen. Sie sind auch nicht sehr nachsichtig, was schlechte Presse angeht. Wer sich als Reporter aufmacht, das Leben in der Clanwelt zu beschreiben, sollte beizeiten eine ordentliche Lebensversicherung abschließen.

Ich hatte immer einen Heidenrespekt vor meinem Kollegen bei „Spiegel TV“, Thomas Heise. Ich kenne kaum einen furchtloseren Reporter. Heise hat Rocker und Drogenbarone interviewt. Seine Reportage über die Macht der Clans ist die beste Dokumentation aus dem Innenleben der kriminellen Großfamilien, die ich kenne. Ich weiß nicht, wie er es macht, aber bei ihm bekommt man Dinge zu sehen, über die anderswo nur aus zweiter oder dritter Hand berichtet wird.

Vor eineinhalb Jahren bekamen Heise und sein Team für ihre Berichterstattung einen Preis. Allerdings nicht die Art von Auszeichnung, an die Sie jetzt möglicherweise denken, sondern eine Abmahnung. Die „Neuen deutschen Medienmacher*innen“, ein Verein zur Förderung migrantischer Anliegen, verlieh ihm die „Goldene Kartoffel“, ein Negativpreis für „besonders unterirdische Berichterstattung“.

Die „Spiegel TV“-Beiträge über Clankriminalität seien „stigmatisierend und rassistisch“ und förderten so Vorbehalte gegen Menschen arabischer Herkunft, hieß es zur Begründung. Außerdem seien Aussagen von Polizisten unkritisch übernommen und die Fahnder zu distanzlos begleitet worden. Was man eben für einen Tabubruch hält, wenn bereits die Erwähnung einer Shishabar im falschen Zusammenhang als Beleg für die Vorurteilsstruktur des deutschen Journalismus gilt.

Die Sache ist deshalb wieder von Bedeutung, weil die Bundesregierung die langjährige Vorsitzende der „Neuen deutschen Medienmacher*innen“, Ferda Ataman, zur Beauftragten für Antidiskriminierung machen will. Oder um genau zu sein: zur „Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung“. Das ist keine kleine Sache. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes beschäftigt 34 Mitarbeiter und verfügt über einen Jahresetat von 5,1 Millionen Euro. Damit kann man viele Gefolgsleute glücklich machen.

Die Grünen liegen in den Umfragen bei 23 Prozent. Viele Menschen sehen Robert Habeck und Annalena Baerbock und sagen sich: vernünftige Leute. Ich selbst hörte mich neulich bei einem Auftritt auf einem Wirtschaftskongress in Erfurt sagen, dass der Wirtschaftsminister doch einen klasse Job mache. Be careful what you wish for. Hinter dem Robert und der Annalena stehen viele Parteimitglieder, die Vorstellungen vom Umbau dieser Gesellschaft haben, die sich mit denen der Mehrheit nur bedingt decken.

Tatsächlich hat die grüne Partei nach wie vor einen harten ideologischen Kern. Sie ist im Augenblick so schlau, ihn nicht zu deutlich zu zeigen. Nur manchmal kommt er zum Vorschein, so wie jetzt bei der Nominierung von Ferda Ataman zur Antidiskriminierungsbeauftragten. Der Personalvorschlag ist eine Idee der neuen grünen Familienministerin, die damit so etwas wie ihren Einstand gibt.

Ich kenne Ferda Ataman vom „Spiegel“. Wir waren zeitweise Kolumnistenkollegen, bis ihr die Chefredaktion die Kolumne wieder wegnahm, weil einfach zu viel Quatsch drinstand. Sie hätte rasend gerne weitergemacht, aber es ging einfach nicht mehr. Ich habe überlegt, ob ich überhaupt über sie schreiben soll. Andererseits: Wenn ich jeden aus meinen Texten raushalte, den ich kenne, kann ich den Laden dichtmachen.

Ataman ist der Beweis, dass man mit dem schlechten Gewissen anderer Leute weit kommen kann. Sie hat inzwischen sogar eine Firma gegründet, die Unternehmen dabei berät, wie man „Diversity managt“, wie das auf Neudeutsch heißt. „Diversity Kartell“ nennt sich das Unternehmen. Ausweislich der Webseite hat sie schon Nivea, RTL, die Stadt Köln und den Bayerischen Rundfunk beraten.

Ich bewunderte jeden, der eine Idee hat und darauf ein Geschäft aufbaut. Meine Bewunderung wäre allerdings noch größer, wenn man nicht ständig auf Staatsgelder zurückgreifen würde. Die „Welt am Sonntag“ hat vor zwei Jahren mal zusammengezählt, was an Bundesmitteln an die „Neuen Deutschen Medienmacher*innen“ geflossen ist, und ist dabei für 2020 auf über eine Million Euro allein aus dem Etat des Kanzleramts gekommen.

Auch das Innenministerium war als Geldgeber dabei, also das Ministerium, dessen damaligem Chef Horst Seehofer die Vereinsvorsitzende Blut-und-Boden-Ideologie vorgeworfen hatte, weil er nach ihrem Geschmack zu viel Freude am Begriff Heimat zeigte, ein Vorwurf, der wiederum Seehofer veranlasste, einem Integrationsgipfel fernzubleiben, bei dem er auf Ataman treffen sollte.

Ich kenne Seehofer noch länger als Ataman. Der Mann ist wirklich nicht mit dem kleinen Finger gemacht. Wenn er seine Teilnahme bei einer Veranstaltung absagt, dann, weil für ihn ausnahmsweise eine Grenze überschritten wurde. Aber hey, warum so empfindlich, heißt es, wenn einer eingeschnappt ist. War doch nicht so gemeint, so wie es selbstverständlich, zwinker, zwinker, auch nicht beleidigend gemeint ist, wenn man Deutsche als Kartoffeln bezeichnet.

Vor einigen Tagen hat Ataman alle Spuren auf Twitter gelöscht. Offenbar war sie selber der Meinung, dass ihr altes Leben in so einem eklatanten Widerspruch zur neuen Aufgabe steht, dass sie dieses besser vor der Öffentlichkeit verbergen sollte. Wer heute auf ihren Account geht, sieht dort nur noch harmlose Einträge wie Glückwünsche zur Nominierung.

Unter den Tweets, die nicht mehr angezeigt werden, befindet sich die Einschätzung, dass die deutsche Gesellschaft im Innern so verdorben sei, dass Ärzte zu Ungunsten von Migranten selektieren würden. Wörtlich schrieb Ataman zu Beginn der Pandemie: „Ich habe irgendwie eine Ahnung, welche Bevölkerungsgruppen in Krankenhäusern zuerst behandelt werden, wenn die Beatmungsgeräte knapp werden.“

Das ist kein Ausrutscher, wie man denken könnte. Es ist Ausdruck einer Weltsicht, die auch die Grundlage des zugehörigen Geschäftsmodells bildet. Die deutsche Gesellschaft ist demnach so sehr von Diskriminierung durchzogen, dass dem Problem mit normalen Mitteln nicht mehr beizukommen ist. Es braucht positive Diskriminierung, also Quoten und staatliche Gegenmaßnahmen, um am Ende eines mühsamen Prozesses bei einer wirklich gleichberechtigten Gesellschaft herauszukommen.

Selbstverständlich zählt auch nicht jeder Migrationshintergrund, um zum Kreis der zu Fördernden gerechnet zu werden, sondern nur die Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die als „rassistisch markiert“ gilt, wie das heißt – womit schon mal alle raus wären, die eine polnische oder dänische oder französische Großmutter haben.

Damit wir uns nicht missverstehen, ich bin nicht gegen Aktivismus. Jeder kämpft für seine Anliegen, so gut er kann: die Freunde des geschlechtsneutralen Oben-ohne-Badens im deutschen Freibad ebenso wie die Befürworter der Gendersprache oder eben die Vertreter der migrantischen Sache. Ich habe nur Zweifel, ob jemand, der jeden Vertreter der Mehrheitsgesellschaft für rassismusgefährdet hält, die richtige Person an der Spitze einer aus Bundesmitteln finanzierten Beratungsstelle ist.

Es käme ja auch niemand auf die Idee, jemanden wie mich zum unabhängigen Bevollmächtigten für gesellschaftlichen Ausgleich und Verständigung zu machen. Und wenn, sagen wir, der Justizminister mit dieser Idee um die Ecke käme, würden sich alle zu Recht die Bäuche halten vor Lachen.

©Sören Kunz

Bloß raus aus diesem Klub

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat sich diese Woche neu zusammengefunden. Mit dabei: China, Pakistan, Nordkorea und Kuba. Woran sich die Frage anschließt: Was machen wir noch in der UN?

Was tut eine Menschenrechtsbeauftragte? Sich um die Verbesserung der Menschenrechte kümmern, wäre die naheliegende Antwort.

Vor drei Wochen war die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in China. Der Zeitpunkt hätte kaum passender sein können. Zeitgleich zu ihrem Besuch hatte die internationale Presse ausführlich über die Praktiken in den Folterlagern berichtet, in denen die chinesische Staatsführung Hunderttausende von Uiguren gefangen hält. Die Uiguren gehören mehrheitlich der Glaubensgruppe der Muslime an. Das reicht in China, um als Subjekt zu gelten, das man am besten wegsperrt.

Über die vergangenen Jahre hat China in der Provinz Xinjiang das größte Lagersystem seit dem Ende des Gulag errichtet. Bislang war man auf Augenzeugenberichte über die Zustände in den Lagern angewiesen, die systematische Entrechtung, den Terror, um den Willen der Menschen zu brechen, die permanente Gehirnwäsche. Jetzt veröffentlichten führende Presseorgane im Westen die Auswertung interner Polizeiakten, die über ein Datenleck in die Hände von Menschenrechtsaktivisten gelangt waren.

Wer in dieser Schreckenswelt verschwindet, kommt nur als Schattenwesen wieder heraus. Und es ist völlig willkürlich, was einen zum Verbrecher stempelt. Der eine landet im Lager, weil er sich zu oft mit dem Handy im Netz bewegt hat – ein anderer, weil er über Monate die Onlinewelt strikt gemieden hat. Alles kann als Uigure gegen einen ausgelegt werden, alles macht einen verdächtig. Das Einzige, worauf Verlass ist, ist die Härte der Strafe: sieben Jahre für das Öffnen eines Gebetsbuchs, zwölf Jahre für die Teilnahme an einem Gebetskreis, sechzehn Jahre für das Umgehen einer Internetsperre.

Entsprechend hoch waren daher die Erwartungen an den Besuch von Frau Bachelet. Endlich jemand, der die Zustände in Xinjiang zur Sprache bringen würde! Der letzte Besuch eines hohen Vertreters der Vereinten Nationen lag 17 Jahre zurück. Aber was tat die UN-Menschenrechtsbeauftragte bei ihrer Pressekonferenz in Peking? Sie bedankte sich artig für die Gelegenheit, die „Ausbildungszentren“ gesehen zu haben, wie die Staatsführung die Internierungslager nennt, und redete dann ausführlich über die „erschütternden Menschenrechtsverletzungen“ in den USA.

Ein Wort über den Gulag in Xinjiang? I wo. Man will ja als hochrangiges Mitglied der Vereinten Nationen die Gastgeber nicht verstören. Wie anschließend zu lesen war, konnten die Chinesen ihr Glück kaum fassen.

Die meisten Menschen denken, wenn sie an die UN denken, an ein Parlament der Völker, eine Art Riesen-NGO, in der sich die Weltgemeinschaft im diplomatischen Ringen darauf verständigt, wie man den größten Übeln der Menschheit beikommt. Mag sein, dass es mal so lief – vielleicht 1948, als Eleanor Roosevelt als erste Vorsitzende der Menschenrechtskommission die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verkündete. Heute ist es eine Show, um den schlimmsten Diktaturen der Welt den Anstrich der Ehrbarkeit zu verleihen.

Es reicht ein Blick auf die Mitgliederliste des Menschenrechtsrats, dem Gremium, in dem über die Einhaltung der berühmten Charta gewacht wird, und man weiß, woran man ist. Zu den Mitgliedern dieser Herzkammer der Vereinten Nationen zählen: Venezuela, Pakistan, China, Libyen, Kuba, Katar, Sudan, Gabun, Kasachstan, Usbekistan. Diese Woche hat sich das Gremium gerade zu seiner 50. Sitzung zusammengefunden. Iran ist jetzt raus, wenn ich es richtig sehe. Dafür ist Kuba wieder dabei.

Gut, hier sitzen die Richtigen zusammen, kann man sagen. In allen diesen Ländern ist man als Freigeist schneller im Gefängnis, als man das Wort „Freiheit“ aussprechen kann. Wobei man noch Glück hat, wenn man im Gefängnis landet. Wenn man Pech hat, ist man gleich tot.

Es ist auch nicht so, dass das Gremium tatenlos bliebe. Ich bin kürzlich beim Surfen im Netz auf Anträge zu Menschenrechtsverletzungen in Island gestoßen. Ich hatte keine Ahnung, wie verheerend die Menschenrechtssituation in dem kleinen Land im Nordatlantik ist. Ich dachte immer, die Isländer lebten ein relativ beschauliches Leben zwischen ihren Vulkanen und Geysiren.

Venezuela zeigte sich „besorgt über den Anstieg rassistischer Diskurse und die große Zahl von Gewalttaten und sexuellen Übergriffen“, ist in den Unterlagen des „Human Rights Council“ vermerkt. Belarus ist „besorgt über systemische Menschenrechtsprobleme“. China ist „besorgt über die kontinuierliche Diskriminierung von Zuwanderern und ethnischen Minderheiten, zunehmende Gewalt gegen Frauen, Menschenhandel und die ungesicherte Lage von Kindern, älteren Menschen und Menschen mit Behinderungen“. Nordkorea ist „besorgt über fortgesetzte Hatespeech and Hate Crime“. Ja und Russland, um den Kreml nicht zu vergessen, äußert sich „besorgt über die Zunahme an rassistischer Sprache“.

Was genau Island den Zorn des Menschenrechtsrates eintrug, habe ich nicht in Erfahrung bringen können. Vermutlich hat sich irgendein isländischer Politiker erdreistet, etwas gegen Schurkenstaaten vorzubringen. Rassismus ist eine Karte, die immer zieht. Den Bogen hat inzwischen die kleinste Dschungel-Despotie raus: Einfach ein paar Begriffe in die Luft geworfen, bei denen jeder gutgesinnte Westeuropäer in die Knie geht, und schon hat man Carte blanche.

Die großen Strippenzieher in der UN sind die Chinesen. Mit einer Kombination aus Bestechung, Erpressung und Einschüchterung haben sie nicht nur eine Reihe asiatischer Länder auf ihre Seite gebracht, sondern auch große Teile des afrikanischen Kontinents. Wenn es darum geht, ein westliches Land vorzuführen, steht der Block. Siehe Island.

Wie weit der Arm Chinas reicht, bekam die Welt zu Beginn der Covid-Pandemie vorgeführt, als sich die zur UN gehörende Weltgesundheitsorganisation zum Handlanger der Regierung in Peking machte, als die noch versuchte, die Gefährlichkeit des Virus herunterzuspielen. Natürlich durfte die Virusvariante Xi auch nicht Xi heißen, sondern musste Omikron genannt werden, obwohl Xi nach Delta an der Reihe gewesen wäre.

Aber das hätte ja als Beleidigung des chinesischen Staatschefs Xi Jinping verstanden werden können, und mit Xi Jinping will man es sich bei den Vereinten Nationen nun wirklich nicht verscherzen. Der Chinese kann furchtbar empfindlich sein, davon können sie am One United Nations Plaza ein Lied singen.

Mit dem Universalismus ist es vermutlich für immer vorbei. In China wird ganz offen propagiert, dass Menschenrechte nichts anderes seien als der Versuch des Westens, aufstrebende Mächte am Aufstieg zu hindern. Die Idee, dass der Westen die Menschenrechte nur erfunden habe, um die Welt weiter dominieren zu können, hat auch im Westen seine Anhänger. Postcolonial Studies heißt das Modefach, in dem Studenten beigebracht wird, dass alle Übel ihren Ursprung im westlichen Überlegenheitsanspruch haben.

Ich weiß, man soll so nicht denken: Aber ich ertappe mich manchmal bei dem Gedanken, dass ich Leuten, die so etwas für bare Münze nehmen, ein oder zwei Jährchen als Friedensaktivisten in Russland oder China wünsche, wo sie dann im Feldversuch belegen können, dass der westliche Überlegenheitsanspruch keine, aber auch wirklich keinerlei Berechtigung hat.

Ich war nie ein Fan von Donald Trump. Ich habe mich weidlich über den Mann mit dem Teint einer überhitzten Orange lustig gemacht. Aber vielleicht war sein Entschluss, aus Organisationen wie der WHO oder dem UN-Menschenrechtsrat auszusteigen, gar nicht so dumm. Noch schlimmer als eine Charade auf eigene Kosten ist eine Charade, bei der man beim bösen Schabernack eilfertig den Vorhang hält.

©Silke Werzinger

Worüber reden sie?

Olaf Scholz ruft laufend bei Wladimir Putin an, um ihm zu sagen, wie isoliert er doch sei. In der Psychologie nennt man das paradoxe Kommunikation: Das, was man tut, widerlegt das, was man sagt

Vor zwei Wochen hat Olaf Scholz wieder mit Wladimir Putin telefoniert. 80 Minuten dauerte das Gespräch. Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron war ebenfalls zugeschaltet. Neuauflage des Normandie-Formats, mit dem schon Frank-Walter Steinmeier die Russen vom Frieden überzeugen wollte – diesmal als Teams-Meeting.

Wie redet man mit einem Kriegsverbrecher? Geht man zusammen den Frontverlauf durch? Unterrichtet man ihn über die neuesten Waffenlieferungen, damit er davon nicht erst aus dem Fernsehen erfährt? Wechselt man zum Small Talk, wenn der Gesprächsfluss zu stocken droht? 80 Minuten sind eine lange Zeit. Viele Paare sprechen in einer Woche nicht so viel miteinander.

Der Kreml hat anschließend eine Zusammenfassung der für die russische Seite wichtigsten Punkte veröffentlicht. Danach hat Putin die Gelegenheit genutzt, seine beiden Gesprächspartner mit neuen Drohungen zu überziehen. Im Drohen hat er inzwischen eine gewisse Übung. Wenn der Westen nicht die Sanktionen beende, werde Russland alle Getreidelieferungen blockieren. Hunger als Waffe, das gab es schon bei Stalin. Hat damals vier Millionen Menschen das Leben gekostet. Die gute Nachricht aus deutscher Sicht: Anders als die Atombombe trifft ein Getreideboykott nur die Dritte Welt.

Es heißt, solange man miteinander rede, werde nicht geschossen. Putin zeigt, dass beides mühelos gleichzeitig geht. Während er mit Scholz und Macron redet, lässt er seine Soldateska morden, vergewaltigen und brandschatzen. Vielleicht stachelt es ihn sogar an, dass die beiden ihn ständig anrufen. Es soll Menschen geben, die einen perversen Reiz empfinden, anderen ihre Macht zu demonstrieren, während sie gleichzeitig Höflichkeiten austauschen.

SPD-Chef Lars Klingbeil hat vor wenigen Tagen eine bemerkenswerte Erklärung für die Telefondiplomatie geliefert. Die Gespräche dienten dazu, Putin deutlich zu machen, wie isoliert er sei. Inzwischen sei man dabei ein gutes Stück vorangekommen. Klingbeil wertet die Telefonate daher als Erfolg.

Das ist eine Begründung, über die es sich nachzudenken lohnt. Der deutsche Bundeskanzler sucht also regelmäßig den Kontakt zu einem Mann, der sich aus allen völkerrechtlichen Bindungen gelöst hat, um ihm zu sagen, dass niemand mehr etwas mit ihm zu tun haben will? In der Psychologie nennt man das paradoxe Kommunikation: Das, was man tut, widerlegt das, was man sagt.

Bei kleinen Kindern ist es der sicherste Wege, sie in eine Psychose zu treiben. Auch bei Erwachsenen kann dieses Verhalten Verhaltensstörungen auslösen. Ich vermute allerdings, dass Putin über den Punkt hinaus ist, an dem man ihn noch mit Psychotricks in die Enge treiben kann. Wer die Kreml-Diplomatie durchlaufen hat, der übersteht auch 80 Minuten mit dem Scholzomat. Das ist einer der Vorteile, wenn man im KGB aufgewachsen ist.

Putin hält den Westen für zu weich, zu dekadent, zu verwöhnt. Wenn man einem Bericht in der „Washington Post“ glauben darf, der sich auf Quellen im russischen Machtapparat beruft, dann ist der Kreml-Chef davon überzeugt, dass die Zeit für ihn arbeitet. Je länger sich der Krieg hinzieht, so sein Kalkül, desto größer die Chance, das Kriegsglück zugunsten Russlands zu wenden.

Demokratische Gesellschaften haben einen strukturellen Nachteil gegenüber Diktaturen: Sie müssen auf die Meinung der Öffentlichkeit Rücksicht nehmen. Und die Öffentlichkeit ist wankelmütig. Das war in Vietnam so. Es hat sich in Afghanistan wiederholt. Es könnte auch in der Ukraine so kommen.

Welches Signal vernimmt Putin daher, wenn Scholz um einen Telefontermin bittet? Ein Signal der Entschlossenheit und Stärke, dass man im Westen nicht zurückweichen werde? Oder eher einen Hinweis auf steigende Nervosität im Lager der Gegner? Ich bin kein Kreml-Experte, aber ich tippe auf Letzteres.

Man müsse das Fenster für Verhandlungen offen halten, heißt es. Am Ende könne der Konflikt nur auf diplomatischem Wege gelöst werden. Oder wie SPD-Chef Lars Klingbeil sagt: „Der Krieg wird am Verhandlungstisch entschieden.“

Klingt super. Wer ist schon gegen Diplomatie? Es gibt allerdings ein Problem, das sich auch nicht mit der geduldigsten Dauertelefonie aus dem Weg räumen lässt: Alle diplomatischen Bemühungen setzten voraus, dass derjenige, mit dem man verhandelt, sich anschließend an das Verhandlungsergebnis gebunden fühlt. Wenn Wladimir Putin die Welt eines gelehrt hat, dann dass er keine Vereinbarung als verbindlich betrachtet, auch nicht die, die seine eigene Unterschrift trägt. Jeder Vertrag, den er schließt, ist nur so lange etwas wert, wie er meint, dass es ihm nutzt.

Man ist nicht auf Vermutungen angewiesen, was Putin vorhat, sollte es ihm gelingen, die Ukraine zu unterwerfen. Anfang April erschien bei der staatlichen Nachrichtenagentur „Ria Novosti“ ein Text mit der Überschrift „Was Russland mit der Ukraine tun sollte“. Darin wird im Detail das Programm für die Zeit nach dem Endsieg ausgebreitet. Von ethnischen Säuberungen ist die Rede, von Deportationen und Massenerschießungen. Nicht nur die Führungsschicht gilt in Moskau als Nazibrut, die eliminiert gehört, sondern alle Ukrainer, die eine Waffe in die Hand genommen haben.

Wer denkt, Putin habe sich nur in der Wortwahl vergriffen, als er davon sprach, Feinde des Volkes wie Fliegen zu vernichten, glaubt auch noch an den kleinen Häwelmann. „Die Gegner des Buchstaben Z müssen verstehen, dass sie nicht verschont bleiben. Es ist ernst: Konzentrationslager, Umerziehung, Sterilisation“, sagt der Kreml-Propagandist Karen Georgijewitsch Schachnasarow zur besten Sendezeit im Staatsfernsehen. Die Gastgeberin einer beliebten Talkshow bevorzugt die Idee, gefangen genommene Ukrainer auf Marktplätzen auszustellen, wo man dann mit ihnen anstellen darf, „was immer man will“.

Man müsse Putin einen gesichtswahrenden Ausweg bieten, sagt Emmanuel Macron. Doch wie sollte der aussehen? Jeden Waffenstillstand würde die russische Seite nutzen, um sich so weit zu reorganisieren, dass sie mit frischer Kraft vollenden kann, was sie angefangen hat. Realistischer scheint mir der amerikanische Ansatz, Russland so weit zu schwächen, dass es für die nächsten vier, fünf Jahre nicht in der Lage sein wird, einen Nachbarn zu überfallen. Das wäre allerdings genau die Demütigung, die der französische Präsident unbedingt vermeiden will.

Es hat seinen Grund, warum Psychologen dazu raten, ab einem bestimmten Punkt jeden Kontakt zu einem Gewalttäter abzubrechen. Wer weiter die Hand ausstreckt, trotz schockierendster Grenzüberschreitungen, zeigt damit, dass er es mit den angekündigten Strafen nicht wirklich ernst meint. Aber vielleicht geht es ja genau darum: Putin zu signalisieren, dass man sich schon irgendwie einig wird, wenn er an den Verhandlungstisch zurückkehrt.

Ein Satz des Bundeskanzlers ist mir in Erinnerung geblieben. „Wo Putin den Konflikt sucht, stößt er auf unseren Konsens“, erklärte er im April im Bundestag. „Konsens“ hat mehrere Bedeutungen, die gebräuchlichste ist „Einverständnis“, „Entgegenkommen“. So war es vermutlich nicht gemeint, aber manchmal verrät sich der Wunsch im Versprecher.

©Michael Szyszka

Die letzten Tage von Sylt

Auf der Ferieninsel fürchten sie den Untergang, seit Aktivisten dazu aufgerufen haben, mit dem Neun-Euro-Ticket die Insel zu stürmen. Aber Hand aufs Herz: Wäre ein Ende von Sylt wirklich so schlimm?

Einmal war ich in List zu einem Vortrag. Der Veranstalter hatte für mich ein Zimmer im „Hotel Arosa“ gebucht. Wenn man aus dem Fenster schaute, sah man das Meer. Das Meer war weit weg, weil das Watt dazwischenlag. Aber wenn man sich anstrengte, sah man es.

Christian Wulff war mit mir auf Sylt. Das habe ich allerdings erst erfahren, als er schon wieder zu Hause war. Für ihn ist der Besuch nicht so gut verlaufen. Er hatte sich mit seiner Frau in einem Hotel in Westerland eingemietet. Wenn ich die Wahl hätte zwischen Westerland und List, würde ich immer List wählen. Westerland ist gewissermaßen das Bottrop von Sylt. Trotzdem gab es Ärger.

Ein Freund hatte die Buchung vorgenommen und später auch die Rechnung beglichen. Wulff sagte dazu, er habe dem Freund das Geld in bar zurückgegeben. Aber das glaubte ihm niemand. Die Geschichte stand dann groß in allen Zeitungen. Wenn der Bundespräsident sein Portemonnaie vergisst, ist das ein gefundenes Fressen, auch wenn es nur für Westerland reicht.

Glaubt man den Sylt-Fans, ist Sylt das Paradies auf Erden. Deshalb wollen auch alle hin, wie es heißt, angefangen vom Bundespräsidenten, was wiederum die Immobilienpreise in Höhen getrieben hat, die selbst Leute, die in Starnberg am See wohnen, beim Erstgespräch mit dem Makler erblassen lässt.

Jetzt haben die Leute auf Sylt Angst. Nicht vor sinkenden Preisen, sondern vor dem Neun-Euro-Volk, das sich angekündigt hat. Seit Wochen trommeln Aktivisten, die Insel zu stürmen. Sieben Millionen Menschen haben das Billigticket bereits in der Tasche.

Ich habe nicht ganz verstanden, warum es das Neun-Euro-Ticket braucht, um Sylt heimzusuchen. So schlecht verdienen sie in den linken Kreisen nun auch nicht, dass man für eine Reise an die Nordsee auf verbilligte Bahnfahrten angewiesen wäre. Selbst bei der Antifa, die geregelte Beschäftigung nur dem Wort nach kennt, kommen die meisten mit staatlichen Subsidien und etwas Schwarzarbeit gut über die Runden.

Außerdem sind Schnellverbindungen beim Billigticket ausgeschlossen. Und mit dem Bummelzug kam man auch bislang schon relativ günstig nach Sylt. Dennoch ist in der „Süddeutschen Zeitung“ bereits ein Nachruf auf die Insel erschienen, eine melancholische Rückschau auf Uwe-Düne und Rotes Kliff, bevor der Mob alles niedertrampelt.

Ich habe die Sylt-Begeisterung nie teilen können. Manche sagen: Sylt sei die Hamptons Deutschlands. Der Vergleich stimmt – in dem Sinne, wie Bottrop das Paris des Ruhrpotts ist oder Chemnitz das Shanghai Ostdeutschlands.

Ich habe vier Jahre lang in New York gelebt, also gleich um die Ecke der Hamptons. Ich war beeindruckt, wie zurückgenommen und Low-key ein Ort sein kann, der sich als Rückzugsgebiet gestresster Wall-Street-Banker einen Namen gemacht hat. Auf Sylt ist es genau umgekehrt: Man wird aufs Geld gestoßen, wo man hinschaut.

Weil die Bauvorschriften kaum Neubauten zulassen, sehen die Reetdächer über den Butzenscheiben so aus, als sei jeder Halm einzeln gerupft, gezupft und gestriegelt worden. Ich glaube, wenn sie könnten, würden sie für den Ferrari auch noch eine unterirdische Reetdachgarage bauen. Und für den Hund ein Reetdachkuschelzimmer. Wobei, wer weiß, vielleicht gibt es das ja längst.

Sylt ist so lässig wie eine 60-Jährige, die partout wie 40 aussehen will. Zu viel Chirurgie, zu viel Filler, zu viel Anstrengung. Eigentlich ein Wunder, dass die Insel bei den Russen nicht beliebter war, als die noch reisen konnten. Ist vermutlich dem Umstand geschuldet, dass man im Watt nur bedingt mit einer Megajacht navigieren kann

Wettermäßig sollte man nicht zu viel erwarten. Man kann Glück haben, dann scheint die Sonne. Aber es hat seinen Grund, weshalb überall Strandkörbe herumstehen, die einen vor den Launen der Witterung schützen. Als ich dort war, war es Mai und lausig kalt. Dafür schwärmten sie unentwegt von der Champagnerluft, die Sylt angeblich so einzigartig macht.

Dieses zwanghafte Gutfinden drückt sich auch kulinarisch aus. An der berühmten „Sansibar“ ist vor allem bemerkenswert, dass man monatelang im Voraus buchen muss, um einen Platz zu ergattern. Der andere Großgastronom ist der Fischhändler Gosch. Dass man es mit pappigen Aufbackbrötchen, in die man ein paar zu Tode gesottene Scampi gequetscht hat, zum Inbegriff der Küstengastronomie bringen kann, ist zweifellos bewundernswert. Mit Küche hat das allerdings nichts zu tun.

Sylt ist der Beweis, dass Geld und guter Geschmack nicht notwendigerweise Hand in Hand gehen. Es gab andere Zeiten, als die kulturelle High Society aus Hamburg die Insel als Sommerfrische entdeckte – Augstein, Nannen, der große Fritz J. Raddatz. Für ein paar Jahre mischte sich sogar Gunter Sachs mit seiner Entourage unters Partyvolk. Aber das ist lange her.

Heute ist Sylt fest in der Hand der Zahnarztmillionärin aus Wuppertal oder Wanne-Eickel, die es für wahnsinnig fancy hält, wenn man sich eine Sauna zum Trocknen der Kaschmirpullover einbauen lässt und das auch allen auf die Nase bindet. Kurz: Es ist der ideale Ort für Menschen, die an Zwangsstörungen leiden. Sie fühlen sich nicht so alleine.

Was uns zu der Frage bringt, ob reiche Menschen die glücklicheren Menschen sind. Die meisten vermuten automatisch, dass Geld die Stimmung hebt, daher auch der Neid, den Reichtum bei den weniger Begüterten auslöst. Dass Geld glücklich macht, stimmt, allerdings nur zu einem gewissen Grade. Wenn man aller Geldsorgen enthoben ist, steigert das zunächst nachweisbar das Wohlbefinden. Danach aber beginnt ein Reichsein, wo es faktisch egal ist, ob man nun zehn Millionen oder zehn Milliarden besitzt.

Der Mensch vergleicht sich mit anderen, das liegt in seinem Wesen. Es gibt immer einen, dessen Haus größer, dessen Jacht länger und dessen Auto schneller ist. Nicht einmal Elon Musk ist davon frei. Im Zweifel hat Jeff Bezos gerade die fettere Schlagzeile und Bill Gates die wohlwollenderen Kritiken.

Die wirklich reichen Leuten sind ohnehin nicht auf Sylt. Wer so viel Geld besitzt, dass es für mehrere Leben reicht, hat es in der Regel nicht nötig, damit anzugeben. Außerdem sind viele Megareiche nicht für den Müßiggang gemacht, deshalb sind sie ja so reich. Im „Spiegel“ habe ich ein Porträt des Unternehmers Michael Kühne gelesen, der es mit Logistik zu einem der reichsten Männer Deutschlands gebracht hat. Der Mann ist 85 Jahre alt, aber bis heute beginnt der Tag um sechs Uhr morgens. Es folgen Sitzungen, Telefonate, ein endloser Strom von Mails. Ich bezweifle, dass einer wie Kühne einen Fuß nach Sylt setzt. Ihm wäre es dort zu fad.

Der eigentliche Reiz von Sylt sei, dass man unter sich sei, sagt der Makler Eric Weißmann. Das leuchtet ein. Über die Probleme mit dem Parken des Bootes spricht es sich einfacher mit Menschen, die ebenfalls darunter leiden, dass die Liegeplätze so knapp geworden sind. Andererseits stelle ich es mir grauenhaft langweilig vor, immer dieselben Gespräche führen zu müssen.

Ich habe einmal mit Gloria von Thurn und Taxis über ihr früheres Jetset-Leben gesprochen. Am Anfang sei es ganz lustig gewesen, sagte sie. Aber dann habe es ihr furchtbar zum Hals herausgehangen: immer die gleichen Orte, immer die gleichen Gesichter, immer die gleichen Themen. Weshalb sie sich bald ausklinkte und ihr Leben fortan der Familie und der Sicherung des Unternehmens widmete.

Der kurioseste Aspekt am Sylt-Erstürmungsaufruf der Neun-Euro-Aktivisten ist sicher, dass hier Leute über andere die Nase rümpfen, die in ihrer Welt mindestens genauso penibel darauf achten, dass man schön unter sich bleibt. Hier reicht schon die falsche Haartracht und man ist rausgefallen.

Schon deshalb wäre ich für einen Sturm auf Sylt. Das könnte lehrreich für beide Seiten sein. Der Kontakt mit fremden Kulturen soll einem ja manchmal die Augen öffnen.

©Sören Kunz

Tesla-Speed? Auf keinen Fall!

Die Deutsche Umwelthilfe hat Widerspruch gegen das erste geplante Flüssiggas-Terminal eingelegt. Der Krieg in der Ukraine ist schlimm. Aber nicht so schlimm, dass man deshalb deutsche Genehmigungsverfahren verkürzen darf

Olaf Scholz war vor zwei Monaten in Brandenburg, um mit Elon Musk die Tesla-Fabrik in Grünheide einzuweihen. 730 Tage hat es vom Spatenstich bis zu dem Moment gedauert, als die ersten Autos vom Band liefen. Deutscher Rekord. Scholz war begeistert.

Er würde das gerne auf die Energieversorgung übertragen. Wir brauchen jetzt ganz schnell vier Flüssiggas-Terminals. Dummerweise dauert der Bau eines solchen Terminals acht Jahre, wenn man alle Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß durchläuft. Das könnten acht sehr kalte Jahre werden, da der Klimawandel nicht schnell genug kommt, um den Ausfall des russischen Gases zu kompensieren. Also: Tesla-Speed. Sagt der Kanzler.

Das Nächste, was ich zum Thema hörte, war, dass Robert Habeck die Umweltverbände angefleht hat, auf Klagen gegen das Terminal in Wilhelmshaven zu verzichten, für das die Planungen am weitesten gediehen sind. Sofort Empörung von der „taz“ bis zur „Süddeutschen“: Das sende das völlig falsche Signal. Der Krieg sei schlimm. Aber nur weil Putin die Ukraine überfallen habe, bestehe doch kein Grund, auf die bewährten Genehmigungsverfahren zu verzichten.

Anfang des Monats hat die Deutsche Umwelthilfe Widerspruch eingelegt. Gerade in Krisenzeiten müssten die Prinzipien des Rechtsstaates gewahrt bleiben, das gelte insbesondere für das Klimaschutz- und Umweltrecht, erklärte der Geschäftsführer.

Der Verein fürchtet, dass durch den Bau das Unterwasser-Biotop bei Wilhelmshaven unumkehrbar zerstört würde. Außerdem werden vor der Küste Schweinswale gesichtet. Wer weiß, welche Auswirkungen der Terminalbau auf die Wale hätte? Irgendein Tier findet sich immer, das gegen einen Eingriff in die Natur spricht. Es ist das Wesen der Natur, wenn man so will, dass sie jedem Bauvorhaben im Wege steht.

Die Deutsche Umwelthilfe ist übrigens der Verein, der vor Corona reihenweise deutsche Innenstädte lahmlegen ließ, weil angeblich die Stickoxidkonzentration in der Luft zu hoch war. Wussten Sie, wann dann an Messstationen die höchsten Stickoxidwerte gemessen wurden, die man jemals verzeichnet hat? Im Frühjahr 2020 während des ersten Lockdowns, als der Straßenverkehr in Deutschland praktisch zum Erliegen gekommen war. Wenn Sie jetzt denken, das würde die Deutsche Umwelthilfe etwas bescheidener auftreten lassen: selbstverständlich nicht!

Das Wort der Stunde ist „Zeitenwende“. Alles müsse neu gedacht und bewertet werden. Nennen wir es eine Déformation professionelle, aber immer wenn ich höre, dass nun wirklich alles ganz, ganz anders werde, denke ich: Schauen wir mal.

Erinnern Sie sich an die ersten Corona-Monate? Die Pandemie werde das Tor aufstoßen zu einer neuen Welt, in der das Wir und nicht mehr das Ich im Vordergrund stehe. Stand so nahezu wörtlich in den fortschrittlich gesinnten Blättern.

Oder nehmen Sie die Flüchtlingskrise: Wir müssten uns grundsätzlich hinterfragen, erklärte die Bundeskanzlerin in einer ihrer ersten Pressekonferenzen, als täglich Tausende über die Grenze kamen. Deutsche Gründlichkeit sei super, aber in der Krise müsse alles auf den Prüfstand, auch die deutsche Gründlichkeit.

Es gab dann sogar ein Gesetz gegen zu viel Gründlichkeit, das „Standardabweichungsgesetz“. Wenn wir schon gegen die Gründlichkeit vorgehen, dann aber gründlich. Ohne die entsprechende Verordnung läuft in Deutschland gar nichts.

Ich bin der Letzte, der etwas dagegen hätte, wenn wir uns von ein paar Regelungen trennen würden. Ich würde mich freuen, wenn wir wieder zu mehr Freiheit und weniger Bevormundung finden würden. Leider geht es meist in die andere Richtung.

Fachleute des Bundesjustizministeriums haben nachgezählt und sind auf 246944 Bundesvorschriften gekommen, die von den Bürgern zu beachten sind. Und da sind die Regelungen von Ländern, Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts nicht einmal mitgerechnet.

Die deutsche Bürokratie ist ein unerschöpfliches Thema. Der Kollege Alexander Neubacher ist bei einer Recherche auf die Vorschrift für die Wartungsarbeiten an Offshore-Windanlagen gestoßen. In dieser Vorschrift ist nicht nur festgelegt, dass die Monteure Schlafsäcke und Kekse vorfinden, wenn sie einmal wegen schlechten Wetters länger auf dem Windrad aushalten müssen als geplant.

Nein, sie schreibt auch vor, dass auf jeder Windanlage ein Kartenspiel vorrätig sein muss, damit den Wartungskräften nicht zu langweilig wird, während sie in luftiger Höhe ausharren. Ist die Vorschrift noch in Kraft? Trotz Corona? Trotz Krieg? Trotz Standardabweichungsgesetz? Natürlich ist sie das.

Solange sich alles in gewohnten Bahnen bewegt, kommt man auch mit 246944 Bundesvorschriften zurecht. Es darf halt nichts Unvorhergesehenes dazwischenkommen. Wie eine Pandemie. Oder ein Krieg in Europa.

Ich habe vergangene Woche einen Anwalt kennengelernt, der Windparks in Schleswig- Holstein betreibt. Was er aus der Praxis berichtete, klang nicht so, als würden wir bald den Russen mit unserer eigenen Energie ein Schnippchen schlagen. Erst musste er zwölf Jahre lang warten, bis er seine Windanlagen repowern durfte. So nennt man es, wenn alte Windräder durch neue ersetzt werden. Eigentlich eine feine Sache, weil das Windrad danach doppelt so viel leistet wie zuvor. Leider hatten sich zwischendurch die Abstandsregeln geändert. Jetzt ist Fledermaussaison. Alles läuft mit halber Kraft, weil nicht auszuschließen ist, dass sich eine Fledermaus in den Rotorblättern verirrt.

Der Anwalt setzt seine Hoffnung auf die Grünen. Wenn es eine Partei hinbekommt, dann die Grünen, sagt er. Das sei wie mit Hartz IV. Die Einzigen, die in der Lage waren, den Arbeitsmarkt zu modernisieren, seien die Sozialdemokraten gewesen.

Ich bin mir da nicht so sicher. Es würde auch naheliegen, über die Nutzung der Atomkraft noch einmal nachzudenken. Wir haben drei verbliebene Atomkraftwerke, die uns noch nützliche Dienste erweisen könnten, wenn das Gas ausfällt. Aber im Dezember soll endgültig Schluss sein. Es gilt eisern das Veto der grünen Umweltministerin Steffi Lemke. Am deutschen Atomausstieg wird festgehalten, auch wenn die Lichter zu flackern beginnen, weil der Strom knapp wird.

Der grüne Deutsche sitzt zu Hause lieber bei Kerzenlicht, als dass er einen Tag länger Atomstrom bezieht. Sollen sie doch in Finnland und Frankreich und Großbritannien und Schweden und Belgien weiter auf die Atomkraft setzen. Wir wissen besser als alle anderen, was das für ein Teufelszeug ist!

Gesellschaften sind erstaunlich zähe und träge Gebilde. Man kann darin durchaus etwas Tröstliches sehen. Revolutionen funktionieren nur mit vorgehaltener Waffe. Aber ein klein wenig Bewegung wäre doch wünschenswert, finden Sie nicht?

Vielleicht könnte man damit anfangen, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Das wäre eine Maßnahme, deren segensreiche Wirkung sich sofort entfalten würde.

©Silke Werzinger

 

Die Enden des Hufeisens

Der Krieg in der Ukraine hat einen Teil des rechtskonservativen Milieus in Kalamitäten gestürzt. Man kämpft gegen Tempolimit, Maskenpflicht und grüne Verbotskultur. Aber mehr noch als die Freiheit liebt man offenbar das Autoritäre

Ein Freund von mir ist der Journalist Georg Gafron. Wir haben uns auf der Terrasse des „Polana Serena“-Hotels in Mosambik kennengelernt. Ich weiß, das klingt etwas verrückt. Andererseits, wer Gafron näher kennt, weiß: Könnte es einen besseren Platz für ein Treffen mit ihm geben als eine Hotelterrasse in Afrika?

Gafron war schon gegen die Linken, als ich noch dachte, alles Gute käme von den Grünen. Er hat für Leo Kirch das erste Privatradio in Berlin aufgebaut. Als Kirch Konkurs anmeldete, sagte er den unsterblichen Satz: „Mit einem Unternehmer wie Leo Kirch ist selbst der gemeinsame Untergang noch eine große Ehre, gemessen am jämmerlichen Dasein so vieler anderer.“ Danach war er zwei Jahre lang Chefredakteur des Berliner Boulevardblatts „B.Z.“. Die „B.Z.“ ist wie „Bild“, nur mit noch größeren Buchstaben.

Er war auch eng mit Helmut Kohl befreundet. Wenn es jemanden gibt, der weiß, woher die Spenden kamen, über die Kohl in Ungnade fiel, dann Gafron. Natürlich belegte er regelmäßig einen der vordersten Plätze auf der Liste der peinlichsten Berliner, die das Stadtmagazin „tip“ jedes Jahr zum Jahreswechsel in liebevoller Kleinarbeit kuratierte.

Als die „Süddeutsche Zeitung“ noch eine Berlin-Seite hatte, gab es eine Rubrik, die sich eigens mit ihm und seinem Wirken beschäftigte. Habe ich schon erwähnt, dass ihm Joschka Fischer mal Schläge androhte, weil er sich über seine Frau lustig gemacht hatte? Mit Fischer versteht sich Gafron heute sehr gut. Sie gehen gelegentlich im „Hot Spot“ zusammen essen, einem Chinesen im Westteil der Stadt, der über eine legendäre Weinkarte verfügt.

Vor drei Wochen erschien von Gafron die Besprechung einer „Anne Will“-Sendung auf „Tichys Einblick“, für den er seit zwei Jahren schreibt. In dem Text ging es vor allem um den Auftritt von Annalena Baerbock, die zu der Talkshow zugeschaltet war. Frau Baerbock kam in dem Artikel nicht gut weg. Das hat mich erstaunt, weil mir Gafron ein paar Tage vorher gesagt hatte, wie froh er sei, dass Baerbock unsere Außenministerin sei und nicht einer dieser Russlandfreunde von der SPD.

Wenige Tage nachdem das Stück erschienen war, telefonierten wir. „Du wirst es nicht glauben“, sagte er, „aber ich habe gerade gesehen, dass es gar nicht mein Text ist, der unter meinem Namen auf die Seite gestellt wurde. Da stehen lauter Sachen drin, die ich nie geschrieben habe.“

Ich habe mir die beiden Fassungen daraufhin angesehen, den Text, den mein Freund an die Redaktion geschickt hatte, und die Fernsehkritik, die unter seinem Namen zur Veröffentlichung kam. Es ist wirklich erstaunlich. Etwa ein Drittel des Textes wurde verändert. Wo Baerbock im Original für ihre klaren Antworten gelobt wurde, stand nun, dass sie sich gewunden habe und es nur dem zähen, unbeeindruckten Nachfassen der Moderatorin zu verdanken sei, dass die Zuschauer überhaupt eine Antwort erhielten.

Einige Passagen waren komplett neu dazugekommen, zum Beispiel ein Absatz, in dem der Ministerin vorgehalten wurde, sie habe Deutschland als das „größte Land in Europa“ bezeichnet, einer der „Versprecher“, die sie, Zitat, „für das Amt so gefährlich machen“. Kurze Zwischenfrage an der Stelle: Ich mag mich, was Bevölkerung und Wirtschaftsstärke angeht, irren, aber gibt es ein Land in Europa, von dem man sagen kann, dass es größer als Deutschland ist?

Ich bin seit 1989 im Journalismus. Ich war selbst einige Jahre Ressortleiter. Dass man Texte redigiert, klar. Dass man Sätze umstellt und Ungeschicklichkeiten glättet, auch das. Aber dass man das Geschriebene in sein Gegenteil verkehrt und das Ganze dann publiziert, ohne dem Autor Bescheid zu geben? Das ist mir in 34 Jahren Journalismus noch nicht begegnet. Ich dachte, so etwas gibt es nur in Putins Russland.

Warum macht eine Redaktion das? Offenbar fürchtet man bei „Tichys Einblick“, dass ein Lob der Grünen die Leser so verstören könnte, dass man ihnen diese Unannehmlichkeit besser erspart. Ein gutes Wort über die Außenministerin und ihren Ukraine-Kurs auf einem solchen Portal! Um Gottes willen!

Der Krieg in der Ukraine hat einen Teil des rechtskonservativen Milieus in schwere Kalamitäten gestürzt. Man sieht sich als Verteidiger der Freiheit, selbstverständlich. Man kämpft gegen Tempolimit, Maskenpflicht und grüne Verbotskultur. Aber mehr noch als die Freiheit liebt man den autoritären Auftritt.

Die gleichen Leute, die eben noch gegen die „Corona-Diktatur“ zu Felde zogen, drücken nun ausgerechnet einem Usurpator die Daumen, der jeden abführen lässt, der auch nur leise Kritik an seiner Politik übt. An die Stelle der Corona-Maßnahmen ist als Feindbild die Nato getreten, an die Stelle der Maskenbefürworter die „Kriegstreiber“, gegen die es sich nun zu wehren gilt. Vom Impfgegner zum Russlandfreund ist es manchmal nur ein kleiner Schritt.

Ich bin seit Langem ein Anhänger der These, dass ganz links und ganz rechts mehr miteinander gemein haben, als den Anhängern lieb ist. Man muss ja nur in den Bundestag schauen, wer Putin verteidigt, und man weiß augenblicklich, dass die Hufeisentheorie zutrifft. Manchmal denke ich, das ist so irre, was an Argumenten gegen eine Aufrüstung der Ukraine vorgetragen wird: Da muss doch Geld geflossen sein. Aber am Ende ist es vermutlich Überzeugung.

Der Kulminationspunkt der Affekte ist der Antiamerikanismus. Davon leitet sich alles ab, rechts wie links: die seltsame Russlandverklärung, die Sehnsucht nach der Heimeligkeit der geordneten Welt, auch die Spießigkeit und Muffigkeit, die mit dem allzu Heimeligen einhergeht. Dass es vom Antiamerikanismus zum Antisemitismus nicht mehr weit ist, sei der Vollständigkeit halber erwähnt.

Es hat seinen Grund, warum die Grünen von allen Parteien am wenigsten auf dem falschen Fuß erwischt wurden. Sie haben sich über die Natur eines autoritären Regimes wie Russland nie Illusionen gemacht. Es gibt ein bemerkenswertes Video aus dem Wahlkampf, in dem Annalena Baerbock die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas anspricht. Man kann erkennen, dass Scholz und Laschet in dem Moment gar nicht wissen, wovon sie redet.

Die Außenpolitik ist immer das Beste an den Grünen gewesen, da bin ich mir mit meinem Freund Gafron einig. Schon zu DDR-Zeiten waren sie die Einzigen, die bei Besuchen im anderen Teil Deutschlands regelmäßig bei den Bürgerrechtlern vorbeischauten. Davon ließen sie sich, anders als viele Vertreter der SPD oder der Union, auch nicht durch Drohungen oder Schmeicheleien abhalten.

Gafron hat das nicht vergessen. Er saß in der DDR im Knast, wegen versuchter Republikflucht. Kaum war er entlassen, hat er es dann gleich wieder probiert, im Kofferraum eines umgebauten R4. Dieses Mal war er erfolgreich. Wer einmal wirklich für seine Freiheit kämpfen musste, der ist für immer gegen jede Form des Kollektivismus imprägniert. Deshalb hat er stets Distanz zur AfD und ihren Leuten gehalten, auch wenn er manchem, was die AfD an Kritik vorbrachte, zustimmen konnte.

Ich glaube nicht an feministische Außenpolitik. Alles, was ich dazu gelesen habe, war ziemlicher Unsinn. Aber ich glaube daran, dass sich der Zivilisationsgrad einer Nation daran bemisst, wie sie mit Minderheiten umgeht. Man muss nur die Landkarte der Länder übereinanderlegen, in denen Schwule verfolgt werden, und man weiß ziemlich genau, wo man als freiheitsliebender Mensch leben will und wo nicht. Überall dort, wo an der Spitze Leute stehen, die sich davon bedroht fühlen, wenn Menschen anders leben als sie, wird es schnell sehr eng und sehr hässlich.

Der Artikel über Baerbock ist übrigens der letzte Artikel, den man bei „Tichys Einblick“ von Gafron findet. Ein Publikationsorgan, das seine Leser vor Meinungen, die sie nicht teilen, beschützen will, kann für einen wie ihn keine Heimat sein.

©Michael Szyszka

Zero Covid Forever

Wurde uns nicht China eben noch als Labor der Moderne angepriesen? Und nun? Nun stecken sie Teststäbchen in Lachse und verdammen Millionen zu Hausarrest bei Glückskeksen und abgelaufenem Joghurt

Ich bin in meinem Leben in vielen Ländern der Welt gewesen. Ich gehöre zu einer Generation, die noch ohne schlechtes Gewissen fliegen durfte. Eigentlich hat es mir überall gut gefallen.

Ich war auch einmal in China. Ich war bei einem Staatsbesuch dort, als Mitglied der journalistischen Entourage des Bundespräsidenten.

Touristisch gesehen lässt sich nichts aussetzen. Das Land hat atemberaubende Landschaften zu bieten. Die Verbotene Stadt gehört zu den architektonischen Wunderwerken, die man gesehen haben muss. Shanghai ist eine Megalopolis, die so schnell ihr Gesicht ändert, dass alle sechs Monate der Stadtplan überholt ist.

In Peking waren wir zu einem Staatsbankett eingeladen. Wir saßen an 12er-Tischen. Mein Sitznachbar zur Rechten war irgendein hohes Tier im Staatsapparat, mein Nachbar zur Linken machte was mit Finanzen.

Wenn Sie jemals eine Einladung zu einem Staatsdinner erhalten sollten, überlegen Sie es sich gut, ob Sie teilnehmen wollen. Es ist in der Regel eine sterbenslangweilige Veranstaltung. Das lässt man sich natürlich nicht anmerken. Schließlich ist man ja nicht als Privatperson eingeladen, sondern als Vertreter seines Landes. Also versucht man, einen guten Eindruck zu hinterlassen.

Ich bemühte mich auf Englisch, ein Gespräch ins Laufen zu bringen. Aber da war ich erkennbar an die Falschen geraten. Der Chinese zu meiner Rechten tippte die ganze Zeit ungerührt in sein Handy, ohne mich auch nur eines Blickes zu würdigen. Der Nachbar zur Linken drehte mir den Rücken zu und telefonierte ungezwungen, während er gleichzeitig seine Suppe schlürfte. Der einzige Trost war: Meinen Mitreisenden erging es nicht besser, wie mir ein Blick über die anderen Tische sagte.

Ich muss zugeben, diese Erfahrung hat mein Bild von China als Kulturland ein wenig getrübt. Ich bin überzeugt, es gibt auch ganz reizende, bescheidene Chinesen, die wissen, wie man sich Fremden gegenüber so benimmt, dass sie nicht das Gefühl haben, Gastfreundschaft sei ein Schimpfwort. Ich habe sie nur nicht kennengelernt.

Das Irre an den Chinesen ist: Sie halten sich für die Krone der Schöpfung. Ich glaube, es gibt kein Volk, das so von sich eingenommen ist wie das chinesische. Jeder, der nicht so ist wie sie, gilt als Mensch zweiter Klasse – wenn’s hochkommt. Ich hätte gedacht, bei einer Nation, der man mühsam abgewöhnen muss, nicht bei jeder Gelegenheit auf den Boden zu spucken, sei zivilisatorisch noch Luft nach oben, wie es so schön heißt. Aber das ist vermutlich diese typische europäische Hochnäsigkeit.

Warum diese kleine Vorrede? Weil ich seit Wochen in den Zeitungen Berichte finde, wie sie in Shanghai einen Lockdown nach dem anderen verhängen. Auch in Peking fürchten die Bürger eine neue Ausgangssperre.

Niemand darf die Wohnung verlassen, nicht einmal für den Gang mit dem Hund. Durch die Straßen patrouillieren Roboter, die die Menschen ermahnen, in ihren Wohnungen zu bleiben. Sie hungern. Seit Bewohner in Shanghai auf ihren Balkon traten, um ihre Verzweiflung herauszuschreien, ist auch das Betreten des Balkons verboten. Wer dabei erwischt wird, wie er das Balkonfenster öffnet, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen.

Noch schlimmer dran sind nur diejenigen, die das Unglück haben, in einem der Quarantänezentren zu landen. Die hygienischen Bedingungen in den Lagern sind so katastrophal, dass man sich garantiert ansteckt, wenn nicht mit Covid, dann mit einer anderen schrecklichen Krankheit. Es gibt Berichte über alte Menschen, die sie nachts aus ihren Betten zerren, um sie abzusondern. Kinder werden von ihren Eltern getrennt, Babys von ihren Müttern. Niemand ist mehr sicher.

Ich lese die Berichte aus Shanghai mit einer Mischung aus Faszination und Grusel. Wurde uns nicht China bis eben noch als Mekka der Hochtechnologie angepriesen? Als das Land, in dem alles zehnmal so schnell geht wie bei uns? Als Zukunftslabor des Kapitalismus und Leuchtturm der Moderne? Und nun stecken sie Teststäbchen in Lachse, weil das Virus angeblich über norwegische Lachsbestände eingeschleppt wurde, und verdammen Millionen zu Hausarrest bei Glückskeksen und abgelaufenem Joghurt. Ich habe mir die Moderne anders vorgestellt.

Überall in der Welt beginnt das Leben wieder normal zu laufen, nur in China nicht. Warum? Weil den Chinesen der Nationalstolz verbietet, sich mit einem Impfstoff impfen zu lassen, der funktioniert. Es gibt einen chinesischen Impfstoff, doch der taugt nichts gegen Omikron. Es ist halt eine Sache, Adidas-Sneaker oder Kettensägen von Stihl zu kopieren, und eine ganz andere, einen mRNA-Impfstoff abzukupfern. Mit Biontech gibt es einen Vertrag über die Lieferung von 100 Millionen Impfdosen, aber es fehlt die Zulassung, weil die Staatsführung den Einsatz als Eingeständnis der Schwäche sieht. Also bleibt nur der Dauerlockdown. Zero Covid Forever.

Ich habe nie verstanden, wie man es in China aushalten kann. Diese Mischung aus Crony-Kapitalismus, Kontrollsucht und unverstellter Aggressivität würde mich in den Wahnsinn treiben. Aber ich bin vielen Leuten begegnet, die von China schwärmten. Die Geschwindigkeit, sagten sie, die Effizienz! Von Asien lernen hieße Siegen lernen.

Das galt auch lange für Corona. Erinnern Sie sich noch, vor zwei Jahren, als bei uns in den Talkshows lauter junge Frauen mit asiatischem Migrationshintergrund saßen, die uns genau erklären konnten, was sie weit im Osten alles besser machen würden als wir? Es ist um die No-Covid-Freunde erkennbar stiller geworden.

Ein ganz großer China-Fan war Angela Merkel. Sie bekam leuchtende Augen, wenn sie von ihren Besuchen bei Xi Jinping sprach. Kein Kanzler hat die Volksrepublik so oft besucht wie sie. Zwölfmal war sie in ihrer Amtszeit dort. Ich glaube, sie bewunderte Xi Jinping insgeheim dafür, wie er das Land regierte. Einmal so durchregieren können wie er, ohne dummerhafte Reinquatschereien von der Seite, das wäre auch ihr Traum gewesen. Man würde gerne wissen, wie sie das heute sieht. Aber sie ist ja verschwunden.

Vielleicht sollten wir in Zukunft genauer hinsehen, von wem wir uns wirtschaftlich abhängig machen. Ich bin nicht dafür, sich abzuschotten oder die Globalisierung zurückzudrehen, ganz und gar nicht. Aber es wäre doch schön, wir würden nicht den Fehler wiederholen, den wir mit Russland gemacht haben. Wer 1,5 Millionen Menschen in Umerziehungslager steckt, nur weil sie einer Religionsgemeinschaft angehören, der sie an der Staatsspitze misstrauen, dem ist alles zuzutrauen, auch im Bösen.

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat vor einem Jahr über den Kampf gegen Covid-19 gesagt: „Beurteilt danach, wie die Pandemie von unterschiedlichen Regierungen und politischen Systemen gehandhabt worden ist, können wir klar sehen, wer besser ist.“ Da sah es noch so aus, als würde China als Musterland durch die Krise kommen.

Xi Jinping will im Herbst wiedergewählt werden. Dafür hat er extra die Verfassung ändern lassen. Er ist dann noch länger an der Macht als Mao. Ich sehe keinen Grund, ihm zu widersprechen. „Beurteilt nach den Ergebnissen…“: klar, warum nicht?

©Sören Kunz

Mit brennendem Herzen

War es nicht immer eine Eigenschaft der Linken, wegen allem wie Espenlaub zu zittern? Und nun wollen ausgerechnet die Grünen Waffen an die Ukraine liefern und Leute wie Dieter Nuhr und Martin Walser stemmen sich aus Angst dagegen

Seit Langem fragen sich viele Deutsche, wie sie sich vor 80 Jahren wohl verhalten hätten. Bei den 28 Publizisten und Künstlern, die mit einem offenen Brief in der „Emma“ an Bundeskanzler Olaf Scholz appellierten, ja keine schweren Waffen in die Ukraine zu liefern, ist man nicht länger auf Vermutungen angewiesen. Die 28 hätten zu denen gezählt, die den Friedensschluss mit Hitler-Deutschland gesucht hätten.

Alle Argumente, die sie nennen, hätten schon damals gegolten: dass die Angst vor dem Weltenbrand ein besonnenes Agieren notwendig mache. Dass die Pflicht, dem Schwachen beizustehen, dort ende, wo der Widerstand den Angreifer noch wilder mache. Dass auch der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor das Leid der Zivilbevölkerung so vergrößern könne, dass er moralisch nicht mehr zu rechtfertigen sei.

Es gab vor 80 Jahren, nach dem Blitzkrieg gegen Frankreich, eine ähnliche Diskussion wie heute. Soll man sich dem Diktator entgegenstellen – oder beschwört der Widerstand nur noch größeres Unglück herauf?

„Fünf Tage in London“ heißt ein kleines, sehr lesenswertes Buch, in dem der Historiker John Lukacs die Diskussion 1940 im britischen Kriegskabinett nachzeichnet. Hier die Warner um den gerade zurückgetretenen Premierminister Chamberlain, die meinten, man dürfe nicht auf Eskalation setzen und solle Hitler Friedensverhandlungen anbieten. Dort die Gruppe um Churchill, die sagte: Kämpfen? Jetzt erst recht! Am Ende setzte sich Churchill knapp durch, zum Glück für den Kontinent und die Welt.

Es finden sich bekannte Namen unter dem Appell an Scholz, der seit seinem Erscheinen die Gemüter bewegt. Die Altgrüne Antje Vollmer hat unterschrieben, der Sozialpsychologe Harald Welzer, der schon vor Wochen die „unangenehmen Gefühle“ beschrieb, die es ihm bereite, wenn jemand „tapfer für sein Land“ kämpfe.

Aber es gibt eine Reihe von Namen, die mich überrascht haben. Auch Dieter Nuhr oder Gerhard Polt meinen, dass Olaf Scholz der Ukraine Panzer verweigern sollte? Und was, um Gottes willen, ist in Juli Zeh gefahren, die Frau, die Erfolgsbücher über Leute schreibt, die es nicht im Prenzlauer Berg aushalten, und die nun den Ukrainern rät, sich mit der russischen Besatzung zu arrangieren?

„Mit brennendem Herzen und in großer Sorge“, so begannen früher Unterschriftenaktionen, in denen gegen alles Mögliche zu Felde gezogen wurde – die Überbevölkerung, das Waldsterben, den Atomstaat. Ich dachte, der Intellektuelle, der mahnend das Wort an die Politik richtet, sei mit Günter Grass für immer von der Bühne verschwunden. Da habe ich mich erkennbar geirrt.

Der Krieg führt zu merkwürdigen Konstellationen und Allianzen. Ich finde mich plötzlich an der Seite von Leuten wieder, mit denen ich eben noch in nahezu jeder Frage über Kreuz lag. Ich lese, was linke Plagegeister wie Friedemann Karig, Jagoda Marinic oder Mario Sixtus zum Krieg zu sagen haben, und es erscheint mir grundvernünftig. Ich meine: Sixtus! Der Mann, der auf Twitter das halbe Internet geblockt hat. Und jetzt kann ich jedes Wort von ihm unterschreiben.

Das letzte Mal, dass meine Welt so durcheinandergeriet, war nach den Anschlägen vom 11. September. Ich lebte mit der Familie in New York, als die Türme fielen und George W. Bush dem Irak den Krieg erklärte. In meinem Postfach fanden sich darauf Schreiben von Freunden, sie hätten eigentlich zu Besuch kommen wollen, aber da der Besuch als Solidarität mit den USA verstanden werden könnte, müssten sie ihn leider verschieben.

Einige Freundschaften haben sich davon nicht mehr erholt. Es gibt Momente, in denen man auf den Boden einer Beziehung sieht. Das ist wie in einer Ehe, wenn der Partner ein Gesicht zeigt, das man anschließend nicht mehr vergessen kann, so sehr man sich auch bemüht.

Ich vermute, dass die Panzerlieferungsgegner mehr Menschen hinter sich haben, als es den Anschein hat. Möglicherweise vertreten sie sogar die Mehrheitsmeinung im Land. Nur weil in den Zeitungen die Stimmen derer dominieren, die für ein entschiedenes Eingreifen zugunsten der Ukraine sind, müssen die Leser das nicht auch so sehen. Sich raushalten lag den Nachkriegsdeutschen immer schon näher, als sich einzumischen.

Allerdings macht die Tatsache, dass man die Mehrheitsmeinung vertritt, die Argumente ja noch nicht unbedingt besser. Die Unterrepräsentation der Zögerlichen in deutschen Talkshows liegt möglicherweise auch daran, dass in ihrer Argumentation ein großes, schwarzes Loch klafft.

Alle beteuern, wie sehr ihnen das Schicksal des von Russland bedrängten Landes am Herzen liege. Natürlich dürfe die Ukraine den Krieg nicht verlieren, lautet der letzte Satz in dem Essay, mit dem der Philosoph Jürgen Habermas am Wochenende so etwas wie die Langversion des „Emma“-Aufrufs an Olaf Scholz lieferte. Aber jeder weiß, dass es ohne Panzer und Haubitzen schwer wird, eine Invasionsarmee aufzuhalten.

So bleibt am Ende nur das Argument, dass jede Nation in Kriegszeiten selbst sehen müsse, wo sie bleibe. Am brutalsten hat das Björn Höcke ausgedrückt: „Der Krieg in der Ukraine ist schrecklich, aber es ist nicht unser Krieg.“ So will man es außerhalb der AfD natürlich nicht sagen. Dabei läuft es genau darauf hinaus.

Es heißt, man dürfe Putin nicht weiter provozieren, sonst hole er die Atomwaffe raus, und ehe man es sich versehe, sei man im Dritten Weltkrieg. Kurioserweise sind die Leute, die so denken, nicht weit entfernt von denjenigen, die Putin für einen Wiedergänger Hitlers halten. Wenn man davon ausgeht, dass Putin sogar die Atombombe zünden würde, um seine völkischen Ideen in die Tat umzusetzen, was sollte ihn hindern, einfach weiterzumachen, wenn er erst einmal die Ukraine unterjocht hat?

Mir ist eines aufgefallen: Im Team Vorsicht sind ganz viele Leute, die politisch normalerweise eher meiner Weltsicht zuneigen. Umgekehrt findet man im Lager der Ukraine-Unterstützer überdurchschnittlich viele Menschen, die eher mit den Grünen sympathisieren. Das spiegelt sich auch in den Umfragen wider. Am stärksten ist die Zustimmung zur Militärhilfe für die Ukraine bei den Anhängern von Robert Habeck und Annalena Baerbock. 72 Prozent befürworten dort die Lieferung schwerer Waffen, selbst wenn das bedeuten sollte, dass Deutschland als Kriegspartei gilt.

Warum haben konservativ gesinnte Menschen mehr Angst vor dem Atomkrieg als Grünen-Anhänger? Ich dachte immer, es sei eine Charaktereigenschaft der Linken, wegen allem und jedem wie Espenlaub zu zittern. Gerade die Atomangst war doch eine urlinke Erfindung. Kann man sich darauf auch nicht mehr verlassen?

Schon altersmäßig sind viele, die jetzt zur „Besonnenheit“ mahnen, wie das neue Wort für Untätigkeit lautet, von einem Atomkrieg weniger betroffen. Alice Schwarzer wird dieses Jahr 80 Jahre alt, Alexander Kluge ist gerade 90 geworden, Habermas ist 92 Jahre alt, Martin Walser sogar schon 95. Ich weiß, der Tod kommt immer verfrüht. Aber für einen 25- oder 30- Jährigen kommt er doch deutlich verfrühter.

Vielleicht liegt der Schlüssel zur Erklärung im Selbstbewusstsein eines bestimmten intellektuellen Milieus. Ein Freund brachte mich auf den Gedanken. Er meint, Leute wie Walser oder Habermas können sich schlechterdings nicht vorstellen, dass in den Abendnachrichten vom Erstschlag die Rede ist und sie sind nicht dabei. Sie sagen sich: Wenn es einen Atomkrieg gibt, dann wird mir die Atombombe als Erstem auf den Kopf fallen.

Diese Erklärung hat mir spontan eingeleuchtet.

©Sören Kunz

Der Untergang des Hauses Schrödaryien

Die SPD ist auf der Ebene der Netflix-Serie angekommen. In den Hauptrollen: Gerhard Schröder als vom Alter gezeichneter Pate. Sigmar Gabriel als Consigliere auf Abwegen. Und Manuela „Babuschka“ Schwesig als Hüterin der schwarzen Kasse

Sigmar Gabriel hat damit gedroht, die „New York Times“ zu verklagen. Eine Reporterin hatte ihn nach seinen Verbindungen zu russischen Energiemagnaten gefragt.

Seine Kontakte zu Repräsentanten aus Russland sowie von Gazprom beschränkten sich auf die Jahre 2014 bis 2016, war seine Antwort. Es sei ausschließlich darum gegangen, einen Lieferstopp von Russland in die Ukraine zu verhindern. Sollte die „New York Times“ darüber anders berichten oder zu einer abweichenden Bewertung kommen, werde er rechtliche Schritte einleiten.

Ich bin sicher, in New York ist ihnen augenblicklich der Schreck in die Glieder gefahren. Der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland droht mit Klage! Da denkt jeder Chefredakteur zweimal darüber nach, was er in seinem Blatt über eine so eminente Figur veröffentlichen lässt und was besser nicht.

Wenn ich Gabriel allerdings eines raten dürfte, dann wäre es, sich eine ordentliche Sekretärin zuzulegen. Er verdient einen Haufen Geld als Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank, bei Siemens Energy und neuerdings auch bei Thyssenkrupp. Aber offenbar hat er niemanden, der mal in den Terminkalender schaut, ob die Angaben, die er einer Zeitung wie der „New York Times“ gegenüber macht, auch der Wahrheit entsprechen.

Da wäre zum Beispiel ein Treffen von Gabriel mit Alexej Miller, dem CEO von Gazprom. Datum: 30. Januar 2017. Im Juni 2017 stand ein Besuch bei Putin an, dem Boss der Bosse. Vertrauliches Abendessen in der Residenz des Kreml-Herrschers bei St. Petersburg. Gabriel soll die Residenz erst gegen 1.30 Uhr verlassen haben. Der Besuch war übrigens schon damals nicht ganz unumstritten. Mehrere Bundestagsabgeordnete verlangten anschließend Aufklärung, was genau bei dem Abendessen eigentlich besprochen worden war.

Dann sehen wir Gabriel wieder zusammen mit Gazprom-Chef Miller, diesmal anlässlich der Hochzeit von Gerhard Schröder mit der Koreanerin Soyeon Kim. Datum: Oktober 2018. Ach so, und hier haben wir ihn am 15. April 2018, dieses Mal mit dem Nordstream-Beauftragten Matthias Warnig beim Turnier Schalke gegen den BVB in der Gazprom-Loge bei Schalke.

Ziemlich viele Termine, die nicht exakt in das angegebene Zeitfenster von 2014 bis 2016 fallen. Gut, Gabriel ist auch nicht mehr der Jüngste, da bekommt man schon mal die Daten durcheinander. Wir beide sind praktisch eine Generation; ich weiß, wie das ist. Also: My heart goes out to you, brother. Aber sollte man von einem ehemaligen Wirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzenden nicht trotzdem ein Mindestmaß an Verlässlichkeit verlangen dürfen?

Dann erinnerte ich mich an eine Geschichte aus der Feder des „Spiegel“-Kollegen Matthias Geyer, der vor Jahren mit Gabriel für ein Porträt verabredet war. Da war der Mann aus Goslar noch nicht Ex-Parteichef, sondern abgewählter Ministerpräsident in Niedersachsen.

„Krank im Goslar“ hieß der Text und handelte unter anderem davon, wie Gabriel den Reporter Geyer zur verabredeten Zeit am Gartenzaun mit der Entschuldigung überraschte, er laboriere an einer Lungenentzündung. Er habe den Arzt da, ob man das Treffen nicht verschieben könne. Dann verließ eine Viertelstunde später jemand das Haus, der wie ein Arzt aussah, aber ein Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ war, während sich die Lungenentzündung erst zu einer Bronchitis verringerte und dann ganz verflüchtigte, sodass das Treffen mit dem „Spiegel“-Mann doch noch stattfinden konnte.

Eigentlich wollte ich nicht mehr über die SPD und ihre Repräsentanten schreiben. Ich hatte mir das fest vorgenommen. Nicht, dass mir nachher noch vorgehalten wird, ich hätte mich in ein Thema verbissen.

Es gibt außerdem so viel anderes, über das man schreiben könnte. Elon Musk übernimmt Twitter. In China testen sie auch Fische auf Corona. Amber Heard und Johnny Depp streiten vor Gericht, wer während ihrer stürmischen Ehe Depp die Fingerkuppe abgesäbelt hat. Aber sie machen es einem bei der SPD wirklich nicht leicht, sich anderen Themen zuzuwenden.

Haben Sie die Bilder von Gerhard Schröder in der „New York Times“ gesehen? Wenn man mir nicht gesagt hätte, dass sie in seinem Büro in Hannover aufgenommen wurden, hätte ich auf ein Set von „Game of Thrones“ getippt. Untergang des Hauses Targaryen. Dazu passt, dass Schröder inzwischen schon mittags, während er fröhlich russische Reiseerinnerungen austauscht, solche Mengen an Weißwein verkostet, dass die Reporterin nicht umhinkann, dies zu erwähnen. „Unmengen Weißwein“, so notierte sie es.

Schröder gilt jetzt auch in der SPD als untragbar. Sogar Saskia Esken hat all ihren Mut zusammengenommen und dem Ex-Kanzler den Parteiaustritt nahegelegt. Aber im Grunde spricht Schröder nur aus, was viele in der SPD denken: Hoffentlich ist dieser verdammte Krieg bald vorbei, damit wir wieder mit den Russen ins Geschäft kommen können. Sie sagen es nur nicht so direkt wie er, sondern sprechen von der Notwendigkeit einer Rückkehr der Diplomatie.

Wir sind jetzt auf der Ebene der Netflix-Serie angekommen. Im Mittelpunkt der vom Alter gezeichnete Pate, der in seinem Starrsinn alles zerstört, was er zuvor aufgebaut hat. Ihm zur Seite Consigliere Gabrielitsch, der verzweifelt auf der Suche nach einem Abgang ist, der nicht nach Verrat aussieht. In der weiblichen Starrolle: Manuela „Babuschka“ Schwesig, die Hüterin der schwarzen Kassen, die inmitten des einsetzenden Chaos zu retten versucht, was zu retten ist, insbesondere die zur Seite geschafften Millionen aus dem Osten.

Arme SPD. Sie denken, wenn sie Schröder los sind, wird alles wieder gut. Aber ich fürchte, so läuft das nicht. Das System reicht weiter und tiefer. Gabriel war sieben Jahre lang Parteivorsitzender. Nur Erich Ollenhauer und Willy Brandt haben länger durchgehalten.

Es gab zwar keine Männerfreundschaft mit dem Mann in Moskau wie bei Don Schröder. Aber wenn es um die Absicherung der russischen Gasleitungen ging, war auf Gabriel immer Verlass. Auch in anderen Dingen erwies er sich als zuverlässig. Der Kreml lässt den Oppositionsführer Alexej Nawalny vergiften? Nein, das kann nicht sein. Keine voreiligen Schlüsse! „Giftangriff auf Nawalny – Sigmar Gabriel nimmt Putin in Schutz“, lautet die Überschrift im „Stern“.

Es spricht für Gabriels Wendigkeit, dass er es gleichzeitig zum Chef der Atlantik-Brücke gebracht hat und in den Aufsichtsrat der größten deutschen Bank. Wäre ich bei der Deutschen Bank, würde ich darüber nachdenken, welche Anforderungen ich an die Seriosität meiner Aufsichtsratsmitglieder stelle. Anderseits: Was verstehe ich schon vom Finanzgeschäft?

Ich will mich nicht zu weit aus dem Fenster hängen. Wie man hört, ist Gabriel schnell mit Klagen gegen Journalisten bei der Hand, die seine Russland-Kontakte nicht so darstellen, wie er es gerne hätte. Nach der Berliner Büroleiterin der „New York Times“ traf es vor ein paar Tagen den Politikredakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Reinhard Bingener. Als Bingener in einem Telefonat das Gespräch auf Gabriels Rolle in der Russlandsache brachte, drohte der sofort mit rechtlichen Schritten.

Ich hinterlasse an dieser Stelle deshalb vorsorglich schon einmal folgende Erklärung: Sigmar Gabriel hat immer das Beste gewollt. Er hatte nie eigene Interessen im Auge, sondern nur Stabilität und Weltfrieden. Alle Bilder, die ihn an der Seite von Putin zeigen und auf denen es so aussieht, als hätten sie ein besonders herzliches Verhältnis gehabt, stellen die Beziehung verzerrt dar. In Wahrheit ist Gabriel immer mit der Faust in der Hosentasche nach Moskau gereist. Wie heißt es bei „Leonce und Lena“: Den Frühling auf den Wangen, den Winter im Herzen.

Falls sich trotzdem die Anwälte melden sollten: Ich bin jederzeit auch noch zu weiterreichenden Erklärungen bereit. Ich will keinen Ärger. Ich weiß schließlich aus Netflix, wie das ausgehen kann, wenn man sich mit den falschen Leuten anlegt.

©Silke Werzinger

Wer hat die Ukraine verraten…

Das Verhalten der SPD-Spitze im Ukraine-Krieg ist für Menschen, die an das Gute in der SPD glaubten, was der Missbrauchsskandal für Katholiken ist: ein Vertrauen zerrüttendes Versagen

Ich bin in dem festen Glauben aufgewachsen, dass die SPD eine Kraft des Guten sei. Die Sozialdemokratie verkörperte in meiner Familie weit mehr als eine politische Bewegung. Sie war eine Macht, die Deutschland und dann die Welt in eine hellere, bessere Zukunft führen würde. Wir sprachen zu Hause nur von „der Partei“, so wie man bei Katholiken nur von „der Kirche“ spricht.

Meine erste politische Kindheitserinnerung ist der feige Anschlag der Union gegen unseren geliebten Kanzler Willy Brandt. Ich war neun Jahre alt, als die Opposition versuchte, ihn mit einem Misstrauensvotum zu Fall zu bringen. Ich sehe bis heute meine Mutter vor mir, wie sie am Küchenradio mit gefalteten Händen die Stimmenauszählung verfolgte. Wenn ich nicht wüsste, dass sie nicht an Gott geglaubt hat, könnte ich schwören, dass sich bei der Stimmenauszählung ihre Lippen bewegten.

Bestimmte familiäre Prägungen legt man nie ab. Vieles sieht man mit dem Alter abgeklärter, manches gänzlich anders. Ich habe über meine Abkehr von der Sozialdemokratie in dieser Kolumne oft Zeugnis abgelegt. Aber bis heute spüre ich eine sentimentale Verbindung. Wenn die Kinder von einem Wahlkampfstand mit einem roten SPD-Ballon in der Hand davonziehen, rührt es mich. Das hätte eure Großmutter stolz gemacht, denke ich dann.

Vielleicht liegt hier der Grund für die Erschütterung, die das Versagen der SPD im Kampf gegen Putin bei mir auslöst. Ich glaube, der Ukraine-Krieg ist für Menschen, die der Sozialdemokratie nahestehen, was für Katholiken der Missbrauchsskandal ist: Erst schaut man weg, solange es geht, weil man nicht wahrhaben will, was man hören und lesen muss. Dann tut sich ein großes Loch auf, in dem alles zu verschwinden droht, was bis eben noch das Fundament des Glaubens ausmachte.

Es ist ein Trauerspiel, was die Sozialdemokraten derzeit aufführen. Jeden Tag gibt es neue Erklärungen, warum man der Ukraine nicht die Waffen liefern kann, die sie flehentlich erbittet.

Entweder gibt es nicht genug Panzer. Oder die Bundeswehr braucht die Panzer selbst. Oder es fehlt die Zustimmung der Amerikaner. Oder die anderen Verbündeten haben noch nicht alle Ja gesagt. Oder im Wirtschaftsministerium fehlen leider Unterschriften unter den Ausfuhrgenehmigungen. Oder die Ukrainer können die schweren Waffen gar nicht bedienen. Allein die Diskussion über das notwendige Waffentraining dauert inzwischen länger, als es für das Training selbst gebraucht hätte. Dafür tauchen ständig neue Listen auf, was man alles liefern werde, auf denen sich aber nie die Waffen befinden, nach denen die ukrainische Regierung verzweifelt ruft.

Mit der SPD, in die meine Mutter eingetreten war, hat das alles nichts mehr zu tun. Die Leute an der Spitze berufen sich gerne auf die Entspannungspolitik von Willy Brandt. Aber Brandt wusste genau, mit wem er es auf der anderen Seite zu tun hatte. Brandt war Regierender Bürgermeister in Berlin gewesen, als die Kommunisten die Mauer errichteten. Davor hatte er gegen die Nazis gekämpft. Wenn er die Ostpolitik vorantrieb, dann um die Teilung Europas zu überwinden. Nie wäre er auf die Idee gekommen, eine Macht beschwichtigen zu wollen, die Friedensverträge nach Gusto mal beachtet, mal zerreißt.

Am Anfang war ich hoffnungsvoll. Wie Olaf Scholz drei Tage nach Kriegsbeginn das Steuer herumriss und zwei Jahrzehnte deutscher Russlandpolitik für beendet erklärte, hat mir imponiert. Es gab mir den Glauben an die Partei meiner Kindheit zurück, die immer gegen Aggression und Aggressoren stand.

Aber je länger sich die Sache hinzieht, desto größer werden meine Zweifel, dass es Scholz mit seiner Ankündigung einer Zeitenwende ernst war. Inzwischen habe ich den Eindruck, dass es vor allem darum geht, so lange Hindernisse zu erfinden, bis die Sache ohne deutsche Beteiligung entschieden ist. Wenn es die Ukraine dann nicht mehr gibt: nicht schön. Aber besser irgendein Friede als keiner, lautet die Logik,

Was den Leuten im Kanzleramt vorzuschweben scheint, ist so etwas wie die Neutralität der Schweiz. Die Mehrheit der Deutschen hätten sie dabei möglicherweise sogar auf ihrer Seite. Wenn der Gaspreis weiter steigt, kann schnell die Stimmung kippen. Was die Kanzlerstrategen übersehen, ist, dass sich die größte Wirtschaftsmacht Europas nicht einfach wie ein Bergvolk vor den Anforderungen der Geschichte verstecken kann. Wenn sie es doch versucht, gerät in Europa mehr ins Rutschen als ein Alpengipfel.

Wann ist die SPD so auf Abwege geraten? Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, verbringt mehr Zeit damit, sich über die Unverschämtheiten des ukrainischen Botschafters aufzuregen als über Putins Vernichtungspläne. Der langjährige Parteichef und Außenminister Sigmar Gabriel stellt in einem Essay bereits Überlegungen an, wie man zu einem „kalten Frieden“ mit Russland finden könne. Der ehemalige Berliner Bürgermeister Michael Müller warnt vor einer „Eskalation“, weil Gewalt ja bekanntlich immer von beiden Seiten ausgeht.

Ein Argument lautet, man würde die Agonie des ukrainischen Volkes nur verlängern, indem man Waffen liefere. Besser als ein monatelanger Krieg sei die Kapitulation und damit ein schneller Friede. Davon abgesehen, dass es moralisch sehr zweifelhaft ist, wenn die Zuschauer dem Opfer einer Gewalttat raten, stillzuhalten, damit es schneller vorbei ist: Wie dieser Frieden aussehen würde, haben die Bilder von Butscha gezeigt. Vom Pazifismus zum abgrundtiefen Zynismus ist es manchmal nur ein kleiner Schritt.

Ein anderes Argument heißt, Deutschland müsse alles tun, um einen Atomkrieg zu verhindern. Aber wenn man Putin zutraut, Atomwaffen zu zünden, müsste man dann nicht alles daransetzen, ihm eine Niederlage beizubringen, bevor er nach einem Nato-Mitglied greift? Erst die Entnazifizierung der Ukraine, dann die Entnazifizierung von ganz Europa, so verkünden es russische Nachrichtenagenturen.

Die SPD bildet sich zu Recht viel auf ihre ruhmreiche Geschichte ein. Kein Jubiläum, in dem nicht daran erinnert wird, dass es die Sozialdemokraten waren, die sich 1933 geschlossen gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis stellten. Seien wir froh, dass Leute wie Mützenich und Gabriel noch nicht geboren waren, als es darum ging, im entscheidenden Moment das Richtige zu tun.

Man ahnt, wie sie argumentiert hätten. Man stehe fest an der Seite der Demokraten, aber man müsse auch über den Tag hinausdenken. Die Eskalationsspirale dürfe nicht weiter angeheizt werden. Jetzt sei die Zeit, über diplomatische Lösungen nachzudenken. Es könne nur einen Frieden mit Hitler, nicht einen Frieden gegen Hitler geben.

Wie wird die Nachkriegswelt über die merkwürdige Appeasement-Politik der SPD denken? Olaf Scholz mag sich später rühmen, Deutschland aus dem Krieg herausgehalten zu haben. Vielleicht wird er sogar unter den Ersten sein, die wieder Verbindung zu Russland aufnehmen, wenn der Krieg entschieden ist.

Aber unsere Nachbarn werden nicht vergessen haben, wer sich Putin entgegenstellte – und wer nur so tat, als würde er gegen das Böse kämpfen.

©Michael Szyszka

Hitlers Wiedergänger

„Putin hat uns alle getäuscht“, heißt es jetzt von Steinmeier bis Schwesig. Aber stimmt das? Putin hat wieder und wieder erklärt, wie er die Welt sieht und was er vorhat. Man wollte es nur nicht hören

„Faschismus, eine Warnung“ heißt ein Buch, mit dem die ehemalige amerikanische Außenministerin Madeleine Albright so etwas wie ein außenpolitisches Vermächtnis hinterließ. Mussolini wird darin ausführlich gewürdigt, der Aufstieg Hitlers vom Desperado zum Diktator. Ein ganzes Kapitel beschäftigt sich mit Wladimir Putin.

Albright, die im März starb, beschreibt darin, welchen Eindruck der Mann in Moskau bei ihr hinterließ. Putin sei klein und blass und so kalt, dass er an eine Echse erinnere, hielt sie nach ihrer ersten Begegnung fest. „Ungeniert tischt er die gröbsten Lügen auf, und wirft man ihm einen Übergriff vor, beschuldigt er das Opfer.“

Was sahen deutsche Politiker, wenn sie Putin in die Augen sahen? Erblickten sie die viel beschworene russische Seele? Erkannten sie, anders als Madeleine Albright, das Gute im russischen Herrscher?

Er habe sich in Putin geirrt, wie andere auch, hat Frank-Walter Steinmeier auf die Frage geantwortet, wie er sich so in dem Mann irren konnte, dem er eben noch Brücken bauen wollte. Putin habe viele getäuscht, erfahren wir von Michael Kretschmer, dem sächsischen Ministerpräsidenten. Auch Manuela Schwesig fühlt sich betrogen: „Putin hat alle getäuscht.“ Selbst Wolfgang Schäuble, nach 45 Jahren im Bundestag eigentlich nicht in dem Alter, in dem man sich noch etwas vormachen lässt, sieht sich hinters Licht geführt: „Ich lag falsch, wir alle lagen falsch.“

„Putin hat uns alle getäuscht“, ist das neue: „Hätten wir das gewusst.“ Wenn alle sich getäuscht haben, wiegt der eigene Irrtum gleich weniger. Wir kennen das aus der Geschichte. Auch von Hitler und den Verbrechen, die im deutschen Namen begangen wurden, waren die Deutschen anschließend maßlos enttäuscht. Wie der Mann aus Braunau an die Macht kommen konnte, vermochte sich keiner mehr so recht zu erklären.

Ich kenne eine Reihe von Leuten, die einen sehr klaren Blick auf Putin hatten. Man wollte sie nur nicht hören. Es ist auch nicht so, dass Putin mit seinen Absichten hinter dem Berg gehalten hätte. Er hat wieder und wieder erklärt, wie er die Welt sieht und was er vorhat.

Es heißt jetzt, man müsse die Umstände bedenken. Im Nachhinein sei man immer klüger. Was den Überfall auf die Ukraine angeht, mag das stimmen. Dass der Kreml-Herrscher gleich nach Kiew vorrücken würde, haben selbst die scharfsinnigsten Putin-Beobachter nicht vorausgesehen. Aber der Weg dahin, der lag in gleißend klarem Licht.

Dies ist ein Auszug aus einer alten Kolumne, die 2014 unter der Überschrift „Ideologie vom überlegenen Volk“ erschien.

„Wer sich in den Echokammern und Metaphernräumen bewegt, in denen Putin unterwegs ist, erkennt eine ganze Reihe von Topoi wieder, die auch bei der Geburt des Faschismus Pate standen. Da ist der Körperkult, die pathetische Rhetorik der Selbstbehauptung, die Abwertung des Gegners als verkommen und degeneriert, die Verachtung der Demokratie und des westlichen Parlamentarismus, der übersteigerte Nationalismus.

Wenn Putin den Mythos von Moskau als dem ,dritten Rom‘ aufgreift, wird klar, dass er dem russischen Volk eine historische Mission zuweist. Russland fällt nicht nur die Rolle zu, an seinen Grenzen der westlichen Dekadenz Einhalt zu gebieten, es wird für alle zur letzten Bastion, die in diesem Ringen schon die Hoffnung aufgegeben hatten. Damit ist aber auch gesagt, dass Russland niemals nachgeben darf.

‚Der Tod ist schrecklich, nicht wahr?‘, fragt Putin seine Zuschauer. ‚Aber nein, es scheint, er kann sehr schön sein, wenn er anderen dient: der Tod für einen Freund, für ein Volk oder für das Heimatland, um ein modernes Wort zu nutzen.‘ Das ist nicht nur ein wenig, das ist lupenreiner Faschismus.“

Ich zitiere mich selbst an dieser Stelle so ausführlich, weil sich aus meiner Sicht die Frage anschließt, warum einem Journalisten möglich war zu sehen, was einem Mann wie Steinmeier mit all seinen Stabsstellen und Mitarbeitern nicht zu erkennen möglich war.

Im Fall Steinmeier ist das besonders rätselhaft, weil wir mit dem heutigen Bundespräsidenten einen Menschen vor uns haben, der nie um das politisch korrekte Wort verlegen war. Was fand so jemand an einem Killer, der seine Mordkommandos schon in Tschetschenien und Syrien so vergewaltigen und brandschatzen ließ, wie sie jetzt in Butscha vergewaltigten und brandschatzten?

Hieß es nicht eben noch, dass man ja nur „Mein Kampf“ hätte lesen müssen, um zu wissen, was auf Deutschland und die Welt zukomme? Ist „Nie wieder“ nicht eine stehende Redewendung? Und da redet jemand wie Hitlers Wiedergänger und niemand nimmt das ernst?

Die „New York Times“ hat in einer langen Geschichte über den Aufstieg Putins einen hohen Steinmeier-Berater mit dem Satz zitiert: „Wir haben nicht realisiert, dass Putin sich in eine historischen Mythologie eingesponnen und in den Kategorien eines 1000-jährigen Reiches zu denken begonnen hatte.“ Das ist so niederschmetternd, dass es schon wieder komisch ist. Gibt es im Auswärtigen Amt niemanden, der mitliest, was einer der gefährlichsten Menschen der Welt in Reden an sein Volk verkündet?

Wir stehen erst am Anfang der Aufarbeitung. Je genauer man sich mit den Details beschäftigt, desto abstruser wird es. Ich habe eine gewisse Obsession mit dem Thema Gasspeicher entwickelt, seit ich las, dass der größte Speicher im niedersächsischen Rehden 2015 ausgerechnet an Gazprom verkauft wurde, also ein Jahr nach dem russischen Einmarsch auf die Krim.

Ich habe mir eine Liste mit den Füllständen kommen lassen. 2018, 2019, 2020: Jedes Jahr lag die Menge des gesicherten Gases bei über 80 Prozent. Dann, 2021, fällt der Füllstand auf 3,6 Prozent. Und keinem in der Regierung oder im Wirtschaftsministerium ist das aufgefallen? Niemand hat sich gefragt, was da los ist, und mal bei Gazprom Germania angerufen? Ich prophezeie Ihnen: Der Füllstand wird das werden, was bis gestern die Inzidenzzahl war. Jeden Morgen werden wir aufwachen und in den Nachrichten hören, wie viel Gas noch da ist.

Auch Angela Merkel hat ihren Weg gefunden, mit sich ins Reine zu kommen. Sie tut einfach so, als gehe sie alles nichts mehr an. Vergangene Woche erreichten uns Bilder aus Florenz, wo sie mit ihrer Freundin, der ehemaligen Bildungsministerin Annette Schavan, zum Bildungsurlaub weilt. Es gab die Einladung des ukrainischen Präsidenten nach Butscha, um sich das praktische Ergebnis der deutschen Russland-Politik anzuschauen. Da wäre ich auch lieber in Florenz.

Man wüsste gerne, was die Kanzlerin denkt. Wie sie ihre Hinterlassenschaft sieht. Aber alles, was es gibt, ist das dürre Statement einer Sprecherin: Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel stehe zu ihren Entscheidungen.

Ich musste an einen Chefarzt denken, der sich unter Applaus in den Ruhestand verabschiedet, bis dann sechs Monate später klar wird, welches Chaos er im Krankenhaus hinterlassen hat. Würde man da nicht auch ein Wort der Erklärung erwarten? Aber so hat Merkel 16 Jahre lang regiert: Wenn etwas schieflief, war sie darüber so betrübt wie alle anderen. Im Zweifel ließ sich immer ein Satz finden, dass sie rechtzeitig gewarnt hatte. Nur leider war den Warnungen dann nichts gefolgt.

Auch zu Merkel habe ich eine alte Kolumne gefunden, sie stammt aus dem Jahr 2013.

„Merkel hat nicht nur gut Russisch gesprochen. Sie lernte mit Begeisterung Russisch. Als sie einmal durch die Sowjetunion fuhr, musste sie unbedingt nach Gori, in die Geburtsstadt Stalins. Wenn Sie ‚Homeland‘ gesehen haben, wissen Sie, worauf es hinausläuft. Man muss die Puzzleteile nur richtig zusammenfügen, dann ergibt sich ein Bild: ‚She has been turned.‘“

Der Text war als Satire gemeint. Man müsste heute ausdrücklich dazusagen, dass man ihn nicht ernst nehmen darf.

©Sören Kunz

Brauchen wir die Bombe?

Ein Blick in die Zukunft: Putin greift nach Europa, aber im Weißen Haus sitzt wieder Donald Trump, und in Frankreich hat Marine Le Pen gewonnen. Muss Deutschland aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen?

Mein Kollege René Pfister hat vor zwei Wochen in einem Leitartikel im „Spiegel“ ein Gedankenexperiment angestellt. Es geht wie folgt: Es ist Winter 2025. Wladimir Putin hat sein Ziel verfehlt, die ganze Ukraine zu besetzen. Aber es ist ihm gelungen, einen Zwangsfrieden zu erpressen – Aufgabe des Donbas und der Krim gegen den Abzug der russischen Truppen aus dem Westen des Landes.

Die Mehrheit der Russen steht weiter hinter dem Präsidenten. Eine zögerliche Palastrevolte ist gescheitert. Zwei Generäle wurden vergiftet in ihrer Wohnung aufgefunden, damit war auch dieses Abenteuer entschieden.

Nun steht Putin mit 150000 Soldaten an der Grenze zu Lettland. Es sieht wie eine Wiederholung des Ukraine-Krieges aus, mit einem Unterschied: Im Weißen Haus sitzt nicht mehr Joe Biden, sondern wieder Donald Trump, der sich eine zweite Amtszeit gesichert hat. Und Trump hat erklärt, was er von der Nato hält. „Ich wurde nicht gewählt, damit über Manhattan eine Atombombe explodiert“, antwortete er bei einem Staatsbesuch in Moskau auf die Frage eines Reporters, wie er zum Bündnis stehe. Danach rollten die Panzer Richtung Baltikum.

Wären wir auf den Ernstfall vorbereitet? Das ist die Frage. Und sie ist nicht so theoretisch, wie sie klingen mag. Wenn die vergangenen Wochen eines gelehrt haben, dann, dass alles, was eben noch selbstverständlich schien, sich schon morgen als Illusion herausstellen kann.

Der Bundeskanzler hat seine Regierungskoalition in einem Überraschungscoup darauf verpflichtet, die Bundeswehr wieder so weit aufzurüsten, dass sie wehrfähig ist. Alles soll es nun geben: Kampfflugzeuge, die fliegen; Panzer, die rollen; Waffen, die schießen. Damit es nicht bei der Ankündigung bleibt, hat Scholz die Entscheidung über die Vergabe des Geldes ins Kanzleramt gezogen. Er weiß, was er von seiner Verteidigungsministerin zu halten hat. Da hat er lieber selber einen Blick auf die Wiederbewaffnung.

Aber reicht das? Sind 100 Milliarden Euro genug, um uns vor Putin und seinen Eroberungsplänen zu schützen?

Nur weil Trump gerade abgemeldet scheint, heißt das nicht, dass er erledigt ist. Schon in der ersten Amtszeit konnte der republikanische Wüterich nur mit Mühe davon abgehalten werden, aus dem Bündnis auszutreten. Beim zweiten Anlauf wäre keiner mehr da, der ihm in den Arm fallen könnte.

Die Wahrheit ist: Deutschland verdankt seine Sicherheit dem Atomschirm, den die USA über uns aufgespannt haben – nicht seinen nichtexistenten Divisionen oder unserer vorbildlichen pazifistischen Gesinnung. Das war für 75 Jahre der Deal: Wir verlassen uns stillschweigend darauf, dass die Amerikaner für die Abschreckung sorgen – dafür dürfen wir so tun, als könnte man auch ohne Waffen Frieden schaffen.

Es war ein vorteilhaftes Arrangement. Klappe aufreißen, ohne selbst zahlen zu müssen – wer sagt da Nein? Anders als Biden, der aus der Zeit des Kalten Krieges kommt, sieht Trump die Welt allerdings als Geschäftsbeziehung: „Was habe ich davon, wenn ich die schütze?“, ist die erste Frage, die sich ihm stellt. Alles, was auf Zusagen beruht, ist für ihn eine Quantité negligeable. Da denkt er wie Putin.

Was ist Abschreckung ohne Atomwaffen wert? Nicht viel, würde ich sagen. Das Prinzip der Abschreckung beruht darauf, dass man einer Drohung mit einer Gegendrohung begegnen kann. Und dass der Mann im Kreml jede Schwäche, die sich ihm zeigt, ausnutzt, das hat er zur Genüge bewiesen.

Es gibt immer noch die Force de Frappe, also die französischen Atom-U-Boote, das ist wahr. Aber soll sich Deutschland wirklich darauf verlassen, dass die Franzosen uns schon beistehen werden, wenn es hart auf hart kommt? So weit geht die Nachbarschaftsliebe dann möglicherweise doch nicht. Und da haben wir noch nicht über Marine Le Pen geredet, die in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl zu Macron aufgeschlossen hat. Trump im Weißen Haus und Le Pen im Élysée-Palast – dann sind wir sehr auf uns allein gestellt.

Also, Alternative: Wir sorgen selbst für die Bombe. Die Diskussion gab es schon einmal, Ende der fünfziger Jahre war das. Der Verteidigungsminister hieß Franz Josef Strauß. Es war eines der großen politischen Gefechte der Nachkriegszeit, das dann zuungunsten von Strauß ausging, mit tatkräftiger Unterstützung des „Spiegel“. Es spricht für die heutige Chefredaktion, dass sie den Vorschlag einer atomaren Aufrüstung in einem Leitartikel erörtern lässt, ohne diesen gleich zu verwerfen.

Eine Anschaffung wäre nicht einfach, keine Frage. Deutschland müsste aus dem Zwei-plus-vier-Vertrag sowie dem Atomwaffensperrvertrag austreten. Andererseits: Was sind diese Verträge noch wert, wenn eine der Vertragsparteien sie ohnehin für nichtig erklärt hat? Souveränität heißt für Putin, souverän darüber zu entscheiden, an welche Unterschriften er sich gebunden fühlt und an welche nicht. Damit ist aber die ganze Sicherheitsarchitektur obsolet, in die man Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eingebunden hatte.

Eine ganz andere Frage ist, ob die deutsche Öffentlichkeit reif für die Bombe wäre. Bis heute klammert man sich auf der Linken an die Vorstellung, dass der einzige Frieden, der zähle, der Frieden ohne Waffen sei. Daran hat auch der Überfall auf die Ukraine nicht grundsätzlich etwas geändert.

Müssen es wirklich 100 Milliarden für die Bundeswehr sein, fragen jetzt die Ersten. „Nein zum Krieg! Demokratie und Sozialstaat bewahren – keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“, ist ein Appell von 600 mehr oder weniger Prominenten aus Politik, Kirche und Kultur überschrieben. Bei der Grünen Jugend denken sie daran, einen Teil der Milliarden, die der Kanzler der Bundeswehr in Aussicht gestellt hat, in die politische Bildung zu stecken. Dass mit jedem, der eine Waffe in die Hand nimmt, etwas nicht stimmen kann, davon ist man links der Mitte nach wie vor überzeugt.

Mir hat das pazifistische Argument nie richtig eingeleuchtet. Dass Waffen die Welt nicht sicherer machen, mag als abstrakte Weisheit stimmen. Im Konkreten ist schnell das Gegenteil bewiesen.

Mich erinnert vieles an die Gewissensprüfung, der ich mich als Wehrdienstverweigerer unterziehen musste. Wer Anfang der achtziger Jahre nicht zur Bundeswehr wollte, wurde noch auf die Ernsthaftigkeit seiner pazifistischen Überzeugung abgeklopft. Typische Frage: „Sie sind in einem Krankenhaus. In Ihrer Obhut befinden sich Frauen und Kinder. Neben Ihnen liegt ein Maschinengewehr. Der Feind nähert sich. Was tun Sie?“ Schon damals erschien mir die Antwort, die einem den Wehrdienst ersparte, nämlich dass man die Waffe selbstverständlich liegen lasse, absurd.

Ich glaube, es geht in Wahrheit darum, sich rauszuhalten. Das klingt natürlich nicht so sympathisch. Gaffer und Wegseher haben keinen guten Leumund. Also führt man höhere Ziele an: das Gewissen, das einem die Anwendung von Gewalt verbiete, die Sorge um den Weltfrieden. Was so treuherzig klingt, hat in Wahrheit etwas ziemlich Sinistres.

Es gab auch schon mal einen SPD-Kanzler, der eine Aufrüstungsdebatte durchstehen musste. Der Kanzler hieß Helmut Schmidt. Am Ende hatte er seine Parteifreunde verloren, aber die Aufrüstung kam. Mal sehen, wie es dieses Mal ausgeht.

©Silke Werzinger

Die Spur des Geldes

Deutschland braucht einen Untersuchungsausschuss, wie es geschehen konnte, dass das Land von Putin abhängig gemacht und so die nationale Sicherheit aufs Spiel gesetzt wurde. Wer waren die Profiteure?

Zu den schärfsten Waffen des Parlaments gehört die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses. Sobald ein Viertel der Abgeordneten beschließt, dass bei Politikern oder Regierungsmitgliedern ein Fehlverhalten vorliegt, das der Aufklärung bedarf, muss der Bundestag entsprechend handeln.

Der Untersuchungsausschuss hat weitgehende Beweiserhebungsrechte, das macht ihn zu einem gefürchteten Instrument. Er kann nach Belieben Sachverständige benennen und Zeugen vorladen. Er darf sogar Zeugen in Haft nehmen lassen, wenn diese nicht aussagen wollen. Das Einzige, was ihn von einem normalen Prozess unterscheidet: Niemand wandert nach dem Abschlussbericht ins Gefängnis. Das zu entscheiden bleibt einem ordentlichen Gericht vorbehalten. Dafür tagt der Ausschuss öffentlich, sodass sich jeder ein Bild vom Stand der Untersuchung machen kann.

Warum ich das schreibe? Weil ich glaube, dass wir dringend einen Untersuchungsausschuss brauchen, der die Frage klärt, wie es geschehen konnte, dass sich Deutschland von seinem ärgsten Feind abhängig gemacht hat. „The Plot Against America“ hat Philip Roth einen berühmten Roman genannt. „The Plot Against Germany“ könnte man den Untersuchungsauftrag in Anlehnung an Roth nennen. Wer hat die Sicherheitsinteressen unseres Landes verraten und warum?

Nach Zeugen der Anklage muss man nicht lange suchen. Man braucht nur den Bundeskanzler vorladen. Am Sonntag war Olaf Scholz bei „Anne Will“ zu Gast, wo er noch einmal ausführte, warum ihm keine andere Wahl bleibe, als aus Russland weiter Gas und Öl zu beziehen.

Wir befinden uns in der sechsten Kriegswoche. Jeden Tag erreichen uns neue Nachrichten über russische Kriegsverbrechen. Das Bundeskabinett debattiert über einen Raketenschirm, der uns vor Angriffen aus dem Osten schützen soll. Und dennoch überweisen wir weiterhin Millionen nach Moskau, weil andernfalls die Bänder stillstünden und das Land in eine schwere Rezession taumeln würde. Braucht es eines weiteren Beweises, dass die Sicherheit Deutschlands auf sträfliche Weise untergraben wurde? Ich denke, das würde vor jedem Gericht der Welt als Anfangsverdacht durchgehen.

Was war das Motiv: Dummheit? Berechnung? Der gesunde Menschenverstand sagt einem, dass es nicht besonders schlau ist, sich bei lebenswichtigen Gütern auf einen Lieferanten zu konzentrieren. Statt das Risiko zu streuen, also nicht die Eier alle in einen Korb zu legen, wie die schöne englische Redewendung lautet, haben die Verantwortlichen genau das getan. Wer Einwände äußerte oder zur Vorsicht riet, wurde abgebürstet.

Folgt der Spur des Geldes, ist eine Anweisung, die Staatsanwälten an die Hand gegeben wird, wenn sie Mafiastrukturen durchleuchten sollen. Das wäre auch in diesem Fall der erste Aufklärungsauftrag: Wo sitzen die Profiteure dieser selbstmörderischen Energiepolitik? Wer hielt Kontakt in den Verwaltungsapparat und in die Parteizentralen? Über wen liefen die Drähte nach Moskau?

Alle schauen auf Gerhard Schröder, den deutschen Statthalter des Kreml-Herrschers. Aber kein Capo agiert allein. Hinter jedem Mafia-Boss stehen Helfer und Unterbosse. Einige Namen sind bekannt. Ganz oben auf die Zeugenliste gehört der ehemalige Daimler-Manager Klaus Mangold, der als Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Jahre lang das Geschäft Putins in Deutschland besorgte.

Bis heute sitzt Herr Mangold in diversen Beiräten, wo man seine Beziehungen schätzt. Hat er selbst profitiert? Hat er andere profitieren lassen? Geld war immer in Hülle und Fülle da, das machte ja einen Teil der russischen Verführungskraft aus. Die Russen sind keine Knauser, wenn es darum geht, die Dinge in ihrem Sinne zu bewegen. Millionen flossen über Jahre in die politische Landschaftspflege. Von den Empfängen in der Botschaft schwärmen Gäste noch heute.

Die Verbindungen in die SPD wären einen eigenen Ermittlungsschwerpunkt wert. Da ist Heino Wiese, ehemaliger Landesgeschäftsführer der SPD Niedersachsen und einer der umtriebigsten Kontaktanbahner im deutschen Putin-Reich. Auch Lars Klingbeil, lange Jahre Generalsekretär der SPD und heute Parteichef, wäre sicher ein lohnender Zeuge.

Die Ausschussmitglieder könnten ihn zum Beispiel zu seinem Engagement in dem Verein „Deutschland Russland – Die neue Generation“ befragen, einem dieser Netzwerkverbünde, die sich als „non profit“ und unabhängig bezeichnen. Im Kuratorium neben Klingbeil: Maria Kotenewa, Gattin des früheren russischen Botschafters in Berlin, sowie das Gazprom-Aufsichtsratsmitglied Viktor Martynow. Unter den Sponsoren: Staatsunternehmen wie Gazprom Germania oder der Stahlkonzern Severstal.

Die Russlandfreunde verbreiten nun, Putin habe sich radikal gewandelt. Es gäbe einen Putin 1 und einen Putin 2. Putin 1 sei der Deutschlandfreund, der davon geträumt habe, Russland einen geachteten Platz im Kreis der Völkergemeinschaft zu verschaffen. Das sei der Putin, auf den man bis zum Schluss gesetzt habe. Putin 2 ist der ruchlose Diktator, der sich fremde Länder nimmt wie andere Leute Glaskugeln.

Der Schönheitsfehler an dieser Erzählung ist, dass Putin 1, wenn es ihn denn je gegeben haben sollte, schon ziemlich lange von der Bildfläche verschwunden ist. Die Bilder des zerstörten Mariupol gleichen auf gespenstische Weise denen aus dem zerbombten Grosny, und dessen Zerstörung liegt jetzt auch schon fast 30 Jahre zurück.

Nach der Bombardierung Grosnys folgte der Einmarsch in Georgien, die Annexion der Krim, die Infiltration der Südukraine, die Bombenhilfe für Assad – ohne dass dies die Front der Russlandfreunde nennenswert beeindruckt hätte. Im Gegenteil: Jede Aggression wurde mit dem Argument beantwortet, jetzt müsse man erst recht im Gespräch bleiben. Es ist zwischenzeitlich etwas in Vergessenheit geraten, aber der Vertrag zum Bau von Nord Stream 2 wurde erst nach dem Griff Putins nach der Krim abgeschlossen, nicht vorher.

Es gibt auch ein paar interessante Nebenaspekte. Die Abgeordneten könnten sich die Entscheidung näher ansehen, selbst die Kontrolle über den größten deutschen Gasspeicher an Gazprom zu übertragen. Wie wir heute wissen, liegt der Füllstand seit Anfang 2021 weit unter dem Normalpegel. Hat da niemand im Wirtschaftsministerium hingeschaut? Oder war es den Verantwortlichen egal?

Und wie verhält es sich mit der Tarnorganisation, die Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, ins Leben gerufen hat? Was als Umweltstiftung firmierte, war in Wahrheit nichts anderes als ein Vehikel zur Durchsetzung russischer Interessen in Deutschland. 20 Millionen Euro kamen direkt von Gazprom. Dagegen stinkt sogar die Spendenaffäre der CDU ab.

Jeder Untersuchungsausschuss strebt einem Höhepunkt zu. Wenn es einen Architekten der deutschen Russlandpolitik gibt, dann den heutigen Bundespräsidenten. Es war Frank-Walter Steinmeier, der erst als Kanzleramtschef unter Schröder und dann als zweimaliger Außenminister unter Angela Merkel die Abhängigkeit von russischer Energie als Projekt zur Friedenssicherung verstand und vorantrieb.

Noch vor einem Jahr setzte Steinmeier sich für die neue Gaspipeline ein, dieses Mal mit dem Argument, dass Deutschland Russland aufgrund seiner Geschichte den Bau schulden würde. Die historische Verantwortung gebiete die Fertigstellung des Vorhabens, erklärte er in einem Interview.

Es blieb dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk vorbehalten, dieses historisch waghalsige Argument als Geschichtsklitterung zurückzuweisen. Deutsche Truppen waren 1941 ja nicht nur in Russland, sondern auch in die Ukraine eingefallen – ein Umstand, der Steinmeier offensichtlich entfallen war. Vielleicht war es ihm auch egal, weil er die Ukraine ohnehin längst dem russischen Imperium zurechnete.

Damals machte der Protest des Botschafters im Bundespräsidialamt nicht viel Eindruck. Wer war schon Andrij Melnyk? Ein Mann, den man nicht weiter ernst nehmen musste.

Auch Melnyk könnte einiges erzählen, man müsste ihn nur einladen.

©Michael Szyszka

Und immer aufs Wording achten

134 Menschen sind in der Ahr ertrunken, weil sie nicht gewarnt wurden. Sie denken, das sollte als Rücktrittsgrund für eine Politikerin reichen, wenn klar ist, dass sie eklatant versagt hat? Nicht wenn Sie bei den Grünen sind

Am Freitag vor zwei Wochen war die Familienministerin Anne Spiegel auf Heimatbesuch in Mainz, um vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages über ihre Rolle bei der Flutkatastrophe auszusagen. Bevor Spiegel im Dezember ins Bundeskabinett berufen wurde, war sie Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und damit verantwortlich für Hochwasservorsorge und die Voraussage der Pegelstände.

Wie der Auftritt lief? Sagen wir es so: Nach drei Stunden Befragung waren die Fragen an die Ministerin nicht weniger, sondern mehr geworden.

Es gab an diesem dunklen Tag aber für sie auch Erfreuliches. Das Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ präsentierte Spiegel pünktlich zu ihrem Auftritt in der beliebten Serie „Sagen Sie jetzt nichts“ als patente Politikern mit dem Herzen auf dem rechten Fleck. Statt sie mit der blöden Geschichte im Ahrtal zu belästigen, stellte die Redaktion Fragen wie: „Was gibt Ihnen Sicherheit?“, Wie kontern Sie Sexismus?“, „Was ist Ihr Rat an Alleinerziehende?“, zu denen Spiegel dann die entsprechenden Gesten machte.

Der Begleittext kam ebenfalls ohne Verweis auf das Flutdesaster aus. Die Leser der „Süddeutschen“ wurden stattdessen daran erinnert, dass in der Familie Spiegel der Mann den Haushalt schmeißt. Auch der Einsatz der Ministerin für die Verantwortungsgemeinschaft, wie die Patchworkfamilie bei den Grünen heute heißt, wurde prominent gewürdigt. Den Überlebenden an der Ahr wäre eine andere Verantwortungsgemeinschaft in diesen Tagen sicher lieber. Aber man kann im Leben nicht alles haben.

Wie gut, muss man sagen, dass die Grünen die Medien an ihrer Seite wissen. Wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein „SZ“-Redakteur daher. Bevor sie bei der „Süddeutschen“ oder dem „Spiegel“ eine grüne Ministerin für politisches Versagen zur Rechenschaft ziehen, muss schon mehr passieren als eine Flutkatastrophe.

Was sind in Deutschland Gründe für einen Rücktritt? Mit der Geliebten im Pool auf Mallorca planschen, während sich deutsche Soldaten auf einen Nato-Einsatz vorbereiten –zum Beispiel. Oder einen Einkaufschip protegieren, an dem ein angeheirateter Vetter beteiligt ist – auch das. Falsch abgerechnete Flugmeilen – unbedingt! 134 Menschen, die noch leben könnten, wenn man sie rechtzeitig gewarnt hätte? Eher nicht. Jedenfalls nicht, wenn die Ministerin eine so hochsympathische Person wie Anne Spiegel ist.

Das Versagen am Tag der Flut ist gut dokumentiert, daran liegt es nicht. Am Nachmittag des 14. Juli ging um 16.44 Uhr aus dem Umweltministerium die beruhigende Meldung an die Öffentlichkeit, dass man die Lage ernst nehme, aber kein Extremhochwasser drohe. Campingplatzbetreiber sollten nichtsdestotrotz Vorkehrungen treffen. Da hatte die Landesumweltbehörde in Mainz für die Ahr bereits katastrophale Rekordpegelstände weit über dem bisherigen Jahrhunderthochwasser vorhergesagt.

Vor dem Untersuchungsausschuss gab die Ministerin dazu die Erklärung ab, sie habe sich nur kursorisch mit der Pressemitteilung beschäftigt. Man weiß inzwischen auch, was Frau Spiegel in den entscheidenden Stunden stattdessen beschäftigt hat: die Sorge um die richtige Wortwahl. Ihr einziger Veränderungswunsch an der Meldung war die Bitte, das Wort „Campingplatzbetreiber“ auf den politisch korrekten Stand zu bringen. „Bitte noch gendern, ansonsten Freigabe“, lautete ihr Kommentar.

Ab 22.00 Uhr war Frau Spiegel dann gar nicht mehr erreichbar. Ihr Staatssekretär versuchte zu ihr durchzukommen, bekam die Ministerin aber nicht ans Telefon. Im Ministerium war inzwischen, Stand 18.44 Uhr, eine E-Mail aus dem Landesamt für Umwelt eingegangen, dass sich eine Katastrophe anbahne. „Versuch Telefonat“, notierte der Staatssekretär um 22.24 Uhr. Auch am nächsten Morgen, um 7.52 Uhr, ging ein Anruf ins Leere.

Eine Ministerin, die in einer solchen Katastrophennacht nicht ans Telefon geht? Das kann doch nicht wahr sein. Also erinnerte sich der Staatssekretär jetzt, es sei ihm eingefallen, die Ministerin habe zurückgerufen. Das ist zwar durch keinen der Verbindungsnachweise belegt, die er dem Ausschuss übermitteln musste. Ungläubiges Staunen bei den Abgeordneten. Doch, doch, das sei so gewesen, sagte er, weshalb der Anruf nirgendwo festgehalten sei, könne er sich auch nicht erklären.

Frau Spiegel schildert die Nacht, in der 134 Menschen ertranken, weil niemand sie rechtzeitig gewarnt hatte, so: Sie habe am Abend ein „dienstliches Gespräch“ gehabt. Danach habe sie sich zurückgezogen, E-Mails und Nachrichten zur Flut gelesen, im Internet recherchiert und bis zwei Uhr nachts telefoniert.

Das dienstliche Gespräch entpuppte sich auf Nachfrage als Abendessen mit einem Vertrauten, dem Fraktionschef der rheinland-pfälzischen Grünen Bernhard Braun. Für die Telefonate fehlt jeder Nachweis. Was die Nachrichten angeht, sieht es so aus, dass sie zwischen 16.30 Uhr und 7.30 Uhr zwar jede Menge E-Mails und SMS empfing – aber darauf nicht reagierte.

Dafür wurde sie aktiv, als am Morgen klar war, dass es das Extremhochwasser, von dem sie am Nachmittag zuvor noch gesagt hatte, dass es das nicht geben werde, doch gegeben hatte. SMS an ihren Pressemann: „Wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe.“ Ich weiß jetzt, was auf meinem Grabstein stehen wird: „Er hat sich immer ums richtige Wording bemüht.“ Mit dem richtigen Wording überlebt man alles, auch eine Flutkatastrophe.

Journalisten können sehr unnachsichtig sein, wenn es um die Verfehlungen von Politikern geht. Was haben sie dem armen Andi Scheuer nicht wegen des Maut-Debakels zugesetzt. Nahezu im Wochentakt ergingen Rücktrittsforderungen. Und nun?

„Glück gehabt“, war der Kommentar in der „Süddeutschen“ überschrieben, dass die Ministerin den Skandal wohl überstehen werde. Der „Spiegel“ schilderte vergangene Woche ausführlich das politische Versagen in der Flutnacht, allerdings mit dem zum einfachen Abgeordneten degradierten Armin Laschet als Hauptfigur und nicht mit der zur Bundesministerin aufgestiegenen Anne Spiegel. Nur Robert Pausch von der „Zeit“ fand klare Worte. Die Mischung aus Verantwortungsflucht und Trotzigkeit werfe die Frage auf: Kann jemand, der in Mainz so seine Geschäfte führte, in Berlin Ministerin bleiben?

Anne Spiegel verkörpert den Typus von Politiker, der immer genau das sagt und tut, was in seinem Umfeld garantiert auf Beifall stößt. Ihren ersten großen Auftritt als Familienministerin hatte sie mit der Forderung, die Hausarbeit gerechter zu verteilen. Wer wollte dem widersprechen? Interessant wäre es gewesen, von der Familienministerin zu erfahren, was sie zu tun gedenke, um familiäre Hausarbeitsgerechtigkeit herzustellen. Aber das hätte ja bedeutet, dass man Gefahr läuft, sich angreifbar zu machen. So blieb es beim Beifall von allen Seiten.

Wer Widerspruch nicht gewöhnt ist, der ist verständlicherweise total von den Socken, wenn sich die Stimmung gegen ihn kehrt. Deshalb fällt Frau Spiegel zu ihrer Entschuldigung auch nicht mehr ein, als ständig zu wiederholen, dass sie in Gedanken immer bei den Menschen im Ahrtal gewesen sei.

Bei den Grünen sind die Reihen fest geschlossen. Am Montag meldete sich die Ministerin nach Tagen des Schweigens mit der Mitteilung zu Wort, ihre besondere Sorge gelte nun den Waisenkindern aus der Ukraine. Die Grünen in Rheinland-Pfalz veröffentlichten einen Pressetext, in dem die Worte „sexistisch“ und „chauvinistisch“ herausstachen. Die Parteiführung erklärte, dass die Einlassungen der Ministerin zu den Vorwürfen gezeigt hätten, mit welcher Empathie sie sich für die Menschen im Land einsetze.

Die Sache ist ganz einfach. Wenn die Grünen an Anne Spiegel festhalten, dann darf man künftig bei jeder Rücktrittsforderung mit homerischem Gelächter reagieren. Vorausgesetzt natürlich, es sterben nicht mehr als 134 Menschen. 134 Tote – das ist jetzt die Messlatte, an der sich künftig politische Verantwortung bemisst.

©Sören Kunz

Frieren für die Freiheit

Prominente fordern einen Importstopp von russischem Gas und Öl. Ein sofortiges Embargo hätte verheerende Folgen für die deutsche Wirtschaft. Aber vielleicht ist das ja das Ziel: die Deindustrialisierung Deutschlands

Ein Bekannter von mir hat einen Verein gegründet, dessen Vereinszweck es ist, in Berlin die Straße Unter den Linden umzubenennen. Nicht die ganze Straße, nur einen kleinen Abschnitt, und zwar den zwischen den Hausnummern 63 und 65. Das ist der Teil, an dem die russische Botschaft liegt. Künftig soll dieser Abschnitt „Wolodymyr Selenskyj Platz“ heißen, nach dem ukrainischen Präsidenten. Die offizielle Adresse der Botschaft würde dann Wolodymyr Selenskyj Platz 1 lauten.

Auf allen Briefköpfen und Visitenkarten müsste die Anschrift entsprechend geändert werden. Wer auf Google Maps nach der Botschaft sucht, bekäme die neue Adresse genannt. Wenn einer der Botschaftsmitarbeiter ins Taxi steigt, um sich zu seiner Arbeitsstelle bringen zu lassen, könnte sich, so stellt es sich mein Bekannter vor, folgender Dialog entspinnen:

Fahrgast: „Zur russischen Botschaft, bitte.“ Taxifahrer: „Kenn ick nich, wo is die denne?“ Fahrgast flüsternd: „Wolodymyr Selenskyj Platz 1.“

Ich finde das eine blendende Idee. Es gibt jetzt, wie gesagt, einen Verein, dem man beitreten kann. Es wurde auch schon die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch kontaktiert. Eigentlich sind bei Straßenumbenennungen in Berlin nur noch Frauennamen zugelassen. Vielleicht machen sie in dem Fall eine Ausnahme.

Wie kann man den Russen zeigen, was man von ihnen hält? Das ist eine Frage, die viele Menschen beschäftigt. Die Liste der Unternehmen, die ihre Geschäfte in Russland unterbrechen oder ganz schließen, wird immer länger. Auch die Oligarchen sind nicht mehr sicher. Jede Woche wird jetzt eine Jacht beschlagnahmt. In London haben Aktivisten das Haus des Milliardärs Oleg Deripaska besetzt.

Es gibt Leute, denen das nicht reicht. Sie verlangen ein komplettes Embargo, auch der Energielieferungen. Noch immer bezieht Deutschland beträchtliche Mengen an Gas, Öl und Kohle aus Russland. In Spitzenzeiten geben wir dafür 200 Millionen Euro pro Tag aus. Vergangene Woche wandten sich Prominente wie der „Tatort“-Schauspieler Axel Prahl und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer mit der Forderung an die Bundesregierung, sofort den Gashahn zuzudrehen.

Wir können auch einmal frieren für die Freiheit, hat der ideelle Schirmherr der Embargoinitiative, der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck, bei „Maischberger“ gesagt. Ich finde es etwas eigenartig, wenn Menschen zum Verzicht aufrufen, die selbst keinen Verzicht üben müssen. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, verfügt Gauck über neun Büros, da wird sich immer ein warmes Plätzchen finden lassen. Aber geschenkt. Die entscheidende Frage ist, welche Folgen ein Energieboykott für Deutschland hätte. Wenn es denn beim Frieren bliebe, könnte man darüber ja reden.

Die sonnige Annahme lautet, dass ein sofortiger Importstopp für die deutsche Industrie handhabbar wäre. So steht es in einer Stellungnahme der Leopoldina, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, die vielen Deutschen spätestens seit ihren Empfehlungen in der Corona-Krise ein Begriff sein dürfte. Wie man sieht, ist die Vereinigung der Naturforscher eine Art Allzweckwaffe, die der Politik nicht nur den Weg aus der Pandemie weist, sondern auch, wie sich Wladimir Putin in die Knie zwingen lässt.

Ich habe nachgeschaut, wer an der Stellungnahme mitgearbeitet hat. Ein Meteorologe war darunter, eine Polarforscherin, ein Chemieprofessor. Das ist zweifellos beeindruckend. Noch wohler wäre mir allerdings, wenn sich unter den Autoren mehr Leute befunden hätten, die sich mit volkswirtschaftlichen Verwerfungen auskennen. Mein Vertrauen in die Prognosekraft der Akademie hat seit der „Ad-hoc-Stellungnahme“ zu Omikron gelitten, in der vor einer „erneuten, verschärften Eskalation der Covid-19-Krise“ gewarnt wurde. Das Gegenteil ist bekanntlich eingetreten.

Es gibt Wirtschaftsforscher, die zu einer deutlich pessimistischeren Einschätzung kommen, was passiert, wenn man sich über Nacht von 30 Prozent der Primärenergie abkoppelt. Die beiden Makroökonomen Sebastian Dullien und Tom Krebs haben Berechnungen vorgelegt, wonach ganze Industriezweige ihre Produktion einstellen müssten. Die Wissenschaftler sprechen von Kaskadeneffekten. Erst würde es die Stahlindustrie treffen, dann die Chemieindustrie, dann die Automobilhersteller, dann irgendwann alle. Deshalb schreckt die Bundesregierung auch vor einem solchen Schritt zurück.

Jede Krise ermuntert dazu, das, was man ohnehin wichtig und richtig findet, für noch wichtiger und richtiger zu halten. Das war schon in der Pandemie so. Ich glaube, es war die „Zeit“, die Corona als Chance sah, Konsum und Lebensstil radikal infrage zu stellen und sich mit weniger zu begnügen. Nun ist es der sofortige Verzicht auf fossile Brennstoffe, der uns in eine hellere Zukunft führen soll.

Die Freunde des Tempolimits fühlen sich ebenso durch den Krieg bestätigt wie die Anhänger des veganen Essens oder die Gegner der Pendlerpauschale. Wenn man sich ein wenig anstrengt, findet man sicher auch einen Aspekt, der für die umgehende Beendigung des Ehegattensplittings spricht.

Wie manche es schaffen, das Gute mit dem Nützlichen zu verbinden, nötigt mir Bewunderung ab. Auf Instagram kann man sehen, wie sich jedes Selfie zum Anti-Kriegs-Statement aufwerten lässt. Einfach die Farben Gelb und Blau integrieren, und schon ist das, was eben noch als gewöhnlicher Insta-Post durchging, eine Solidaritätserklärung mit dem ukrainischen Volk.

Allerdings gilt auch beim Instant-Protest: Vorsicht vor Übertreibung! Luisa Neubauer präsentierte sich bis vor einigen Tagen auf Twitter mit einem Profilbild, auf dem sie ein Schild mit dem Satz „Es ist auch meine Krise“ in die Kamera hielt. Inzwischen ist das Bild einem Foto in Tarnjacke gewichen. Ich vermute, dass sie darauf aufmerksam gemacht wurde, dass selbst die Selfie-Welt Grenzen der Selbstvermarktung kennt.

Interessanterweise findet man unter den Unterstützern eines Embargos viele wieder, die eben noch für strikteste Corona-Maßnahmen stritten. Wenn man mit der angestrebten Deindustrialisierung nicht auf normalem Wege weiterkommt, dann als Antikapitalist eben über die Krise. Es ist sicher kein Zufall, dass viele von denen, die besonders vehement für einen Dauer-Lockdown oder die Sofortabkehr von fossilen Brennstoffen streiten, Berufen nachgehen, die weit weg von jeder Form der Produktion sind.

Eine andere Frage ist, was Sanktionen bringen. Den Krieg in der Ukraine werden sie so schnell nicht verkürzen. Der Sold der Soldaten wird in Rubel bezahlt, davon gibt es immer genug. An Munition mangelt es auch nicht. Wenn man Putin von Devisen abschneidet, trifft man am ehesten die russische Wirtschaft.

Das Leben in Russland war immer schon freudlos. Im Sommer ist es zu heiß, im Winter zu kalt. Dafür ist es das halbe Jahr über dunkel. Jetzt ist es noch freudloser. Wir können die Monate zählen, bis man als Russe nicht mal mehr reisen kann. Luftfahrtexperten rechnen damit, dass schon im Spätsommer die Hälfte der Aeroflot-Maschinen am Boden bleiben muss, weil wichtige Ersatzteile fehlen. Danach kommt die Produktion ins Stocken. Selbst bei der Rohstoffgewinnung sind sie in Russland auf westliches Know-how angewiesen.

Ich bin für Ächtung. Das ist der Preis, den man zahlt, wenn man sich einem Diktator anvertraut. Nachdem Hitler die Polen überfallen hatte, waren die Deutschen im Ausland auch nicht mehr wohlgelitten. Man sollte nur Solidarität und Energiepolitik auseinanderhalten. Wir werden keinen Tag schneller der erstrebten Unabhängigkeit von russischem Gas näher kommen, wenn wir uns einfach abkoppeln. Im Zweifel wird es sogar deutlich länger dauern, weil uns zwischenzeitlich das Geld ausgeht, das wir für die Transformation unserer Wirtschaft brauchen.

Ich bin jetzt der Bürgerinitiative zur Umbenennung des Boulevards Unter den Linden beigetreten. Wer weiß, vielleicht macht das Beispiel ja Schule und in allen europäischen Hauptstädten residiert die russische Botschaft demnächst am Selenskyj-Platz. Manchmal können auch kleine Dinge große Wirkung entfalten.

©Silke Werzinger

Die große Erschütterung

Eben noch zog bereits ein Plastikgewehr zu Fasching eine ernste Ermahnung nach sich. Jetzt debattieren wir, wie man sich am effektivsten einem russischen Panzerangriff entgegenstellt

Im Herbst 2006 erschütterte ein Skandal in der Bundeswehr das politische Deutschland. Der „Bild“ waren Fotos zugespielt worden, auf denen deutsche Soldaten in Afghanistan mit einem Totenschädel spielten, den sie in einer Grube gefunden hatten.

Tagelang stand man in Berlin kopf. Der Verteidigungsminister äußerte sich entsetzt, der Außenminister, die Wehrexperten der Parteien. Sie sei schockiert von den abscheulichen Bildern, ließ Angela Merkel durch ihren Sprecher erklären. Es müsse mit aller Härte und allen Konsequenzen durchgegriffen werden.

Man soll mit Totenschädeln keinen Unsinn treiben. Andererseits: Wir reden hier von Männern, von denen man erwartet, dass sie nicht unter Beschuss zusammenbrechen, sondern sich mutig dem Feind entgegenstellen. Da entwickelt man zum Tod eine andere Beziehung als, sagen wir, ein Kolumnist oder Ministerialdirigent im Kanzleramt.

Die Juristin Sibylle Tönnies erinnerte damals daran, dass der frivole Humor eine Möglichkeit ist, die Begegnung mit dem Tod zu verarbeiten. Es gibt nicht von ungefähr die Redewendung: mit dem Entsetzen Scherz treiben. „Weiß man denn, was die jungen Medizinstudenten während ihres Praktikums in der Pathologie für Witze machen? Ich habe schon Erstaunliches darüber gehört, wie es am Leichentisch zugeht, wenn keiner guckt“, schrieb sie. Aber das blieb eine Einzelstimme.

Bis heute herrscht die Meinung vor, dass sich der deutsche Soldat in jeder Situation vorbildlich verhalten sollte, also menschlich vorbildlich und politisch ohnehin. Weil der Dienst an der Waffe dem vom Prinzip her entgegensteht, ist im Grunde nur der ein guter Soldat, der jede Waffengewalt innerlich ablehnt.

Wir beginnen erst langsam zu verstehen, was mit der Zeitenwende gemeint sein könnte, von der nun überall die Rede ist. Es ist ja viel mehr infrage gestellt als die Überzeugung, man müsse lediglich genug VW und Handtaschen in die Welt liefern, damit es nie wieder Krieg gebe.

Der Glaube, dass wirtschaftliche Verflechtung automatisch Frieden schaffe, liegt jetzt ebenso auf dem Meeresboden der Geschichte wie die Vorstellung, dass Grenzen keine Rolle mehr spielen würden. Stattdessen reüssieren Werte und Tugenden, die eben noch als verdächtig, um nicht zu sagen gefährlich galten.

Der bedingungslose Einsatz fürs Vaterland, das Zusammenfinden eines Volkes unter der Flagge der Nation – womit man bis gestern noch bei jedem SPD-Parteitag hochkant rausgeflogen wäre, wird nun als Selbstbehauptung des ukrainischen Volkes bewundert.

Auch die alte Geschlechterordnung ist über Nacht zurück. Als Präsident Selenskyj allen Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Verlassen der Heimat verbot, meinte er nicht Menschen, die sich als Männer lesen oder identifizieren, sondern die als solche geboren sind.

Die Erschütterung ist umfassend. Die Journalistin Julia Schaaf hat in einem Text über ihre Spontanabkehr vom Pazifismus geschildert, wie schon in der Grundschule Gewaltlosigkeit eingeübt wird. Schüler lernen, dass man Kritik wertschätzend formuliert und Stoppzeichen beachtet. Ein zu lautes Wort und die Eltern werden zum Lernentwicklungsgespräch gebeten.

Ich weiß genau, wovon die Rede ist. Als mein zweitältester Sohn einmal zu Fasching als Cowboy verkleidet in die Kita kam, nahm ihm die Erzieherin sein kleines Plastikgewehr mit spitzen Fingern ab und sagte: „Carl, das kreiert keine gute Atmosphäre.“

Vor ein paar Jahren sorgte eine Studie für Unruhe, wonach die Firma Lego die Militarisierung im Kinderzimmer fördere. Dänische Wissenschaftler hatten herausgefunden, dass in 30 Prozent der Lego-Baukästen Waffen stecken. Eine Woche nach Publikation der Forschungsergebnisse waren alle Lego-Bausätze aus dem Kindergarten meines Sohnes verschwunden.

Und nun? Nun wird darüber debattiert, wie wir uns am effektivsten einem russischen Panzerangriff in den Weg stellen können. Das Konzept der Mikroaggression wirkt halt ein wenig deplatziert, wenn nebenan den Menschen die Bomben auf den Kopf prasseln.

Die Postmoderne war immer auch ein dezidiert postmateriell eingestelltes Zeitalter. Alles, was sich dem Fortschritt verweigerte, wurde kurzerhand suspendiert, die Gesetze der Physik, die Biologie, das atavistische Erbe der Menschheit. Die Vertreter des neuen Bürgertums einte der Glaube, dass ein entscheidender Schritt zur Änderung der Wirklichkeit getan sei, wenn nur alle empfindsamer und bewusster über die Wirklichkeit sprechen würden.

Am weitesten ist die Entmaterialisierung bei der Bundeswehr fortgeschritten. Von einst 4600 Panzern sind gerade noch 250 übrig. Ähnlich sieht es bei Flugzeugen und Hubschraubern aus. Nicht einmal Munition ist mehr ausreichend vorhanden. Als sie die Strela-Raketen aus dem Lager holten, die der Wirtschaftsminister der Ukraine versprochen hatte, waren die Kisten verschimmelt.

Es gab immer Wichtigeres als Wehrfähigkeit. Erinnert sich noch jemand an den Skandal um das Sturmgewehr von Heckler & Koch? Nach Dauerfeuer schlugen die Kugeln bis zu sechs Meter entfernt von ihrem Ziel ein, weil das Gehäuse zu heiß wurde. Heckler & Koch hatte das Metall durch Plastik ersetzt. Das Gewehr sollte leichter sein, damit es Frauen besser tragen konnten. Seit sieben Jahren wartet die Truppe nun auf einen Ersatz. Dafür können im Kampfpanzer Puma jetzt Schwangere ungefährdet mitfahren.

Vor vier Jahren habe ich ein Gespräch mit dem Militärhistoriker Sönke Neitzel geführt. Da wurde die Bundeswehr gerade von dem Vorwurf geschüttelt, sie beriefe sich auf die falschen Traditionen. In dem Gespräch berichtete Neitzel, dass die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch nicht ein Mal die Kampftruppen besucht habe. Wenn sie Soldaten treffe, seien das Männer und Frauen in der Logistik oder beim Sanitätsdienst, aber nie Menschen, deren Handwerk das Töten sei.

Angela Merkel legte einen an Verachtung grenzenden Widerwillen gegen alles Militärische an den Tag, was dazu führte, dass sie selbst in der Corona-Krise auf die Expertise des Militärs verzichtete. Olaf Scholz hat diesen Fehler zum Dienstantritt als Erstes korrigiert, indem er einen Zwei-Sterne-General zur Koordination der Corona-Maßnahmen ins Kanzleramt holte.

Jetzt soll es Christine Lambrecht richten. Das Beste, was man über Frau Lambrecht sagen kann: Sie war eigentlich schon aus der Politik raus. Nach zweieinhalb Jahren als Justizministerin wollte sie sich in den Ruhestand verabschieden. Dann stiegen plötzlich die Chancen von Scholz, Kanzler zu werden, worauf sie es sich noch mal anders überlegte und sagte: Ich bleibe doch. Nun ist sie Verteidigungsministerin und damit für 180000 Soldaten und ihre Familien sowie die Sicherheit unseres Landes verantwortlich.

„Militärisches ist nicht ihr Ding“, war ein Artikel überschrieben. Man erfuhr darin, dass Frau Lambrecht lieber die Zeit im Kreise ihres sozialdemokratischen Teams verbringt als mit den Generälen, denen sie nun vorsteht. Ein Freund von mir hat sie kürzlich bei einem Truppenbesuch begleitet. Wenn sie einen Panzer besteige, sei das so, als ob sie in ein Spinnennetz trete, fasste er seinen Eindruck zusammen.

Wir werden schon bald wissen, wie ernst es Olaf Scholz mit seinem Versprechen ist, die Bundeswehr zu einer schlagkräftigen Armee zu machen. Mindestens so wichtig wie mehr Geld wäre es, jemand an der Spitze zu haben, der eine Haubitze von einem Panzerrohr unterscheiden kann.

©Michael Szyszka

War es ihr Fehler?

Als Anführerin der freien Welt wurde Angela Merkel zum Ende ihre Kanzlerschaft gerühmt, als Verteidigerin der liberalen Weltordnung. Die Wahrheit ist: Niemand hat Deutschland so abhängig von Russland gemacht wie sie

Über Angela Merkel hieß es, sie würde die Dinge vom Ende her denken. Wenn das wahr ist, was sagen dann die vergangenen Tage über die beliebteste Kanzlerin, die Deutschland je hatte? Die für sie vorteilhafteste Antwort wäre, dass sie bei dem, was sie tat, oft nicht das Ende bedacht hat. Oder muss man zu dem Schluss kommen, dass sie das Ende sah, es ihr aber egal war? Das wäre furchtbar.

Es gibt einen Elefanten im Raum. Der Elefant ist die Frage: Wie konnten wir in diesen Schlamassel geraten? Alle schauen jetzt nach vorne. Das ist die Aufgabe von Politikern in Krisenzeiten. Aber vielleicht sollte man bei Gelegenheit den Blick auch einmal nach hinten richten, und sei es nur, um zu verhindern, dass sich die gleichen Fehler wiederholen.

Als Anführerin der freien Welt ist Angela Merkel gerühmt worden, als Verteidigerin der liberalen Weltordnung. Man muss daran noch einmal erinnern. Es ist gerade mal sechs Monate her.

Und jetzt? Wohin man sieht, sieht man in ein schwarzes Loch.

Die Bundeswehr: in einem so beklagenswerten Zustand, dass der Inspekteur des Heeres nach dem Überfall auf die Ukraine melden musste, dass die Truppe im Verteidigungsfall kaum einsatzfähig sei. Die Soldaten haben nicht mal genug warme Unterwäsche, um einen längeren Aufenthalt im Freien unter Winterbedingungen durchzustehen. Wenn sie eine Bitte äußern dürften, dann, dass sie besser gegen Nässe und Kälte geschützt seien, gaben nach Litauen entsandte Kräfte der Wehrbeauftragten Eva Högl bei einem Besuch an der Ostflanke der Nato mit auf den Weg.

Die Energiepolitik? Ein Desaster. 50 Prozent an Kohle, Gas und Öl beziehen wir aus Russland, also von dem Staat, mit dem wir jetzt im Wirtschaftskrieg liegen. Selbst über den größten Gasspeicher im Land verfügt Deutschland nicht selbst, weil wir ihn an Gazprom übergeben haben. Und wenn es nach Angela Merkel gegangen wäre, dann kämen wir ohne russisches Gas jetzt nicht mal über den Frühling. Es liegt nur an Putins Einmarsch, dass Nord Stream 2, das Deutschland noch weiter von Russland abhängig gemacht hätte, nicht in Betrieb genommen wird.

Niemand konnte vorhersehen, dass der Neo-Zar in die Ukraine einrücken würde. Aber dass er nichts Gutes im Schilde führt, das wusste man. Der Einmarsch in Georgien, die Annexion der Krim, die Ermordung von Regimegegnern, der Giftanschlag auf Alexej Nawalny – all das hat sich in der Amtszeit der ewigen Kanzlerin zugetragen.

Das Verrückte ist: Angela Merkel hat sich nie Illusionen über die Welt gemacht. Sie hatte einen klaren Blick auf die Dinge. Auch auf Putin. Ich erinnere mich an ein Abendessen im kleinen Kreis, bei dem sie gefragt wurde, warum sie regelmäßig mit jemandem telefoniere, von dem sie wisse, dass er sie anlüge. Da rückte der Kreml-Herrscher gerade Richtung Tiflis vor.

Weil sie es aufschlussreich finde zu hören, wie man die Welt diametral anders sehen könne als sie, lautete ihre Antwort. Es war klar, dass sie kein Wort von dem glaubte, was Putin ihr am Telefon zusicherte.

Zu Recht haben Beobachter immer wieder Merkels Scharfsinn und ihre Auffassungsgabe gelobt. Kaum ein Politiker, den ich kenne, konnte so kenntnisreich die Lage analysieren wie Merkel. Vor dem Äthiopienbesuch wusste sie selbstverständlich alles über Äthiopien. Wenn man mit ihr über die Krim sprach, hatte sie noch die scheinbar nebensächlichsten Namen in der russischen Nomenklatura parat.

Mein langjähriger Kollege beim „Spiegel“, René Pfister, hat zum Abschied aus dem Kanzleramt einen hochinteressanten Text über Angela Merkel geschrieben. Pfister beschreibt darin eine Kanzlerin, die von düsteren Visionen heimgesucht wird. Sie ist geradezu besessen von der Geschichte des Dreißigjährigen Krieges, der Urkatastrophe der Deutschen. Immer wieder kommt sie darauf zu sprechen, wie Menschen durch Unbedachtheit oder Ignoranz ein Inferno auslösen, weil sie sich in trügerischer Sicherheit wiegen.

Die apokalyptische Sicht steht in eigentümlichem Kontrast zu den beruhigenden Auftritten, für die sie ihr Volk so liebte. Noch eigenartiger ist, dass aus der dunklen Weltsicht nichts folgte.

Ich habe über Brandt und Adenauer geschrieben, über Helmut Kohl und Helmut Schmidt. Vier Kanzler habe ich persönlich kennengelernt. Bei keinem klafften Erkenntnis und Handeln so weit auseinander wie bei Angela Merkel. Wäre sie weniger scharfsinnig oder klarsichtig, hätte man ihre Untätigkeit mit Unwissen entschuldigen können. Niemand wäre auf die Idee gekommen, einem Kurt Georg Kiesinger mangelnde Weitsicht zum Vorwurf zu machen. Aber nicht einmal das lässt sich zu ihren Gunsten anführen.

In den Heldenerzählungen über Angela Merkel ist untergegangen, wie sehr sie vor politischen Entscheidungen die Zustimmung kalkulierte. Als ich noch Büroleiter beim „Spiegel“ in Berlin war, schleppte einer der Redakteure eines Tages einen Berg Meinungsumfragen an, die das Kanzleramt in Auftrag gegeben hatte. Der Grünen-Politiker Malte Spitz hatte auf Herausgabe geklagt und sie dann dem Kollegen von mir zur Auswertung überlassen.

Das geheim gehaltene Material umfasste 600 Befragungen, erhoben im Zeitraum zwischen 2009 und 2013. Sie zeichneten das Bild einer Kanzlerin, die sich bis in die Wortwahl hinein an dem orientierte, was die Meinungsforscher als Mehrheitsmeinung etabliert hatten. Alles wurde abgefragt: welche Themen die Bürger beschäftigten; was sie von der Regierung hielten und was sie sich von ihr wünschten; wer bei der Konkurrenz gerade im Aufstieg und wer im Abstieg war.

Wir nannten den Artikel dazu „Regieren nach Zahlen“. Regierungssprecher Steffen Seibert war sehr unglücklich über die Geschichte, weil sie nicht zum Bild der unbestechlichen Kanzlerin passte. „Ich tue das, was ich für richtig und wichtig halte. Sich nach Umfragen zu richten wäre vollkommen falsch“, hatte sie zu Beginn ihrer Kanzlerschaft versprochen.

Hier liegt aus meiner Sicht auch eine Erklärung für die im Nachhinein verhängnisvollste Entscheidung der 16 Jahre Merkel, den Ausstieg aus der Kernenergie. Wenige Wochen nach dem Unglück in Fukushima saßen wir in kleiner Runde bei einem Italiener in Berlin. Auf die Frage, warum ausgerechnet sie, die Naturwissenschaftlerin, deutsche Atomkraftwerke abschalte, obwohl dafür weder wissenschaftlich noch technisch etwas spreche, antwortete die Kanzlerin: Auch in meiner Partei wollen die Leute den Ausstieg.

In einem Newsletter wurde vor ein paar Tagen die Frage gestellt, was geschehen wäre, wenn Angela Merkel noch regieren würde. Ich fürchte, nichts von dem, was Olaf Scholz in einem bravourösen Akt der Selbstüberwindung auf den Weg gebracht hat, wäre passiert.

Wir würden heute noch den europäischen Nachbarn erklären, warum man die Abkopplung der russischen Banken vom internationalen Zahlungssystem nicht überstürzen dürfe. Wir würden weiterhin betonen, wie nahe uns das Schicksal der tapferen Menschen in der Ukraine gehe, aber dass wir leider, leider keine Waffen in Krisengebiete liefern könnten. Natürlich gäbe es auch keine Wiederbewaffnung der Bundeswehr.

Merkel hatte verstanden, dass man als Politiker besser fährt, wenn man die Bürger nicht überfordert. Sie zog daraus den Schluss, ihnen nach Möglichkeit nur das zuzumuten, was sie ohnehin für richtig hielten. 16 Jahre ging das gut, weil der Wohlstand und das Glück der Umstände Deutschland friedvolle Jahre schenkten.

Ich bin froh, dass Olaf Scholz im Kanzleramt sitzt und nicht Angela Merkel.

©Sören Kunz

Auf der Couch mit Putin

Wenn es um Russland ging, redeten deutsche Außenpolitiker wie Psychotherapeuten. Da war ganz viel von Verletzungen und Dialogfähigkeit die Rede. Und nun?

Ist Wladimir Putin ein labiler Charakter? Ich hätte mir diese Frage nie gestellt. Aber wenn man in den vergangenen Wochen führenden Sozialdemokraten zuhörte, musste man den Eindruck gewinnen, dass mit dem russischen Präsidenten etwas emotional nicht stimmt. So wie sie über ihn reden, ist er ein unsicherer, komplexbeladener Mann, der nach Anerkennung sucht und von Einkreisungsängsten geplagt ist.

Er könne die Angst vor der Nato-Bedrohung verstehen, erklärte der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch vor zwei Wochen: „Ich teile gewisse Bedenken nicht, aber ich kann sie nachvollziehen.“ Auch in den unteren Etagen der Sozialdemokratie macht man sich Gedanken zu Putins Psyche. Am Wochenende wurde ein Brief des Landrats Gernot Schmidt an den Mann in Moskau bekannt, indem sich der SPD-Politiker tief beunruhigt „vom verbalen Aufrüsten in großen Teilen der westlichen Welt“ zeigte.

Ein Blick auf die Landkarte sollte eigentlich beruhigend wirken. Die Stellen, an denen sich Russland und die Nato berühren, machen gerade mal sechs Prozent der russischen Grenze aus. Wie soll man auch ein Land einkreisen, das elf Zeitzonen umfasst und von der Ostsee bis nach China reicht? Aber wie das so ist mit Wahnideen, da hilft ein Blick auf die Realität nur bedingt.

Die psychologische Deutung der Russland-Krise hat längst ein Eigenleben angenommen. Ich saß vergangene Woche in Berlin neben einer Kennerin der russischen Seele, die mir geduldig erklärte, dass alles, was Putin wolle, Respekt sei. Wenn das stimmt, dann muss man sagen: Das Ziel hat er erreicht. Wer 120000 Soldaten an der Grenze eines fremden Landes zusammenzieht, dem ist die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft sicher. Wer Panzer rollen lässt, hat die Welt auf der Sofakante sitzen.

Abgesehen von Soldaten hat Russland auch nicht viel zu bieten, um sich Achtung zu verschaffen. Was die Wirtschaftskraft angeht, rangiert es auf der Höhe von Spanien. Die einzigen exportfähigen Produkte sind Gas und Öl. Dass sich die Welt lediglich für die Rohstoffe eines Landes interessiert, kennt man normalerweise nur aus Dritte-Welt-Staaten. Selbst der Wodka, den die europäische Jugend trinkt, kommt aus Finnland.

Was will Putin? In der „Zeit“ habe ich eine Analyse gelesen, in der der Autor darlegte, dass der russische Präsident nicht zu den Garantien des Kalten Krieges zurück, sondern ganz im Gegenteil in die Regellosigkeit des 21. Jahrhunderts vorstoßen wolle. Das fand ich sehr viel überzeugender als die psychologische Lesart.

Die berechtigten Schutzinteressen, von denen so viel die Rede ist, meinen ja in Wahrheit nicht den Schutz vor der Nato. Von deren Schlagkraft sind sie nicht mal im Hauptquartier in Brüssel überzeugt. In Putins Kriegsrede tauchte das westliche Militärbündnis nur noch unter ferner liefen auf. Berechtigte Schutzinteressen heißt aus Sicht des neuen Zaren: Schutz vor fremden Ideen, die er als gefährlich erachtet, allen voran die Idee der Demokratie.

Bis heute wird die Außenpolitik des Kreml vornehmlich geopolitisch verstanden, als ginge es in erster Linie darum, einiges von dem in der Auflösung des Sowjetreichs verlorenen Gebiet zurückzuholen. Das ist ein Missverständnis. Wenn Putin von den Feinden des russischen Volks spricht, denkt er tiefer. Die Mächte, denen er den Kampf angesagt hat, greifen nach der russischen Seele. Das ist es, was er meint, wenn er davon spricht, dass sich Russland gegen den Westen zur Wehr setzen müsse.

Wie sieht diese Seele aus? Auch dazu hat Putin Auskunft gegeben: „Ich denke, dass der russische Mensch, oder allgemeiner der Mensch in der russischen Welt, vor allem anderen an seine moralische Verpflichtung denkt, an eine höchste moralische Wahrheit.“ Im Gegensatz dazu steht der Westen mit seiner Fixierung auf Erfolg und Wohlstand oder wie es Putin ausdrückt: „das persönliche Selbst“.

Es ist also ein ideologischer Kampf, den Russland aus Sicht seines Präsidenten kämpft: gegen die Oberflächlichkeit des Materialismus, gegen den Verfall der Werte, gegen die Verweiblichung und Verweichlichung der Gesellschaft, die mit der Auflösung traditioneller Bindungen einhergeht, kurz: gegen alles Unrussische. Bei den Freiheitsfeinden am rechten Rand hat man sofort verstanden, dass Putin ihre Zwangsvorstellungen und Ressentiments teilt. Deshalb stehen sie auch in dieser Stunde treu an seiner Seite.

Mir wird immer ein Rätsel bleiben, warum ausgerechnet die Sozialdemokraten so einen Soft Spot für den Mann aus Moskau entwickelt hatten. Wir führen erregte Debatten über Geschlechtergerechtigkeit. Gerade wurde im Bundestag leidenschaftlich debattiert, ob die grüne Abgeordnete Tessa Ganserer nun eine reguläre Frau ist oder nicht. Gleichzeitig warben sie in der SPD noch bis gestern um Verständnis für einen Herrscher, der Schwule und Lesben zusammenprügeln lässt und Transrechte für westliche Dekadenz hält.

Selbst Tschaikowski hat in Moskau mittlerweile ein Problem. Tschaikowski war schwul. Seit 2013 gilt in Russland jede positive Äußerung über Homosexualität als Straftat. Der Russe ist nicht schwul. Der Russe ist wie Putin: jederzeit bereit, in der Taiga einen Tiger mit bloßen Händen niederzuringen. Was, um Gottes willen, fanden sie auf dem linken Flügel der SPD an dem Tigerbezwinger? Ist es ein heimlicher Fetisch? Oder stehen sie bei Don Schröder in der Schuld?

Die Pychologisierung Russlands findet im therapeutischen Diskurs seine Entsprechung. Ständig war vom „Dialog“ die Rede, wenn es um Moskau ging, und dass man den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen dürfe. Daran hat auch die Kriegsankündigung nichts ändern können. Kaum hatte Putin seine Annexionspläne verkündet, meldete sich der Sozialdemokrat Ralf Stegner mit der Mahnung zu Wort, man müsse in dieser brandgefährlichen Situation weiterhin alles tun, damit wieder verhandelt werde.

Ich halte viel vom therapeutischen Gespräch. Ich war zwölf Jahre alt, als die ersten Psychologen bei mir in der Klasse auftauchten, um mit uns über die schädliche Wirkung von Mobbing zu reden. Zu den Standardwerken meiner Studentenzeit gehörte „Ich bin o.k., du bist o.k.“. Später schlossen sich diverse Ehetherapien mit wechselndem Erfolg an. Ich bin durchtherapiert, kann man sagen. Trotzdem wäre ich nie auf die Idee gekommen, dass man jemanden wie Putin beschwatzen kann, es sich anders zu überlegen, indem man ihm Gruppenmediation anbietet.

Warum fällt es selbst grundvernünftigen Menschen wie unserem Bundespräsidenten so schwer, die Natur des Gegners zu erkennen? An Putin selbst kann es nicht liegen. Er stand immer treu an der Seite von Schurken wie Assad. Er hat Passagiermaschinen vom Himmel holen und Killerkommandos auf seine Feinde hetzen lassen. Erst vor Kurzem musste ihm ein deutsches Gericht schweren Herzens bescheinigen, den Mord an einem georgischen Milizionär im Tiergarten in Auftrag gegeben zu haben.

Dennoch haben sie sich in Berlin bis zum Schluss an der Illusion festgeklammert, wenn man mit Putin im Gespräch bleibe, dann werde er sich schon besinnen. So liegt am Ende dieser Woche nicht nur die Friedensordnung Europas in Scherben, sondern auch zwei Jahrzehnte sozialdemokratischer Russlandpolitik, wie sie von Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier ersonnen und von Angela Merkel fortgeführt wurde.

Am Mittwoch habe ich gelesen, Putin sei krank. Er nehme Steroide. Von allen Erklärungen, die mir angeboten wurden, besitzt diese wenigstens eine gewisse Plausibilität. Das würde die langen Tische erklären, an denen der Präsident Platz nimmt, wenn er nicht im Fernsehen Geschichtsstunden erteilt. Überdosierung führt ja oft zu Paranoia. Auch bei Steroid-Missbrauch ruft man allerdings den Mediziner und nicht den Gesprächstherapeuten zu Hilfe.

©Silke Werzinger

Das süße Gift der Denunziation

Macht man gemeinsame Sache mit Rassisten und Antisemiten, wenn man den Verfassungsschutz zitiert? Die „Süddeutsche Zeitung“ scheint der Meinung zu sein. Anmerkungen zu einer Grenzüberschreitung

Darf man die Bundesinnenministerin dafür kritisieren, dass sie einem Verein Reputation verschafft, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird – oder stellt man sich damit außerhalb des gesellschaftlichen Konsenses? Diese Frage steht seit einer Woche im Raum.

Am Freitag vergangener Woche veröffentlichte die „Süddeutsche Zeitung“ einen Leitartikel zu Grundlagen unserer Demokratie. Gleich der erste Satz machte deutlich, dass es um Großes ging: „Historische Fakten achten, Verbrechen nicht relativieren – das sind Grundregeln, die eine offene Gesellschaft beachten sollte, auch und gerade im geschriebenen Wort.“ Es folgten Auschwitz, der Kampf gegen den Antisemitismus, die Verantwortung aus der Geschichte. Gewaltiger kann man in einen Text nicht einsteigen.

An prominenter Stelle fand sich dabei der Name des Chefredakteurs der „Welt“, Ulf Poschardt. Wenn einer aus der Medienwelt in der jüdischen Community den Ruf hat, dass man sich auf ihn verlassen kann, dann er. Sie können sich also meine Verwunderung vorstellen, dass ausgerechnet der „Welt“-Chefredakteur als jemand benannt wurde, der gefährliches Gedankengut verbreitet.

Poschardt habe die neue Innenministerin Nancy Faeser dafür angegriffen, dass sie in einer Zeitschrift der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ einen Gastbeitrag veröffentlicht habe, hieß es im Leitartikel der „SZ“. Wer dabei eine Organisation als extremistisch verunglimpfe, die sich dem Engagement gegen rechts verschrieben habe, liefere Leuten die Stichworte, die gegen Minderheiten hetzten, und schwäche damit den Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus, lautete die Argumentation.

Tut man das? Schwächt man den Kampf gegen rechts, wenn man darauf hinweist, dass die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ schon vor Jahrzehnten von Leuten gekapert wurde, die mit unserer freiheitlichen Grundordnung nichts am Hut haben? Bis 1989 wurde der Verein von der SED finanziert. Es ist auch nicht der „Welt“-Chefredakteur, der ihn als extremistisch einstuft, es ist der Verfassungsschutz. Seit Jahren wird die Organisation von einer Reihe von Landesbehörden beobachtet.

Wir leben in aufregenden Zeiten. Wenn man als Journalist bereits unter Antisemitismus-Verdacht gerät, weil man sich auf den Verfassungsschutz beruft, dann steht uns einiges bevor.

Auch ich fand in dem Leitartikel Erwähnung. Der Vorwurf lautete, ich hätte die historischen Fakten verdreht, indem ich die tumbe These vertreten hätte, dass Nationalsozialisten ja eigentlich Sozialisten gewesen seien. Dass man meine Kolumnen für ahistorisch hält, für überdreht und überflüssig, meinetwegen auch für tumb – alles okay. Aber dass man mich an die Seite von Rassisten und Judenfeinden rückt, weil einem die These nicht passt: Das war ich bislang nur von der Antifa gewohnt.

Die Autorin versicherte mir per Mail, sie halte mich selbstverständlich nicht für einen Antisemiten. Ich habe darauf verzichtet, ihr zu antworten, dass ich vermutlich mehr Bezug zum Judentum habe als sie und all ihre linken BDS-Freunde zusammen. Man will ja nicht persönlich werden.

Was passiert hier gerade? Ich glaube, dass wir dem Versuch einer Diskursverschiebung beiwohnen. Oder sollte man besser sagen: einer politischen Flurbereinigung?

Die „Süddeutsche“ ist eine der führenden Tageszeitungen des Landes. Leitartikel sind auch keine Kommentare, die man als Einzelmeinung achselzuckend abtun könnte, sie geben so etwas wie die Blattlinie wieder. Deshalb sind sie nicht als Debattenbeitrag gekennzeichnet, sondern stehen an herausgehobener Stelle in direkter Verantwortung der Chefredaktion.

Wer bestimmt darüber, wer sich innerhalb des gesellschaftlichen Konsenses bewegt und wer außerhalb steht? Das ist die Grundsatzfrage, die der Text in der „Süddeutschen“ aufwirft. Folgt man der Zeitung und ihrer Leitartiklerin Meredith Haaf, liegt die Antwort auf der Hand: Im Konsens bewegen sich alle, die für eine progressive Politik eintreten.

Es ist kein Zufall, dass die Autorin zum Ende ihres Textes genau darauf zu sprechen kommt: auf den gesellschaftspolitischen Wandel, wie ihn das neue Regierungsbündnis verspricht, und die Kräfte, die darin eine Bedrohung sehen. Als Feinde, die außerhalb des Konsenses stehen, gelten mithin diejenigen, die sich gegen diesen Wandel stellen, worunter eben schon fällt, dass man es als kritikwürdig erachtet, wenn eine Innenministerin in einem linksradikalen Blättchen publiziert.

Man findet bei einem Journalisten immer etwas, das sich gegen ihn wenden lässt. Eine missverständliche Formulierung; der Verdacht, dass er mehr meinen könnte, als er geschrieben hat. Im Juni vergangenen Jahres geriet die Autorin Carolin Emcke in schweres Wasser, weil sie bei einem Gastauftritt bei den Grünen die Klimaforscher zu den neuen Juden erkoren hatte – jedenfalls hatte man das so verstehen können.

„Es wird sicher wieder von Elite gesprochen werden“, verkündete sie mit Blick auf den anstehenden Bundestagswahlkampf, „und vermutlich werden es dann nicht die Juden und Kosmopoliten, nicht die Feministinnen und die Virologinnen sein, vor denen gewarnt wird, sondern die Klimaforscherinnen.“

Die jüdische Verfolgungsgeschichte umstandslos auszuweiten – das müsste nach den Kriterien der „Süddeutschen Zeitung“ eigentlich eindeutig unter Verharmlosung fallen. Aber in dem Fall war kein kritisches Wort zu vernehmen, im Gegenteil. Frau Emcke wurde vehement verteidigt.

„100 Prozent Solidarität“ twitterten die gleichen Leute, die kein Pardon kennen, wenn jemand die Lauterkeit einer vom Verfassungsschutz beobachteten Organisation infrage stellt. Warum? Weil die Lebenspraxis Frau Emcke über jeden Zweifel erhaben sein lässt? Weil ihre diversen Preise und Auszeichnungen sagen, dass sie nicht gemeint haben kann, was sie sagte? Zählt der Friedenspreis des Deutschen Buchhandels mehr als, sagen wir, die Tatsache, dass jemand im Kibbuz war? Oder einem Verlag angehört, der in seinen Unternehmensgrundsätzen die Solidarität mit Israel verankert hat?

Ich vermute, die Antwort ist so niederschmetternd wie naheliegend. Carolin Emcke gehört zu denen, die zum Konsens zählen. Wer dabei ist, genießt den Schutz der anderen im Kreis der Zugehörigen. Das ist wie bei der Mafia: 100 Prozent Solidarität. Dafür wird erwartet, dass man sich ebenfalls zu 100 Prozent in den Dienst der Sache stellt, wenn es nottut.

Ich habe mich damals vor Carolin Emcke gestellt. Ich habe geschrieben, dass ich es falsch finde, Leute an einem missverständlichen Satz aufknüpfen zu wollen. Man gerät damit auf gefährliches Terrain. Man erzielt kurzfristig einen Geländegewinn, aber am Ende bleiben nur Angst und Misstrauen.

Vor ein paar Monaten hat das Meinungsforschungsinstitut Allensbach eine Umfrage zur Meinungsfreiheit veröffentlicht. 45 Prozent der Befragten stimmten der Aussage zu, dass man seine politische Meinung frei sagen könne. 44 Prozent antworteten, dass es besser sei, vorsichtig zu sein. Allensbach stellt die Frage in regelmäßigen Abständen, deshalb hat man einen Vergleichsmaßstab. 45 Prozent der Bürger, die die Meinungsfreiheit gewährleistet sehen: Das ist der niedrigste Wert, der je gemessen wurde.

Es kann immer weiter bergab gehen, auch das ist eine Lehre aus den letzten zwei Jahren. Wohin einen die Verdächtigungskultur führt, sieht man in den sozialen Netzwerken, wo es nur noch darum geht, andere zu erwischen und zu erledigen. Mancher weiß sich inzwischen keinen anderen Rat mehr, als sein Profil zu deaktivieren und sich zurückzuziehen. Gut, konnte man bislang sagen, Twitter! Aber das war gestern. Wie man sieht, hat die Logik der Denunziation inzwischen auch eine ehrwürdige Zeitung wie die „SZ“ erreicht.

Wäre man bei der „Süddeutschen“, würde man jetzt sagen: Was will man von einem Blatt erwarten, das Juden bei Gelegenheit als Krake oder gefräßigen Moloch darstellt und sich ihrer vorzugsweise dann bedient, wenn es nützlich erscheint? Aber weil ich nicht bei der „SZ“ bin, verkneife ich mir das.

Illustration von Sören Kunz

„Beendet diesen Irrsinn endlich!“

Wir erleben eine neue Spaltung der Gesellschaft: dieses Mal nicht in Impfgegner und Impfbefürworter, sondern in Menschen, die ein Ende der Corona-Maßnahmen herbeisehnen, und andere, die sich genau davor fürchten

Es gibt ein neues politisches Kampfwort. Das Wort lautet „Durchseuchung“. Es ist ein böses, ein eisiges Wort. Man begegnet ihm auf Schritt und Tritt bei Menschen, die es unmöglich finden, dass trotz steigender Infektionszahlen alles weiter offen gehalten wird, insbesondere die Schulen und Kindergärten.

Sie könnten auch vom Lauf der Pandemie sprechen oder einfach sagen, dass das Virus gerade unter Kindern und Jugendlichen besonders grassiert. Aber das würde nicht so dramatisch klingen. Außerdem will man ja zu verstehen geben, dass die Regierung dahintersteckt.

Das ist die Idee bei dem Wort: dass es einen Plan der Mächtigen gibt, Minderjährige systematisch dem Virus auszusetzen, damit irgendwann alle infiziert sind und man zur Tagesordnung übergehen kann. Gewissermaßen die Virenchip-Theorie von links: Was dem Querdenker der Gates-Plan ist, wonach wir alle durch das Virus zu Befehlsempfängern der Wirtschaft gemacht werden sollen, das ist dem No-Covid-Anhänger die Durchseuchungsstrategie.

Sie denken, ich sauge mir das aus den Fingern? Das ist Originalton Jan Böhmermann, also Verschwörungstheorie mit ZDF-Siegel: „Die Wirtschaft verlangt, dass Eltern ihre Kinder in Schulen und Kindergärten stecken wollen. Husti, husti, auf geht’s Kids! Husti, husti.“

Meine Tochter hat im Januar das Virus aus der Kita nach Hause gebracht. Sie war einen Tag so schlapp, dass sie auf mir einschlief. Der PCR-Test fiel negativ aus. Das müsse nichts bedeuten, erklärte mir die Kinderärztin: Das Zeitfenster, in dem man das Virus bei Kindern nachweisen könne, sei eng.

Bei meiner anderen Tochter, zehn Monate alt, war dann auch der PCR-Test positiv. Sie hatte zwei Tage hohes Fieber, anschließend ging es wieder aufwärts. Beim Sohn wissen wir nicht, ob er sich angesteckt hat. Er zeigte keine Symptome. Aber ich gehe inzwischen fast davon aus, dass er die Krankheit hatte. Hat einer in der Familie Omikron, haben es in der Regel alle.

Ich will nicht so weit gehen wie Böhmermann, der Kinder mit Ratten verglich. Aber in dem Punkt hat er recht: Wer kleine Kinder hat, der entkommt dem Virus nicht. Entweder es erwischt einen über den Kindergarten oder über die Schule.

Ich beruhige mich damit, dass das Risiko, als Geimpfter ernsthaft zu erkranken, verschwindend gering ist. Bei Kindern liegt die Hospitalisierungsrate selbst ohne Impfung nahe null. Aber vielleicht nehme ich die Sache zu sehr auf die leichte Schulter.

In der „FAZ“ stand vor wenigen Tagen der Erlebnisbericht einer Mutter, die schilderte, wie sie den Glauben an Karl Lauterbach verlor. Sie habe gedacht, mit Lauterbach als Gesundheitsminister sei sie geschützt, der passe gut auf die Menschen auf. Dann steckte sich die ganze Familie mit Corona an.

„Ich sitze auf dem Rand der Badewanne und weine hemmungslos“, so begann der Bericht. Es folgte eine detaillierte Schilderung des häuslichen Elends: der Mann mit Glieder- und Halsschmerzen auf der Schlafcouch im Keller, Küche und Wohnzimmer ein einziges Chaos. Früher hätte man gesagt: Gott, wie’s halt aussieht, wenn einen die Grippe niederstreckt. Aber so darf man das nicht mehr sehen.

Dies ist ein Eintrag, den der Privatdozent Raphael Berger von der Uni Salzburg am 6. Februar im Netz hinterließ: „Wir haben jetzt mit meiner Teenagertochter den ersten Covid-Fall in der Familie. Sie hat den 2. Tag in Folge mittelstarke Halsschmerzen & ich finde, da hört sich langsam der Spaß auf. Beendet diesen Irrsinn endlich!“

Es gibt eine neue Spaltung der Gesellschaft: dieses Mal nicht in Impfgegner und Impfbefürworter, sondern in Menschen, die ein Ende der Corona-Maßnahmen herbeisehnen, und andere, die sich genau davor fürchten.

Die Spaltung lässt sich auch soziodemografisch beschreiben. Die alleinerziehende Mutter oder die prekär Beschäftigte mit Migrationsgeschichte sind im Kreis der No-Covid-Befürworter, die gerne wieder alle nach Hause schicken würden, nur selten anzutreffen. Dafür findet man dort überdurchschnittlich viele Menschen mit Hochschulabschluss und Mittelschichtshintergrund.

Die „New York Times“ widmete vor zwei Wochen eine ganze Ausgabe ihres Podcasts „The Daily“ der Frage, wie die Leute heute zur Pandemie stehen. Ergebnis: Die Virusangst verhält sich umgekehrt proportional zum Ansteckungsrisiko. Am meisten fürchten sich diejenigen, die objektiv am besten geschützt sind, weil sie alle Impfungen haben und sich bei Bedarf ins Homeoffice zurückziehen können.

Vielleicht ist die Angst vor dem Virus eine Frage der Bildung und damit des Medienkonsums. Wer mehr liest, der liest auch mehr, wovor er sich fürchten kann. Wenn es nicht mehr das Virus selbst ist, weil es seinen tödlichen Stachel verloren hat, dann sind es die Spätfolgen einer Erkrankung.

Long Covid heißt das neue Schreckgespenst. Für die ganz Kleinen kommt PIMS hinzu, eine seltene, aber hochgefährliche Autoimmunerkrankung. Kaum ein Artikel kommt ohne Hinweis auf mögliche Folgen aus. Ich will um Himmels willen nicht die Gefährlichkeit bestreiten. Meine Schwägerin leidet seit Jahren unter einem chronischen Erschöpfungssyndrom. Ich weiß aus erster Hand, welche Einschränkungen ein Leben mit dieser Krankheit bedeutet. Aber wie wahrscheinlich ist es, an Long Covid zu erkranken?

40 Prozent der Infizierten würden an Langzeitfolgen leiden, stand im Dezember in den Zeitungen mit Bezug auf eine Studie der Uni Mainz. Das würde bedeuten, dass Millionen Deutsche Symptome entwickeln werden. Eine bemerkenswerte Sache scheint dabei zu sein: Man bekommt Long Covid auch, wenn man nie an Corona erkrankt ist. So stand es im Kleingedruckten der Studie, worauf mich ein Freund hinwies.

Auffällig sei, dass auch Personen, die keine Sars-CoV-2- Infektion durchgemacht hätten, über ähnliche Symptome berichteten, las man dort. Wir können also festhalten: Wir haben es mit einer Erkrankung zu tun, die völlig unabhängig vom Virus auftritt. Das ist so bestürzend wie erleichternd. Dann spielt es auch keine Rolle mehr, ob man sich schützt oder nicht.

Meine Kinderärztin berichtete von zwei Gruppen von Kindern, die nach zwei Jahren schwere Verhaltensauffälligkeiten zeigen. Die eine Gruppe, die es schwer getroffen hat, sind die Kinder von Impfgegnern. Manche Leute gehen offenbar so weit, dass sie auch jeden Test ablehnen. So sitzen die Kinder dann in der Schule, ungetestet und ungeimpft, Außenseiter par excellence, weil die Eltern beschlossen haben, dass man den Kleinen nicht mal mit einem Wattestäbchen zu nahe kommen dürfe.

Die andere Gruppe, die nach Aussage der Ärztin schlimm dran ist, sind die Kinder von Eltern, die in panischer Angst vor Ansteckung leben. Daran hat auch die Impfung nichts ändern können. Man mache sich keine Vorstellung, sagte sie, was es für ein Kind bedeute, wenn ihm von morgens bis abends eingebleut werde, dass draußen ein tödliches Virus lauere.

Wie sieht die Zukunft aus? Es gibt ja immer eine neue Variante, vor der man sich ängstigen muss, und damit eine neue Welle. Wenn man auf Abstandsregeln, Impfung und Maske nicht vertrauen kann, dann bleibt nur die dauerhafte Selbstabschließung der Gesellschaft.

Das exakt ist das, was empfohlen wird: zu Hause im Bett bleiben. So wie die Kolumnistin Margarete Stokowski, die nach überstandener Omikron-Erkrankung jetzt schrieb, dass das „Projekt Durchseuchung“ zeige, wie vielen Menschen der „faschistische Gedanke“ gefalle, dass man auf die Schwächsten gut und gerne verzichten könne.

Ich fand bislang, dass die Entscheidung, die Kinder nicht wieder zu Hause einzusperren, für die Politik spricht. Aber was verstehe ich schon von Faschismus.

©Michael Szyszka

War Hitler ein Linker?

Kaum etwas lässt Linke so verlässlich aus dem Häuschen geraten wie die Behauptung, Adolf Hitler sei ein Linker gewesen. Dumm nur, dass er als einer der Begründer des deutschen Sozialstaats gelten darf

Wie viel Sozialismus steckte im Nationalsozialismus? Keine ungefährliche Frage.

Die österreichische Journalistin Anna Dobler hat kürzlich ihren Job verloren, weil sie darauf bestand, dass die Nazis durch und durch Sozialisten gewesen seien.

Sie hat das schnell wieder gelöscht, aber es half nichts mehr. Ihre Position als stellvertretende Chefredakteurin bei der Onlinezeitung „Exxpress.at“ war sie trotzdem los. Das sei Geschichtsrevisionismus, hieß es, eine unerträgliche Verharmlosung des Nationalsozialismus.

Nun gut, durch und durch ist zugegebenermaßen eine sehr absolute Formulierung. Aber auch in der abgeschwächten Form wollte man ihr die Behauptung nicht durchgehen lassen. Das eine habe mit dem anderen nichts, aber rein gar nichts zu tun, befanden alle, die erleichtert die Kündigung kommentierten.

Das Ende des Dritten Reichs liegt 77 Jahre zurück, doch das Thema ist immer noch gut, einen Empörungssturm auszulösen. Da sich diese Kolumne der Bildung und Aufklärung verpflichtet fühlt, wollen wir ausnahmsweise einen Abstecher ins historische Fach unternehmen.

War Hitler ein Linker? Einer der Ersten, die diese Frage stellten, war der Hitler-Biograf Joachim C. Fest. Sein Befund, dass Hitler nicht die Betriebe, aber dafür die Menschen sozialisiert habe, stieß sofort auf heftige Gegenwehr: Ein konservativer Journalist von der „FAZ“, was will man da erwarten? Außerdem, war Fest nicht derjenige, der Albert Speer auf den Leim gegangen ist?

Dummerweise finden sich reihenweise Zitate führender Nationalsozialisten, angefangen mit Joseph Goebbels, in denen diese beteuern, im Herzen immer Linke gewesen zu sein. Auch der Name der Bewegung selbst verweist ja auf eine peinliche Verwandtschaft mit der anderen Großideologie des 20. Jahrhunderts.

Es ist keine einfache Aufgabe, im Wort Nationalsozialismus das Wort Sozialismus unsichtbar zu machen, um es als Begriff zu retten. Das ist so, als würde man aus dem Wort Volksgenosse das Wort Genosse herauslösen wollen, um es weiter benutzen zu können. Sorry, blöder Vergleich. Wie auch immer: Dass dies den Linken gelungen ist, ist einer ihrer größten Erfolge.

Man kann beim Rückgriff auf die Nazizeit nicht vorsichtig genug sein. „Reichsparteitag“ wie in „Das war mir ein innerer Reichsparteitag“ führt sofort ins Aus. Auch „Volk“ oder „Volksgemeinschaft“ sind als Begriffe mehr oder weniger durch.

Selbst von dem allzu bedenkenlosen Gebrauch des Wortes „Autobahn“ ist abzuraten. Unvergessen, wie Johannes B. Kerner, der große Antifaschist des Zweiten Deutschen Fernsehens, die als BDM-Ehrenscharführerin unter Verdacht geratene ehemalige „Tagesschau“-Sprecherin Eva Herman anherrschte: „Autobahn geht gar nicht“, und sie dann umgehend des Studios verwies.

Verkompliziert wird die Sache, weil wir an anderer Stelle wiederum sehr selektiv verfahren, was wir an nationalsozialistischen Neuerungen als anstößig empfinden und was nicht. Der 1. Mai zum Beispiel wird bis weit in linke Kreise hinein in Ehren gehalten, dabei geht seine Einrichtung als Nationalfeiertag auf die Nazis zurück.

Auch der Muttertag wird unverdrossen gefeiert. Meine Mutter hat dies als stolze Sozialdemokratin immer abgelehnt. Muttertag war bei uns tabu, was mir die Mühe ersparte, mir Gedanken über ein passendes Geschenk zu machen. Aber mit der Muttertagsverweigerung stand meine Mutter eindeutig in der Minderheit.

Überhaupt sind wir bei der Übernahme sozialer Errungenschaften 1945 relativ großzügig verfahren, wie man bei Götz Aly in seinem Standardwerk „Hitlers Volksstaat“ nachlesen kann. Als aufrechter Antifaschist müsste man den Mietendeckel eigentlich ebenso boykottieren wie eine Reichensteuer, aber diese Auffassung konnte sich nie wirklich durchsetzen.

Die Nazis haben nicht nur die Grundzüge des Rentensystems gelegt, das dann nach dem Krieg zügig ausgebaut wurde. Auch die Ausweitung von Arbeitnehmerrechten, der Mieterschutz und die Familienförderung lagen ihnen am Herzen.

Wer weiß heute noch, dass eines der ersten NS-Gesetze die Zugriffsmöglichkeit von Gläubigern gegen Schuldner beschränkte? Mietsteigerungen waren ab sofort komplett verboten. Und als die Nazis mit Beginn des Krieges einen Kriegszuschlag auf alle Einkommen verfügten, waren die Freibeträge mit Rücksicht auf die Normalverdiener so gestaltet, dass die Erhöhung auf eine Reichensteuer hinauslief, die nur die obersten vier Prozent der Einkommensteuerpflichtigen betraf.

Die Linke hat nach dem Krieg große Anstrengungen unternommen, Hitler als Büttel des Großkapitals darzustellen. Bis in die siebziger Jahre erfreute sich ein Bild von John Heartfield großer Beliebtheit, in dem man unter der Überschrift „Der Sinn des Hitlergrusses“ sah, wie dem Agitator Geldscheine in die nach hinten ausgestreckte Hand gestopft wurden.

Ein Argument lautet: Ja, es habe zwar bei den Nazis einen linken Flügel gegeben, aber der sei mit der Ermordung von Gregor Strasser im Röhm-Putsch 1934 doch erledigt worden. Auch das hält einer näheren Überprüfung nicht stand.

Als ich mich für „Unter Linken“ zum ersten Mal mit dem Thema beschäftigte, stieß ich auf das 1938 im Nibelungen-Verlag erschienene Propagandawerk „Der verratene Sozialismus“ aus der Feder des ehemaligen Kommunisten Karl Löw. Der Autor grenzt darin den Nationalsozialismus als „Sozialismus der Tat“ vom Bolschewismus ab und feiert Hitler als „den größten Sozialisten aller Zeiten“. Der Nibelungen-Verlag, in dem so eine Huldigung erschien, unterstand direkt dem Reichsministerium für Volksaufklärung und Propaganda. Das Buch erlebte mehrere Auflagen und war mit über zwei Millionen verkauften Exemplaren einer der großen Bestseller seiner Zeit.

Man sieht, je genauer man sich mit dem braunen Erbe beschäftigt, umso schillernder wird es. Bis heute werden gewaltige Anstrengungen unternommen, um jede Verwandtschaft zwischen rechtem und linkem Kollektivgeist in Abrede zu stellen. Da nützt es auch nichts, dass es die inzwischen zur Spätheiligen verklärte Hannah Arendt war, auf die die Erkenntnis zurückgeht, dass alle totalitären Regime mehr miteinander zu tun haben, als den jeweiligen Adepten lieb sein kann. Diesen Teil ihres philosophischen Erbes lässt man gerne unter den Tisch fallen.

Was lehrt uns das Ganze? Dass Vorsicht angebracht ist, wenn an so schwammige Begriffe wie gesellschaftlicher Zusammenhalt oder soziale Gleichheit appelliert wird. Manchmal ist es durchaus nützlich, sich daran zu erinnern, dass Deutschlands Unglück nicht der übertriebene Freiheitswille seiner Bürger und ein Übermaß an Individualismus und Eigensinn war. Wenn zu viele Leute plötzlich hurra schreien, sollte man skeptisch werden, und nicht umgekehrt, wenn die Hurrarufe zu schütter ausfallen, wie einem immer wieder nahegelegt wird.

Wie schrieb Joachim C. Fest in seinem Aufsatz über Hitler als Linker: „Der auffallendste Unterschied bleibt, dass der Nationalsozialismus sich schon im Programm unmenschlich ausnahm, während der Sozialismus in verschiedenen humanitären Maskeraden auftrat. Zu lernen ist aus dieser Erfahrung, dass alle Ideologien, was immer sie den Menschen weismachen, nie halten, was sie versprechen. Auf dem Papier wirken sie stellenweise verführerisch. Aber wer genauer hinsieht, entdeckt im Hintergrund all der idyllisch-egalitären Kulissen stets das nackte Grauen.“

©Sören Kunz

Die Verachtung der Wirklichkeit

Ortskenntnisse, eigene Anschauung? Das war früher. Heute reichen ein Computer und ein Datenanschluss, um über die politische Kultur ganzer Länder zu urteilen. Kein Wunder, dass die Thesen immer wilder werden

Muss man das Haus verlassen, um zu sehen, wie die Welt ist? Oder lässt sich im Prinzip alles vom Schreibtisch aus erledigen, auch die Inaugenscheinnahme der Wirklichkeit? Eine Frage, die gerade in Zeiten des Klimawandels neue Dringlichkeit erfährt.

Immanuel Kant ist bekanntermaßen nie über Königsberg hinausgekommen. Dennoch hat er ein Werk hinterlassen, an dem kein Philosophiestudent vorbeikommt. Karl May blieb ebenfalls ungewöhnlich ortsverbunden. Amerika, das Land seiner Romane, hat er zuvor nie gesehen. Im Fall von May reagierte das Publikum allerdings weniger nachsichtig. Als herauskam, dass er die wilden Länder, über die er schrieb, nur vom Schreibtisch aus bereist hatte, war die Enttäuschung groß.

Ich habe vergangene Woche zum Verhältnis von Anschauung und Wirklichkeit einen heftigen Streit vom Zaun gebrochen. Im Übermut habe ich im Netz einen Kommentar hinterlassen, in dem ich die Autorin Annika Brockschmidt in die Nähe von Karl May rückte, sie also gewissermaßen zu einer Karoline May erklärte. Ich Narr wusste ja nicht, worauf ich mich einließ.

Für alle, die noch nie von der Frau gehört haben: Annika Brockschmidt hat Geschichte und Germanistik studiert und im Herbst ein Buch vorgelegt, das sich mit der religiösen Rechten in Amerika beschäftigt. Die Zukunft Amerikas liege in der Hand der Fundamentalisten, so lautet die These, mit der sie seitdem auf Tournee ist.

Düstere Voraussagen zur Zukunft Amerikas sind im Buchgeschäft nichts ganz Neues. Die Vereinigten Staaten sind genau besehen im Untergang begriffen, seit es sie gibt. Schon der französische Amerikareisende Alexis de Tocqueville wusste 1835 nach Hause zu berichten, dass die Sache nicht gut ausgehen werde.

Auch das Timing war für ein Buch, das sich mit dem Trumpismus und seinen Wurzeln beschäftigt, nicht ideal. Dummerweise hat im Januar 2021, einige Monate bevor „Amerikas Gotteskrieger“ in die Buchläden kam, der Demokrat Joe Biden die Amtsgeschäfte im Weißen Haus übernommen.

Beide Nachteile macht Frau Brockschmidt allerdings spielend wett – durch besonders düstere Vorhersagen. Schon nächstes Jahr könnten die USA in den Faschismus umkippen, die Vorbereitungen für den Staatsstreich seien in vollem Gange. Spätestens 2024 würden dann die letzten freien Wahlen stattfinden, so ihre Prophezeiung.

Wer das anders sieht, weil er sich zum Beispiel als Washington-Korrespondent seit Jahren mit der amerikanischen Politik beschäftigt, hat entweder nichts von den USA verstanden oder will das Offensichtliche nicht wahrhaben. Die Phalanx der Ahnungslosen, die der Autorin durch ihre Unkenntnis den Blutdruck hochtreiben, wie sie sagt, reicht von den Vertreterinnen der „Zeit“ und des „Tagesspiegel“ bis zum Mann vom „Spiegel“.

Auf Twitter entdeckte ich nun einen Hinweis, dass die Autorin nie in den USA gelebt hat. Ja dass sie überhaupt nur einmal, vor zehn Jahren, drüben war und seitdem nie wieder. Eigenartig, dachte ich, so wenig Ortskenntnisse und so fest im Urteil. So schrieb ich es auch: „Wie nennt man das: Jemand schreibt ein Buch über die neue Rechte in den USA, wird als Experte in Talkshows eingeladen und im ,Spiegel‘ groß rausgebracht – und dann stellt sich raus, er hat nie mit den Leuten geredet, über die er schreibt? Fernexpertentum?“

Mann, Mann, Mann, hätte ich bloß meine Klappe gehalten. Was wurde nicht alles gegen mich ins Feld geführt: der Mond, die alten Römer, der Atomkern – lauter Dinge, die man auch nicht hat besuchen können, bevor man darüber zu schreiben sich entschloss. „Mit welchen empirischen Methoden hast du eigentlich deine Masterarbeit über Gespenstertheorien der Aufklärung untersetzt?“, fragte mich Thomas Dudzak aus Berlin stellvertretend für Tausende, die sich mit der Autorin solidarisierten.

Ich würde immer noch entgegnen, dass es einen Unterschied macht, ob man sich in Altertumswissenschaften hervortut oder ob man über die politische Kultur eines Landes schreibt. Aber das Argument wurde sofort vom Platz gefegt. Mehr noch: Je länger die Diskussion andauerte, desto mehr wurde aus dem scheinbaren Nachteil ein Vorteil.

Gerade weil Frau Brockschmidt die Trump-Anhänger nicht getroffen habe, sei ihr Buch besonders glaubwürdig, hieß es in einer Erwiderung. Wer Trump wähle, würde ohnehin nur lügen. Und welcher gewissenhafte Autor will mit seinem Buch schon Lügen verbreiten?

Über eine Million Menschen haben der Auseinandersetzung beigewohnt. 40000 Leute haben meinen Tweet markiert, weitergeleitet oder kommentiert – erstaunlich viel für eine Debatte über die Methodik politischer Sachbücher. Man redet in dem Fall wohl von dem sprichwörtlichen Wespennest, in das man aus Versehen gestochen hat.

Jede Erkenntnis beruht auf einer Vorannahme. Wer keine Idee hat, was er herausfinden will, steht staunend vor der Welt, ohne dass er am Ende zu einer These gelangt. Die Kunst besteht darin, gleichzeitig bereit zu sein, sich von der Wirklichkeit überraschen zu lassen. Das ist manchmal schmerzhaft. Wenn man Pech hat, gerät eine ganze Theorie unter die Räder. Dennoch hat man sich bislang in Wissenschaft und Journalismus darauf verständigt, dass es ohne Wirklichkeitsbezug nicht geht.

Auch hier verspricht das Netz eine radikale Demokratisierung, um nicht zu sagen: Emanzipation. Vorbei die Zeit, als es Verlagshäuser mit teuren Auslandsbüros brauchte, um sich ein Bild von der Welt zu machen. Alles, was man heute dazu benötigt, sind ein Laptop und ein Datenanschluss. Es schreibt sich auch gleich viel schneller und befreiter, wenn man auf eigene Anschauung und Feldforschung verzichten kann. Einfach den Computer aufgeklappt – und zu jeder These findet man ein Zitat, für jeden Irrsinn einen Beleg.

Es erweist sich, dass Trump 2020 bei der Basis der Demokraten zulegen konnte, bei Arbeitern, Schwarzen und Latinos? Ein Strohmann-Argument, um dem Extremismus mitten in der Gesellschaft nicht ins Auge sehen zu müssen! Wahlanalysen ergeben, dass Biden nur deshalb siegte, weil sich gebildete Männer in den Vorstädten von Trump abwendeten? Davon lässt sich nur jemand blenden, der die harmlos wirkende bürgerliche Fassade für bare Münze nimmt!

Nicht nur rechts, auch links der Mitte gibt es die Verachtung der Mainstreampresse, die angeblich zu bequem oder zu verblendet ist, um die Wahrheit zu berichten. Man findet auch in beiden Lagern eine seltsame Obsession mit fixen Ideen. Was den Rechten die Umvolkungstheorie, also der Glaube, dass die Regierung heimlich auf einen Austausch der Bevölkerung hinarbeite, ist bei Experten wie Brockschmidt die Faschismusthese.

Faschismus ist dabei weit gefasst. Im Grunde beginnt er schon bei Leuten, die ein etwas veraltetes Familienbild haben und Grenzen für ein notwendiges Übel halten. „Radikaler Konservatismus“ heißt das bei Natascha Strobl, einer in linken Kreisen ebenfalls hochgeschätzten Autorin, mit der Brockschmidt einmal im Monat zusammen auftritt.

Die Figur des Weltenbummlers hat definitiv ausgedient. Schon aus CO2-Gründen ist das Leben am Schreibtisch dem Streifen in die Ferne vorzuziehen. Wer zu wenig an die frische Luft kommt, wird schnell missmutig, das ist natürlich ein Nachteil. Leider schlägt sich das Verstockte und Verhockte auch auf die Textproduktion nieder. Dass die wahren Abenteuer im Kopf seien, wie es Andre Heller besang, trifft ja nur in Maßen zu.

In der „Süddeutschen Zeitung“ las ich dieser Tage ein Interview mit dem Reporter und Weltreisenden Helge Timmerberg. Timmerberg hat gerade ein Erinnerungsbuch vorgelegt, mit dem bezeichnenden Titel „Lecko Mio“, wie ich bei der Gelegenheit erfuhr.

Timmerberg ist ein leuchtendes Beispiel, wohin einen Yoga, Kiffen und Abenteuerlust verbunden mit Schreibtalent führen können. Jeder seiner Texte lehrt einen mehr über die Welt als alle Wikipedia-Artikel zusammen. „Korrekte Sätze sind halt immer auch langweilige Sätze“, sagt Timmerberg an einer Stelle. Das lässt sich mühelos auf unseren Fall übertragen: Wer immer nur in die Wirklichkeit hineinliest, was er vermutet, kommt nie über das hinaus, was er schon weiß.

 

©Michael Szyszka

Im Reich des Schattens

Wir sind Meister darin, politische Modewörter zu erfinden. Statt von Schwachen redet man heute von „Vulnerablen“. Aber wenn es darauf ankommt, ist niemand in der Politik zu erreichen, wie das Schicksal der Schattenfamilien zeigt

Ich habe das Wort „Schattenfamilie“ zum ersten Mal gehört, als ich auf Twitter die Kommentare unter einem Beitrag von mir zu den Corona-Maßnahmen durchsah. Ein Leser fragte mich, ob ich nicht einmal über das Schicksal dieser Familien schreiben wolle. Das sei doch ein lohnendes Thema. Er könne mir da die wildesten Geschichten erzählen.

Das Wort leitet sich von „Schattenkind“ ab. So bezeichnet man ein Kind, das einen Geschwisterteil hat, der behindert ist oder an einer chronischen Krankheit leidet und deshalb die meiste Aufmerksamkeit der Eltern erhält. Schattenfamilien sind demnach Familien, die im Schatten eines solchen Sorgenkinds leben.

Der Begriff hat sich in der Pandemie etabliert. Viele Menschen fürchten sich vor Ansteckung, weil sie unsicher sind, wie ihr Körper auf das Virus reagiert. Aber die Sorge ist noch einmal eine ganz andere, wenn man ein Kind in der Familie hat, dessen Herz, Lunge oder Niere nicht richtig funktioniert, womit die Wahrscheinlichkeit, ernsthaft zu erkranken, exponentiell steigt.

Kleine Kinder sind auch schwerer zu isolieren. Ein erwachsener Mensch folgt der Einsicht, wenn er sich entscheidet, seine Kontakte zu reduzieren. Aber ein Fünfjähriger?

Der Vater, der mich anschrieb, hat eine Tochter, die mit Spina bifida zur Welt kam, einer Fehlbildung der Wirbelsäule, die ihr das Gehen sehr erschwert. Er arbeitet als Statistiker, wie er mir bei einem der Gespräche erzählte, die sich aus unserem Kontakt auf Twitter ergaben. Am Anfang der Pandemie war er erleichtert, als es hieß, dass im Wesentlichen Kinder mit Lungenproblemen ein erhöhtes Risiko hätten, schwer an Covid zu erkranken. Aber dann sah er Datensätze aus Amerika, wonach auch Kinder mit Spina bifida stark gefährdet sind.

Wie kann man sich gegen ein Virus schützen, das draußen grassiert? Wenn jeder Kontakt potenziell tödlich ist, bleibt nur, die Außenwelt auszuschließen. Wie viele Familien, in denen ein Kind chronisch krank ist, ging auch die Familie von Sebastian Mathis – so heißt der Vater, mit dem ich sprach – in die Selbstisolation. Das Wort Schattenfamilie ist durchaus wörtlich zu nehmen.

Man kann sich also die Erleichterung von Eltern wie Mathis vorstellen, als die erste Impfung zugelassen wurde. Die Impfung war für Kinder zwar nicht freigegeben, aber gerade bei behinderten Kindern werden viele Medikamente im sogenannten Off-Label-Use verschrieben.

Kinderärzte scheuen das Haftungsrisiko, das gilt zumal bei unerprobten Behandlungsmethoden. Aber auch da gab es eine Lösung. Alles, was es brauchte, war eine Änderung im Infektionsschutzgesetz. Zwei Zeilen, die es den Ärzten erlauben würden, Impfungen auf ausdrücklichen Wunsch der betroffenen Eltern vorzunehmen.

Mathis schrieb alle an, die Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin, die gesundheitspolitischen Sprecher der Parteien, Karl Lauterbach, das Gesundheitsministerium. Es wäre so einfach gewesen: eine Erklärung von offizieller Stelle, dass man die Schutzimpfung für den speziellen Kreis behinderter oder chronisch kranker Kinder empfehle. Aber niemand fühlte sich zuständig. Aus dem Gesundheitsministerium erhielt Mathis nicht mal eine Antwort. Mit jeder Woche, die ins Land ging, wuchs seine Verzweiflung und sein Zorn.

Wir reden gerne von den Schwächsten der Gesellschaft, denen man helfen müsse. Wir sind große Meister darin, neue Worte zu erfinden, die unser Mitgefühl ausdrücken sollen. Statt von Behinderten sprechen wir jetzt von den Vulnerablen. Das klingt gleich doppelt so sensibel. Aber wer wissen will, wie es abseits der Talkshows aussieht, dort, wo sich das reale Leben abspielt, auch das beschissene reale Leben, der muss nur mit Menschen wie Sebastian Mathis reden.

Wenn wir irgendwann auf die Pandemie zurückblicken werden, dann auch darauf, dass sie ziemlich schonungslos offengelegt hat, wer sich auf die Fürsorge der Politik verlassen kann und wer nicht. Am besten geschützt waren Menschen ab 65, die rüstigen Rentner, für die jeder Lockdown eine lästige, aber letztlich tolerable Einschränkung bedeutete. Kinder und Jugendliche hingegen rangieren auf der politischen Aufmerksamkeitsskala weit hinten. Ganz unten stehen Familien mit behinderten oder kranken Kindern, wie man jetzt weiß.

Im Sommer hatten Mathis und seine Mitstreiter endlich einen Arzt gefunden, der sich bereit erklärte, das Klagerisiko einzugehen und unter der Hand zu impfen. Zehntausend Kinder haben sie über die Monate vermittelt. Dass es da jemanden gebe, der helfen könne, verbreitete sich unter den Schattenfamilien wie ein Lauffeuer.

Seit Dezember sind Impfstoffe gegen Corona für Kinder ab fünf Jahren zugelassen. Jetzt beginnt das Spiel von vorn. Diesmal geht es um die Kinder unter fünf. Ich höre den Schrei der Impfgegner, die sagen, dass es unverantwortlich sei, so kleine Kinder zu impfen. Aber wer eine Tochter oder einen Sohn mit Trisomie 21 oder Spina bifida hat, der beurteilt das Risiko anders als ein Elternteil, dessen Kind eine Ansteckung mutmaßlich ohne große Folgen wegstecken wird.

Ich habe schon länger den Verdacht, dass diejenigen, die am eifrigsten mit Begriffen wie Solidarität hantieren, damit in Wahrheit am wenigsten am Hut haben. Der „Zeit“-Redakteur Bernd Ulrich schrieb einmal: „Auf jedem Armen sitzen zehn andere, die in seinem Namen Solidarität einklagen.“ Treffender kann man es nicht sagen.

Das Bekenntnis gegen Rassismus, Sexismus und Ausgrenzung ist ein Fashion-Item, ein Anstecker, den man sich anheftet, um zu zeigen, dass man dazugehört. Früher stellte man sein neues Auto aus, um andere zu beeindrucken. Heute hinterlässt man auf LinkedIn einen Eintrag, dass man es auch ganz wichtig findet, dass BIPoC zu ihrem Recht kommen, und wie schlimm es sei, dass es noch Hunger und Armut gibt.

In der „Süddeutschen Zeitung“ habe ich vergangene Woche ein Interview mit dem Arzt Gerhard Trabert gelesen, den die Linkspartei als Kandidat bei der Wahl zum Bundespräsidenten ins Rennen schickt. Ich war versucht, mich lustig zu machen. Der Mann hat keine Chance. Warum also gegen Steinmeier antreten?

Aber dann las ich, wie er sich seit Jahren um die medizinische Versorgung von Obdachlosen bemüht. Weil Menschen, die auf der Straße leben, so gut wie nie zum Arzt gehen, hat er sein Auto zur mobilen Praxis umgebaut und fährt damit in den Wald, zu Tiefgaragen und Domplätzen, wo Obdachlose leben.

Mir imponiert so jemand tausendmal mehr als die Siemens-Managerin, die mit Genderstern und Anti-Rassismus-Statements posiert. Ich teile nicht Traberts Sicht auf die Welt, natürlich nicht. Ich glaube keinen Augenblick, dass sich das Los armer Menschen verbessern würde, wenn wir alle nur noch die Hälfte verdienten. Aber ich habe großen Respekt vor jemandem, der seine Zeit der Aufgabe widmet, anderen zu helfen, anstatt über Solidarität nur zu reden.

Neulich hat Sebastian Mathis einen kleinen Sieg errungen. In der Behindertentoilette der Inklusionsschule, die seine Tochter besucht, steht jetzt ein Lüftungsgerät. Er hat auch dafür lange gekämpft. Diese Toiletten seien Virenhöllen, erklärte er mir, kleine, fensterlose Räume, in denen die Kinder nicht nur sauber gemacht werden, sondern in denen sie auch Nahrung zu sich nehmen, wenn sie über eine Sonde ernährt werden. Wenn es einen perfekten Ort gibt, um sich anzustecken, dann hier.

Als er sich beklagte, sagte man ihm, er habe doch ein Attest, das es ihm erlaube, seine Tochter aus der Schule zu nehmen. Das erklären die gleichen Leute, sagt er, die sonst keine Gelegenheit auslassen, darauf hinzuweisen, wie wichtig Inklusion sei. Der Widerspruch fällt ihnen nicht einmal auf.

Anfang Dezember nahmen Journalisten die Zustände an der Schule zum Anlass zu fragen, wo eigentlich die Gesundheitssenatorin sei. Zwei Tage später kamen Handwerker und installierten den Apparat.

©Sören Kunz

Der große Blackout

Die Regierung zeigt zu wenig Ambitionen? Keine andere Volkswirtschaft wagt es, sich von allen verlässlichen Energieträgern abzukoppeln. Selbst im grünen Milieu legen Vorausschauende schon mal Notvorräte an

Treue Leser meiner Kolumne wissen, dass ich mir im Sommer eine Solaranlage aufs Dach habe setzen lassen. Wie viele Menschen, die eine große Anschaffung getätigt haben, lässt mich der Stolz auf die Neuerwerbung bei jeder Gelegenheit darauf zu sprechen kommen. Das ist wie mit dem Auto, das bei einem jetzt in der Einfahrt parkt und allen vorgeführt wird.

Ich bin zufrieden, so viel kann ich sagen. Die Anlage arbeitet verlässlich. Ich habe nicht nur auf der Süd-, sondern auch auf der Nordseite des Hausdachs Paneele anbringen lassen, um auch Streulicht einzufangen. Eigentlich fehlt nur noch der eigene Brunnen. Dann bin ich autark.

Auf meinem Telefon habe ich eine App installiert, die mir in Echtzeit anzeigt, was ich an Strom verbrauche und was ich selbst produziere. Ich muss gestehen, dass mir ein Blick auf die App eine perverse Befriedigung verschafft. Am Anfang habe ich das Handy jede Stunde aus der Tasche geholt, um mich auf den aktuellen Stand der häuslichen Energiebilanz bringen zu lassen.

Der Sommer lief Bombe. An guten Tagen erreichte ich eine Leistung von 9 kWp. Das langt, um nicht nur die Poolheizung volle Kraft laufen zu lassen, sondern die Klimaanlage gleich mit. Leider sank die Leistung dann mit dem Gang der Jahreszeiten kontinuierlich ab.

Vor Weihnachten war der Tiefpunkt erreicht: drei Wochen, in denen sich praktisch nichts tat. Netzbezug: 99 Prozent. Autarkiegrad: 1 Prozent – so wies es mir meine App aus. Ohne die guten Leute von E.on wäre bei mir nicht nur die Küche kalt geblieben.

Es gibt ein Wort für dieses traurige Nichts. Es lautet Dunkelflaute. Gemeint sind damit die Wochen im Winter, in denen nicht nur der Himmel ständig so verhangen ist, dass kein Sonnenstrahl durchdringt, sondern sich auch kein Wind regt. Man kann das in der Energiebilanz als lange tote Linie sehen.

Bislang haben wir das, was uns an Wind und Sonne fehlt, in Deutschland durch Kohle und Atomkraft ausgeglichen. Das Kernkraftwerk kennt keine Dunkelflaute, das läuft immer. Auch die Kohle steht stets zur Verfügung. Sie mag dreckig sein, aber wie vieles, was dreckig ist, ist sie verlässlich.

Damit ist es bald vorbei. Von den sechs verbliebenen Atomkraftwerken wurden zum Jahreswechsel drei vom Netz genommen. Ende dieses Jahres folgen die drei anderen. Dann ist Deutschland atomstromfrei. Ein Traum, für den eine Generation vor 40 Jahren auf die Straße ging, ist dann wahr geworden.

Der Regierung wird vorgeworfen, ihr mangele es an Ambition. Es fehle an Aufbruch und Erneuerung. Aber das ist nicht ganz fair. In der Energiepolitik schreitet sie mutig, um nicht zu sagen halsbrecherisch voran.

Wenn es nach den Grünen geht, ist auch der Ausstieg aus der Kohle beschlossene Sache. Spätestens 2030 soll es so weit sein. Es ist ein großes Experiment. Keine andere entwickelte Volkswirtschaft der Welt wagt es, sich von allen verlässlichen Energieträgern abzukoppeln. Denn das ist ja das Problem an den Erneuerbaren: Wenn man zu viel produziert, muss man die überschüssige Energie für teures Geld loswerden, damit die Netze nicht überlastet werden. Produziert man zu wenig, muss man zu überhöhten Preisen aus dem Ausland zukaufen.

Viele Länder haben aus dem Klimawandel die Konsequenz gezogen, neu über die Nutzung der Kernkraft nachzudenken. In Finnland sind sogar die Grünen dafür. Daran ist in Deutschland nicht zu denken. Der Atomausstieg ist für die Angehörigen der ersten grünen Erlebnisgeneration so identitätsstiftend wie die Schlacht bei Stalingrad für die Zweiter-Weltkrieg-Teilnehmer.

Als die EU-Kommission zum Jahreswechsel ankündigte, Kernkraft künftig als nachhaltig einzustufen, war die Aufregung groß. Dreckige Lüge, hieß es. Gefordert wurde eine Fundamentalopposition gegen Brüssel.

Im ersten Moment dachte ich, Nigel Farage, der Mann, der uns den Brexit brachte, bereite nun den Dexit vor. Dann stellte ich fest, dass die Zitate vom Anführer der Grünen Jugend, Timon Dzienus, stammten. Wenn Leute wie Dzienus von Fundamentalopposition reden, kommen sie in der Regel nicht über den Boykott des Coffee-to-go-Bechers hinaus. Also habe ich mich wieder entspannt.

Der grüne Plan ist jetzt, auf jeden Neubau ein Solardach zu setzen und 16000 Windräder über die Republik zu verteilen. Auch das wird keine ganz einfache Operation. Fragen Sie mal die Naturschützer, die bislang einen nicht unwesentlichen Teil der grünen Basis ausmachen, was die davon halten. Außerdem ist damit ja das Problem der Dunkelflaute nicht gelöst.

Glaubt man den Experten, dann sind wir im letzten Jahr gefährlich nah an dem Punkt vorbeigeschrammt, an dem das Licht ausgeht. Der große Blackout ist näher, als viele denken. Einen landesweiten Stromausfall kennen wir in Deutschland nur aus dem Fernsehen. Klar, bei jedem war schon mal der Strom weg. Aber dass es über Tage zappenduster ist, das hatten wir zuletzt im Krieg.

Die Klimaredaktion des WDR hat dieser Tage die Anleitung für einen Survivalkit ins Netz gestellt, um „entspannt in den Blackout“ zu gehen. Tipp: rechtzeitig für Taschenlampen, Kerzen und Streichhölzer sorgen. Lebensmittel bunkern, Minimum für zehn Tage. Und ganz wichtig: Kurbelradio nicht vergessen, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ich habe mal bei Amazon nachgeschaut: Gibt es schon für 49 Euro, sogar mit Solarzelle.

Die Praxishelfer vom WDR mussten für ihre Überlebenstipps viel Hohn und Spott ertragen. Aber vielleicht ist das der Ausweg: Vorratshaltung für den Ernstfall. Be prepared, wie der Pfadfinder sagt.

Es ist im Nachhinein kein Zufall, dass mit der Anti-Atomkraft-Bewegung vor 40 Jahren auch der Überlebenskünstler auf den Plan trat – Survivalspezialisten wie der Hamburger Konditor Rüdiger Nehberg, der seinen Fans vormachte, wie man den Zusammenbruch jedes zivilisatorischen Gerüsts meistert, indem er sich mit Sandalen und Badeshorts am Amazonas aussetzen ließ.

Nehberg habe ich nicht mehr kennengelernt, dafür aber Udo Ulfkotte, einen ehemaligen „FAZ“-Redakteur, der sich ebenfalls ganz der Erwartung des Ernstfalls verschrieben hatte. Sein Haus hatte er als würdiger Nehberg-Nachfolger in einen See gebaut, mit eigener Strom- und Wasserversorgung. Wer sich ihm unerkannt nähern wollte, musste erst über einen meterhohen Zaun und dann durch eine Gänseherde, weil Gänse, wie er mir berichtete, verlässlicher anschlagen als Hunde. Der Überlebensexperte beglaubigt seine Expertise durch die Lebenspraxis, das sichert ihm die Treue der Anhängerschaft. Bei Ulfkotte war es der Umbau des Wohnhauses zur Festung.

Eines von Ulfkottes erfolgreichsten Büchern handelt davon, wie man den GAU nach einem totalen Stromausfall überlebt. Ich habe es aus gegebenem Anlass wieder zur Hand genommen.

Man erfährt darin, wie man Tauwasser gewinnt („Dazu bindet man sich möglichst saugfähigen Stoff um die Knöchel und geht damit durch hohes Gras“), Vitamine ersetzt („Brennnesselspinat übertrifft mit seinem hohen Vitamin-C-Gehalt sogar die vitaminreichen Paprika“) und sich von Bäumen ernährt („Birkenblätter entgiften die Körpergefäße, ohne Leber und Nieren zu belasten“). Ebenfalls hilfreich zu wissen: Ist das Fett alle, kann man die Pfanne mit Kaffeesatz ausreiben, um das Anbrennen mühsam ergatterter Nahrung zu verhindern.

Ich werde doch über einen eigenen Brunnen nachdenken, habe ich beschlossen. Grundsätzlich kann sich jeder einen Brunnen in seinen Garten setzen lassen, wie ich bei einer ersten Recherche festgestellt habe. Man findet im Netz sogar Videoanleitungen für die Selbstbohrung.

Ganz billig ist die Sache nicht. Ein guter Brunnen kostet, je nach Technik und Tiefe, zwischen 3000 und 6000 Euro. Andererseits: Wenn es ums Überleben geht, sollte man nicht zu sehr aufs Geld schauen.

©Michael Szyszka

Ich bin raus

Zwei Jahre hat der Kolumnist alle Corona- Regeln befolgt. Er hat sich impfen und boostern lassen. Jetzt hat er beschlossen, dass es Zeit für Corona-Detox ist. Ab sofort wird er sein Leben nicht mehr an Infektionsmodellen ausrichten

Ich habe mich Heiligabend mit der Familie in den Süden abgesetzt. Condor DE1400 nach Lanzarote. Ich habe alle Mahnungen der Bundesregierung, über die Feiertage auf unnötige Reisen zu verzichten, in den Wind geschlagen. Ich habe die Empfehlung ignoriert, mich Weihnachten zu Hause im Kreis Geimpfter einzuigeln.

Auf Twitter las ich eine angeregte Diskussion, angestoßen von der in progressiven Kreisen hochgeschätzten Autorin Jasmina Kuhnke, ob man in Pandemiezeiten überhaupt in den Urlaub fliegen solle. Frau Kuhnke bekannte, dass sie schon Herzrasen bekomme, wenn sie dem Nachbarn an der Mülltonne begegne und der einen Ticken zu offensiv in ihre Richtung atme.

Es wurde Einigung darüber erzielt, dass Flugreisen insbesondere bei Menschen, die in der Öffentlichkeit stünden, problematisch seien, weil viele sich dann denken könnten, wenn der oder die das mache, dann sei es okay. Über Insta trudelte dann noch die Nachricht einer Bekannten von Frau Kuhnke ein, dass ihre Freundin original beim Müllrausbringen den Nachbarn getroffen und sich mit Corona angesteckt habe („What the fuck, what the fuck?“). Wie gut, dachte ich mir, dass ich weder so in der Öffentlichkeit stehe wie die Autorin noch eine Mülltonne habe, die ich mir mit dem Nachbarn teile.

Der Hinflug war bis auf den letzten Platz besetzt. Meine Sitznachbarin flüsterte mir zu, dass die Leute über den Jahreswechsel wie wild fliegen würden. Alle Weihnachtsflüge von München seien praktisch ausgebucht, habe sie im Radio gehört. Keine Ahnung, warum sie mir die Information im Flüsterton überbrachte. Vielleicht dachte sie, dass sie das Kabinenpersonal in letzter Sekunde des Flugzeugs verweisen würde, wenn eine der Stewardessen unser Gespräch mitbekäme.

Bei mir verstärkte das den Eindruck, dass wir dabei waren, etwas Gefahrvolles, um nicht zu sagen Verbotenes zu tun. Ein Ferienflug nach Lanzarote als Akt der Aufsässigkeit – wow! Und ich hatte immer gedacht, eine Reise auf die Kanaren sei der Inbegriff von Spießigkeit.

Ich habe keine Minute bereut, dass wir weggeflogen sind. Ich hatte vergessen, wie unbeschwert das Leben sein kann. Wenn ich morgens die Gartentür öffnete, blickte ich aufs Meer. Das Strandlokal, das wir wegen seiner ausgezeichneten Küche frequentierten, war jeden Abend bis auf den letzten Platz besetzt. Die Gespräche an den Nebentischen drehten sich ums Wetter.

Ich habe auf Lanzarote einen Entschluss gefasst. Ich habe beschlossen, mein Leben zu ändern. Das ist doch das, was einem der Philosoph empfiehlt: Du musst dein Leben ändern! Lässt sich für diesen Vorsatz ein besserer Zeitpunkt als der Jahreswechsel finden?

Ich werde künftig auf Nachrichten zu Covid so weit es geht verzichten. Also ab sofort keinen Corona-Liveticker von NTV mehr, der mir jeden Morgen die neuesten Inzidenzen anzeigt. Die App wird umgehend deaktiviert. Ich schaue auch nicht mehr, was Karl Lauterbach oder Lothar Wieler empfehlen. Wenn der „Münchner Merkur“ meldet „RKI warnt vor Raclette und Fondue zwischen Weihnachten und Silvester wegen der Infektionsgefahr“, geht das von nun an mir vorbei. Von mir aus kann die nächste Welle nicht nur eine Wand, sondern ein Gebirgsmassiv sein: Ich bin raus.

Ich habe zwei Jahre alles mitgemacht. Ich habe mit meinen Kindern vor dem Kinderspielplatz gestanden und dem Flattern der Absperrbänder zugesehen. Auf dem Rodelberg haben wir streng darauf geachtet, dass zwischen uns und dem Nachbarschlitten anderthalb Meter Abstand lagen.

Selbstverständlich habe ich immer Maske getragen, auch draußen, wenn es vorgeschrieben war. Ich bin geimpft und geboostert. Mein Sohn ist kommende Woche zur Impfung angemeldet, wenige Tage nach seinem siebten Geburtstag. Die Geburtstagsfeier haben wir zum zweiten Mal in Folge abgesagt, weil wir niemanden in Schwierigkeiten bringen wollten.

Es gibt Menschen, die einen besonderen Kick aus düsteren Vorhersagen ziehen. Je düsterer die Prognose, desto mehr fühlen sie sich in ihrer Weltsicht bestätigt. Kurioserweise scheint die Schnittmenge zwischen den Angehörigen von Wissenschaftsredaktionen und den Anhängern von Katastrophenszenarien besonders groß.

Wenn jemand ein Schaubild präsentiert, wonach sich in der ersten Januarwoche über eine Million Menschen angesteckt haben werden, kann man sicher sein, dass einer um die Ecke biegt, der einen Experten in petto hat, der bis Mitte Januar 40 Millionen Infizierte voraussagt.

Der Schweizer Schriftsteller Rolf Dobelli hat schon vor Jahren zur Nachrichtenabstinenz ermuntert. Es gibt angeblich medizinische Gründe, die dafür sprechen. Sobald wir etwas sehen oder lesen, was uns beunruhigt, gelangt eine erhöhte Menge des Stresshormons Cortisol in die Blutbahn. Cortisol verstärkt die Anfälligkeit für Infekte, es sorgt für Verdauungsstörungen und hemmt das Wachstum von Knochen und Haaren.

Dobelli vergleicht Nachrichten mit Zucker und empfiehlt eine strenge „News-Diät“, um die giftige Wirkung zu begrenzen. Ich hielt das bislang für Mumpitz. Jetzt bin ich mir nicht mehr so sicher, ob Dobelli nicht doch recht hat. Mich macht der Blick auf die Modelle mit den Infektionszahlen, die mich dazu bringen sollen, noch vorsichtiger zu sein, nicht einsichtig, sondern gleichgültig. Es heißt ja, dass Müdigkeit eine Begleiterscheinung der Überzuckerung sei.

Mein Eindruck ist, dass ich nicht der Einzige bin, der so empfindet. Ein Freund aus München hat über die Pandemie seine Frau verloren. Ob das Eheende „an“ oder „mit“ Corona erfolgte, darüber steht das Urteil aus. Er nahm sich jedenfalls alle Prognosen sehr zu Herzen.

Er verließ kaum noch das Haus. Wenn es seine Frau unter Menschen drängte, hielt er ihr Vorträge, wie unverantwortlich ihr Verhalten sei. Den geplanten Urlaub musste sie alleine mit der Tochter antreten, weil er der Sicherheit an Bord misstraute. Außerdem wollte er kein schlechtes Beispiel abgeben, wie er erklärte. Irgendwann war sie weg beziehungsweise bei jemandem, der sich nicht Tag und Nacht einschloss.

Vor meiner Abreise habe ich mit ihm telefoniert. Das RKI könne ihn mal, sagte er. Solange in München die Bars geöffnet seien, gehe er abends aus. Er hat auch wieder jemanden kennengelernt, eine Juristin, auf der Suche nach Begleitung wie er. Man hatte sich angelächelt, eines ergab das andere. „Und Corona?“, fragte ich. „Lustig, dass du danach fragst“, sagte er. „Darüber habe ich erst am nächsten Morgen nachgedacht.“

Ich kann ziemlich genau sagen, wann es bei mir klick gemacht hat. Es war drei Tage vor Weihnachten, als das RKI eine „Strategie-Ergänzung“ zur Bekämpfung der Omikron-Welle vorstellte. „Maximale Kontaktbeschränkungen“, „maximale infektionspräventive Maßnahmen“, „Reduktion von Reisen auf das unbedingt Notwenige“ – das waren die vorgeschlagenen Maßnahmen. Also der nächste Lockdown, dieses mal noch härter und entschiedener, eben maximal. Da wusste ich, das RKI hat mich verloren.

Ich werde nicht plötzlich unvorsichtig sein. Ich werde mich weiter an die Regeln halten. Ich werde nur nicht mehr mein ganzes Leben an den Schaubildern ausrichten, die das Schlimmste annehmen.

Nach der Welle ist vor der Welle, auch das ist ja eine Lehre aus den vergangenen zwei Jahren. Es wird immer irgendeine Variante geben, die noch leichter zu übertragen ist und damit potenziell noch gefährlicher.

Wollen wir in dauernder Habachtstellung vor dem Virus leben? Irgendwann muss man sich entscheiden, ob man dem Impfstoff vertrauen will oder nicht. Entweder die Impfung schützt, wie versprochen, vor schweren Verläufen – oder wir sind ohnehin verloren. Dann nützen uns auch die mit Magenbittermiene vorgetragenen Modelle von Sandra Ciesek nichts mehr.

Ich will niemanden davon abhalten, sich zu Hause einzuschließen. Jeder soll machen, was er für sinnvoll hält. Ich habe meine Entscheidung getroffen. I am out.

©Sören Kunz

Das Erbe der Steinzeit

In Spanien gehen sie gegen sexistisches Spielzeug vor. In Deutschland soll Rosa als Mädchenfarbe verschwinden, um Unterschiede zwischen Jungs und Mädchen einzuebnen. Was ist stärker: Fortschritt oder Natur?

Meine Tochter hat mit mir eine Beobachtung aus der Spielwelt geteilt. Ihr ist aufgefallen, dass Mädchen bei den von ihr bevorzugten Fernsehserien deutlich unterrepräsentiert sind. Bei „Paw Patrol“, einer Serie, in der kleine Hunde als Lebensretter auftreten, sind von den acht Hauptcharakteren nur zwei weiblich.

Bei „Feuerwehrmann Sam“ ist das Geschlechterverhältnis etwas ausgeglichener. Es gibt neben den vier Feuerwehrmännern auch zwei Feuerwehrfrauen. Alle wichtigen Funktionen haben allerdings Männer inne. Meine Tochter ist vier Jahre alt, das ist ihr sofort aufgefallen. Ich denke, sie erwartet von mir, dass ich den Missstand behebe. In dem Alter ist das Vertrauen in den Vater noch groß.

Viele Eltern machen sich Gedanken darüber, wie man Kinder so erzieht, dass sich niemand benachteiligt fühlt. Erziehungswissenschaftler empfehlen die genderneutrale Erziehung, also eine, die so tut, als gäbe es keine Unterschiede.

Ich bin im Prinzip dafür. Wäre ich Verleger, würde ich mich um Kinderbücher kümmern. Es ist erstaunlich, wie rückschrittlich es da oft noch zugeht. Frauen sind in der Regel Krankenschwester oder Mutter oder Meerjungfrau. Wenn es spannend oder gefährlich wird, müssen die Kerle ran. Ich persönlich glaube stark an Vorbilder. Angela Merkel hat mehr für die Gleichberechtigung getan als alle Genderprogramme zusammen.

Das Problem scheint mir wie bei vielen progressiven Vorhaben zu sein, dass die Biologie einem schnell einen Strich durch die Rechnung macht. Meine Tochter spielt am liebsten die Spiele, die auch ihr zwei Jahre älterer Bruder spielt. Sie liebt Autos, Klettern, Fußball – in der Reihenfolge.

Manchmal mache ich mir deswegen Sorgen. Es kommt nicht selten vor, dass sie im Gesicht einen Kratzer hat, der erst nach Tagen abgeheilt ist. Sie bekümmert das nicht weiter. Aber ich weiß ja, wie die Welt da draußen ist. Bis auch bei Mädchen Narben als cool gelten, muss noch einiges geschehen.

In der Kita sticht sie klar heraus. Ihre Freundinnen lieben Disney-Figuren wie Elsa und Anna. Auch Barbie steht nach wie vor hoch im Kurs, allen pädagogischen Einreden zum Trotz. Meine Tochter versucht, sich anzupassen. Sie tut so, als ob sie sich auch für Puppen interessieren würde. Der Nachmittag endet damit, dass eine Puppe mit dem Kopf voraus an die Wand fliegt, damit anschließend jemand zur Hilfe eilen kann. Aus jeder Barbie-Stunde wird bei ihr ein Noteinsatz.

Verfolgen die anderen Eltern einen anderen Erziehungsansatz als wir? Ich glaube nicht. Die meisten Mädchen sind einfach von Natur aus, wie soll ich sagen: mädchenhafter.

Wir sind normalerweise furchtbar stolz auf Unterschiede. Überall steht, man solle mehr Diversität fördern. Aber der Hinweis auf einen Unterschied zwischen Mann und Frau gilt in fortschrittlichen Kreisen als tabu. Ich glaube, viele Menschen fürchten, dass man der Gleichberechtigung schadet, wenn man einräumt, dass Männer in mancher Hinsicht anders denken als Frauen.

Ich bin bei der Recherche auf einen feministischen Blog gestoßen, in dem eindringlich vor der Hörspielserie „Die drei ??? Kids“ gewarnt wird. „‚Die drei ??? Kids‘ sind weder für Kinder noch für Jugendliche geeignet“, heißt es darin. „Sie verstärken männliche Machtfantasien über Frauen und ihren Körper und produzieren patriarchale Denkstrukturen.“ Es sei deshalb die Aufgabe von Eltern und der Politik, Kinder vor derartigem Material zu beschützen und ihnen Werte für ein Miteinander auf Augenhöhe zu vermitteln.

Ich vermute, der Autor, ein Diplom-Pädagoge aus Braunschweig, hat selbst keinen Nachwuchs. Sonst wüsste er, dass man den Medienkonsum von Kindern spätestens in dem Moment, in dem sie Umgang mit anderen Kindern haben, nur noch bedingt kontrollieren kann. Das ist wie mit Schimpfworten. Man wünscht sich als Eltern, die Kleinen wüssten nicht, was das A-Wort ist. Und dann schleudern sie es einem im Wutanfall entgegen.

In Spanien gehen sie jetzt gegen stereotypisierendes Spielzeug vor. Die spanische Gleichstellungsbeauftragte hat zusammen mit ihrem Kollegen vom Verbraucherschutzministerium eine entsprechende Initiative gestartet. Das Spielzeug von heute präge die Generation von morgen, heißt es zur Begründung. Sexistisches Verhalten, das den Machismo fördere, müsse ausgemerzt werden.

Eine Demonstration, zu der die Regierung aufgerufen hatte, verlief allerdings eher enttäuschend, wie ich einem Artikel in der „Süddeutschen Zeitung“ entnommen habe. „Spielen hat kein Geschlecht“, sollten die Kinder einem lila gekleideten Clown zurufen. Das Ganze endete wie einer dieser freudlosen Kindergeburtstage, bei dem nicht mal der Clown lustig ist.

Eine andere Diskussion betrifft die Farbe Rosa. Es gibt eine Organisation, die sich „Pinkstinks“ nennt und das Ziel verfolgt, Rosa als Mädchenfarbe aus der Kinderwelt zu verbannen. Ich bewundere Menschen, die sich an Herkulesaufgaben heranwagen. Ein kurzer Gang durch die Babyabteilung bei Karstadt und man ahnt, vor welchen Herausforderungen die Anti-Rosa-Kampagne steht.

In der Sache selbst ruht das Argument ohnehin auf dünnen Beinen. Überraschenderweise war Rosa historisch die Farbe von Jungen, während Mädchen Hellblau trugen. Rosa galt bis weit ins vorige Jahrhundert als entschlossenere und kräftigere Farbe, Hellblau hingegen als delikat und anmutig.

So groß kann also die Farbwahl als prägende Kraft bei Babys nicht sein, sonst hätte das 19. Jahrhundert das Zeitalter der starken Frauen sein müssen. Auch Crossdressing ist übrigens nicht so revolutionär, wie uns das heute erscheinen mag. Die Strumpfhose war jahrhundertelang das Kleidungsstück der Männer. Das hat sie nicht davon abgehalten, sich zu duellieren und überhaupt viel Unsinn anzustellen.

Meine Frau hat mir vorige Woche ein Erziehungsbuch geschenkt. Der Autor, der Kinderarzt Herbert Renz-Polster, betrachtet Erziehung aus Sicht des Evolutionsbiologen. Wenn man ein Baby aus der Steinzeit ins Heute versetzen würde, hätte es keine Probleme zurechtzukommen, wie ich bei der Lektüre gelernt habe. Der Mensch hat sich über die vergangenen 400000 Jahre genetisch relativ wenig verändert. Im Gegensatz zu Tierarten bewältigen wir den Anpassungsdruck durch Kulturtechniken. Wenn es kalt wird, müssen wir uns kein zusätzliches Fell wachsen lassen, sondern errichten uns ein Dach über dem Kopf.

Ich mustere jetzt manchmal meine Tochter auf Anzeichen des Paläolithikums. Wenn sie ein Buch nimmt, um es ihrem Bruder über den Kopf zu ziehen, erkenne ich mühelos das Steinzeitkind. Viele Verhaltensweisen lassen sich aus der Evolutionsgeschichte erklären. Dass Kinder nicht gerne allein schlafen ist ebenso in der evolutionären Vergangenheit begründet wie die Skepsis gegenüber Gemüse. Wer früher wahllos grüne Blätter in den Mund gesteckt hätte, wäre nicht über die ersten Lebensmonate hinausgekommen.

Die gute Nachricht ist, man kann als Eltern weniger falsch machen, als man oft denkt. Was als genetisches Programm 400000 Jahre überdauert hat, das überlebt jede elterliche Anweisung. Das gilt leider auch für geschlechtsspezifische Verhaltensweisen.

©Michael Szyszka

Herrschaft der Experten

Darf man Wissenschaftler für ihre Vorschläge in der Pandemie kritisieren? Oder ist Kritik ein Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit? Der Streit um einen „Bild“-Artikel wirft grundsätzliche Fragen auf

Am Samstag vor zwei Wochen veröffentlichte die „Bild“ einen Text über neue Corona-Maßnahmen, auf die sich die Bund-Länder-Runde geeinigt hatte. In Ländern mit hoher Inzidenz dürften nur noch Gäste mit Boosterimpfung ohne Test ins Lokal, berichtete die Zeitung. Für Ungeimpfte sei der Zutritt komplett verboten. Dazu kämen Regeln für Weihnachtsfeiern sowie ein Böllerverbot.

Entstanden seien die Vorschläge in einem kleinen Kreis von Experten, hieß es im weiteren Verlauf. Namentlich genannt wurden die Physiker Viola Priesemann, Dirk Brockmann und Michael Meyer-Hermann. Die Empfehlungen seien dann über den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach an Olaf Scholz gegangen, der sie den Ministerpräsidenten präsentiert habe. Überschrieben war der Artikel mit: „Die Lockdown-Macher – Experten-Trio schenkt uns Frust zum Fest.“ Dazu waren die drei genannten Wissenschaftler im Foto zu sehen.

Seit Langem hat ein „Bild“-Text nicht mehr solche Wellen geschlagen. 94 Beschwerden sind bis heute beim Presserat eingegangen. Mehrere Wissenschaftsorganisationen, darunter die Leopoldina und die Max-Planck-Gesellschaft, kritisierten die Berichterstattung als einseitig und diffamierend. Die Forscher würden zur Schau gestellt und persönlich für unpopuläre, aber erforderliche Maßnahmen verantwortlich gemacht. Die Humboldt-Universität wandte sich in einer Erklärung dagegen, dass den Lesern suggeriert werde, die Wissenschaft sei ein Treiber politischer Entscheidungen. Das sei eine bewusste Falschaussage, die Verschwörungstheoretikern Auftrieb verleihe.

Einige verlangten ein Eingreifen von oben. „Das ist nicht nur gelogen, sondern Verleumdung und eine Gefahr für die Freiheit von Wissenschaftler*innen, nach bestem Wissen zu beraten“, schrieb die Politökonomin Maja Göpel, die mit dem Bestseller „Unsere Welt neu denken“ einem größeren Publikum bekannt geworden ist. „Bitte Klarstellung aus Politik und Presserat.“

Und die Sache ist damit nicht ausgestanden, wie sich denken lässt. Am Donnerstag erklärte Karl Lauterbach in seinem ersten TV-Auftritt als Gesundheitsminister, er habe mit der „Bild“ Kontakt aufgenommen und dafür gesorgt, dass der Artikel aus dem Netz entfernt werde – was die Zeitung umgehend dementierte. Der Text ist online nach wie vor abrufbar. Sowohl an Olaf Scholz als auch an Vertreter der Grünen erging der Appell, nicht mehr mit Redakteuren der „Bild“ zu reden.

Wo verläuft die Grenze zwischen Politik und Wissenschaft? Sind beides streng getrennte Sphären, wie die Protestierenden insinuieren? Oder geht es möglicherweise darum, einen Bereich abzustecken, der sakrosankt und damit geschützt gegen Kritik ist? Eine Art Vorraum der Politik, bei dem auch die Kontrollfunktion der Medien nicht mehr greift?

In einem Artikel in der „Zeit“ über den neuen Gesundheitsminister stieß ich auf folgende Passage: „Sein Team, dazu zählt Lauterbach Wissenschaftler wie Christian Drosten, die Modelliererin Viola Priesemann, den Helmholtz-Forscher Michael Meyer-Hermann, den Arzt Michael Hallek, den Physiker Dirk Brockmann. Sie alle, so sieht es Lauterbach, sind mit ihm Minister geworden. Sie alle werden die Politik prägen.“

Lauterbach selbst hat zwei Tage vor der „Bild“-Veröffentlichung bei einem Auftritt bei Maybrit Illner freimütig berichtet, wie er mit Priesemann, Brockmann und Meyer-Hermann zusammengesessen und Modelle durchgerechnet habe. „Wir haben überlegt, welche Maßnahmen würden jetzt die Welle bremsen, ohne dass wir in einen kompletten Lockdown gehen müssen.“ Es habe Übereinstimmung geherrscht, welche Maßnahmen richtig seien, die habe man an Scholz dann weitergeben. „Es war schon gut, dass die Wissenschaft einen enormen Einfluss hatte“, sagte Lauterbach, sichtlich stolz auf das Erreichte.

Ein Gesundheitsminister, der Wissenschaftler als Mitglieder eines Teams begreift, mit dem er Politik gestaltet und gestalten will? Das klingt für mich nicht danach, als handele es sich bei der Annahme, Wissenschaft könnte ein Treiber politischer Entscheidungen sein, um eine Verschwörungstheorie.

Der Experte ist ein wundersames Wesen. Er weiß genau, was nottut. Wenn die Politik nicht schnell genug seinen Empfehlungen folgt, kann man sicher sein, dass er in der nächsten Talkshow sitzt und dort erklärt, warum das, was die Politik plant, zu wenig ist und zu spät. Aber er ist nie verantwortlich. Man kann verstehen, dass Wissenschaftler ein Interesse daran haben, dass es so bleibt.

Sie habe sich nie in die Öffentlichkeit gedrängt, hat Viola Priesemann vor ein paar Tagen in einem Interview erklärt. „Ich meine, ich bin Physikerin! Ich arbeite sehr gern allein in meinem stillen Kämmerlein.“ Das hält sie selbstredend nicht davon ab, aus dem stillen Kämmerlein einen „Notschutzschalter“ zu fordern, wie der Shutdown in der neuesten Wendung heißt. Und wehe, ein verantwortlicher Politiker spielt auf Zeit! „Was für eine irrsinnige Idee in der aktuellen Lage und der aktuellen Gefahr“, heißt es dann.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur sogenannten Bundesnotbremse den Weg in die Expertokratie eröffnet. Solange die Regierung sich bei ihren Entscheidungen auf die Expertise von Fachleuten stützen kann, ist jedes Grundrecht disponibel, lautet im Kern das Urteil. Gibt es mehrere Studien, die zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, ist der Gesetzgeber frei, welcher Studie er den Vorzug gibt. Entscheidend ist, dass er eine Expertise vorweisen kann.

Es geht den Kritikern der „Bild“-Berichterstattung nicht darum, die Wissenschaft insgesamt vor Angriffen zu schützen. Es geht darum, die eigenen Leute zu einer Art Überexperten zu erklären. Wer zum Kreis der Mitstreiter zählt, kann sich auf uneingeschränkte Unterstützung der Szene verlassen. Wer nicht dazugehört oder gar als Feind gilt, ist vogelfrei.

Im Januar führten die „Spiegel“-Redakteurinnen Rafaela von Bredow und Veronika Hackenbroch mit Christian Drosten ein Interview über seine Sicht auf die Pandemie. Dabei kamen sie auch auf Hendrik Streeck zu sprechen, der Drosten als Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn nachgefolgt war. Streeck hätte immer wieder gegen wissenschaftlich begründete Maßnahmen argumentiert, behaupteten die Interviewer. Er hätte damit größeren Schaden angerichtet als Corona-Leugner.

Ein ehrabschneidenderer Vorwurf gegen einen Wissenschaftler lässt sich kaum denken. Genauso gut hätten die „Spiegel“-Redakteurinnen sagen können, dass Streeck für den Tod unzähliger Menschen verantwortlich sei. So lautete, übersetzt in die raue Sprache der Twitter-Welt, praktischerweise der entsprechende Hashtag: #SterbenMitStreeck.

Aber in dem Fall trat keine Leopoldina auf den Plan. Es meldete sich auch keine Max-Planck-Gesellschaft, um den Virologen zu verteidigen. Eine Anfrage an die Gesellschaft für Virologie, wie sie zu der Unterstellung stehe, blieb unbeantwortet. Und Christian Drosten? Der widersprach nicht etwa der Anschuldigung, sondern antwortete nur sibyllinisch, dass er nichts davon halte, Kollegen namentlich zu kritisieren.

„Beyond_ideology“, nennt sich Maja Göpel, die den Sturm gegen die „Bild“ lostrat, auf Twitter: Jenseits der Ideologie. Lässt sich eine größere Anmaßung denken? Man kann das auch übersetzen mit: Wer mir widerspricht, ist im Unrecht. Dass sich Autoren wie die Klimaaktivistin Göpel mit besonderer Verve in die Schlacht werfen, ist kein Zufall. Nach der Pandemie steht mit dem Kampf gegen den Klimawandel die nächste Auseinandersetzung ins Haus, bei der die Politik sich anschickt, tief in das Leben von Menschen einzugreifen.

Es ist ein nahezu perfekter Zirkel. Die Wissenschaft empfiehlt Maßnahmen, für deren Folgen sie nicht verantwortlich gemacht werden kann. Die Politik folgt den Empfehlungen mit Verweis auf die Stimme der Wissenschaft. Da Kritik an Vorschlägen aus der Wissenschaft als Ausdruck von Wissenschaftsfeindlichkeit gilt, ist auch der politischen Kritik der Boden entzogen.

In der Philosophie spricht man vom „Circulus vitiosus“, zu Deutsch: Teufelskreis.

©Sören Kunz

Betr.: Das gespaltene Land

Zwölf Millionen Erwachsene sind ungeimpft, so viele, wie es Leute gibt, die bei der Wahl für Olaf Scholz und die SPD gestimmt haben. Ob es wirklich eine so gute Idee ist, sie alle als Spinner und Nazis zu beschimpfen?

Ich muss Abbitte leisten. Ich habe mich oft über Richard David Precht lustig gemacht. Ich habe ihn als Richard Clayderman der Philosophie verspottet. Ich schrieb, dass er die Türen, die er in seinen Texten eintrete, anschließend deshalb so laut hinter sich zuwerfe, weil sie bereits sperrangelweit offen stünden.

Den Witz mit den offenen Türen kann ich mir in Zukunft schenken. So wie Precht sich in der Pandemie äußert, hat er definitiv den Weg des geringsten Widerstands verlassen. Wer sich ins Fernsehen setzt und dort Verständnis für Impfgegner zeigt, ist alles mögliche, aber kein Mensch, der es sich zu einfach macht.

Hut ab, lieber Richard David Precht, möchte ich Deutschlands bekanntestem Fernsehphilosophen von dieser Stelle zurufen. Mehr Mut im Umgang mit dem Coronavirus zu fordern: Das muss man sich erst mal trauen.

Die Rache folgt in so einem Fall auf dem Fuße. Im „Spiegel“ wurde der Autor als „Wirrkopf“ abgekanzelt. Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ ließ auf ihn das Verdikt herabsausen, dass er mit seiner Meinung auf jeder Querdenker-Demo mehrheitsfähig wäre. Das ist das intellektuelle Todesurteil. Schlimmer kann es danach nicht mehr kommen.

Mit jeder Woche, der wir der Impfpflicht näher rücken, wird der Ton rauer. Man sollte eigentlich das Gegenteil erwarten. Aber die Aussicht auf den Sieg stimmt die Freunde der Impfpflicht nicht milder, sondern scheint sie im Gegenteil noch anzuheizen.

Ich warte auf den Tag, an dem der erste Prominente erklärt, dass er nur noch mit Geimpften befreundet sein kann. Wenn die Berliner Gesundheitssenatorin dazu ermuntert, im Privaten ausschließlich Menschen zu treffen, die geimpft sind, weiß man, jetzt wird’s ernst.

Selbst Leute, die ansonsten noch für jede Minderheit Verständnis haben, schalten auf Krawall. Ich hätte nie gedacht, dass ich einmal in einem erzprotestantischen Blatt wie der „Zeit“ Überlegungen lesen würde, warum der Gesellschaft mehr Spaltung guttäte. Auch Vergleiche, die normalerweise jede Anti-Hate-Speech-Beauftragte auf den Plan rufen würden, sind nicht länger tabu. In der Mediathek des ZDF ist seit einer Woche eine Folge des Comedy-Formats „Bosetti will reden“ abrufbar, in der Umgeimpfte als Blinddarm bezeichnet werden, auf den man getrost verzichten könne.

Erst hatten wir Appelle. Dann Belohnungen und Schika-nen. Jetzt sind wir auf der Ebene der Beschimpfung an-gekommen. Wenn es gegen den Impfgegner geht, ist alles erlaubt, da darf sogar die politisch vorbildliche ZDF-Komödiantin die Sau rauslassen.

Damit wir uns nicht missverstehen: Ich halte die allermeisten Argumente, die gegen die Impfung vorgebracht werden, für Unsinn. Ich habe auch nichts gegen eine allgemeine Impfpflicht. Wahrscheinlich hätte man sie schon viel früher einführen sollen. Den Kreis der Hardcore-Gegner wird man nicht umstimmen. Die lassen sich lieber in Handschellen abführen, als dass sie sich die Spritze setzen lassen. Aber die Ungeimpften, die bislang zu bequem oder zu träge waren, sich in die Impfschlange einzureihen, wird man damit möglicherweise erreichen.

Was mich stört, ist der Ton der Verachtung, mit dem über alle gesprochen wird, die abweichender Meinung sind. Es mag an meiner Sozialisation in einem sozialdemokratischen Haushalt liegen: Immer, wenn sich eine Mehrheit gegen eine Minderheit zusammentut, werde ich unruhig.

Es geht längst nicht mehr darum, die Uneinsichtigen zu überzeugen. Darüber sind wir hinaus. Jeder Psychologe kann einem sagen, dass es wenig bringt, wenn man andere anschreit. In der Regel erreicht man das Gegenteil von dem, was man bezweckt, weil die Angeschrienen mit Trotz statt mit Einsicht reagieren. Es geht in Wahrheit darum, recht zu behalten. Den Befürwortern der Impfpflicht reicht es nicht, dass sie ihren Willen durchsetzen, sie wollen die Gegner am Boden sehen. Sie sollen sich am besten auch nicht mehr äußern dürfen.

Es gibt einen neuen Begriff, um unerwünschte Meinungen aus dem öffentlichen Raum fernzuhalten. Man spricht jetzt von „false balance“. Gemeint ist, wenn ein Fernsehsender in eine Talkshow auch Leute einlädt, die eine Außenseiterposition vertreten. Vor der Pandemie war dies das normale Geschäft, um eine Sendung lebendig zu machen. Heute gilt das als gemeingefährlich, weil es dem Publikum angeblich suggeriert, dass die Außenseitermeinung und die Konsensmeinung gleichwertig seien. So würden extreme Ansichten aufgewertet und die Zuschauer verwirrt, heißt es.

Im Grunde fällt schon einer wie Precht unter „false balance“. In der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ stand, er streue mit raffinierter Beiläufigkeit über berechtigter Kritik hinaus grundsätzliche Zweifel an staatlichen Institutionen und beschädige so den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Ich dachte immer, es sei die Aufgabe von Intellektuellen, die Dinge prinzipiell in- frage zu stellen. Ich bin kein Philosoph, aber mich plagen ebenfalls grundsätzlich Zweifel an den staatlichen Institutionen. Bis heute erscheint mir das Corona-Management merkwürdig konfus.

Wer prüft zu Hause ernsthaft seine Besucher auf einen Impfausweis, wie es jetzt verlangt wird? Vielleicht Menschen wie Bettina Schausten, die von sich selbst auch sagt, sie würde 100 Euro zahlen, wenn sie bei Freunden übernachtet. Bei so jemandem kommt man vermutlich nur mit nachgewiesener Drittimpfung über die Schwelle. Aber alle anderen?

Ich habe bis heute auch nicht verstanden, warum Weihnachtsmärkte schließen müssen oder es wieder ein Böllerverbot zu Silvester gibt. Statt die Leute dazu zu ermuntern, sich im Freien aufzuhalten, animiert man sie lieber dazu, drinnen mit anderen die Köpfe zusammenzustecken? Dabei ist das Risiko, sich draußen anzustecken, im Gegensatz zu Innenräumen minimal.

Ich glaube, es handelt sich bei der Beschimpfung der Impfgegner um eine Ersatzhandlung. Statt das Naheliegende zu tun, nämlich erst einmal diejenigen zu impfen, die in der Kälte Schlange stehen, redet man über diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollen. Täglich lese ich Meldungen, wo überall Impfstoff fehlt und Leute, die sich boostern lassen wollten, wieder nach Haus geschickt werden.

Es gibt 23 Millionen Ungeimpfte in Deutschland. Rechnet man alle unter 18 Jahren heraus, bleiben zwölf Millionen Erwachsene, die sich bislang gegen eine Impfung entschieden haben. Das sind so viele Menschen, wie es Leute gibt, die bei der Bundestagswahl die SPD mit Olaf Scholz gewählt haben.

Unter den Impfgegnern finden sich Verschwörungstheoretiker, Okkultisten, Spinner, Nazis und Schwachköpfe jeder Couleur. Aber alle zwölf Millionen zu Spinnern und Nazis zu erklären? Ich weiß nicht, ob das so schlau ist. Dann sind wir wirklich auf dem Weg in ein gespaltenes Land. Und die Spaltung verläuft in dem Fall nicht rechts unten in Höhe des Blinddarms, wie sich die ZDF-Komikerin Sarah Bosetti das vorstellt, sondern eher auf Höhe von Leber und Niere.

Ich war vergangene Woche mit einem Bekannten, dem Journalisten und Bestsellerautor Hasnain Kazim, in Berlin zur Aufzeichnung einer Fernsehshow. Auf der Rückfahrt zum Flughafen berichtete er mir, dass ihm sein Steuerberater in einem Brief mitgeteilt habe, dass er ihn nicht länger vertreten könne. Kazim hat vor ein paar Wochen in der „Zeit“ einen Text pro Impfen veröffentlicht. Das reichte, um das Mandat zu beenden. Ein freundlicher, um- gänglicher Mann, so schilderte Kazim seinen Steuerberater. Es gab nie Ärger oder Probleme.

Ich weiß, ich klinge jetzt wie der Bundespräsident, aber vielleicht sollten wir es mit der Spaltung nicht übertreiben. Es gibt Risse, die kann man nachher kaum noch kitten. Es wäre doch schade, wenn uns als Gesellschaft am Ende nicht nur der Blinddarm fehlen würde, sondern ein lebenswichtigeres Organ.

©Michael Szyszka

Der grüne Impfgegner

Die hohe Zahl an Impfgegnern ist auch ein Erfolg grüner Politik. Wenn man den Leuten ständig einredet, dass Gentechnik des Teufels sei, muss man sich nicht wundern, wenn sie dem Genzeug misstrauen

Ein Freund berichtete bei einem Abendessen von einer Anhängerin der Klangschalentherapie, die einen Arzt in Brandenburg aufgetan hat, der Freunde der Esoterik mit falschen Impfausweisen versorgt. Wer sich in der Praxis einfindet, wird gebeten, seinen Oberarm frei zu machen. Dann nimmt der Arzt eine Spritze, holt den Impfstoff, schüttet ihn in einen Eimer und setzt die Spritzennadel in den Arm.

Warum er sich überhaupt die Mühe macht, den Impfstoff aus dem Kühlschrank zu nehmen, ist nicht ganz ersichtlich. Vielleicht soll die kleine Scharade den Betrug realistischer machen. Oder sie ist gedacht, im Entdeckungsfall vor Strafe zu schützen. In jedem Fall ziehen die Luft-Geimpften mit einer regulären Impfbescheinigung von dannen, um sich dann wieder der Heilung mittels Planetentönen und Sphärenklängen zu widmen.

Verschiedentlich wurde in den vergangenen Tagen die Frage gestellt, warum in Deutschland die Impfquote so niedrig ist. Was die Zahl der Impfgegner angeht, liegen die deutschsprachigen Länder in Westeuropa an der Spitze. Eine Erklärung stellt auf die Geografie ab. In Ländern mit Gebirgsregionen sei die Zahl der Dickschädel, die dem Staat misstrauten, höher als in Küstenländern.

Aber ist das überzeugend? Erstens verfügen auch Impfvorbilder wie Frankreich und Spanien über ordentliche Gebirge, wie jeder weiß, der mal die Pyrenäen oder die französischen Alpen durchquert hat. Und dass der Gehorsam gegenüber staatlichen Autoritäten in Mittelmeerstaaten besonders ausgeprägt sei, darf mit Blick auf die Steuermoral getrost bezweifelt werden.

Ich hätte eine andere Erklärung anzubieten. Wir haben die geringste Impfquote, weil nirgendwo in Europa das esoterisch veranlangte Milieu so groß ist wie bei uns. Dass alles, was aus dem Genlabor kommt, eine Gefahr für die Gesundheit darstelle, ist ein Glaube, der sich in Deutschland breiter Zustimmung erfreut. Wir haben sogar eine Regierungspartei, die sich den Kampf gegen das Unnatürliche auf die Fahnen geschrieben hat.

Es ist ganz simpel, würde ich sagen: Wenn man den Leuten ständig einredet, dass Gentechnik des Teufels sei, muss man sich nicht wundern, wenn sie dem Genzeug misstrauen. Das gilt erst recht, wenn man es ihnen intramuskulär verabreichen will. Eine Pille schlucken ist schlimm genug. Aber sich die unheimliche Substanz auch noch spritzen lassen? Um Gottes willen!

Die grüne Technikfeindlichkeit ist der blinde Fleck der Impfdebatte. Es wird vornehm darüber hinweggesehen, aber der Kampf gegen die Gentechnik ist für die Ökobewegung mindestens so identitätsstiftend wie der Kampf gegen die Atomkraft. Es ist halt sehr viel einfacher, sich über den Impfgegner im Erzgebirge zu empören, der vom gentechnischen Menschenexperiment schwafelt, als über die Grünenanhängerin mit dem VHS-Diplom in Edelsteinkunde, die auf Globuli gegen Corona schwört.

Ich folge auf Twitter seit Längerem dem Wissenschaftsautor Ludger Weß. Weß hat als Molekularbiologie gearbeitet, bevor er via Greenpeace zum Journalismus stieß. Wenn es eine Autorität für die Ober- und Untertöne des grünen Hokuspokus gibt, dann ist er das.

Bei Weß wird man daran erinnert, dass es noch nicht so lange her ist, dass sich das Land Nordrhein-Westfalen unter rot-grüner Führung zur „gentechnikfreien Region“ erklärte. Oder dass die grüne Umweltministerin aus Rheinland-Pfalz die Entscheidung von BASF, ihre Gentechnik-Forschung ins Ausland zu verlegen, mit den Worten kommentierte, der Abzug aus Deutschland beweise „den mangelnden Erfolg von Gentechnikprodukten“. Gentechnik sei nun einmal keine Zukunftstechnologie. Ihre Nachfolgerin hielt das selbstredend nicht davon ab, sich unter die ersten Gratulanten zu drängeln, als es darum ging, die Entwicklung des Wunderimpfstoffs aus den Mainzer Genlabors von Biontech zu feiern.

Dass die Wurzeln der grünen Bewegung tief in die Esoterik-Szene reichen, ist bekannt. Die Soziologen Oliver Nachtwey und Nadine Frei von der Universität Basel haben gerade in einer Studie die Überschneidungen zwischen dem linksalternativen Anthroposophenmilieu und der Querdenkerbewegung herausgearbeitet. Als vor drei Wochen in Freiburg eine Waldorfschule als Corona-Hotspot auffiel, ergab eine Überprüfung, dass sich viele Eltern gefälschte Maskenattests besorgt hatten, weil in dieser Welt schon das Tragen einer Maske die Spiritualität beschädigt.

Einen Narrensaum hat jede Partei, lässt sich einwenden, der bei den Grünen ist eben ein wenig größer. Dummerweise macht das Du und Du mit dem Hokuspokus auch vor dem Spitzenpersonal nicht halt.

Nehmen wir Renate Künast. Vier Jahre stand Frau Künast dem Verbraucherministerium vor, dann bewarb sie sich für das Amt des Bürgermeisters in Berlin. Man sollte meinen, so jemand sei gegen Spökenkiekerei gefeit. Aber wenn man ihre Social-Media-Accounts durchblättert, stößt man auf Bilder, die sie Arm in Arm mit der indischen Anti-Gentechnik-Aktivistin Vandana Shiva zeigen, einer Frau, die aus sicherer Quelle zu erfahren haben meint, dass der Ursprung der neuen Coronaviren im Gen-Soja liege. Nicht der Tiermarkt in Wuhan oder das Fledermauslabor sind der Herkunftsort: Nein, die Verfütterung von gentechnisch veränderten Pflanzen an Kühe, das ist der Hort des Bösen!

Gern gesehener Gast auf grünen Veranstaltungen ist auch Robert F. Kennedy jr., der Neffe des ermordeten amerikanischen Präsidenten. Kennedy ist nicht nur ein willkommener Kronzeuge gegen Glyphosat, eine weitere Heimsuchung aus dem Genlabor, er ist, man ahnt es, außerdem ein entschiedener Feind der Impfung.

Ich habe bei der Recherche folgendes Zitat gefunden, es ist für jeden Grünen leicht zu googeln: „Sie bekommen die Spritze, in der Nacht haben sie 39 Grad Fieber, sie gehen schlafen, und drei Monate später ist ihr Gehirn weg. Das ist ein Holocaust, was sie unserem Land antun.“ Unter Holocaust macht es einer wie Kennedy jr. nicht.

Braucht es weitere Beispiele? Anfang Mai veranstaltete der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments eine Experten-Anhörung zur Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen. Erster Sachverständiger war auf Initiative der Grünen ein Professor, der in gleich zwei Vereinen aktiv ist, die sich seit Beginn der Pandemie neben dem Kampf gegen Gentechnik auch dem Kampf gegen die Corona-Impfung verschrieben haben.

Der eine Klub, ein Verein namens Criigen, hat in Frankreich mit einem Gutachten für Aufsehen gesorgt, in dem die Behauptung aufgestellt wurde, die in der Pandemie verwendeten mRNA-Impfstoffe könnten, falls die geimpfte Person schon mit anderen Viren infiziert sei, zu neuen Viren rekombinieren und dadurch Krebs auslösen. Der andere Verein, ein Thinktank namens Ensser, hat es sich zum Ziel gesetzt, die „offiziellen Theorien“ zu Covid-19 sowie der Schutzwirkung der Impfstoffe „kritisch“ zu hinterfragen.

Auch Ängste lassen sich geografisch zuordnen. Die Asiaten plagt die Angst vor Ansteckung. Schon vor Corona fielen japanische Touristen bei Stadtbesichtigungen durch Mundschutz auf, als hätten sie gerade eine Intensivstation verlassen. In den deutschsprachigen Ländern fürchten wir uns vor unsichtbaren Giftstoffen, die in der Nahrung lauern, und natürlich allem, was mit Strahlen verbunden ist, weshalb in guten linken Haushalten schon die Einführung einer Mikrowelle lange Zeit ein umstrittenes Thema war. Die Angst vor der genveränderten Substanz verbindet die beiden Motive Mutation und Vergiftung.

Bislang habe ich mich über die Gen-Angst immer lustig gemacht. Aber wenn schon der Frischkäse damit wirbt, garantiert „ohne Gentechnik“ zu sein, dann weiß man, dass die Sache die Globulisten-Szene verlassen und den Mainstream erreicht hat.

Eigentlich erstaunlich, dass sich 71 Prozent der Deutschen haben impfen lassen. Machen sie sich gar keine Sorgen?

©Sören Kunz

Ich fühle, was ich bin

FDP und Grüne haben ein Gesetz vorbereitet, dass es jedem erlauben soll, sein Geschlecht selbst zu bestimmen. Warum dabei stehen bleiben? Warum nicht auch Hautfarbe und Alter zu einer Frage der Selbstdefinition machen?

Haben Sie sich schon einmal gewünscht, jemand ganz anderer zu sein? Viele Menschen wären gerne reicher oder schöner, aber das meine ich nicht. Ich rede davon, dass man seine Identität wechselt.

Es gibt Menschen, die sich das wünschen. Die zum Beispiel gerne schwarz wären, obwohl sie weiß sind. Oder die nicht länger ein Mann oder eine Frau sein wollen, sondern irgendetwas dazwischen. Oder die am liebsten jüdisch wären.

Der Schriftsteller Max Czollek ist so ein Fall. Er möchte als jüdischer Intellektueller gelten, das ist ihm ganz wichtig. Czollek ist in Ostberlin geboren. Sein Großvater, der jüdische Verleger Walter Czollek, war im kommunistischen Widerstand. Der junge Czollek hat daraus eine Art Trademark gemacht. „Max Czollek ist dreißig, jüdisch und wütend“, so wirbt der Hanser Verlag für ihn.

Das Problem ist, wer als Jude gilt und wer nicht, ist im Judentum klar geregelt. Um ein Jude zu sein, muss man entweder eine jüdische Mutter haben oder zum Rabbi gehen, der einem dann, wenn man sich beim Studium der jüdischen Schriften und Gebräuche sehr angestrengt hat, mit etwas Glück den Übertritt erlaubt. Großvater reicht hier nicht, da kann der noch so berühmt gewesen sein.

Deshalb stand Czollek auch ziemlich blamiert da, als herauskam, dass es die jüdische Mutter, die irgendwo im Hintergrund herumspukte, nie gegeben hat. Der Schriftsteller Maxim Biller verspottete ihn als „Faschingsjude“. Der Zentralrat der Juden erklärte, dass Czollek gerne weiterhin als Publizist firmieren könne, aber eben nicht als jüdischer Publizist. Da half auch eine Ehrenerklärung von 278 „Kulturschaffenden“ nichts, die sich mit Czollek „solidarisch“ erklärten. Wer die Versklavung durch die Ägypter, die Babylonier und die Römer überlebt hat, der übersteht sogar eine Solidaritätserklärung von 278 deutschen Intellektuellen.

Ich erzähle das, weil Czollek einen raffinierten Weg gefunden hat, die Sache zu seinen Gunsten zurechtzubiegen. Er definiert Judentum einfach um. Nach seiner Lesart ist Jüdischsein eine Frage des politischen Bewusstseins und damit der Geisteshaltung. Die religiösen Autoritäten seien gar nicht die richtige Instanz, um darüber zu befinden, wer jüdisch sei und wer nicht, sagt er in einem Interview, das der „Spiegel“ mit ihm geführt hat. Es sei genügend Platz für alle da.

Nach dieser Definition würde sich die Zahl der Juden in Deutschland schlagartig verdoppeln. Welcher Deutsche hat nicht irgendwo in seiner Genealogie noch einen jüdischen Vorfahren versteckt, auf den er sich beziehen könnte? Nach den Czollek-Kriterien hätten wir auch einen jüdischen Bundeskanzler gehabt, ohne es zu wissen. Helmut Schmidt hatte ebenfalls einen Großvater jüdischen Glaubens. Schmidt hat darüber kaum gesprochen, aber die Sache ist eindeutig.

Identität ist eine große Sache. Viele sind auf der Suche nach etwas, was sie von anderen unterscheidet und ihnen einen besonderen Platz in der Gesellschaft verschafft. Lange ging man davon aus, dass die Zugehörigkeit qua Geburt eine relativ unveränderliche Größe sei. Herkunft kann man sich bekanntlich nicht aussuchen. Aber damit ist es vorbei. Die neuere Theorie besagt, dass nicht so sehr entscheidend ist, wo man herkommt, sondern vielmehr, wo man sich zugehörig fühlt.

Am weitesten gediehen ist der Wechsel von der Identität als Schicksal zur Identität als Wahloption an der Geschlechterfront. Grüne und FDP haben ein Gesetz vorbereitet, dass es jedem Bundesbürger erlauben soll, sein Geschlecht selbst zu bestimmen, frei von lästigen Fragen oder gar der Erfordernis medizinischer Gutachten. Im ersten Anlauf sind die beiden künftigen Regierungsparteien damit noch am Widerstand der Union gescheitert. Aber man darf sicher sein, dass der Gesetzentwurf schon im nächsten Jahr zur Wiedervorlage kommt.

Wenn scheinbar unveränderliche Herkunftsmerkmale wie das Geschlecht zu einer Frage der Selbstdefinition werden, hat das Folgen. Die Frauenzeitschrift „Emma“ berichtete im September über den Fall eines Mannes – verheiratet, zwei Kinder –, der bei der Wahl zum Vorstand im Kreisverband der Grünen in Reutlingen auf einem der Frauenplätze kandidierte.

Der Familienvater hatte sich auf das Grundsatzprogramm der Grünen berufen, in dem steht, dass alle Menschen ausschließlich selbst das Recht hätten, ihr Geschlecht zu definieren. „Dort steht nicht, wer sich glaubwürdig und plausibel als Frau präsentiert, gilt als Frau“, hielt er seinen Parteifreunden entgegen. „Es steht dort auch nicht: Wer Perücke und Kleid trägt, darf sich als Frau verstehen.“ Der Argumentation mochte sich niemand verschließen, der Kandidatur wurde stattgegeben.

Wenn man die Sache weiterdenkt, eröffnen sich faszinierende Aussichten. Es liegt nahe, die Selbstdefinition auch auf ethnische Herkunft und Hautfarbe auszuweiten. Warum sich nicht als „non-race“ bezeichnen, so wie man sich heute schon als „non-binär“ identifiziert? Wer die Fesseln der Biologie überwindet, für den sollte auch die Befreiung von einer so zweifelhaften Kategorie wie Rasse kein Problem sein. Doch da wollen interessanterweise selbst die verständnisvollsten Aktivisten nicht mitgehen.

Als ich 2015 länger in den USA war, machte die Geschichte von Rachel Dolezal Schlagzeilen, der Vorsitzenden einer schwarzen Bürgerrechtsvereinigung, die nicht schwarz war, wie alle annahmen, sondern weiß. Rachel Dolezal war nicht nur als Schwarze aufgetreten, sie hatte sich auch optisch auf den Weg der Transformation begeben. Sie hatte ihre Haare zu einem Afrolook gestylt und das Gesicht mit viel Make-up dunkel getönt.

Die Enthüllung traf mit einem anderen Outing zusammen, dem des ehemaligen Zehnkämpfers Bruce Jenner als Transfrau. Während die Öffentlichkeit bei Jenner begeistert war über den Mut und die Kühnheit, fielen die Beurteilungen im Fall Dolezal vernichtend aus. Die Frau hat, soweit ich das sehe, nie wieder ein Bein auf den Boden bekommen.

Was braucht es, um die Rassengrenze zu überwinden? Ich hatte dazu eine interessante Diskussion mit dem Journalisten Malcolm Ohanwe. Ohanwe hat nigerianische Wurzeln, wie man so schön sagt. Außerdem ist er einer der Produzenten der „Kanakischen Welle“, eines Podcasts zu migrantischen Themen, zu dem er mich vor ein paar Tagen als Gast eingeladen hatte.

Warum sich nicht auch als „trans-race“ bezeichnen, fragte ich ihn bei der Gelegenheit. Er dachte kurz nach. Solange das nicht als Witz gemeint sei, müsse man darüber reden, sagte er. Die Voraussetzung sei allerdings, dass man sich wirklich auf den Weg gemacht habe, dass man also zeige, dass man es ernst meine mit dem Übertritt und dann auch die Diskriminierungserfahrungen erleide, die andere Schwarze erleiden würden.

Mir stand sofort der Fall Dolezal vor Augen. Ich stellte mir vor, wie ich mir das Gesicht schwarz schminke und eine Perücke aufsetze. Ich habe den Gedanken lieber schnell wieder verworfen. Das klang für mich gefährlich nach Blackfacing. Aber wer weiß, vielleicht werden Rachel Dolezal und alle, die ihr nachfolgen, schon in wenigen Jahren als Pioniere der Trans-Black-Bewegung gefeiert werden.

Das Landessozialgericht Niedersachsen hat sich dieser Tage mit dem Fall eines Mannes zu befassen gehabt, der sein Alter mit 102 Jahren angegeben und Rente beantragt hatte. Der Fall landete vor Gericht, weil die Rentenversicherung darauf bestand, dass der Antragsteller seinem Versicherungskonto zufolge erst 48 Jahre alt sei. Das Gericht folgte der Argumentation der Rentenversicherung und lehnte den Antrag als unbegründet ab, ungeachtet der Tatsache, dass der Mann eine eidesstattliche Versicherung seines Alters sowie eine selbst verfasste Geburtsbescheinigung beibringen konnte.

Warum bei Hautfarbe, Geschlecht oder Judentum halt machen? Warum nicht auch das Alter zu einer Frage der Einfühlung machen? Ich sehe einen goldenen Weg aus vielen Kalamitäten.

©Michael Szyszka

Mehr Mut wagen

Die Angst vor dem Virus hält er für übertrieben, er vertraut auf seinen Körper: Der Impfgegner verkörpert den heroischen Menschen. Sollte man ihn nicht beim Wort nehmen und auch mehr Heroismus bei einer Erkrankung verlangen?

Ich bewundere jeden Impfgegner. Ich hätte nicht die Nerven, das durchzuziehen.

Ich bin, was Ansteckungsgefahr angeht, ein Schisshase. Die beste Errungenschaft der Corona- Krise ist aus meiner Sicht, dass man sich nicht mehr die Hand geben muss. Wenn es nach mir ginge, könnte es für immer beim Faust- oder Ellbogengruß bleiben.

Noch besser finde ich die asiatische Begrüßung: Beide Handflächen aneinanderlegen, dann die gefalteten Hände vors Gesicht führen und sich leicht verbeugen. Die Asiaten wissen, warum sie aufs Händeschütteln verzichten. Sie haben dort Erfahrung mit Viren, von denen wir nur träumen können.

Ich will auch sofort die Booster-Impfung. Ich habe Stunden mit der Recherche zugebracht, wie man an den dritten Schuss kommt. Beim Surfen im Netz habe ich ein Schaubild entdeckt, wie lange der Impfschutz anhält. Bei Biontech sinkt er nach vier bis sechs Monaten auf rund 50 Prozent ab. Die Stiko empfiehlt, mit der Nachimpfung sechs Monate zu warten. Das sieht mir nach einem gefährlichen Spiel mit dem Erstickungstod aus.

Den Impfgegner scheint das alles nicht zu bekümmern. Der Impfgegner lebt nach der Devise: Sterben müssen wir eh. Wenn es nicht Corona ist, das uns dahinrafft, dann der Krebs oder ein Leberschaden. Viele halten die Gefahr durch das Virus für übertrieben. Oder sie vertrauen darauf, dass ihr Körper stärker ist. Ich mache lieber nicht die Probe aufs Exempel. Was, wenn ich mich geirrt habe und mein Immunsystem doch nicht so vorbildlich ist, wie ich mir einbilde?

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler hat nach den Anschlägen von Paris einen Essay über das Heroische verfasst. Unsere Gesellschaft habe verlernt, der Gefahr ins Auge zu sehen, schrieb er. Als Verteidiger der postheroischen Gesellschaft müsste man wieder Heldenmut lernen.

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, einem Terrorangriff zum Opfer zu fallen? Es sterben mehr Menschen an einer verschluckten Büroklammer als an einem islamistischen Anschlag. Das kann man von Covid-19 nun wirklich nicht sagen. Corona ist Bataclan, dreimal am Tag. Da zu sagen: Sei’s drum, die Spritze will ich trotzdem nicht, zeugt wirklich von Heroismus.

Interessanterweise scheint die Todesverachtung an die politische Überzeugung gekoppelt zu sein. Vergangene Woche wurde eine Forsa-Umfrage bekannt, wonach 50 Prozent der AfD-Wähler die Impfung ablehnen. Ich hatte ohnehin den Verdacht, dass sie bei der AfD ständig im Keller Stalingrad-Filme sehen. Selbst Masketragen gilt in diesen Kreisen als Zeichen von Schwäche. Im Bundestag streitet die AfD unverdrossen für das Recht, sich ohne Mundschutz frei bewegen zu dürfen.

Sicher, es gibt Verräter, bis in die Führungsspitze. Parteichef Chrupalla ist bis heute einer Antwort ausgewichen, ob er geimpft ist oder nicht. Für mich klingt das so, als ob er sich heimlich den Schuss hat setzen lassen, das aber nicht zugeben will. Auch Alexander Gauland und Jörg Meuthen haben die Impfung bekommen.

Bei Meuthen überrascht das nicht, der war immer ein unsicherer Kantonist. Alice Weidel hingegen scheint tapfer durchgehalten zu haben. Jetzt liegt sie mit Covid danieder. Beste Genesungswünsche an dieser Stelle. Wenn ich bei der AfD wäre, würde ich eine Tapferkeitsmedaille einführen, für Unerschrockenheit an der Virenfront. Frau Weidel hätte sich klar für die Ehrenspange mit Ritterkreuz am Bande qualifiziert.

Der Impfgegner ist der Feind unserer Zeit. Das Verhalten sei grob asozial und gesellschaftsschädlich, geht die Klage. Von einer „Tyrannei der Ungeimpften“ hat der Ärztefunktionär Frank Ulrich Montgomery bei „Anne Will“ gesprochen. Von der „Geiselname der Mehrheit durch eine Minderheit Uneinsichtiger“ schreibt die „Süddeutsche Zeitung“.

Mir erscheint das nicht ganz logisch. Das Argument für die Impfung ist doch, dass sie einen vor schweren Nebenwirkungen schützt. Deshalb versuchen Politiker ja auch alles, die Impfquote nach oben zu drücken. Wenn der Impfgegner jemandem schadet, dann also in erster Linie sich selbst. Wo liegt da die Tyrannei?

Ich wünsche mir im Gegenteil mehr Konsequenz. Ich hätte erwartet, dass der Impfgegner auch das Krankenhaus meidet. Wer sagt, dass die Medikamente, die sie ihm dort verabreichen, nicht noch schlimmer als die Spritze sind? Ein britischer Arzt hat vor ein paar Tagen ein Foto mit den Präparaten hochgeladen, die sie ei- nem Covid-Patienten geben, der auf der Intensivstation landet. 50 verschiedene Arzneimittelpackungen und Beutel waren darauf zu sehen.

Als Impfgegner würde ich sofort Reißaus nehmen, wenn sich mir jemand im weißen Kittel nähert. Wer weiß, was sie da an einem austesten, um ihre Statistiken aufzubessern! Außerdem schmälert es enorm den Heldenmut, wenn man sich beim ersten Anzeichen von Covid in ärztliche Obhut begibt. Sich über die Corona-Hysterie lustig machen und dann bei Atemproblemen zum Doktor rennen? Das passt irgendwie nicht zusammen.

Alles läuft jetzt auf die Frage zu, wer Anrecht auf ein Krankenhausbett hat. Das ist der Flaschenhals. Wenn die Zahl der Infektionen weiter so steigt, gibt es nicht mehr genug Platz für alle. Noch ist der Punkt nicht erreicht, wo man Patienten abweisen muss, aber so fürchterlich weit sind wir davon nicht mehr entfernt.

Die juristische Lage ist vertrackt. Ich saß vergangene Woche mit einem Mitglied der bayrischen Staatsregierung zum Mittagessen zusammen. Wir sind die Möglichkeiten durchgegangen, die der Politik bleiben, um den Kollaps abzuwenden.

Impfpflicht für alle? Das bekommen wir nicht hin, sagte mein Gesprächspartner. 15 Millionen Deutsche gegen ihren Willen impfen lassen, wie soll das gehen? Wer sich bislang nicht hat impfen lassen, der will nicht. Der Anteil der Leute, die zu beschäftigt oder zu verpeilt waren, beizeiten das Impfzentrum aufzusuchen, ist gering.

Lockdown für alle? Da steigen einem die 70 Prozent Geimpfte aufs Dach. Warum haben wir uns impfen lassen, wenn alles wieder von vorne losgeht, würden sie sich zu Recht fragen. Bleibt die Zuteilung der Krankenhausbetten nach Härtegrad. Weil „Triage“ so hässlich klingt, spricht man lieber von „Auslastungsoptimierung“: Wer das Intensivbett nicht unbedingt braucht, wird auf eine andere Station verlegt. Nur, welche Kriterien sollen dabei gelten?

Mein Gesprächspartner verwies darauf, dass es unter Juristen die Schadensminderungspflicht gebe. Das war das Wort, das er benutzte. Wer darauf setzt, dass die Gesellschaft für ihn einsteht, von dem darf man erwarten, dass er seinen Teil dazu beiträgt, vermeidbare Risiken, nun ja, eben zu vermeiden. Mir erschien das plausibel.

Ein Freund, mit dem ich darüber diskutierte, verwies auf Raucher oder Trinker. Man würde ja auch keinem Raucher die Behandlung seines Lungenkarzinoms verweigern, weil er alle Warnhinweise auf den Zigarettenpackungen missachtet habe, wandte er ein. Aber das Argument überzeugte mich nicht ganz.

Niemand käme auf die Idee, wegen fortgesetzten Rauchens den Katastrophen-fall auszurufen. Beziehungsweise: Wenn wegen der Raucher eine nationale Notlage einträte, würden wir dann nicht verlangen, dass sie sofort mit dem Rauchen aufhörten und andernfalls die Folgen ihres Handelns trügen, statt sie auf die Allgemeinheit abzuwälzen?

Vielleicht ist das der Weg: Impfpflicht für alle, aber man kann sich davon befreien lassen. Wer sich nicht impfen lassen will, muss vorher unterschreiben, dass er die Konsequenzen trägt. Im Netz kursiert eine entsprechende Patientenverfügung, die man sich herunterladen kann. Nennen Sie mich kaltherzig, aber ich finde in dem Fall: Wer A sagt, sollte auch B sagen.

©Sören Kunz

Der Terror der Minderheit

Sie glauben, dass das Geschlecht eines Menschen an die Biologie gekoppelt ist? Passen Sie auf, dass die Transbewegung nicht auf Sie aufmerksam wird! Dann haben Sie nichts mehr zu lachen

Ich bin im Netz auf ein Interview der BBC mit einer Frau gestoßen, die berichtete, wie sie über Wochen und Monate an ihrem Arbeitsplatz eingeschüchtert und verfolgt wurde. Wenn sie morgens zur Arbeit erschien, wartete auf der Straße vor ihrem Büro schon ein wütender Mob, der sie beschimpfte und bedrohte. Wenn sie den Computer öffnete oder sich über das Handy auf einem der sozialen Kanäle bewegte, spie ihr blanker Hass entgegen.

Ihren letzten Tag an ihrer Arbeitsstelle beschrieb sie so: „Jedes Poster in dem Tunnel zum Eingang, den ich Hunderte Male gegangen war, trug meinen Namen. Als ich die Toilette betrat, sah ich, dass auf allen Türen in meinem Gebäude Sticker gegen mich klebten. Ich drehte mich um und rannte zurück zur Bahnstation, hyperventilierend.“

Die Frau heißt Kathleen Stock. Sie war bis vor Kurzem Professorin für Philosophie an der Universität Sussex. Vor zwei Wochen hat sie ihre Arbeit niedergelegt, weil sie die Nachstellungen und Beleidigungen nicht mehr ertrug. Transaktivisten hatten sie zur unerwünschten Person erklärt. „Stock raus!“ oder „Cancel Stock!“ lauteten die Parolen. Als die Polizei der Professorin riet, sich Personenschutz zuzulegen und ihr Haus elektronisch abzusichern, gab sie auf.

Stock blickt auf eine erfolgreiche Karriere als Wissenschaftlerin zurück. Sie ist seit Langem in der LGB-Community aktiv, wie sich die Lesben- und Schwulenbewegung heute nennt. Politisch stand sie immer links. Sie selbst bezeichnet sich als lesbische Frau, deren Sexualität keiner Norm folge. So hat sie es in ihrem neuesten Buch geschrieben, das vor wenigen Monaten in Großbritannien erschien: „A lesbian and sex-nonconforming woman“.

Stock vertritt die Ansicht, dass die Geschlechtsidentität an das biologische Geschlecht gekoppelt ist. Wer mit männlichen Genitalien auf die Welt gekommen sei, werde nicht einfach dadurch zur Frau, dass er sich zur Frau erkläre, sagt sie. Das reicht, um sie zur Hassfigur zu machen. Stock vertrete eine Bastardversion des Feminismus, deklarieren ihre Feinde. Sie stelle eine Gefahr für alle Transmenschen dar. Wer als Gefahr für andere gilt, muss aus dem Verkehr gezogen werden, das ist logisch.

Viele Zeitungen haben darüber berichtet, auch in Deutschland. Aber ich glaube, die volle Bedeutung ist nicht überall erkannt. Der Fall markiert einen Wendepunkt. Wenn wir zulassen, dass Menschen verfolgt und aus ihrem Job getrieben werden, weil sie an die Realität der Geschlechter glauben, dann sind wir auf dem Weg in einen langen, dunklen Tunnel, der noch sehr viel länger und dunkler sein wird als der, in dem Kathleen Stock gerade verschwunden ist.

Die Kampagne gegen die Philosophieprofessorin aus England ist nicht der erste Fall, bei dem sich Transaktivisten zusammenfinden, um jemanden zum Schweigen zu bringen. Vergangenes Jahr sah sich die Kinderbuchautorin Joanne Rowling Angriffen ausgesetzt, weil sie darauf beharrte, dass Ereignisse wie Periode, Empfängnis oder Geburt eines Kindes biologische Vorgänge sind, die Frauen von Männern unterscheiden.

Anfang des Jahres richtete sich die organisierte Empörung gegen die Kolumnistin des „Guardian“, Suzanne Moore. Moore hatte darauf hingewiesen, dass es nicht unproblematisch sei, wenn man einen Schwerverbrecher, der sich als Frau identifiziere, in ein Frauengefängnis sperre. 300 Mitarbeiter des Blattes wandten sich in einem Protestbrief an die Chefredaktion, Moore verließ kurz darauf die Zeitung. Seit Oktober läuft eine Kampagne gegen den Komiker Dave Chappelle und seine Show „The Closer“ auf Netflix, in der er neben Witzen über Weiße, Schwule und Juden auch Witze über Transgender-Leute reißt. Nun soll Netflix die Show aus dem Programm nehmen und sich entschuldigen.

Wer jetzt denkt: Na, ja, so etwas passiert in Großbritannien oder Amerika, aber das ist zum Glück weit weg, den muss ich enttäuschen. Unter den Unterzeichnern einer Erklärung, in der Stock als transfeindlich verleumdet wurde, findet sich auch eine Reihe von Namen aus dem deutschen Wissenschaftsbetrieb. Man würde gerne ein Wort mit ihnen wechseln, was sie unter Wissenschaftsfreiheit verstehen. Ich war versucht, an dieser Stelle ihre Namen zu nennen. Aber ich bin kein Genderaktivist.

Es ist schwer zu sagen, wie groß der Teil der Transgemeinde ist, der darauf besteht, dass Mann und Frau als Ordnungskategorien ausgedient haben. Transsexuelle können schon mal nicht dazu zählen, sonst würden sie sich ja nicht dem aufwendigen Prozess der Geschlechtsangleichung unterziehen.

Wo es an zahlenmäßiger Größe mangelt, hilft man mit Aggressivität nach. Immer wird sofort das Schlimmste angenommen und das Schlimmste unterstellt. Wäre man Dave Chappelle, würde man sagen, dass man eben nicht ungestraft in den Hormonhaushalt eingreifen kann. Aber so ein Witz verbietet sich von selbst.

Schon die versehentliche Verwendung eines falsches Personalpronomens kann einem als schwere Kränkung ausgelegt werden. Als verwerflich gilt auch das „Deadnaming“, also die Erwähnung des alten Namens, was insbesondere Medienorgane vor eine Herausforderung stellt, wenn sie ihren Lesern mitteilen wollen, dass der Prominente, den sie bislang als Ellen kannten, künftig Elliot heißt.

Wie schnell man in Schwierigkeiten gerät, hat Anfang letzten Jahres die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Gesine Schwan, erfahren müssen, als sie einen Schauspieler namens Heinrich Horwitz als Mann ansprach. Ich kenne Frau Schwan aus einer Reihe von Begegnungen. Ich kann meine Hand dafür ins Feuer legen, dass ihr nichts ferner liegt, als andere Menschen zu beleidigen oder herabzusetzen.

Dummerweise hatte sie vor der Begegnung nicht ins Kleingedruckte gesehen, wo stand, dass sich Heinrich Horwitz inzwischen als nicht-binär identifiziert. Es folgte ein gewaltiger Empörungssturm, in den sich auch die SPD-Spitze einschaltete. Nur ihrem vorgerückten Alter war es zu verdanken, dass sie am Ende einem Parteiausschlussverfahren entging.

Die klassische Emanzipationsbewegung zielt auf ein Ende von Benachteiligungen. Gleiches Recht für alle, das war die Forderung von Schwulen und Lesben, als sie sich gegen Diskriminierung und Zurücksetzung aufzulehnen begannen. Am Ende dieses Kampfes stand die Ehe für alle als Symbol für die Normalität des eigenen Lebensentwurfs.

Das Bemühen der Transbewegung geht darüber weit hinaus. Ihr genügt es nicht mehr, dass die Gesellschaft in gelassener Ignoranz auch denjenigen in Ruhe sein Leben führen lässt, der ganz anders ist – sie verlangt im Gegenteil die besondere Rücksicht- und Anteilnahme für alles, was außerhalb der Norm liegt. Das ist ein radikal neues Konzept im Kampf um Anerkennung. Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob man von der Mehrheitsgesellschaft erwartet, dass sie Toleranz walten lässt, oder ob man von ihr verlangt, dass sie sich nach den Empfindlichkeiten und Sprachcodes einer winzigen Minderheit richtet.

Es ist rätselhaft, dass sich kaum jemand traut, dem offensichtlichen Wahnsinn entgegenzutreten. Warum lässt man sich von einer kleinen Gruppe terrorisieren, die allen Ernstes jeden einer transphoben Gesinnung bezichtigt, der von menstruierenden Frauen und nicht von menstruierenden Menschen spricht. Vermutlich ist es die Feigheit, in der Szene nicht mehr als „Ally“, also als Verbündeter, zu gelten. Viele halten möglicherweise auch still, weil sie hoffen, so Angriffen auf sich selbst zu entgehen.

Ich glaube, dass die Rechnung nicht aufgehen wird. Wenn man einmal angefangen hat, überall Feinde zu sehen, kann man nicht mehr aufhören. In der neuesten Umdrehung steht nun der schwule Mann am Pranger. Wer seine Präferenz für ein Geschlecht offenbart, wer also als Mann sagt, dass er ausschließlich auf Männer stehe, die auch wie Männer aussehen, muss sich den Vorwurf gefallen lassen, er sei transphob. „Genitale Präferenz ist transfeindlich“, lautet das Kampfwort dazu.

Nicht jedem erschließt sich auf Anhieb, dass eine Vagina auch ein männliches Geschlechtsorgan sein kann. Die Überwindung der Biologie ist ein steiniger Weg.

©Michael Szyszka

Aus Trotz ein Steak. Im Flieger

Erinnern wir uns, wofür die Linken einmal angetreten waren: gegen das Moralinsaure, gegen die Prüderie, gegen das Bigotte in den Verhältnissen. Wenn nicht alles täuscht, ist es damit vorbei.

Diese Kolumne ist ein Nachruf. Sie ist ein Nachruf auf eine bekannte Journalistin. Und sie ist der Nachruf auf eine politische Bewegung, mit der es zu Ende geht, weil das, wofür sie stand, als überholt oder als gefährlich gilt.

Die Journalistin Bettina Gaus ist gestorben. Am 21. Oktober erschien ihre letzte Kolumne. Sie trug den Titel „Die Entmündigung der Frau“ und ging der Frage nach, warum in Beziehungen mit männlichen Vorgesetzten die Frau immer als Opfer gesehen wird, auch dann, wenn sie eine solche Beziehung wünscht. In ihrer Redaktion stieß das nicht nur auf Zustimmung, wie man sich denken kann.

Es war ein klassischer Gaus-Text: quer zur gewünschten Linie, geschrieben in tätigem Angedenken an das, wofür die Linken einmal angetreten waren – gegen das Moralinsaure, gegen die Prüderie, gegen das Bigotte in den persönlichen und politischen Verhältnissen.

Bevor sie sich an den nächsten Text machen konnte, wurde sie ins Krankenhaus eingeliefert, wo sie am nächsten Tag verstarb. Wollte man pathetisch sein, würde man sagen: Der Tod hat ihr den Stift aus der Hand genommen. Natürlich war sie auch eine starke Raucherin, was sonst? Die E-Zigarette war noch nicht erfunden, als sie zu schreiben begann. Das korrekte Leben war ohnehin nicht so ihre Sache.

Man kann von Bettina Gaus manches lernen. Man kann zum Beispiel lernen, was Schreibdisziplin bedeutet. Die meisten Leute würden, wenn sie die Diagnose erhielten, sie hätten nicht mehr lange zu leben, alles stehen und liegen lassen. Aber so ist das bei Journalisten, für die das Schreiben mehr als ein Brotberuf ist: Sie machen einfach weiter. Der große Konservative William F. Buckley wurde einmal gefragt, warum er so viel schreibe. Weil er Angst habe, dass die andere Seite mehr schreibe, war seine Antwort.

Gaus entstammte einer Welt, die bürgerliche Bildung und linke Grundhaltung noch mühelos verband. Auch daran lohnt es zu erinnern, weil es so selten geworden ist. Ich kenne das Milieu aus eigener Anschauung. Es ist eine Welt, in der man Thomas Mann las und Bach hörte und gleichzeitig den Sandinisten in Nicaragua die Daumen drückte und für den Freiheitskampf des angolanischen Volkes die Sammelbüchse herumreichte.

Natürlich sah man sich auf der richtigen Seite der Geschichte. Aber da man sich einen Sinn für die Unübersichtlichkeit und die Widersprüche des Lebens bewahrt hatte, war es einem möglich, weiterhin mit Menschen zu verkehren, die eine ganz andere politische Auffassung vertraten als man selbst.

Ich habe Bettina Gaus ein paarmal getroffen, meist auf Podien oder bei Diskussionsrunden, wo wir zusammen eingeladen waren. Sie war streitlustig, auch bissig, wenn es sein musste, aber eben nie beckmesserisch oder verklemmt oder verbiestert wie so viele, die sich heute der Linken zurechnen. „Aus Trotz ein Steak. Im Flieger“: So eine Überschrift würde sich die Belegschaft des politisch wachen Journalismus, die jetzt den Ton angibt, nicht mal im Scherz trauen.

Die Linke, mit der ich groß wurde, war eine Bewegung gegen falsche Autoritäten. Gegen das Miefige und Spießige, das einen aus den Überresten der 50er Jahre anwehte. Es gab auf der Linken immer schon den pietistischen Flügel, der streng darauf achtete, dass niemand aus der Reihe tanzte. Der Strichlisten führte, wer als Abweichler oder Konterrevolutionär aufgefallen war. Aber daneben gab es eben auch die Sponti-Fraktion, die sich einen Jux daraus machte, alles einzureißen, was die Genossen vorne an ideologischen Pappwänden aufgebaut hatten.

Diese Linke zeichnete eine gewisse Furcht- und Respektlosigkeit aus, eine fast anarchische Lust an der Regelverletzung. Die Vertreter der neuen Linken hingegen bilden sich ein, sie wären schon wahnsinnig mutig und umstürzlerisch, wenn sie ihre Malaisen und Zurückweisungen zur Schau stellen. Dabei sind die meisten Malaisen nur eingebildet, und die größte Heldengeschichte ist am Ende die Absage einer Buchlesung.

Gaus hatte für all das noch ein Gespür, deshalb wurde es auch einsam um sie. Im März verließ sie die „taz“, für die sie 30 Jahre geschrieben hatte – erst als Afrika-Korrespondentin, dann als Leiterin des Parlamentsbüros. Der Streit über einen Text, in dem Polizisten zu Abfall erklärt wurden, hat sie über Nacht heimatlos gemacht.

Die Autorin, eine dieser queerfeministischen Stimmen, die in der Medienwelt auf Händen getragen werden, weil sie die aufregende Exotik des Fremden verkörpern, hatte in einer Kolumne Polizisten auf den Müllhaufen gewünscht, zu ihresgleichen, wie es in dem Text hieß. Gaus erkannte das als das, was es ist: einen eklatanten Bruch mit den Grundsätzen, für die sie angetreten war. Entsprechend harsch fiel ihre Replik aus.

Man hatte sie in der „taz“ gedruckt. Aber im darauf einsetzenden Sturm fühlte sie sich unzureichend geschützt, auch vor dem Mob in den eigenen Reihen, der sie als Feindin markierte und dann wie eine Feindin behandelte. Man unterschätzt leicht, wie verletzlich auch Frauen sein können, die beim Wettbewerb, wer am meisten Hass aushalten muss, nicht die Hautfarbe oder Gesinnung der Saison haben. Fortan schrieb sie beim „Spiegel“.

Die Trennlinie verläuft durch viele Redaktionen, die einmal für ein progressives Deutschland stritten: auf der einen Seite die alten Linken, die noch an so altertümliche Dinge wie Menschenwürde und die Kraft des Arguments glauben – und auf der anderen die Truppen, die aus Modefächern wie den Postcolonial Studies hereingeschwemmt kommen und den Mangel an Sprachwitz und Schlagfertigkeit durch besondere Gesinnungstreue wettmachen. Was ihnen an Bildung fehlt, ersetzen sie durch Lautstärke. An die Stelle der Neugier ist die Wachsamkeit getreten, an die Stelle des Arguments das Twitter-Gekreisch.

Vor allem ist die moderne Linke grausam humorlos. Nichts fürchtet der Eiferer so sehr wie die Ironie. Das Lachen ist das Erste, was im Königreich des Himmels verboten wird. Das verbindet die Adepten des neuen Denkens übrigens mit ihren Feinden. Auch in der AfD wird nicht gelacht. Oder wenn sie dort lachen, kommt ein merkwürdiges Aufstampfen heraus.

Elke Heidenreich hat recht, die meisten Vertreter der neuen Linken lesen nichts mehr. Das ist das Paradoxe: Keine Generation ist so obsessiv mit Sprache beschäftigt wie die Generation Gender. Ein falsches Wort kann hier ausreichen, um bleibenden Schaden zu hinterlassen. Gleichzeitig ist sie merkwürdig desinteressiert an Wohlklang und Schönheit der Sprache. Auch das ist ja ein Signet der neuen Bewegung, dass sie zu einer nennenswerten Theoriebildung nicht mehr in der Lage ist.

Alles, was die Anhänger im Angebot haben, ist neben ein paar traurigen MeToo-Texten und den modischen Umdeutungen des Holocaust zu einem zweitrangigen Ereignis das gebetsmühlenhaft vorgetragene Bekenntnis, dass die Wurzel allen Übels der Rassismus sei. Wenn man mit ihnen über Heine oder George Sand oder die Liebesbriefe von Kafka reden wollte, blickte man in tote Augen.

Der Text, mit dem sich Bettina Gaus von der „taz“ verabschiedete, hieß: „Abschließende Gedanken über ‚Macht‘“. Darin findet sich der Satz: „Die Frage ist natürlich, wer eigentlich die Ohnmächtigen sind – und ob es immer diejenigen sind, die sich dafür halten.“

Die Leute, die anderen gerne vorhalten, sie sollten ihre Privilegien überprüfen, sind ja in der Regel nicht das, was man unterprivilegiert nennt. Sie sind mehrheitlich besser ausgebildet als andere in der Gesellschaft. Sie sind besser vernetzt, besser gestellt und besser angesehen ohnehin.

Philister ist das alte Wort für den Kleingeist, dem die Prinzipientreue über alles geht. Ich habe neulich einen schönen Satz des Dramatikers Friedrich Hebbel gefunden: „Der Philister hat oft in der Sache recht, nie in den Gründen.“ Ich bin sicher, der Satz hätte Bettina Gaus gefallen.

©Sören Kunz

Grenzen des Erlaubten

Reicht eine Büroaffäre, um die Karriere zu ruinieren? Oder braucht es dazu mehrere? Und was macht der „Spiegel“ mit einem Herausgeber, der zum Vorstellungsgespräch im Bademantel empfing? Fragen der Woche

Mathias Döpfner, der Vorstandsvorsitzende des Springer-Konzerns, sammelt weibliche Akte. Über die Jahre hat er eine Auswahl an Bildern nackter Frauen zusammengetragen, die ihresgleichen sucht. Ich habe die Sammlung nie in Augenschein genommen, aber dem Vernehmen nach befinden sich in ihr auch einige explizite Darstellungen des weiblichen Geschlechtsorgans. Ein Besucher berichtete mir von einer Party im Hause des Verlegers, bei der ein Blick auf die Bilder bei einer Reihe älterer Damen deutliches Erröten hervorgerufen habe.

Ziemt sich eine solche Sammlung für den Vorsitzenden eines der größten Medienkonzerne der Welt? Das ist eine ernste, auch ernst gemeinte Frage. Man kann ihr nach diesen Tagen, in denen die Standards der Sexualmoral im Mediengewerbe neu justiert werden, nicht mehr ausweichen.

Springer hat sich wegen ungebührlichen Verhaltens vom Chefredakteur der „Bild“ getrennt. Unter Medienleuten ist der Abgang beherrschendes Thema. Da nicht alle Menschen an Branchengeschichten einen solchen Anteil nehmen wie die Angehörigen der Branche selbst, erwähne ich es hier lieber noch einmal. Es gibt mehr Leser, die nicht wissen, wer Mathias Döpfner oder Julian Reichelt ist, als viele in meinem Gewerbe sich das vorstellen können.

Ich habe alle Geschichten zur Entlassung von Julian Reichelt, dem „Bild“-Chefredakteur, gelesen. Wie in solchen Fällen üblich, gehen die Darstellungen auseinander. Folgendes scheint unstreitig: Reichelt hatte über die Jahre eine Reihe wechselnder Beziehungen, darunter zu Volontärinnen und Redakteurinnen des von ihm geleiteten Blattes. Die Frauen waren jünger als er. Sie standen zumeist am Beginn ihrer Karriere, und sie befanden sich in einem Abhängigkeitsverhältnis, das heißt, Reichelt konnte über ihr Fortkommen entscheiden und tat das auch.

Keine der Frauen wirft ihm vor, sie bedrängt oder genötigt zu haben, das unterscheidet den Fall von den bekannten MeToo-Geschichten. Die Mitarbeiterinnen, die anlässlich einer internen Untersuchung befragt wurden, bestätigten, dass der Sex einvernehmlich war. Die junge Frau, die in der Berichterstattung als Hauptbelastungszeugin fungiert, spricht davon, dass sie sich in Reichelt verknallt habe, weil sie ihn charmant und vertrauenswürdig fand.

Jede Geschichte über moralische Verfehlungen dient dazu, die Grenzen des Erlaubten neu zu verhandeln, wie das so schön heißt. Das Wort ist nicht von ungefähr aus der Gerichtssprache entlehnt. Alle Berichte fußen auf der Annahme, dass es sich nicht gehöre, mit Untergebenen sexuelle Beziehungen einzugehen. Reichelt selbst hat angeblich zu einer Kollegin, mit der er eine Affäre hatte, gesagt, sie würden beide „großen Ärger“ bekommen, wenn herauskäme, dass sie zusammen seien.

Ist das so? Reicht eine Büroaffäre, um eine Karriere zu ruinieren? Das wäre wichtig zu wissen. Dann müssten viele Leute in Deutschland um ihren Job bangen, auch beim „Spiegel“, der die Vorgänge in den Chefetagen bei Springer mit besonderer Obsession verfolgt. Oder ist man erst in Schwierigkeiten, wenn man Affären in Serie eingeht und sich damit der „Zügellosigkeit“ schuldig macht, wie der Vorwurf der Sittenwächter aus dem Norden lautet.

Ich will Reichelt nicht verteidigen. Damit käme ich ohnehin zu spät. Wie man hört, sind die Emissäre aus der Springer-Zentrale mit Geldkoffern unterwegs, um einen Rechtsstreit abzuwenden. Ich bin allerdings stets dafür, klar zu benennen, was man jemandem vorwirft, den man für untragbar hält.

Je unbestimmter die Vorhaltungen, desto misstrauischer werde ich. „Kultur der Angst“ oder „schmierige Unternehmenskultur“ sind Tatbestände des Innuendos, die den Vorteil haben, dass man sie nicht widerlegen kann, deshalb sind sie ja auch schnell hingeschrieben. Bei jedem regulären Arbeitsgerichtsprozess flögen sie allerdings zum Fenster raus.

Wer die medialen Anklageschriften liest, muss den Eindruck gewinnen, dass die politischen Verfehlungen als mindestens so gravierend empfunden werden wie die persönlichen. Seitenweise wird dort aufgelistet, welchem falschen Weltbild die leitenden Herren bei Springer anhängen (Zitat aus den Vorhaltungen: „…schrieb Fans der Grünenpolitikerin Annalena Baerbock nieder“, „…wettert in Kommentaren gegen die Linke“).

Es wäre interessant zu erfahren, wie man sich zum Beispiel beim „Spiegel“ die ideale „Bild“ vorstellt. Auf Seite eins: „Was wir Europa zu verdanken haben“. Auf Seite zwei dann das große Plädoyer, warum Robert Habeck unbedingt Finanzminister werden muss. Und im Sportteil die endgültige Abrechnung mit Impfskeptiker Joshua Kimmich und weshalb er uns alle betrogen hat. Vermutlich so.

Mich stimmt es auch skeptisch, wenn der Zeigefinger pfeilgerade in eine Richtung zeigt, ohne dass bedacht wird, dass drei Finger auf einen zurückweisen. Ich will hier nicht ins Detail gehen, Indiskretion im Privaten ist meine Sache nicht. Aber der Ressortleiter, der Sekretärinnen ins Hotel einlädt? Der Korrespondent, der der Assistentin nachstellt? Der Chefredakteur, der sich in eine Redakteurin verliebt? Der „zügellose Boys Club“, um bei der Formulierung zu bleiben, kennt mehr als eine Heimat.

Treue „Spiegel“-Leser werden sich die Augen reiben, wenn ab kommenden Samstag das Impressum um den Namen Rudolf Augstein bereinigt ist, aber daran führt jetzt wohl kein Weg mehr vorbei. Ein Mann, der zum Vorstellungsgespräch im Bademantel empfing? Der die Bewerberin fragte, ob sie nicht auch ficken wolle, ficken mit langem i gesprochen? Außerdem war Augstein nach den heutigen Maßstäben ein schlimmer Nationalist. Das allein müsste reichen, den Namen des Herausgebers aus der ersten Zeile des Impressums zu tilgen.

Zu Augsteins Verteidigung muss man sagen: Wenn die Bewerberin ablehnte, machte er den Bademantel wieder zu. Aber, bitt’ schön, wir haben schon aus geringerem Anlass Statuen geköpft, Universitäten umbenannt und Seminare gesprengt: Und da soll sich ein fortschrittlich gesinntes Magazin wie der „Spiegel“ nicht von einem Herausgeber trennen können, der für alles steht, was man heute verachtet? Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen.

Auch für die Gegenwart ergeben sich Fragen. Was machen wir mit dem Chefredakteur, der eine Affäre mit einer Kollegin aus dem Auslandsressort hat? Sehen wir darüber hinweg? Muss er seinen Posten niederlegen? Im Fall des Chefredakteurs, den ich vor Augen habe, mündete das ganze in einer Ehe. Vielleicht ist das die Lösung: Wer eine Büroaffäre beginnt, muss heiraten. Damit hätten wir den Kreis zu den 50er Jahren endgültig geschlossen.

In den USA sind sie schon weiter. Da werden ja auch vor Ausstellungen, die die Besucher verstören könnten, Warnhinweise verteilt. Der Redakteur der „New York Times“, der den Stein bei Springer ins Rollen brachte, empfiehlt die Versetzung eines der beiden Partner, sobald einer dem anderen vorgesetzt ist. Das klingt vernünftig. Aber je höher jemand aufgestiegen ist, desto schwerer wird es, sich an den Grundsatz zu halten. Im Zweifel muss dann einer der beiden die Firma verlassen. Im Zweifel ist es die Frau.

Wollen wir amerikanische Verhältnisse? Das sollten wir uns fragen. Der Chef von McDonald’s erhielt die Kündigung, als herauskam, dass er sich in eine Mitarbeiterin verliebt hatte. Mit der Beziehung habe er ein „schlechtes Urteilsvermögen“ an den Tag gelegt und gegen Vorschriften der Firma verstoßen, erklärte der Aufsichtsrat. Eine Liebesbeziehung als Verstoß gegen den Verhaltenskodex: Der Weg der Moral ist abschüssig. Man rutscht auf ihm schneller aus, als mancher denkt.

Die Kolumnistin Bettina Gaus hat vergangene Woche daran erinnert, dass es noch nicht so lange her ist, dass man es als unzulässige Einmischung des Arbeitgebers empfunden hätte, wenn der einen gefragt hätte, mit wem man was angefangen habe. Gaus war viele Jahre bei der „taz“, bevor sie im April zum „Spiegel“ wechselte. Sie gehört einer Generation an, die gegen den Muff der 50er Jahre kämpfte. Diese Generation hätte, im Gegensatz zu den Vertretern der neuen Sexualmoral, auch nichts gegen Aktbilder an der Wand einzuwenden gehabt.

©Michael Szyszka

Linker Antisemitismus? Nein, unmöglich!

Der politische Irrsinn hat eine neue Stufe erreicht: Eine gefeierte Autorin erklärt Juden zu unerwünschten Lesern. Die Reaktion ihres deutschen Verlages? Ein Hinweis auf die Vielfalt der Perspektiven, der man sich verpflichtet fühle

Mein Sohn ist vor fünf Wochen eingeschult worden. Zu den Fächern, die er besonders mag, gehört Hebräisch. Er freut sich jedes Mal, wenn das Fach auf dem Stundenplan steht. Sie sind jetzt beim Buchstaben Schin angekommen. Schin wie in Schabat oder Schalom. Über seinem Bett hängt ein Plakat, auf das er in hebräischen Lettern seinen Namen geschrieben hat.

Man mag mir also verzeihen, wenn ich die Entscheidung des Ullstein-Verlages, sich nicht weiter zum Hebräisch-Boykott seiner Autorin Sally Rooney zu äußern, persönlich nehme. Frau Rooney ist die Autorin gefühlvoller Romane über Sorgen und Nöte der Millennials, wie die Generation der 25- bis 35-Jährigen genannt wird. Ihre Bücher haben sich millionenfach verkauft. Es gibt Ausgaben in 46 Sprachen, darunter Chinesisch und Farsi.

Nur in einer Sprache möchte Frau Rooney ihre Bücher nicht länger gedruckt sehen: in Hebräisch. Solange die israelische Regierung die Palästinenser schlecht behandele, müsse sie die Zusammenarbeit mir ihrem israelischen Verlag einstellen, teilte sie mit.

Man ist einiges an politischem Irrsinn gewohnt. Aber dass eine international gefeierte, von den Feuilletons geliebte und gelobte Schriftstellerin einen Teil der Leserschaft von der Lektüre ausschließt, weil diese zu einem Volk gehört, dessen Regierung einem nicht passt? Darauf muss man erst einmal kommen. Dank Sally Rooney ist die Kultur des Ausschlusses jetzt um eine Variante reicher: nach der politischen nun also auch die ethnische Cancel Culture. Gäbe es so etwas wie einen BDM-Gedächtnispreis für die verrückteste Exklusionsidee, die irische Schriftstellerin wäre eine heiße Anwärterin.

Dass die Autorin die Erklärung nachschob, sie sei stolz, dass ihre beiden ersten Romane auf Hebräisch erschienen seien, die politische Lage zwinge sie, von einer Übersetzung ihres neuesten Romans abzusehen, macht die Sache nicht besser. Das ist etwa so beruhigend wie die Erklärung eines Hotels, man habe in der Vergangenheit gerne jüdische Gäste beherbergt, sehe sich jetzt aber veranlasst, Juden abzuweisen, weil man ein Zeichen setzen müsse. „Sorry, wir haben nichts gegen diese Leute, wir wollen sie nur nicht mehr in unserem Haus sehen.“

Mindestens so interessant wie die Verblendung, die auch eine hoch angesehene Erfolgsautorin befallen kann, ist die Verdruckstheit des intellektuellen Milieus, das ansonsten bei der kleinsten Grenzüberschreitung auf der Zinne ist. In dieser Welt reicht normalerweise schon ein Witz über Transgender-Personen aus, um sich die ärgsten Cancel-Aufrufe an den Hals zu holen.

Und nun? Der Ullstein-Verlag, bei dem Frau Rooney in Deutschland erscheint, belässt es bei einer dürren Erklärung, man gebe im Verlag unterschiedlichen Perspektiven Raum, Antisemitismus gehöre ganz klar nicht dazu. Rooneys Roman sei außerdem ein „nachdenkliches, vielschichtiges und politisch waches Buch einer weltweit respektierten Schriftstellerin über die Gegenwart“ – was wohl heißen soll: Da liegt der Hebräisch-Bann doch nahe. Von den Autoren, die bei Ullstein erscheinen und zu denen Namen wie Annalena Baerbock oder Christian Berkel gehören: gar keine Reaktion. Die Herolde des deutschen Petitions- und Unterschriftenwesens: offenbar alle gerade im Terminstress wegen der Buchmesse.

Es ist ja nicht so, dass diesen Leuten die Meinungsfreiheit über alles ginge. Als der Rowohlt-Verlag eine Übersetzung der Woody-Allen-Biografie ankündigte, fand sich binnen weniger Tage ein Kreis prominenter Rowohlt-Autoren zusammen, um einen Stopp der Übersetzungspläne zu fordern. Das Buch eines Mannes, der im Verdacht stehe, seine Stieftochter belästigt zu haben, dürfe in Deutschland nicht erscheinen! Es ist halt eine Sache, ob man als MeToo-Täter oder als Antisemit gilt. Ersteres ist ein Todesurteil, Letzteres eine lässliche Sünde, wenn man dem richtigen Milieu angehört.

Es hat sich etwas verschoben. Nicht ganz zufällig fügt sich der Fall Rooney in eine Reihe von Personalentscheidungen, Leuten eine Stimme zu geben, die mit, sagen wir, eigenwilligen Meinungen zum Nahostkonflikt hervorgetreten sind.

Vor sechs Wochen sorgte der Plan des WDR für Aufsehen, eine junge Frau zur Moderatorin einer Wissenschaftssendung zu machen, die in ihrer Jugend bei Demonstrationen mitlief, auf denen man sich die Juden zurück ins Gas wünschte. Anfang Oktober folgte das ZDF mit der Entscheidung, für ein Comedy-Format eine muslimische Aktivistin zu engagieren, die es lustig findet, Juden in Comicstrips wieder mit Hakennase auszustatten.

Ich bin gegen Cancel Culture. Mein Verständnis von Meinungsfreiheit reicht sehr weit. Wenn sie beim ZDF meinen, sie müssten eine Hardcore-Antisemitin beschäftigen, dann sollen sie es tun. Ich habe mich auch nicht an den Aufrufen beteiligt, die WDR-Moderatorin Nemi El-Hassan von ihrem Vertrag zu entbinden. Erstens fand ich in dem Fall die Vorwürfe nicht ganz so eindeutig. Und zweitens ist es einfach nicht meine Art, die Kündigung von Leuten zu verlangen.

Ich erwarte nur, dass man dann als Sender zu seiner Entscheidung steht. Wenn man meint, dass Vielfalt bedeutet, dass sich auch Menschen in den Medien repräsentiert sehen, die finden, dass die Juden wieder zu mächtig sind, dann soll man das offen sagen. Wie viele Antisemiten wird es in Deutschland geben? 10 Prozent, 15 Prozent? Im muslimischen Milieu sind es sicher noch deutlich mehr. Vielleicht haben ja auch diese Leute einen Anspruch darauf, dass man sich um sie kümmert und ihre Anliegen ernst nimmt.

Von den Lobbyvereinen, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, migrantische Stimmen in den Medien zu verankern, wird so getan, als stehe man Seit an Seit mit der jüdischen Gemeinde. Über den Antisemitismus im eigenen Lager wird großzügig hinweggesehen.

Auch beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk zieht man es vor, der Frage auszuweichen, wo man die Grenze ziehen will.

Am Wochenende wurde ein internes Schreiben der WDR-Programmdirektorin Valerie Weber bekannt, die den Stand in der Sache El-Hassan referierte. „Hinter den Kulissen sind wir mit der Kollegin weiter im direkten Austausch“, heißt es darin. Dass man die „Pausetaste“ gedrückt habe, bedeute nicht, dass man im kommenden Jahr nicht erneut über eine Zusammenarbeit reden werde. „Wer Quereinsteiger:innen eine Chance geben will und Diversität fördert, hat dann als potenzieller Arbeitgeber eine gewisse Fürsorgepflicht, kulturelle Konflikte auch gemeinsam zu durchlaufen.“ Antisemitismus als kultureller Konflikt: So kann man es auch sehen.

Als der Bundestag vor zwei Jahren den Beschluss fasste, künftig Veranstaltungen, in denen gegen den Staat Israel gehetzt wird, nicht mehr mit Steuergeld zu fördern, fand ich das eine weise Entscheidung. Wenn sie in England oder Irland meinen, zum Boykott jüdischer Waren oder Einrichtungen aufrufen zu müssen, ist das eine Sache – eine ganz andere ist es, wenn das im Land der Täter geschieht.

Aber dieser Konsens ist nicht länger gültig. Ein Teil des politischen Establishments hat sich von der Verpflichtung zur Rücksichtnahme selbst freigesprochen. Hier glaubt man aufgrund der vorbildlichen Gesinnung von der historischen Last befreit zu sein. Wenn ich mich richtig erinnere, war es der Schriftsteller Gerhard Zwerenz, der als Erster eine Unbedenklichkeitsbescheinigung in eigener Sache ausstellte, und zwar mit dem schönen Satz: „Linker Antisemitismus ist unmöglich.“ Das entschuldigt dann auch gelegentliche Fehlleistungen.

Mein Vorschlag: Wir lassen in Zukunft diese ganzen „Nie wieder“-Aktionen. Wer sich nicht einmal in der Lage sieht, ein klares Wort zu finden, wenn unter allen Sprachnationen der Welt ausgerechnet die Nachfahren der Holocaust-Überlebenden zu unerwünschten Lesern erklärt werden: Auf den kann man auch bei den jährlichen Gedenkveranstaltungen dann eigentlich gut verzichten, oder nicht?

©Sören Kunz

Der Rabauke

Viel spricht gegen Friedrich Merz als neue Führungsfigur der CDU: Er ist arrogant, eitel, unbeherrscht. Aber vermutlich verkörpert er das einzige Stück Hoffnung, das zwischen Partei und Abgrund steht

Ich war immer gegen Friedrich Merz als Parteivorsitzender. Ich glaube keine Sekunde, dass die CDU mit ihm an der Spitze besser gefahren wäre als mit Armin Laschet.

Das größere Publikum sieht ihn skeptisch, um mit dem Offensichtlichen zu beginnen. Merz ist der Kandidat für diejenigen, die schon überzeugt sind – der Prediger für die Konvertierten. Da kommt er toll an, egal, wie enttäuschend sein Auftritt im Zweifelsfall auch sein mag. Normale Menschen ohne feste Parteibindung hingegen finden ihn eher unsympathisch.

Er ist zu aggressiv für einen Kanzlerkandidaten, zu unbeherrscht, auch zu schroff im Umgang. Wenn er spricht, merkt man ihm die mühsam unterdrückte Verachtung für diejenigen an, die er für Leute unter seiner Würde hält. Da das nahezu jeder ist, der nicht über mindestens drei Aufsichtsratsmandate oder einen Nobelpreis verfügt, bleiben nur wenige, die er als ebenbürtig empfindet.

Außerdem hat Merz ein Psychoproblem. Bis heute hat er nicht verwunden, dass er vor zwanzig Jahren von einer Frau aus Ostdeutschland um den Fraktionsvorsitz gebracht wurde und damit um die Chance, Helmut Kohl im Kanzleramt nachzufolgen. Selbstverständlich hält er sich auch für den geborenen Kanzler. Selbst die Millionen, die er zwischenzeitlich als Anwalt verdient hat, machen diese Niederlage nicht wett. Wie es sich manchmal verhält bei reichen Menschen: Alles Geld der Welt ist nichts im Vergleich zu dem Preis, den man erringen wollte, aber nicht errungen hat.

Von dem seltsamen Eierkopf mit dem merkwürdigen Bürzel in der Mitte, den Merz sich im Alter zugelegt hat, will ich gar nicht reden. Leser meiner Kolumne wissen, dass ich das Äußere bei Politikern für ein sträflich unterschätztes Kriterium halte. Aus der Tatsache, dass wir Journalisten uns abgewöhnt haben, darüber zu schreiben, wie einer oder eine aussieht, folgt nicht, dass auch die Wähler darüber hinwegsehen.

Trotzdem bin ich in dieser Woche zu der Überzeugung gelangt, dass es für die CDU wünschenswert wäre, wenn Merz an die Spitze rückt. Er verkörpert möglicherweise das einzige Stück Hoffnung, das noch zwischen Partei und Abgrund steht.

Woher der Sinneswandel? Gesucht wird jetzt ein Oppositionsführer, nicht ein Kanzlerkandidat. Das wiederum verlangt nach ganz anderen Fähigkeiten. Ein Parteiführer darf ruhig unduldsam auftreten. Das Publikum, das er überzeugen muss, sind die Anhänger, nicht die Schwankenden, die unschlüssig sind, ob sie nun die Union wählen sollen oder nicht.

Der Anhänger wünscht sich auch nicht Annäherung, sondern Abgrenzung zum politischen Gegner. Je öfter und eindringlicher man ihm sagt, warum er richtigliegt und der andere ganz und gar falsch, desto besser fühlt er sich.

Wenn man Wahlen gewinnen will, ist das ein gefährlicher Weg. Mit jedem Auftritt, der die Reihen schließt, verprellt man Unentschlossene. Aber bis zur nächsten Bundestagswahl sind es vier Jahre hin. Jetzt geht es darum, die Verstörten und Verzagten in der eigenen Partei aufzurichten, und da kann ein ausgeprägtes Selbstbewusstsein nicht schaden.

Ich habe Merz vor vier Wochen getroffen, anlässlich der Aufzeichnung der Maischberger-Sendung direkt vor der Wahl. Er weiß, wie ich über ihn denke. Ich habe aus meiner Meinung nie ein Geheimnis gemacht, auch auf diesen Seiten nicht. Andererseits ist er Profi, also haben wir ein paar freundliche Worte gewechselt.

Dann saß er mit Hubertus Heil, dem Bundesarbeitsminister und zweitmächtigsten Mann der SPD, zum Gespräch im Studio. Mir war nicht klar, dass Heil offenbar Merz geradezu hasst. Die Animosität war körperlich zu spüren. Ein Höhepunkt war, als Heil seinen Kontrahenten belehrte, dass er einen „Bundesminister und Mitbürger“ vor sich habe, worauf Merz nur die Augen verdrehte. Zwanzig Minuten ging das so, aber Merz wich keinen Zentimeter zurück. In dem Augenblick dachte ich: Stehvermögen hat er.

Wir haben uns an diesen diplomatischen Politikertypus gewöhnt, der jedem Streit aus dem Weg geht. Oder ihn weglächelt. Der große Vorteil von Merz ist, dass er niemandem außerhalb der Partei mehr gefallen muss, auch nicht den Journalisten. Die vordringliche Aufgabe des neuen Parteichefs ist es, die Fliehkräfte im eigenen Lager zu stoppen. Dazu braucht es jemanden, der über Erfahrung, aber auch Härte und Entschlossenheit verfügt.

Ich höre schon die vernichtenden Urteile, sollte es wirklich Merz werden: „CDU auf dem Weg ins Gestern“, „Rückfall in die Neunziger“. Aber erstens wählt kein Journalist, den ich kenne, CDU. Und wenn es darauf ankommt, fallen sie in den Medienhäusern ohnehin über den Unionskandidaten her. Wenn es einen Kandidaten der Mitte gab, dann war es Armin Laschet. Kein böses Wort gegen die Kanzlerin – keine Kurskorrektur, weder in der Flüchtlings- noch in der Sozialpolitik. Und was hat es ihm genützt? Nichts. Am Ende galt er doch als der Tropf, der Deutschland angeblich wieder nach rechts führen wollte.

Ein anderer Weg, sich einem künftigen Parteichef zu nähern, führt über das Ausschlussverfahren. Das wäre dann die Frage: Wer soll es stattdessen machen? Der wohlerzogene Herr Röttgen, der immer so spricht, dass man denkt: „Klar, er und die Annalena, das wäre schon ein tolles Team gewesen“? Oder Gesundheitsminister Jens Spahn, der Mann, der nicht mal sein eigenes Ministerium im Griff hatte? Der erst vergangene Woche wieder erklären musste, dass man sich im RKI, sorry, sorry, bei der Zahl der Geimpften um 3,5 Millionen Menschen verrechnet habe?

Es gibt Leute, die schwören auf Ralph Brinkhaus, den Unionsfraktionsvorsitzenden. Ich habe auch mit Brinkhaus meine Talkshow-Erfahrungen gemacht. Vor zwei Jahren saßen wir beide ebenfalls im Studio, zusammen mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil und Katrin Göring-Eckardt von den Grünen. Damals war Annegret Kramp-Karrenbauer noch Parteivorsitzende. Kurz nach ihrem Amtsantritt hatte sie mit einem Witz über Gender-Toiletten in Berlin Aufsehen erregt, was bei jemandem wie Katrin Göring-Eckardt naturgemäß auf heftigste Missbilligung stieß.

Als ich an der Reihe war, sagte ich, mir habe imponiert, dass Frau Kramp-Karrenbauer nicht gleich beim ersten Sturm eingeknickt sei. Ein Witz, na und? Und wer schüttelt an dieser Stelle missbilligend den Kopf? Der Fraktionsvorsitzende der Union Ralph Brinkhaus. Ich dachte, ich fasse es nicht. Nach der Aufzeichnung kam er auf mich zu und sagte, ich hätte mit meiner Kritik an den Grünen ja recht, aber das könne er in einer Talkshow nicht offen sagen, das würde zu viele Stimmen kosten.

Das politische Geschäft kennt zwei sehr gegensätzliche Typen von Menschen: den Gremienarbeiter und den Rabauken. Der Gremienarbeiter verlässt sich beim Aufstieg auf die Funktionärselite, die über die Verteilung von Posten bestimmt und für die vor allem zählt, wie zuverlässig einer der Sache gedient hat, aus welchem Landesverband er kommt und welchem politischen Flügel er angehört.

Der Rabauke hingegen sucht sein Heil in der Auseinandersetzung mit dem Gegner. Er macht sein Fortkommen von der Zustimmung der Basis abhängig, was voraussetzt, dass er von dieser verstanden und respektiert wird. Der Fighter ist deshalb immer versucht, den Stimmungen und Wünschen seines Publikums zu entsprechen. Der Gremienmensch nennt das „populistisch“, der Wahlkämpfer „populär“.

Man kann gegen Merz sagen, was man will: Aber dass er sich auf die Gremien verlassen hätte, ist definitiv kein Vorwurf, den man ihm machen kann. Seine stärkste Karte war immer der Rückhalt, den er bei den Mitgliedern genoss. Ein wenig mehr Populismus könnte der CDU in ihrer jetzigen Verfassung nicht schaden.

©Michael Szyszka

Die Schock-Strategie

Wie kann es sein, dass Menschen Geld und Macht in die Hand von Politikern legen, die mit der Lösung einfachster Aufgaben überfordert sind? Die Antwort liefert ein Buch über Experimente mit Gehirnwäsche und deren Übertragbarkeit in die Politik

Vor 14 Jahren legte die Globalisierungskritikerin Naomi Klein ein Buch mit dem Titel „Die Schock-Strategie“ vor. Ausgehend von Experimenten eines kanadischen Psychiaters, der seine Patienten mit Psychodrogen und Elektroschocks malträtiert hatte, entwickelte sie darin eine Theorie des modernen Kapitalismus.

So wie der Psychiater die Persönlichkeiten seiner Opfer zerstörte, um aus den Scherben eine neue Identität zu formen, unterziehe der Neoliberalismus die Menschen einer Umprogrammierung durch Katastrophen, damit sie sich unter das Joch der Ausbeutung begäben.

Das Buch wurde zwiespältig aufgenommen. Die Fans waren begeistert. Die Kritiker warfen der Autorin vor, Fakten und historische Zusammenhänge zu verdrehen. Auch ich tat das Buch damals als Nonsens ab.

Die vergangenen zwei Wochen haben mich eines Besseren belehrt. Ich glaube, Naomi Klein hat recht behalten. Die Schock-Strategie lebt. Wer an der Übertragbarkeit der Gehirnwäsche aus dem Labor in die Politik zweifelt, muss nur nach Berlin schauen, um dort das bestätigt zu finden, was die Aktivistin irrtümlich dem Neoliberalismus zuschrieb.

Wir werden in der Hauptstadt zu Zeugen eines aufregenden Psychoexperiments. Die Versuchsanordnung lautet: Wie schaffe ich es, eine Bevölkerung so um den Verstand zu bringen, dass sie jede Orientierung verliert und immer wieder das Unglück wählt, das sie kennt?

Dass sie in Berlin auf spektakuläre Weise bei der Bewältigung einfachster Aufgaben scheitern, ist nicht ganz neu. Der Chefredakteur des Berliner „Tagesspiegel“, Lorenz Maroldt, hat zusammen mit dem Kolumnisten Harald Martenstein im vergangenen Jahr ein Buch vorgelegt, in dem auf 300 Seiten dem Alltag Rechnung getragen wird. Tote, die nicht unter die Erde kommen, weil es an Totenscheinen fehlt. Neugeborene, die nicht existieren, weil niemand sie ins Geburtenregister einträgt: der ganz normale Berliner Wahnsinn.

Aber wer hätte gedacht, dass es mitten in Europa, in einem der reichsten und bestentwickelten Länder der Welt, nicht möglich sein würde, freie und faire Wahlen abzuhalten? Ich selbst habe mich verschiedentlich über die Dysfunktionalität Berlins lustig gemacht. Eine Kolumne trug die Überschrift „Berlin, das Venezuela Deutschlands“. Nie wäre es mir in den Sinn gekommen, dass dies wörtlich zu nehmen ist.

Knapp zwei Wochen sind seit dem Wahlsonntag vergangen, und noch immer kommen neue, bizarre Details ans Licht. Mancherorts lag die Wahlbeteiligung bei 150 Prozent. An anderer Stelle durfte man nur wählen, wenn man sich einverstanden erklärte, auf die Stimmabgabe zum Abgeordnetenhaus, die parallel zur Bundestagswahl stattfand, zu verzichten. In Berlin-Wilmersdorf wiederum haben sie die Ergebnisse einfach geschätzt.

Der „Tagesspiegel“ präsentierte einen Wähler, der dreimal vergeblich versuchte, seine Stimme abzugeben. Beim ersten Mal erklärte man ihm, die Wahlzettel seien ausgegangen, er solle später wiederkommen. Beim zweiten Mal hatte sich vor dem Wahllokal eine solche Schlange gebildet, dass er unverrichteter Dinge wieder abzog. Der Mann ist 90 Jahre alt und etwas wacklig auf den Beinen: Langes Stehen fällt ihm schwer. Beim dritten Mal hieß es, jetzt sei er zu spät dran. Da war es zwei Minuten nach sechs. Was den Dienstschluss angeht, nimmt man es in Berlin genau. In der Hinsicht versteht man ausnahmsweise mal keinen Spaß.

Dafür durften auch Minderjährige abstimmen. Der 17-jährige Nemer erzählte einem „Welt“-Redakteur, wie er mit seiner Mutter ins Wahllokal marschierte, weil er auf TikTok gehört hatte, dass Wählen ab 16 erlaubt sei. Dort händigte man ihm umstandslos alle Wahlzettel aus, nicht nur den für die Bezirksverordnetensammlung, in der Wählen ab 16 in der Tat erlaubt war, sondern auch den für das Abgeordnetenhaus und den für die Bundestagswahl. Ein Wahlhelfer habe ihm dann erklärt, in welche Urne welcher Zettel komme, berichtete der Junge.

Man sollte eigentlich erwarten, dass die Bürger bei der ersten Gelegenheit die Regierung zum Teufel jagen, die sie in den Wahnsinn treibt. Aber das Verrückteste an der Sache ist: Die Berliner haben Rot-Rot-Grün für die himmelschreiende Inkompetenz nicht abgewählt, sondern im Gegenteil mit einem Plus von zwei Prozentpunkten im Amt bestätigt. Wie das möglich ist? Lest Naomi Klein, kann ich nur sagen. Was bei ihr Natur- oder Finanzkatastrophen sind, die die Regierung nutzt, um die Leute kleinzukriegen, ist in Berlin die Behörden-Folter.

Ist man erst einmal so zermürbt, dass man sich schon glücklich schätzt, wenn die KfZ-Anmeldung nicht zwölf, sondern lediglich acht Monate dauert, hört man auch auf zu fragen, warum man Leuten, die nicht mal eine Wahl organisieren können, zutrauen soll, dass sie Menschheitsprobleme wie den Klimawandel oder die Corona-Krise lösen.

Man kennt das von Traumaopfern: Irgendwann wanken sie wie Zombies durch die Gegend, unfähig, einen klaren Gedanken zu fassen. Oder sie gehen statt gegen ihre Peiniger auf Familienangehörige oder Umstehende los. Es wäre interessant zu erfahren, wie die Zahl der Tobsuchtsdelikte in Berlin zugenommen hat, seit SPD, Linkspartei und Grüne an der Regierung sind. Irgendwo muss sich der Druck ja entladen.

Mir war es immer ein Rätsel, wie man die Verantwortung für sein Leben in die Hände von Politikern legen kann, die mit der Lösung einfachster Aufgaben überfordert sind. Die Frage stellt sich ja nicht nur in Berlin. Der ganze deutsche Sozialstaat beruht in gewisser Weise auf der Schock-Strategie.

Im letzten Jahr gab der deutsche Staat die unglaubliche Summe von 1,2 Billionen Euro für Sozialleistungen aus. Mehr als ein Drittel der Wirtschaftsleistung geht mittlerweile in Soziales. Dennoch erklingt zu jeder Wahl die Klage, dass die soziale Kälte so zugenommen habe, dass man mehr Geld brauche, um wenigstens die ärgsten Missstände zu beheben. „Diese soziale Kälte ist nicht länger hinnehmbar“, lautet der Schlachtruf von Politikern wie Saskia Esken, wenn es darum geht, höhere Steuern durchzusetzen.

Jeden Handwerksmeister würde man auslachen, wenn er aus seinem Unvermögen die Forderung nach besonderem Vertrauen in seine Leistungen ableiten würde. Stellen Sie sich vor, ein Klempner berechnet Ihnen für die Behebung sanitärer Probleme monatlich 400 Euro, worauf Sie irgendwann feststellen, dass sich die Probleme nicht verflüchtigt, sondern im Gegenteil manifestiert haben. Was Ihren Handwerker wiederum veranlasst, größere Nachforderungen zu stellen, mit der Begründung, dass die Persistenz der Abflussprobleme zeige, wie wichtig seine Arbeit sei, und dass Sie sich glücklich schätzen könnten, ihn zu haben.

Das ist exakt das Prinzip, nach dem der deutsche Umverteilungsstaat funktioniert. 1,2 Billionen Euro an Sozialausgaben, aber in den Schulen regnet es durch die Decke und Polizisten müssen sich Teile ihrer Uniform selbst kaufen, weil angeblich kein Geld für angemessene Ausstattung da ist. Wenn Sie mich fragen, ist es höchste Zeit, den Sachwaltern des Sozialen die Mittel zu kürzen, statt ihnen immer mehr zu geben.

Bis heute hat sich übrigens niemand vom Berliner Senat bei den Bürgern für das Wahlfiasko entschuldigt. Die Verantwortlichen verweisen auf den Berlin-Marathon, der die Auslieferung der Wahlscheine behindert habe. Der Leiter der Senatskanzlei erklärte, dass die Bundesregierung nicht der Bitte der Stadt um eine Verlegung der Bundestagswahl wegen des Marathons entsprechen wollte. Dass die Bundesregierung schuld ist, wenn etwas schiefgeht, darauf kann man sich in Berlin immer einigen.

©Sören Kunz

Partei des Establishments

Die Grünen leben vom Anspruch, Interessenvertreter der Jugend zu sein. Jetzt stellt sich heraus: Viele junge Menschen wählen lieber FDP. Es lässt sich kaum in Worte fassen, welche Schock- wellen dies durch die grüne Gemeinde schickt.

Vor ein paar Wochen hat der Deutsche Beamtenbund seine Mitglieder befragen lassen, wo sie politisch stehen. 32 Prozent der Beamten erklärten ihre Sympathie für die Grünen. Spitzenwert. Hätten Deutschlands Beamte am Sonntag die Bundestagswahl zu entscheiden gehabt, wäre jetzt Annalena Baerbock auf dem Weg ins Kanzleramt und nicht Olaf Scholz.

Wäre ich ein Spötter, würde ich sagen, die Zahl erklärt das enorme Ruhebedürfnis, das aus grünen Programmen spricht. Die Grünen reden ständig davon, wie fortschrittlich sie seien. Am laufenden Meter ist von dem progressiven Bündnis die Rede, das zu schmieden sie beabsichtigen. Tatsächlich ist allerdings nicht Veränderung ihr Ziel, sondern der weitreichende Schutz davor.

Der Fluchtpunkt aller Bestrebungen ist die dörfliche Idylle, in der nichts mehr raucht und lärmt. Wenn die Grünen von Stadt reden, meinen sie den Kiez und seine Bewahrung – vor dem Ausbau der Stadtautobahn, vor zu vielen Touristen und natürlich vor allen Großprojekten, wozu schon ein Riesenrad am falschen Platz gehört. Dass sich viele beim Betrachten der grünen Wahlkampagne an die repressive Heimeligkeit der 50er Jahre erinnert fühlten („Du willst etwa nicht mitmachen bei uns? Du denkst, du bist etwas Besseres?“), war kein Versehen, sondern Ankündigung.

Kann man es der Jugend verdenken, wenn sie sich nach Alternativen umsieht? Die beliebteste Partei unter Erstwählern ist die FDP, wie eine Nachwahlbefragung am Sonntag ergab. Das war natürlich ein Schock für alle Freunde der grünen Sache: Was, nicht Robert und Annalena sind die Helden der jungen Menschen, sondern Christian und Wolfgang?

Keine Umfrage hat für so viel mürrische Kommentare gesorgt. Die gleichen Leute, die eben noch wortreich erklärten, warum man mehr auf die Jugend hören müsse, waren nun dabei, über den Egoismus derselben herzuziehen. Selbst bessere Damen wie die in Feuilleton-Kreisen geschätzten Schöngeisterinnen Teresa Bücker oder Jago- da Marinic hoben indigniert den Zeigefinger, um die Freigeister zu belehren, dass Klimawandel kein Spaß sei.

Es ist etwas, was die Grünen nicht gerne hören, weil sie bis heute von dem Image zehren, irgendwie wild und ungebärdig zu sein: Aber wenn es eine Bewegung des Establishments gibt, dann die Ökobewegung. Selbst in den Führungsetagen der Wirtschaft erfreut sich die Partei inzwischen großer Beliebtheit. Die „Wirtschaftswoche“ veröffentlichte im April eine Umfrage, wonach sich ein Viertel der deutschen Führungskräfte Annalena Baerbock als Kanzlerin wünschte.

Was ich an den Grünen aufrichtig bewundere, ist ihre Fähigkeit, immer dabei zu sein, aber nie beteiligt. Sie sind mittlerweile in zehn von 16 Landesregierungen dabei. Sie haben die Mehrheit des medial-publizistischen Apparats hinter sich. Wenn Fridays for Future zum Klimastreik aufruft, gibt selbst der freundliche „Tagesthemen“-Moderator Ingo Zamperoni jede Zurückhaltung auf und trommelt für eine Teilnahme. Dennoch gehen die Grünen bis heute als Oppositionspartei durch.

Schon aus diesem Grund bin ich dafür, dass sie endlich in die Bundesregierung einziehen. Wer anderen dauernd sagt, wo es längsgeht, sollte endlich auch mal nach außen Verantwortung übernehmen für das, was daraus folgt. Wobei: Sicher bin ich mir nicht, dass es so laufen wird. Wenn sie bei den Grünen eine Kunst perfektioniert haben, dann die, auch gegen eigene Entscheidungen Opposition zu betreiben, ohne dass ihnen das verübelt wird.

Viele Menschen denken, ich sei aus Prinzip gegen die Grünen. Ich habe die Grünen über Jahre gewählt, am Anfang aus Auflehnung, dann aus Bequemlichkeit. Ich kann nicht sagen, wann ich der Partei untreu wurde. Es war ein schleichender Prozess. Irgendwann ertappte ich mich dabei, dass mir die Selbstzufriedenheit auf die Nerven ging, die aus dem Bewusstsein erwächst, auf der richtigen Seite zu stehen, ja, eigentlich immer recht zu haben.

Wenn ich sagen soll, was mich an den Grünen am meisten stört, dann ist es der passiv-aggressive Ton, mit dem sie Andersdenkenden begegnen. Vermutlich schlägt hier meine linke Erziehung durch. Der Widerspruch gegen Autoritäten wurde bei mir früh angelegt. Wenn mir jemand pädagogisch kommt, suche ich das Weite.

Ich kann auch mit dem unbedingten Glauben an das segensreiche Wirken des Staates wenig anfangen. Es heißt oft, Grüne und Freidemokraten seien verwandt, weil sie aus demselben bürgerlichen Milieu stammten. Nichts könnte ferner von der Wahrheit sein.

Ein Mantra von Robert Habeck lautet, der Staat, das seien doch wir alle. Wo er geht und steht, fällt dieser Satz. Ich will dem grünen Parteivorsitzenden nicht zu nahe treten, aber die englischen Klassiker scheinen in seinem Philosophiestudium allenfalls am Rande vorgekommen zu sein. Hätte er sie gelesen, wüsste er, dass Staatsskepsis am Beginn der Aufklärung steht. Die Voraussetzung eines selbstbestimmten Lebens ist die Freiheit, sich der Obrigkeit zu widersetzen.

Es war immer ein Gedankenfehler der Linken, dass sie Staat und Gesellschaft verwechseln. Das hängt möglicherweise mit ihrer Herkunft zusammen. Ich habe mir vor Jahren mal den Spaß gemacht, die Entwicklung des öffentlichen Dienstes in Westdeutschland anzusehen. Keine Generation ist so restbestandsfrei in den Staatsdienst gewechselt wie die erste Generation von Bewegungslinken, die berühmten Achtundsechziger. Zwischen 1968 und 1978 stieg die Zahl der öffentlich Beschäftigten um fast 40 Prozent. Das hat es vor- und nachher nie wieder gegeben.

Der öffentliche Dienst ist eine wunderbare Sache – lebenslange Beschäftigung, 13. Monatsgehalt, überschaubare Arbeitszeit, nichts dagegen zu sagen. Nur, waren die Linken nicht angetreten, den Staat aus den Angeln zu heben, statt sich in ihm einzurichten, fragte ich mich beim Blick auf die Zahlen. Wollten sie nicht Gegenmacht entfalten, Widerstand aufbauen? Es gibt von Kurt Tucholsky den schönen Satz: „Vor einem Schalter stehen: Das ist das deutsche Schicksal. Hinter dem Schalter sitzen: Das ist das deutsche Ideal.“ Meine Lehrer wussten schon, warum sie Tucholsky verehrten.

Den Grünen hängt der Ruf an, sie seien eine Verbotspartei. Aber das trifft es nur zur Hälfte. Die Liste der Dinge, auf die man besser verzichten sollte, ist bei ihnen lang, schon wahr. In einer Diskussion machte mich neulich eine Mitarbeiterin von Annalena Baerbock darauf aufmerksam, dass einige ihrer Bekannten glaubten, die Parteivorsitzen- de wolle jetzt Haustiere verbieten. Sie war erschüttert, wie viele Leute, die sie kannte, das für bare Münze nahmen. Aus meiner Sicht zeigt es, wie tief das Image als Verbotspartei verankert ist.

Mehr als Verbote zeichnet die Grünen allerdings der anstrengende Optimismus des deutschen Pfarrhauses aus. Im Grunde gibt es kein Problem, das man nicht mit gutem Willen und Selbstdisziplin in den Griff bekommen kann. Was andere als Verbot bezeichnen, sehen die Grünen eher als Anleitung zu einem besseren Leben. Deshalb reagieren sie auch mit solchem Unverständnis, dass manche Menschen einfach nicht erkennen wollen, wie einfach es wäre, wenn alle sich ein wenig mehr am Riemen rissen.

Der Reporter Bent Freiwald vom Digital-magazin „Krautreporter“ hat sich die Tage die Mühe gemacht, mal nachzufragen, warum so viele Junge FDP wählen. „Der Wille nach Veränderung und das Ablehnen des Status quo ist der treibende Faktor“, lautete eine Antwort. „Ganz besonders während Corona ist uns einfach immer wieder gezeigt worden, dass der Staat kein Ermöglicher ist, sondern Verhinderer“, eine andere.

Man kann auch ohne Philosophiestudium zur Staatsskepsis finden, wie man sieht. Nicht für jeden jungen Menschen ist die beruhigte Welt ein Sehnsuchtsziel.

©Michael Szyszka

Der verpanzerte Mann

Seine Fans erklären die seltsame Reglosigkeit von Olaf Scholz zum Zeichen von Verlässlichkeit. Man kann sie aber auch unheimlich finden. Was ist von einem Politiker zu halten, der sich jede Regung wie Zorn oder Wut abtrainiert hat?

Ich habe mir in der Mediathek der ARD die Dokumentation von Stephan Lamby über den Wahlkampf angesehen. Zehn Monate ist der Dokumentarfilmer den Spitzenkandidaten gefolgt. Der Film hat viel Beachtung gefunden. Lamby ist dafür bekannt, dass ihm Aufnahmen gelingen, die sattsam Bekanntem Unbekanntes hinzufügen.

Es gibt auch in diesem Film wieder aufschlussreiche Nahaufnahmen. Eine Szene ragt dabei heraus.

Der Kanzlerkandidat der SPD sitzt an einem hellen Konferenztisch. Er trägt ein dunkles Jackett, ein weißes Hemd ohne Schlips, die linke Hand ruht auf dem rechten Unterarm.

Lamby fragt, wie es zu einem Wahlkampffilm kam, den die SPD der Hauptstadtpresse vorgeführt hatte und in dem Vertraute des CDU-Vorsitzenden Armin Laschet auf sehr persönliche Weise angegangen wurden. Der Spot war auf scharfe Kritik gestoßen und daraufhin von der SPD wieder aus dem Verkehr gezogen worden. Kannte der Kandidat das Video?

„Der Kampagnenleiter hat mir be-richtet, dass er nicht ausgesendet wird und genau einmal gezeigt worden ist“, antwortet Olaf Scholz in die Kamera.

„Und warum?“, hört man Lamby aus dem Off fragen.

„Es ist so, dass die Kampagne sich konzentriert auf die Dinge, die für die Zukunft unseres Landes wichtig sind.“ An dieser Stelle schwenkt die Kamera auf den Dokumentarfilmer, sodass man ihn ausnahmsweise in Person sieht.

„Es tut mir leid, ich muss da nach-fragen. Es gibt doch einen Grund, warum dieser Spot jetzt nicht mehr gezeigt wird. Eine ganz einfach Frage: Warum?“ Wieder antwortet Scholz, ohne zu antworten, in dieser eigentümlich flachen, leblosen Stimme, die ihn kennzeichnet und die jetzt noch etwas flacher und lebloser ist.

Lamby, nun wieder aus dem Off: „Nur, dass ich es verstehe: Kannten Sie den Spot?“

„Das ist ein…“, setzt Scholz an. „Diese.“ Pause. Dann: „Die Maßnahmen, die ich gebilligt habe, sind diejenigen, über die wir hier miteinander gesprochen haben und die ich richtig finde, das sind die Plakate, über die wir hier reden, manches, was noch keiner kennt und demnächst kommt.“

Es ist ein bizarrer Moment. Hat Scholz die Frage nicht verstanden? Das ist kaum anzunehmen, schließlich wird sie ihm im Laufe des Interviews mehrfach vorgelegt. Treibt er ein Spiel mit dem Journalisten? Auch das lässt sich ausschließen.

Man versteht die Reaktion nicht. Es wäre so einfach: Scholz müsste nur sagen, dass er den Clip gesehen und dann beschlossen hat, dass er nicht mehr gezeigt wird. Aber er entscheidet sich dafür, wie ein Mann zu reden, der im Hotel Lux in Moskau sein Ohr an der Wand zum Flur hat.

In Lambys Film „Wege zur Macht“ nimmt die Szene eine knappe Minute ein. Tatsächlich dauerte die Befragung mehr als fünf Minuten, wie der Journalist berichtete. Insgesamt achtmal fragte er nach, ohne eine Antwort zu erhalten. Das vielleicht bizarrste Detail dieses durch und durch seltsamen Auftritts: In der ganzen Zeit bewegt Scholz nicht einmal seinen Körper. Er verzieht auch nicht das Gesicht oder gibt durch eine Geste zu erkennen, dass ihm die Situation unangenehm oder lästig ist.

Olaf Scholz hat sich durch seine Reglosigkeit den Spitznamen „Scholzomat“ erworben. In vielen Porträts wird auf seine Sprödigkeit abgehoben. Wasser beim Kochen zuzusehen sei aufregender, hieß es in einer Wahlkampfbeschreibung in der „New York Times“.

Aber das trifft es aus meiner Sicht nur unzureichend. Die Langeweile, die Scholz verbreitet, verdeckt eine tiefer reichende Leerstelle. Sie ist Ausdruck einer grundsätzlichen Disposition.

Man vermutet bei jemandem wie dem Finanzminister automatisch, dass es sich bei der Beherrschtheit um eine besondere Form der Disziplin handelt, eine spezielle Gabe, Gemütsaufwallungen wie Zorn, Furcht oder Wut unter Kontrolle zu halten. Aber was, wenn er diese emotionalen Zustände gar nicht kennt (oder wenn, dann in nur sehr abgeschwächter Form)? Wer nie von Wut oder Zorn heimgesucht wird, der muss sich auch nicht disziplinieren.

Seine Leute versuchen, die Reglosigkeit als Zeichen von Verlässlichkeit und Seriosität auszugeben. Auf mich wirkt dieses Maß an Selbstbeherrschung eher unheimlich.

Man hat das im Wahlkampf ja nicht ausreichend gewürdigt: Aber es ist gerade mal anderthalb Jahre her, dass ihm seine Partei eine schlimme Niederlage zufügte.

Über Wochen warb Scholz für sich als Parteivorsitzender mit dem Programm, das ihm jetzt im Bundestagswahlkampf Umfragewerte von 25 Prozent bescherte. Bis zum Schluss war er fest davon überzeugt, dass es zwingend auf ihn zulief. Stattdessen entschieden sich die SPD-Mitglieder mehrheitlich für ein Pärchen, dessen Versprechen lautete, anders und vor allem linker zu sein als Scholz.

Ich glaube, man macht sich keine Vorstellungen, was es bedeutet, wenn man auf offener Bühne gedemütigt wird. Wenn man als Minister erleben muss, wie einen ein Juso-Jüngelchen aus Berlin-Schöneberg, das in seinem Leben nicht viel mehr zustande gebracht hat außer einem abgebrochenen Studium der Kommunikationswissenschaften, jeden Tag über die Medien wissen lässt, man sei ein Politiker von gestern.

Wer Kanzler werden wolle, müsse für den Wahlkampf die Nerven haben, sagt Scholz gleich zu Anfang von Lambys Film. Das ist natürlich wahr. Auch Helmut Kohl hat Intri-gen und Rückschläge verkraften müssen. Bei Angela Merkel erinnere ich mich an den Satz, sie fühle sich wie ein nacktes Hühnchen in der Tiefkühltruhe. Da war sie noch Fraktionsvorsitzende der CDU und gerade schwer in Bedrängnis, weil die Männer im Klub ihr den Platz an der Spitze streitig machten.

Aber beide haben ihren Weg gefunden, die Frustrationen und Demütigungen zu kanalisieren – Kohl, indem er die Getreuen um sich scharte und dann Trost im Essen suchte, Merkel, indem sie später als Kanzlerin alle abservierte, die ihr in die Quere gekommen waren.

Nicht einmal zu einem ordentlichen Racheakt scheint Scholz in der Lage. Das hat natürlich seinen Vorteil. Die Emotionslosigkeit ermöglicht es ihm, sich auch mit den Leuten wieder zusammenzutun, die eben noch in Talkshows in Zweifel zogen, ob er überhaupt ein richtiger Sozialdemokrat sei.

Dass die SPD kurz davor steht, ins Kanzleramt einzuziehen, verdankt sie ganz wesentlich der Fähigkeit des Kandidaten, seinen innerparteilichen Gegnern die Angst zu nehmen, er würde sich nach einem Wahlsieg schadlos halten. Das ist keine geringe Leistung. Auch hier fragt man sich allerdings: zu welchem Preis?

Ich bin kein Psychologe, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass es gesund ist, wenn man sich so weit von sich selbst entfernt, dass man selbst bei heftigsten Attacken keine Regung zeigt. Ganze Bibliotheken sind über das Unglück des verpanzerten Mannes geschrieben worden, an dem alles abprallt. Legionen von Therapeuten haben dargelegt, wie verhängnisvoll es für den Seelenhaushalt ist, wenn man Zorn und Wut so weit einkapsele, dass man nicht einmal mehr spüre, wenn man zornig sei.

Es ist eine Pointe dieses seltsamen Wahlkampfs, dass die Deutschen bereit sind, sich einem Mann anzuvertrauen, über den sie so wenig wissen wie wohl über keinen Kanzlerkandidaten zuvor. Wir kennen die Stationen seines Aufstiegs; wir wissen, welche Passagen im SPD-Programm ihm besonders am Herzen liegen. Aber welche Gefühle ihn begleiten, wenn er an den Sieg denkt, welche Hoffnungen und Ängste, all das liegt im Dunkeln.

Dass Olaf Scholz zu einer erstaunlichen Doppelbödigkeit in der Lage ist, darauf geben die Skandale Hinweis, die man ihm zulasten legt. Viele Wähler denken, sie wählen mit Olaf Scholz die Verlässlichkeit. Vielleicht sollten sie sich auf eine Überraschung einstellen. Mit einer gewissen Gefühlskälte geht ja mit-unter auch eine verblüffende Unberechenbarkeit einher.

©Sören Kunz

Das TV_TRIELL. Die Analyse.

Am 19.09.2021 war ich nachdem letzten TV-Triell zu Gast bei Sat1. Zusammen mit Düzen Tekkal, Jenke von Wilmsdorff, Julius Van de Laar, Marlene Lufen & Daniel Boschmann haben wir die Höhepunkte des Abends Revue passieren lassen.

Falls Sie es verpasst haben und das Triell sowie die Analyse nachschauen wollen, können Sie dies auf Joyn.de machen.

Zum Triell: https://www.joyn.de/filme/das-tv-triell

Zur Analyse des Triells:  https://www.joyn.de/serien/das-tv-triell-die-analyse

 

Eine Frage der Herkunft

Eine Studie sagt, dass Ungeimpfte eher weiblich sind, eher Kinder sowie ausländische Wurzeln haben. Auch wenn es tabu ist: Wer die Impf- bereitschaft steigern will, kommt nicht umhin, nach dem Migrationshintergrund zu fragen.

Warum lassen sich so viele Menschen nicht impfen? Mich beschäftigt die Frage. Viele Argumente sprechen fürs Impfen. Die Zahl der Infektionen steigt wieder, auch die Krankenstationen füllen sich. Auf den Intensivstationen liegen jetzt 1500 Menschen, die an Covid-19 erkrankt sind. Über 90 Prozent der Patienten sind ungeimpft. Die Impfung verhindert eine Ansteckung nicht vollständig. Aber dass man so erkrankt, dass man beatmet werden muss, ist extrem unwahrscheinlich.

Ich gehöre zu den Menschen, denen es schon Anfang des Jahres nicht schnell genug gehen konnte. Kaum hatte in Bayern das erste Impfzentrum eröffnet, stand ich auf der Warteliste. Mein Impfpass hat keine freie Seite mehr. Tetanus, Typhus, Tollwut, Gelbfieber, japanische Enzephalitis – bei mir ist alles abgedeckt. Wenn mir der Arzt sagt, er würde eine Impfung empfehlen, rolle ich schon den Ärmel hoch.

Vielleicht bin ich zu sorglos. Ich komme aus einer Generation, die noch die Schluckimpfung kannte. Von einem Kind in der Nachbarschaft hieß es, es sitze seit der Polio-Prophylaxe im Rollstuhl. Ein sogenannter Impfschaden. Immer wenn der Junge an uns vorbeifuhr, schlugen wir ein Kreuz, dass dieses Schicksal an uns vorbeigegangen war. Trotzdem kann ich mich nicht erinnern, dass jemals davon die Rede gewesen wäre, dass man Impfungen misstrauen müsse. Wenn es in den siebziger Jahren schon Impfgegner gab, dann kann ihre Zahl nicht größer gewesen sein als die der Zeugen Jehovas.

Letzte Woche kam ich vor der Kita mit einem Vater ins Gespräch, der gerade aus dem Frankreichurlaub zurückgekehrt war. Wir unterhielten uns über die Quarantäne-Bestimmungen. Wie sich herausstellte, hat er sich bis heute nicht impfen lassen. Ich glaube, es ist der Widerwille, bei einer Sache Anordnungen Folge zu leisten, von der er findet, dass sie Privatsache sei. Eigentlich ist mir die Haltung sympathisch. Ich mag es auch nicht, wenn man mich bedrängt. Andererseits: Lieber einen Stich in den Arm als künstlich beatmet, denke ich mir.

Ab Oktober muss er jetzt jeden Test selbst bezahlen. Es wird ein Ringen. Je schwerer es ihm die Regierung macht, desto größer sein Widerwille. Ich vermute, dass er am Ende nachgeben wird, weil er es leid ist, jedes Mal einen Test zu machen, wenn er zum Friseur oder ins Restaurant will. Aber sicher bin ich mir nicht. Bayern können sehr stur sein.

Ich glaube, die Zahl der echten Impfgegner wird überschätzt. Die meisten denken wie der Vater aus meiner Kita. Oder sie sind sich unsicher, was die Nebenwirkungen angeht. Interessanterweise scheint die Zahl der Impfskep-tiker unter Krankenschwestern besonders hoch zu sein. Hier hat sich hier das Gerücht verbreitet, die Impfung mache unfruchtbar. Schwer zu sagen, wer das aufgebracht hat, aber es ist unter den Pflegekräften wie ein Lauffeuer herumgegangen.

Es gibt offenbar auch eine Menge Leute, die einfach die Dringlichkeit nicht sehen. Ich habe dazu ein aufschlussreiches Interview mit einem Lungenarzt gelesen, auf dessen Station viele Covid-Fälle liegen. Wenn er die Patienten bei der Aufnahme fragt, warum sie sich nicht rechtzeitig haben impfen lassen, sagen viele, sie seien organisatorisch noch nicht dazu gekommen. Oder: Sie hätten gedacht, mit einem guten Immunsystem sei man geschützt. Der Arzt spricht es nicht direkt aus, aber die Impfbereitschaft scheint auch eine Frage des sozialen Hintergrunds zu sein. Zu dem gleichen Schluss kommt auch eine diese Woche veröffentlichte Studie der Uni Erfurt, wonach Ungeimpfte eher weiblich sind, eher Kinder großziehen sowie öfter einen niedrigen Bildungsstand und ausländische Wurzeln haben.

Ich fühlte mich an ein Gespräch erinnert, das ich auf dem Höhepunkt der dritten Welle mit einem Bekannten hatte, der ein großes Klinikum in Deutschland leitet und der erzählte, dass eine erstaunlich hohe Zahl von Menschen auf der Intensivstation über einen Migrationshintergrund verfügten. Es sei in der Ärzteschaft ein offenes Geheimnis, dass die Zahl der Patienten mit ausländischen Wurzeln viel höher sei, als das ihrem Anteil an der Bevölkerung entspreche. Sollte man darüber nicht berichten, fragte ich. Wird schwierig, sagte mein Bekannter. Wenn du offiziell bei der Klinik anfragst, werden sie dir sagen, dass man keine Daten zu sozialer Herkunft oder ethnischem Hintergrund erhebt.

Herkunft ist ein Tabu, weshalb man ja auch nicht mehr sagen soll, ob der Handtaschenräuber aus Deutschland oder Rumänien stammt. Ich halte das für einen Fehler. Die Leute machen sich auch ohne Hilfestellung der Medien ihren Reim auf die Dinge. Wenn von einer Großhochzeit die Rede ist, die außer Kontrolle geraten sei, gehen die meisten stillschweigend davon aus, dass es sich nicht um eine typisch deutsche Festgemeinschaft gehandelt haben wird.

Es macht es auch schwerer gegenzusteuern. Wenn man wüsste, dass die Zahl von Menschen, die noch nicht geimpft sind, in migrantischen Vierteln besonders hoch ist, könnte man gezielt dort hingehen und für die Impfung werben. In Berlin boten sie Impfwilligen diese Woche einen Döner dazu an. Ich habe sonst wenig Vertrauen in die politischen Künste des Berliner Senats, aber das halte ich ausnahmsweise für eine gute Idee. Man kann sich darüber lustig machen, dass man Menschen mit Gutscheinen zum Impfen lockt. Aber wenn es hilft, Schwankende zu überzeugen, warum nicht?

Wir neigen dazu, von uns auf andere zu schließen. Das lässt sich durch die ganze Pandemie beobachten. Wenn die Politik den Bürgern Homeschooling empfiehlt, scheitern nicht wenige Bürger schon am Wort. Jetzt hat die Regierung eine Impfwoche ausgerufen. Dass es Menschen gibt, die keinen Hausarzt haben, weil ihnen ihre Gesundheit mehr oder weniger egal ist, können sich viele Politiker schlechterdings nicht vorstellen. So wie sie sich ja auch nicht vorstellen können, dass es Leute gibt, die sich morgens nicht einmal in der Lage sehen, ihren Kindern die Zähne zu putzen, geschweige denn ihnen ein vernünftiges Frühstück zuzubereiten.

Wir haben uns abgewöhnt, genauer hinzusehen, weil es nicht als opportun gilt. Wenn vom Leben am anderen Ende der Gesellschaft die Rede ist, dann in merkwürdiger verklärter Form. Wo jemand scheitert, sind immer die Verhältnisse schuld oder das System oder irgendeine höhere Macht, die man verantwortlich machen kann. Deshalb gibt es ja heute im Prinzip auch keine soziale Frage mehr, die sich nicht mit finanziellen Zuwendungen oder gutem Zureden lösen ließe.

In der „New York Times“ fand sich neulich ein langes Stück über die geringe Impfquote unter Schwarzen. Normalerweise lässt die „Times“ kein gutes Haar an den Hillbillys auf dem Lande, die auf Maske und Impfen pfeifen. In dem Fall war die Redaktion voller Verständnis. Die lange Geschichte der Diskriminierung lasse Schwarze skeptisch auf das Gesundheitssystem blicken, lautete der Tenor. Dass sich viele nicht impfen lassen wollen, sei so gesehen eine Bestätigung des latenten Rassismus der Gesellschaft.

Ich warte auf den Tag, wo auch in Deutschland jemand behauptet, dass die geringe Impfquote unter Migranten auf ihre Stigmatisierung zurückzuführen sei. Da ist mir der normale Impfgegner lieber, muss ich sagen. Der glaubt vielleicht an Quark. Aber er macht wenigstens andere nicht für seinen Quark verantwortlich.

Damit man mich nicht falsch versteht: Ich bin auch in der Frage des Impfens ganz liberal eingestellt. Wenn sich jemand nicht impfen lassen will, sollte man ihn nicht dazu zwingen. Zu einer freiheitlichen Gesellschaft gehört das Recht, Risiken einzugehen, die Leute wie ich unbedingt vermeiden wollen. Ich sehe auch nicht, dass die Gefahr, dass Kinder ernsthaft erkranken, so groß ist, dass sie einen Impfzwang rechtfertigen würde.

Es sollte nur niemand erwarten können, dass wir alles noch einmal abschließen, wenn die Krankenhäuser wieder überlaufen. Wer dann keinen Platz auf der Intensivstation bekommt, weil das Immunsystem doch nicht stärker als das Virus war, hat Pech gehabt. Bislang drücken sich Politiker um eine klare Aussage herum, aber ich denke, es ist an der Zeit, dass sie sich auch hier deutlich äußern.

©Michael Szyszka (mit Christianie Biniek)

Jetzt wird es ernst

Während in den Zeitungen steht, dass Rot-Grün-Rot ein Schreckgespenst aus der Mottenkiste sei, bereiten sie bei der Linkspartei schon ein Sofortprogramm für den Tag nach der Wahl vor. Bürger, bringt euer Geld in Sicherheit!

Erinnern Sie sich noch an den Auftritt von Gerhard Schröder in der Wahlnacht 2005? Wie er im Fernsehstudio saß und die Öffentlichkeit im Schröder-Brummton wissen ließ, dass ja eigentlich er die Wahl gewonnen habe?

„Herr Bundeskanzler“, setzte der Moderator an, worauf Schröder ihn sogleich unterbrach: „Is’ ja schön, dass Sie mich so ansprechen.“ „Sind Sie jetzt schon zurückgetreten?“ Schröder: „Nein, überhaupt nicht. Ich wundere mich nur.“ „Also ich sage noch mal, Herr Bundeskanzler, das sind Sie ja noch.“ „Das bleibe ich auch, auch wenn Sie dagegenarbeiten.“ Damit war der Ton gesetzt.

Die 45 Minuten in der sogenannten Elefantenrunde gingen als Krawallauftritt in die Geschichte ein. Schröder selbst nannte sein Auftreten später suboptimal. Das Verrückte dabei ist: Er hatte recht. Wenn er gewollt hätte, hätte er Kanzler bleiben können.

Ein Bekannter hat mich neulich darauf hingewiesen, dass die Sitzverteilung locker für eine dritte Amtszeit gereicht hätte. Ich wollte es zunächst nicht glauben, aber es stimmt: Hätte Schröder die Linkspartei ins Boot genommen, wäre Angela Merkel nie zum Zug gekommen. Rot-Grün-Rot verfügte nach Auszählung aller Stimmen über eine Mehrheit von 20 Abgeordneten.

Wir wissen, wie die Sache ausgegangen ist. Franz Müntefering führte die SPD als Juniorpartner in die Große Koalition. Gemeinsam regieren mit den Irren von der Linken? Dann lieber den Vizekanzler als den Kanzler stellen. In der Hinsicht war auf die alte SPD Verlass. Deshalb holte ja Schröder auch noch in seiner schlechtesten Verfassung mehr Stimmen als jeder Bewerber nach ihm.

Der Vernunftgrad der Linkspartei hat sich nicht verbessert. Die Zahl der Irren in ihren Reihen ist eher größer als kleiner geworden. Aber die SPD ist heute eine andere. Was für Leute wie Schröder und Müntefering ein Verrat an der Sozialdemokratie gewesen wäre, ist jetzt Teil von Planspielen und Sondierungen im Parteivorstand.

Uns wird versichert, dass es nach dem 26. September niemals zu einem Bündnis mit der Linken kommen werde. Das sei ein Schreckgespenst aus der Mottenkiste. Außerdem: Wer habe schon Angst vor Rot-Grün-Rot? Also: alles total unrealistisch und der Aufregung nicht wert. Im Netz werden Bildchen herumgereicht, die Olaf Scholz an Bord eines eleganten Motorboots im Golf von Venedig zeigen. Hahaha, so sehen also Linksradikale aus, heißt es dazu.

Je mehr ich lese, dass ich mich vor etwas fürchte, was ich mir nur einbilde, das aber ganz und gar ungefährlich ist, desto misstrauischer werde ich. Ich gehöre zu den Leuten, die gerne wissen, wen sie eigentlich wählen, wenn sie ihre Stimme abgeben. Nennen Sie mich old fashioned. Für mich macht es einen gewaltigen Unterschied, ob neben Olaf Scholz und Annalena Baerbock auch Gregor Gysi und Janine Wissler am Kabinettstisch sitzen oder Christian Lindner und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Die Linkspartei ist nicht der nette Mann aus Thüringen, der jeden Morgen mit seinem kleinen Hund Gassi geht und auf dem Schreibtisch die Bibel liegen hat. Den stellen sie immer ins Schaufenster, wenn sie die Welt von ihrer Harmlosigkeit überzeugen wollen. Die Linkspartei, das sind neben Altkadern und Jungtrotzkisten wie Frau Wissler die Versprengten diverser Weltrevolutionen, die bis heute davon träumen, das System aus den Angeln zu heben.

Es ist eine Partei, in der man sitzen bleibt, wenn der israelische Staatspräsident im Bundestag spricht, weil man findet, dass sich die Juden ohnehin seit Langem wieder zu mopsig machen. In der man der Meinung ist, dass jeder, der an der Mauer erschossen wurde, im Grunde selbst schuld ist, da er ja nicht über die Mauer hätte flüchten müssen. In der man den Taliban gratuliert, dass sie dem afghanischen Volk „seine Freiheit und Souveränität“ zurückgegeben hätten, und Glückwunschtelegramme an die letzten verbliebenen Diktatoren des ehemaligen sozialistischen Weltreichs schickt.

Vor einem Jahr tauchten im Netz versehentlich Videoausschnitte aus einer Strategiekonferenz auf, zu der die Parteiführung geladen hatte. Wer wissen will, mit wem er es bei der Linken zu tun hat, sollte die Clips ansehen, in denen Witzchen darüber gerissen werden, ob man die Reichen nach dem Machtwechsel gleich erschießt oder erst mal ins Lager steckt. Wo man sich an der Enteignung der deutschen Industrie berauscht und darüber feixt, dass man ja nur im Bundestag sei, um Staatskohle abzugreifen. Das sind die Leute, die uns jetzt als ganz normale Partei verkauft werden.

Ich habe die Woche mit jemandem zu Abend ge- gessen, der sein Ohr auf den Fluren der politischen Macht hat. Erst wird man in einem Linksbündnis die Schuldenbremse aussetzen, sagte er, Klimaschutz ist das neue Sesam-öffne-Dich, das alle Finanztüren aufschließt. Dann wird die große Umverteilungsmaschine angeworfen – Vermögensabgabe, Steuererhöhungen, Erbschaftssteuer, das volle Programm. Dann werde man sich Gedanken machen, wie man ans Eigenheim herankomme, die größte Quelle des Reichtums in Deutschland.

Immobilienbesitz gilt links der Mitte ohnehin als suspekt. Der Panda des deutschen Sozialstaats ist der Mieter. Warum also nicht über eine Vermögens- oder Hypothekenabgabe abschöpfen, was sich bei den Privathaushalten über die letzten Jahren an Vermögen angesammelt habe? Bevor Politiker eingestehen, dass sie mit ihrem Latein am Ende sind, finden sie immer einen Weg, das Geld fremder Leute einzusammeln, sagte mein Gewährsmann lächelnd.

Will Scholz eine Koalition mit der Linkspartei? Das glaube ich nicht. Der Mann ist Realist. Er weiß genau, welchen Höllenritt ein Bündnis mit den Genossen am linken Rand bedeuten würde. Aber ohne Fraktion, die ihn stützt, kann kein Kanzler auf Dauer regieren.

Soll Scholz damit drohen, die Brocken hinzuschmeißen, wenn ihm Kevin Kühnert erklärt, dass Rot-Grün-Rot das Bündnis der Erneuerung sei, auf das Deutschland gewartet habe? Wie schwer es ein Kanzler hat, wenn er gegen seine eigene Partei regiert, hat Helmut Schmidt erlebt. Und der hatte immerhin noch Haudegen wie Hans Apel oder Hans-Jürgen Wischnewski an seiner Seite.

Die SPD von heute ist nicht mehr die SPD, in die meine Mutter 1963 eingetreten ist. Es ist auch nicht mehr die SPD von Leuten wie Klaus von Dohnanyi, Franz Müntefering oder Helmut Schmidt. Jeder der drei würde einen Brief von Saskia Esken wegen Rechtsabweichlertum erhalten. In der SPD von heute reicht es, dass man einen nichtbinären Schauspieler namens Heinrich arglos als Mann anspricht, um knapp an einem Parteiausschlussverfahren vorbeizuschrammen.

Es scheint über die Olaf-Euphorie irgendwie in Vergessenheit geraten zu sein: Aber vor anderthalb Jahren wurde er von seiner eigenen Partei als Vorsitzender abgelehnt, weil er ihr zu mittig war. Gewählt wurde stattdessen ein Pärchen, das den Mitgliedern versprach, aus der Großen Koalition auszutreten, um sie in eine rote Zukunft zu führen.

Und das soll alles nicht mehr gelten, weil die SPD jetzt auf die Plakate schreibt: „Wer Olaf will, muss SPD wählen“? Nun ja, es soll auch Menschen geben, die an Wunderheilung glauben. Oder daran, dass ein gutes Immunsystem ausreicht, um Covid in Schach zu halten.

Bei der Linkspartei entwerfen sie bereits fleißig ein „Sofortprogramm“ für die Machtübernahme. „Klar haben wir ein Problem mit der Person Olaf Scholz“, zitierte die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ einen Parteivorstand der Linken. „Wir er-leben aber, dass es in der SPD ganz andere Ausrichtungen gibt.“

Was die Wahrscheinlichkeit einer Bundesregierung mit sozialistischem Einschlag angeht, glaube ich mehr den Funk-tionären als den Journalistenkollegen, die beteuern, sie würden eine Zeitungsseite aufessen, wenn es nach dem 26. September zu einem rot-grün-roten Bündnis komme. Was die Vorhersage von Wahlergebnissen angeht, liegt man in meiner Branche oft erstaunlich weit daneben.

©Silke Werzinger

Einer von uns?

Beliebter Ministerpräsident der CDU will Kanzler werden und auf den Redaktionsetagen biegen sie sich vor Lachen? Wir hatten das Stück schon mal auf der politischen Bühne. Der Kandidat hieß damals Helmut Kohl.

Armin Laschet sieht nicht so aus, wie die Leute sich einen Kanzler vorstellen. Das ist sein größter Nachteil. Das Gesicht ist zu verwaschen, der Mund zu weich. Die Gesichtszüge werden mit dem Alter auch nicht härter und kantiger, sondern allenfalls knittriger.

Die Deutschen sind, wenn es um Männer an der Macht geht, an klar geschnittene Gesichter gewöhnt, die Führung und Entschlossenheit ausstrahlen. Der ideale Kanzler war in der Hinsicht Helmut Schmidt mit dem akkuraten Seitenscheitel über dem Offiziersgesicht. Er war nicht von ungefähr für viele der Überkanzler, der dann einen einzigartigen Spätruhm genoss.

Helmut Kohl, der gerade in den Anfangsjahren ebenfalls zu sehr nach dem Genuss von Riesling und Siedewürstchen und zu wenig nach Arbeit aussah, konnte den Nachteil durch seine imposante Größe wettmachen. Laschet ist auch noch ziemlich klein. Er misst 1,72 Meter, wie ich Google entnommen habe.

Der andere Nachteil des Kanzlerkandidaten: Er ist ein fröhlicher Mensch. Bei Begegnungen lockert er die Atmosphäre oft mit einer ironischen oder selbstironischen Bemerkung auf. Ironie ist in der Politik ganz schlecht. Der fröhliche Mensch steht immer im Verdacht der Unernsthaftigkeit.

Besser ist es, man verkneift sich jedes Lachen. Wie weit man damit kommen kann, wenn man keine Miene verzieht, hat Olaf Scholz bewiesen. „Kompetenz für Deutschland“, steht auf den Plakaten. Man hätte auch draufschreiben können: Olaf Scholz, der Kanzler, der nie lacht. Was Leute wie ich als Drohung empfinden, gilt im politischen Establishment als Empfehlung.

Ich habe Armin Laschet zwei Mal getroffen. Einmal am Rande einer Veranstaltung in Berlin und einmal in einem Flieger nach München. Das Erste, was mir auffiel: Er ist wirklich nicht sehr groß. Das andere: Er hat wache, listig funkelnde Augen. Man sieht förmlich, wie er die Umgebung mustert und sich dann seinen Reim darauf macht. Beim Skat würde man ihn zu den Spielern zählen, bei denen man auf der Hut sein muss, weil sie oft noch ein Ass im Ärmel haben.

Glaubt man den Umfragen, dann ist der Wahlkampf praktisch gelaufen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein Umfrageinstitut Zahlen verkündet, wonach die CDU noch tiefer gefallen ist. Es ist ein Wettbewerb. Bis vor Kurzem war es schick, die SPD herunterzuprügeln, jetzt die Union.

Laschet kann machen, was er will, es wird ins Lächerliche gezogen. Er wird als Karnevalsprinz und Funkenmariechen verspottet. Wenn er im Flutgebiet mit Halbschuhen unterwegs ist, heißt es: Warum trägt er keine Gummistiefel? Trägt er Gummistiefel, lautet der Vorwurf, er wolle sich in Szene setzen. Halbschuhe hätten es auch getan.

Vor drei Wochen stand er neben Elon Musk, dem Tesla-Milliardär aus Amerika. Als er eine Journalistenfrage zum Wasserstoff als Energieträger der Zukunft vom Deutschen ins Englische übersetzte, damit Musk darauf antworten konnte, lachte Musk.

Wie ich einem Text in der „Süddeutschen Zeitung“ zu dem Auftritt entnommen habe, ist Musk offenbar schwer verhaltensauffällig. Es gab praktisch keinen Augenblick, in dem er nicht das Gesicht verzog und herumhampelte. Anschließend hieß es dann, Musk habe Laschet wegen seiner Frage zum Wasserstoff ausgelacht. Der Kandidat habe sich vor aller Welt zum Gespött gemacht.

Mir kommt das seltsam bekannt vor. Wir haben das bereits einmal erlebt, als schon mal ein beliebter Ministerpräsident der CDU Kanzler werden wollte. Der Bewerber hieß damals Helmut Kohl.

Was haben sie sich auf den Redaktionsetagen nicht vor Lachen gebogen, als Kohl für die CDU als Kandidat antrat. Er war die Birne, der Tor, das Trampel – ein Politiker ohne jedes wirkliche Format, beachtlich nur wegen seiner Körpergröße. Einen „Gimpel“ nannte ihn Gerhard Schröder, da war der noch Juso-Vorsitzender und Kohl lag gerade mit Strauß im Clinch.

Auch die Rivalität mit dem großen Kurfürsten in München ist nicht ganz neu. Im Konrad- Adenauer-Haus echauffiert man sich sehr über die Querschläge aus dem Süden. Dazu kann ich nur sagen: Verglichen mit Franz Josef Strauß befleißigt sich Markus Söder geradezu vorbildlicher Zurückhaltung. Charakterlich und geistig ungeeignet, das war das Verdikt von Strauß über Kohl. Dagegen ist jede heutige Stichelei aus der CSU eine Umarmung.

Für die Linke war es immer ein Rätsel, wie Kohl so weit kommen konnte. Aus Sicht der Intellektuellen fehlte ihm alles, was einen Kanzler ausmacht: zu provinziell, zu bieder, ein Mann ohne Welt- und Weitsicht. Was die Kritiker übersahen, war, dass sich viele in dem Spott über die vermeintliche Borniertheit mitverspottet sahen. Die meisten Menschen haben nichts gegen Häkeldeckchen oder Zierfische oder Tassen mit lustigen Aufschriften, über die man in den vornehmeren Kreisen nur den Kopf schütteln kann. Die Mehrheit hält die Begonie auch nicht für eine verachtenswerte Pflanze.

Wir werden sehen, wie es dieses Mal ausgeht. Historische Vergleiche tragen immer nur begrenzt. Aber wenn man aus der Vergangenheit eines lernen kann, dann, dass eine Mehrheit der Bürger anders denkt als die Experten mit ihrem Faible für große Pläne. Hahaha, hieß es, als Laschet am Sonntag Standfestigkeit versprach gegen den Wind der Veränderung, der vielen ins Gesicht blase. Welcher Mensch sei denn gegen Veränderungen, hieß es hohnlachend. Wie gestrig, wie unfreiwillig komisch!

Auf der Linken ist ständig vom Politwechsel die Rede, dem Neustart, den es brauche, dem entschiedenen Neuanfang. Dass dies für viele keine Verheißung bedeutet, sondern eine Heimsuchung, kommt ihnen nicht in den Sinn. Es ist halt ein Unterschied, ob ich als Germanistikstudent den sozialökologischen Umbau der Gesellschaft erwarte oder als Facharbeiter, dessen Job unter die Räder kommt.

Auch Scholz verkörpert das normale Deutschland, das ist seine Stärke – allerdings in seiner protestantischen Version. Während Laschet etwas dezidiert Anti-Asketisches hat, einen Hang zur Gemütlichkeit, wo das nächste Glas Wein nie weit entfernt steht, ist bei Scholz alles Arbeit.

Scholz erinnert an den Abteilungsleiter, der einen noch nachts um eins auf der Betriebsfeier zur Seite nimmt, dass man ja nicht vergessen solle, die Hard Plugs aus dem Excelsheet zu entfernen, bevor es morgen an den Kunden geht. Dieser Mann geht erst schlafen, wenn die Vorgangsmappe abgearbeitet ist. Merkel, aber in männlich. Wenn er mit der Raute posiert, ist das keine ironische Geste, sondern ein Versprechen.

Das Problem am SPD-Kandidaten sind die Leute um ihn herum. Scholz als Kanzler, das können sich viele vorstellen. Aber der ewige Juso Kevin Kühnert als Fraktionschef und Saskia Esken, die selbsterklärte Alterspräsidentin der Antifa, als Innenministerin? Da nehmen viele lieber wieder Abstand.

Annalena Baerbock wiederum würde gerne volkstümlich wirken, es will ihr einfach nicht gelingen. Sie bemüht sich wahnsinnig, ganz normal und geerdet zu erscheinen, weshalb sie ständig auf ihre Mutterschaft und ihre Kinder zu sprechen kommt. Doch die Beispiele, die sie aus ihrem Alltag nennt, wirken seltsam konstruiert und zurechtgebogen.

Soll man wirklich annehmen, dass in Potsdam, also dort, wo sie lebt, jedes fünfte Kind so arm ist, dass es morgens kein Frühstück gibt? So hat sie es berichtet, am Sonntag während des ersten Triells: Wie sie auf dem Spielplatz sitzt und die Kinder durchzählt. Eins, zwei, drei, vier – und dann jedes Mal bei einem Kind ankommt, das sich keinen Schulranzen leisten kann und kein Knäckebrot.

Ihr Wohnort, das zur Ergänzung, zählt zu den wohlhabendsten Orten Deutschlands. Wenn es stimmt, was sie berichtet, sollte vielleicht Günther Jauch, der gleich nebenan wohnt, ein paar Millionen für die Armenspeisung in die Hand nehmen, statt mit seinem Geld ständig irgendwelche Gebäude und Kirchen zu sanieren.

Ich habe die These vom Kanzlergesicht einmal bei „Maischberger“ vertreten, zum großen Gelächter der Runde. Das zeige, wie oberflächlich ich Politik betrachten würde, hieß es. Aber ich bin überzeugt, die meisten Wähler denken so wie ich. Sie schauen auf den Mann oder die Frau an der Spitze und fragen sich: Ist das jemand von uns? Versteht dieser Mensch mich und meine Welt? Dann machen sie ihr Kreuz.

©Michael Szyszka

Der Fluch der Phrase

Die Taliban haben eine „inklusive Regierung“ angekündigt. Wenn es sein muss, gendern sie sogar. Das Bekenntnis zu Vielfalt und Inklusion bedeutet ja nicht, dass man auf Auspeitschungen und Enthauptungen verzichten muss

Fangen wir mit den guten Nachrichten an. Auch die Taliban möchten jetzt zur Weltgemeinschaft gehören.

Wenn nicht noch etwas Überraschendes passiert, werden sie den Sitz in der Unesco einnehmen, der UN-Organisation, die für die Bewahrung des Weltkulturerbes zuständig ist. Die Aufnahme in den Sozial- und Wirtschaftsrat der Vereinten Nationen steht ebenfalls kurz bevor. Der Sozial- und Wirtschaftsrat ist das UN-Gremium, das „Menschen und Themen zusammenbringt, um gemeinsames Handeln für eine nachhaltige Welt zu fördern“, wie es auf dessen Webseite heißt.

Sie schütteln den Kopf? Ausgerechnet die Leute, die tausend Jahre alte Buddhastatuen in die Luft sprengen, als Unesco-Mitglied? Die größten Frauenfeinde als Hüter von Menschen- und Kinderrechten? Wir wollen nicht vorschnell urteilen! Der koloniale Blick auf die islamische Welt zeugt von Hochmut, wie wir wissen. Außerdem: In einer der ersten Erklärungen haben die neuen Machthaber in Kabul die Bildung einer „inklusiven Regierung“ angekündigt. Und ist es nicht das, was uns besonders am Herzen liegt: die Inklusion?

Es war nur eine Frage der Zeit, bis auch die Taliban den Bogen raushaben und so reden, als hätten sie vor der Erstürmung des Präsidentenpalastes schnell noch ein Diversity-Training belegt. Ich bin sicher: Wenn es sein muss, gendern sie sogar. Dass sich dadurch an ihren Praktiken nichts ändert, steht auf einem anderen Blatt. Das Bekenntnis zu Vielfalt und Inklusion bedeutet ja nicht, dass man auf Auspeitschungen und Enthauptungen verzichten muss. Genderstern und Scharia gehen wunderbar Hand in Hand, wie wir möglicherweise schon bald sehen werden.

Allenthalben herrscht nun Händeringen, wie man sich bei der Einschätzung der Lage in Afghanistan so vertun konnte. Die Erklärung ist relativ einfach, würde ich sagen: Wer den lieben langen Tag von der Stärkung der Zivilgesellschaft redet, von nachhaltigen Entwicklungszielen, vernetzten Ansätzen und gendersensiblen Konzeptionen, der hält Fortschritt für etwas Unausweichliches. Das ist der Fluch der Phrase: Irgendwann verwechselt man das, was man daher- und dahinplappert, mit der Wirklichkeit.

Wenn man heute liest, wie Heiko Maas den Taliban erklärt, dass sie verstehen müssten, dass die Konflikte in Afghanistan nur politisch und nicht militärisch gelöst werden könnten, lacht man sich tot. Aber noch lachhafter ist es ja, dass dieser Quatsch verkündet werden konnte, ohne dass sich die Zuhörer (oder die Redakteurin, die Maas das Mikrofon hinhielt) vor Lachen bogen.

Ich gebe zu, es hat einen perversen Reiz, sich noch einmal die Statements des Außenministers aus diesem Jahr anzusehen. „Menschenrechte sind heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln“, liest man dort. Oder, eine andere Perle der Weisheit: „Die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es kein Zurück ins Jahr 2001 geben wird.“ Die Rhetorik des Dürfens und Müssens kommt dummerweise schnell an ihr Ende, wenn auf der anderen Seite jemand mit einer AK-47 steht.

Großes Gelächter herrschte vergangene Woche über das ZDF, weil es von den „Islamist*innen“ schrieb, die Kabul eingenommen hätten. Dass die Redaktion von „ZDF heute“ auch bei Nachrichten über die Taliban eisern daran denkt, Transmenschen und Queerpersonen einzubeziehen, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Andererseits: Was nach einer Petitesse klingt, ist alles andere als das. Wäre es eine Petitesse, wären nicht so viele Leute so versessen, auch im Angesicht des Schreckens ja die richtige Ausdrucksform zu wählen.

In der Sondersendung bei „NDR Info“ zum Fall von Kabul ist selbstverständlich noch im größten Trubel von „Ausländern und Ausländerinnen“ die Rede. Und auch der Bundespräsident findet, trotz aller bestürzenden Nachrichten, die Zeit, „Afghanen und Afghaninnen“ gesondert zu adressieren. Ich warte auf den Tag, an dem das Bundespräsidialamt von „Deutschen und Deutschinnen“ spricht. Denken Sie an meine Worte: Der Tag ist nicht mehr fern.

Die Vorstellung, dass man anders über die Wirklichkeit reden müsse, damit sie eine andere werde, durchzieht auch das diplomatische Geschäft. Wer meint, es sei ein Zufall, wenn im Haushaltstitel zur Afghanistanhilfe mehrere Millionen Euro für „Gender Mainstreaming“ auftauchen, um endlich auch am Hindukusch zu einer geschlechtergerechten Gesellschaft vorzustoßen, kennt die Mentalität des Entwicklungshelfers nicht.

Die Rückkehr der Taliban ist die unangenehme Erinnerung daran, dass es da draußen eine Welt gibt, der man nicht mit Sprachregelungen und rhetorischen Verrenkungen beikommt. Deshalb ist die Erschütterung in der Szene nun auch so groß.

Vielleicht muss man wieder zur Sprachkritik zurück. Nicht weil Sprache Wirklichkeit konstruiert, wie es heute heißt, sondern weil der Sprachgebrauch Auskunft über die Zurechnungsfähigkeit des Sprechenden gibt. Man muss dabei ja nicht gleich so weit gehen wie der Autor Maxim Biller, der sich bei dem Wokeness-Vokabular an die Sprache des Dritten Reichs erinnert fühlt. Aber als Gradmesser der Verblödung funktioniert es allemal.

Wer durchgängig gendert, macht sich zum Trottel. Auf diese knappe Formel lässt sich die Sache bringen. Der besinnungs- und planlose Gebrauch von „Kämpfenden“ statt „Kämpfern“ respektive „Studierenden“ statt „Studenten“ oder „Zufußgehenden“ statt „Fußgängern“ ist ein nahezu hundertprozentig zuverlässiges Mittel, um Einfaltspinsel und -pinselinnen zu erkennen.

„Geflüchtete“ statt „Flüchtlinge“? Ich bin sicher, wenn man die ZDF-Redaktion fragen würde, warum sie in einem Bericht über Demonstrationen für die Aufnahme von mehr Afghanen die Partizipkonstruktion wählt, könnte sie es nicht sagen. Falsch ist es obendrein. Wer geflüchtet ist, den muss man streng genommen nicht mehr aufnehmen, denn er befindet sich, anders als der Flüchtling, ja nicht länger auf der Flucht.

Wobei: Was heißt hier schon falsch? Mit dem Gendern verhält es sich wie mit dem sogenannten Deppenapostroph: Was „Lisa’s Friseurstübchen“ das Trennungszeichen, das ist dem Rundfunkredakteur die kleine Pause zwischen Hauptwort und „innen“.

Wie selbst die eifrigsten Adepten ins Schleudern kommen, kann man nahezu täglich beobachten. Annalena Baerbock spricht brav vom „Kanzlerinnenamt“, wenn sie bei Maybrit Illner ihre Vorstellungen zur Lösung der Afghanistan-Krise darlegen soll – aber schon bei Staatsbürgerinnen, Amerikanerinnen, Botschafterinnen und Französinnen versagt sie kläglich. „Spitzenkandidatin macht Frauen unsichtbar. Shame!“, merkte ein Spötter zu Recht an. Ganz so einfach, wie immer behauptet wird, scheint das diskriminierungsfreie Sprechen doch nicht zu sein.

Erst kommt die richtige Sprache, dann das Geld. So funktioniert es auch jetzt wieder. Die ersten 100 Millionen Euro hat die Bundesregierung dem neuen Regime vergangene Woche in Aussicht gestellt. Die Zusage über weitere 500 Millionen folgte Mitte dieser Woche. Das Geld ist selbstverständlich ausschließlich für humanitäre Projekte bestimmt.

Auch beim Umgang mit Entwicklungshilfe wird sich der Taliban als lernwillig erweisen. Die neue Regierung ist klamm bei Kasse. Die Hälfte des afghanischen Staatshaushalts stammt aus dem Ausland. Großzügigster Einzelspender sind, wie sollte es anders sein, die Deutschen. Wenn es die Bedingung für die Fortzahlung sein sollte, akzeptiert der Islamist auch eine Neuauflage des Gendermainstreaming-Programms. In der Hinsicht ist er ganz zeitgemäß.

©Sören Kunz

Merkels Lachen

„Sie kennen mich“, lautet der Satz von Angela Merkel, mit dem sie viele Jahre erfolgreich regierte. Aber stimmt das? Beziehungsweise: Gibt es ein Stadium der Kanzlerschaft, in dem einem alles egal ist?

Unter den vielen Bildern dieser aufwühlenden, schrecklichen, traurigen Woche gibt es ein Bild, das so rätselhaft ist, dass ich mich bis heute frage, was es uns sagt.

Das Bild ist am Montagabend aufgenommen, 24 Stunden nach dem Fall von Kabul, am Ende eines Tages, an dem sich zwei A400M der Bundeswehr auf dem Weg nach Afghanistan befanden, um das hastig zusammengezogene Botschaftspersonal zu evakuieren. An dem sich Menschen an startende Flugzeuge klammerten, um dann aus 100 Meter Höhe zu Boden fallen. An dem kein Zweifel mehr bestand, dass die Rückkehr der Taliban für Tausende den Tod bedeuten wird und für Millionen das Ende jeder Hoffnung auf ein freies Leben.

Man sieht auf dem Foto die Bundeskanzlerin in einem dottergelben Blazer, leicht gebräunt nach dem Sommerurlaub, in der Hand hält sie eine schwarze Atemmaske. Sie blickt direkt in die Kamera und lacht. Sie wirkt so entspannt und gut gelaunt, dass man denken könnte, hinter ihr läge ein Wellness-Wochenende am Tegernsee und nicht ein Tag der Krisendiplomatie im Kanzleramt.

Wie man dem Begleittext entnehmen konnte, zeigt das Bild die Kanzlerin anlässlich der Premiere von „Die Unbeugsamen“, einem Film über die ersten Politikerinnen der Bundesrepublik. Die Kanzlerin hat im Kinosaal ein paar Worte dazu gesagt, wie man ebenfalls erfuhr. Dass auch in Deutschland bei der Gleichstellung von Frauen und Männern noch einiges zu tun sei und viele Politikerinnen bis heute Drohungen und Angriffen ausgesetzt seien.

„Sie kennen mich“, hat Angela Merkel im Wahlkampf 2013 erklärt. Das war das Versprechen, auf dessen Grundlage sie viele Jahre erfolgreich regierte. So wird sie uns auch in den Biografien und Sonderausgaben präsentiert, die anlässlich ihres Abschieds in den Zeitschriftenregalen liegen. Eine Frau wie das Land, dem sie vorsteht – unprätentiös, umsichtig, fleißig, stets darum bemüht, dem Vernünftigen zum Durchbruch zu verhelfen.

„Sie kennen mich“, das hieß auch: keine Überraschungen, keine Kapriolen, keine emotionalen Aussetzer. Einmal ist sie über sich hinausgewachsen, das war 2015 während der Flüchtlingskrise. Da verkörperte sie so sehr das helle Deutschland, dass man im rot-grünen Lager bis heute jede Kritik an der Kanzlerin als Kritik an sich selbst versteht.

Die „Bild“-Zeitung hatte das Bild der lachenden Merkel am Dienstag auf der Titelseite. Ich habe nachgesehen, ob es noch ein anderes Medium abgedruckt hat. Aber ich habe nichts finden können. Auch in den sozialen Medien, die normalerweise jeden Fehltritt und jede missverständliche Äußerung unnachsichtig ahnden, herrschte Schweigen.

An Laschets Lachen konnte man sich tagelang delektieren. Möglicherweise ist es verwerflicher, im Angesicht der Flutkatastrophe zu lachen als im Angesicht des Talibanterrors. Vielleicht zählen deutsche Opfer einfach mehr als ausländische. Ich kann mir keinen Reim darauf machen, ich bin hier auf Vermutungen angewiesen.

Allenthalben ist jetzt vom Versagen der Bundesregierung die Rede. Aber das finde ich etwas arg allgemein. In der Welt, in der ich lebe, führt immer noch die Kanzlerin die Regierung an. Es ist auch die Bundeskanzlerin, die die Richtlinien der Außenpolitik bestimmt.

Kennen wir sie? Sie habe zweimal die zuständigen Minister zusammengeholt, um über die Situation der afghanischen Ortskräfte zu beraten, konnte man lesen, einmal im Juni und einmal im Juli. Der Hinweis war als Entlastung gemeint, in Wahrheit ist es das Eingeständnis der Untätigkeit.

Das Grundgesetz räumt dem Bundeskanzler nicht von ungefähr eine Richtlinienkompetenz ein. Jeder Minister leitet seinen Geschäftsbereich nach dem Ressortprinzip selbstständig und eigenverantwortlich – es sei denn, der Kanzler sieht es anders. Dann bleiben dem Minister zwei Möglichkeiten: sich zu fügen oder sein Amt niederzulegen.

Niemand wird daran Anstoß nehmen können, dass man nicht weiterkämpfte, nachdem die Amerikaner die Segel strichen. Aber dass man nicht wenigstens die Übersetzer rettete, die einem in all den Jahren treu dienten, die Fahrer, die Köche, die Zuarbeiter? War das zu viel verlangt? Am Wochenende richtete auch ein Bündnis großer Medienhäuser eine flehentliche Bitte an die Regierung, alles zu tun, um die Helfer aus dem Land zu schaffen, aber da war es zu spät.

Angeblich gab es Unstimmigkeiten zwischen Innen-, Außen- und Verteidigungsministerium, wie man mit den Ortskräften verfahren sollte. Was hat die Kanzlerin davon abgehalten, die Sache zu entscheiden? Die Zeitungen waren seit Anfang Juli voll mit Berichten, welchen absurden Bürokratieparcours man aufgebaut hatte, um afghanische Vertragskräfte an der Passage nach Deutschland zu hindern. Im „heute-journal“ berichtete ein Bundeswehroffizier Anfang der Woche in beklemmender Nüchternheit, wie alle Hilferufe in Berlin verhallten. 80 Prozent würden zurückgelassen, denen könnte man nicht mehr helfen, sagte er.

Man habe die Entwicklung der Ereignisse falsch eingeschätzt, hat die Kanzlerin erklärt, so, als würde es sich bei der Einnahme von Kabul um einen Schicksalsschlag handeln, den man nicht habe vorhersehen können. Irgendwann rächt es sich halt, wenn man den Leuten beim Geheimdienst immer misstraut und sich dort Beamte wünscht, die ihren Auftrag vor allem darin sehen, so zu handeln, dass alles, was sie tun, morgen in der „Süddeutschen“ stehen könnte.

Es gab auch Warnungen direkt aus dem Apparat. Über Wochen richtete die Botschaft in Kabul eindringliche Appelle an das Auswärtige Amt, zu handeln. In einem Lagebericht zwei Tage vor dem Sieg der Taliban beklagte sich der stellvertretende Botschafter bitterlich über die Untätigkeit. Wer das Außenministerium kennt, der weiß, dass der Mann damit seine Karriere aufs Spiel setzte.

Wenn wir in einem halbem Jahr nachschauen, wo er gelandet ist, werden wir ihn in einer zugigen Botschaft in irgendeiner ehemaligen Sowjetrepublik wiederentdecken, wo diejenigen landen, die zu große Unbotmäßigkeit an den Tag legen. Offenbar war das Entsetzen über die Unfähigkeit seiner Vorgesetzten so groß, dass er das in Kauf nahm.

Als Kanzlerin kann man sich sein Kabinett nicht aussuchen, das ist der Preis einer Koalition. Dass Heiko Maas ein Würstchen ist, wussten in Berlin immer schon alle. Jetzt wissen wir: Er ist für Menschen, deren Wohlergehen von seinen Entscheidungen abhängt, ein tödliches Würstchen. Aber warum Merkel auch hier die Dinge einfach schleifen ließ, statt ihren Kanzleramtschef anzuweisen, die Sache in die Hand zu nehmen, wird auf ewig ihr Geheimnis bleiben. Möglicherweise gibt es ein Stadium der Kanzlerschaft, in dem einem alles egal ist.

Die Kanzlerin selbst agiert inzwischen so, als sei sie die Beobachterin ihres eigenen Handelns. Wenn sie vor das CDU-Präsidium oder die Presse tritt, redet sie, als bereite sie sich auf einen Kommentar in den „Tagesthemen“ vor. Es seien bittere Stunden in Afghanistan. Es habe nach dem Abzug der Truppen einen Dominoeffekt gegeben. Man müsse so viele Menschen wie möglich in Sicherheit bringen. Das ist der Auftritt einer besorgten Zeitzeugin, nicht einer Kanzlerin, die es in der Hand gehabt hätte, das Leid zu lindern.

Vielleicht mag ich es mir nur nicht eingestehen, und die lachende Merkel ist den Deutschen viel näher, als ich dachte. Vielleicht bietet eine Regierungschefin, die bei jeder Gelegenheit betont, wie sehr sie mit sich im Reinen sei, die Selbstentlastung, nach der eine Mehrheit der Wähler sucht.

Haben wir in Afghanistan nicht alles unternommen? Haben wir nicht Milliarden ausgegeben für Mädchenschulen und Straßen? Und können wir etwas dafür, wenn die Armee nicht in der Lage ist, sich gegen die Taliban zur Wehr zu setzen? Was ist das überhaupt für eine Idee, seine Werte in die Welt exportieren zu wollen?

Man konnte alle diese Argumente schon vor dem Fall von Kabul hören. Man konnte sie zum Beispiel hören, als die Verlängerungen des Bundeswehrmandats anstanden, bei denen dann die gleichen Leute dagegen stimmten, die nun militärisch abgesicherte Luftbrücken fordern.

Der Mensch ist ein abgründiges Wesen. Das gilt, wie man sieht, in ganz besonderer Weise für die Kanzlerin.

©Silke Werzinger

Weisheit der Straße

Nicht mal ein Prozent der Wähler hat einen Blick ins Wahlprogramm geworfen, bevor sie die Wahlkabine betreten. Wonach entscheiden die Leute also, wenn sie sich für einen Kandidaten entscheiden?

Anfang der Woche kündigte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ Live-Gespräche mit den Spitzenkandidaten der Parteien an. „Damit Sie, liebe Leserinnen und Leser, sich vor der Wahl eine umfassende Meinung bilden können, hat die F.A.Z. ein neues Format ins Leben gerufen“, hieß es in einem Schreiben an die Abonnenten. „In vier Veranstaltungen stellen wir den Kandidaten Fragen zu Programmen, Auftreten und aktuellen Entwicklungen, die Sie gerne vorab einreichen können.“

Den Auftakt machte am Mittwoch Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union. In den nächsten Wochen folgen FDP-Chef Christian Lindner, der SPD-Kandidat Olaf Scholz und für die Grünen der Parteivorsitzende Robert Habeck. Moment, wird sich jetzt der eine oder andere sagen: Was ist denn das für eine Auswahl? Das geht ja gar nicht: eine reine Männerrunde. Die Grünen haben doch extra eine Spitzenkandidatin benannt, um sicherzustellen, dass auf Angela Merkel wieder eine Frau im Kanzleramt folgt.

Wie sich herausstellte, hatten die Grünen in letzter Minute Robert Habeck als Spitzenkandidaten benannt. Auf Angela Merkel geht die Erfindung der asymmetrischen Demobilisierung zurück, also der Langeweile als Wahlkampf-Mittel, um die Leute so zu ermüden, dass sie ihr Kreuz da setzen, wo sie es immer gesetzt haben. Die Grünen sind jetzt noch einen Schritt weiter: Sie machen ihre Kanzlerkandidatin einfach unsichtbar. Wer nicht mehr auftaucht, kann auch nichts Falsches mehr sagen.

Allenthalben wird über den Wahlkampf geklagt: zu wenig Inhalt, zu wenig Debatte, statt den großen Zukunftsfragen nur Nicklichkeiten und Klein-Klein. Täglich bombardieren einen die Medien mit neuen Hiobsbotschaften von der Klima- front. Und worüber streiten die Wahlkämpfer? Die religiöse Überzeugung von Laschets Spindoktor und die Irregularitäten bei Baerbocks Stipendium!

Als vorläufiger Tiefpunkt gilt ein ZDF-Sommerinterview mit Habeck. Einige besonders enthusiastische Beobachter maßen mit Stoppuhr in der Hand, wie lange die ZDF-Redakteurin den Parteivorsitzenden zu den Problemen des grünen Wahlkampfs befragte, statt zu den wirklich drängenden Fragen vorzustoßen (den Klimawandel und, nun ja, den Klimawandel). Die Uhr hielt bei 9:20 Minuten.

„Aktivismus für das Weiter-So“ beziehungsweise „Parteilichkeit für die Verdrängung“, nannte der stellvertretende Chefredakteur der „Zeit“, Bernd Ulrich, die kritische Befragung, worauf sich die angegriffene Redakteurin genötigt sah, ihre Interviewführung in einer Selbsterklärung zu rechtfertigen.

Was Aktivismus angeht, kennt sich Ulrich aus, sollte man vielleicht dazu sagen. Der Mann hat gerade gemeinsam mit Deutschlands führender Klimaaktivistin, der Grünen Luisa Neubauer, ein Buch in den Handel gebracht. Dass Journalisten den Drang verspüren, sich der guten Sache zu verschreiben, kennt man. Dass ein leitender Redakteur der „Zeit“ im Wahlkampf mit einer von ihm favorisierten Lobbyistin über die ideelle auch eine finanzielle Verwertungsgemeinschaft begründet, darf man als Neuerung sehen. So gesehen hält der Wahlkampf doch Überraschungen bereit.

Ich muss an dieser Stelle ein Geständnis machen. Es mag furchtbar oberflächlich erscheinen, aber mich interessiert die Frage, weshalb man bei den Grünen nicht Indianerhäuptling sagen darf, wie es sich mit Annalena Baerbocks Ausbildung verhält oder warum Armin Laschet auf Fotos immer eine so unglückliche Figur macht, mindestens so sehr wie die Vorschläge zur Lösung der Klimakrise.

Die Lösung kenne ich ja im Zweifel. Nach den Kernkraftwerken werden alle Kohle- und Gaskraftwerke abgeschaltet sowie ein Großteil der deutschen Autokonzerne lahmgelegt, damit Deutschland zum Klimaschutzstar aufsteigt. Vor dem dann wiederum die Chinesen bewundernd den Hut ziehen und sich sagen: „Wir lassen uns doch von den Deutschen bei der Energiewende nicht den Schneid abkaufen. Wenn die ihre Kohlekraft- werke ab 2030 stilllegen, dann ma-chen wir das schon nächstes Jahr!“

Nur weil sich Journalisten rasend für Politik interessieren, heißt das noch nicht, dass auch die normalen Leute das tun. Viele haben gar nicht die Zeit dafür. Nicht mal ein Prozent der Wähler hat einen Blick ins Wahlprogramm geworfen, bevor sie die Wahlkabine betreten. Die Zahl habe ich von Paul Ziemiak, dem Generalsekretär der CDU, und der muss es wissen.

Auch die Bekanntheit von Politikern wird gnadenlos überschätzt. Der „Spiegel“ hat einmal für einen Wissenstest nach den Namen der deutschen Ministerpräsidenten gefragt. Über 40 Prozent der Hessen konnten nicht sagen, wie ihr Regierungschef heißt. In Hamburg waren 50 Prozent ahnungslos, was den Namen des Stadtoberhauptes angeht. Am besten schnitt Horst Seehofer ab. Den konnte eine deutliche Mehrheit der Bayern auf Nachfrage als den Mann benennen, der sie regiert. Da war er allerdings schon als Bundesinnenminister nach Berlin gewechselt.

Normalerweise fällt es nicht so auf, wie unbekannt viele Politiker sind, weil man den Befragten am Telefon Namen und Funktion nennt, wenn man ihre Meinung in Erfahrung bringen will. Man nennt das „gestützte Umfragen“. Trotz der Hilfestellung (und der menschlichen Eigenschaft, Wissenslücken nicht freiwillig zu offenbaren) ist auch hier der Anteil der Unwissenden erstaunlich hoch.

Bei der berühmten „Spiegel“-Treppe, auf der Politiker nach Beliebtheit aufgereiht sind, sagten zum Jahreswechsel bei Heiko Maas 14 Prozent der Befragten, dieser Politiker sei ihnen unbekannt. Bei Olaf Scholz waren es 11 Prozent, bei Annalena Baerbock: 39 Prozent. Es dauert halt wahnsinnig lange, bis man sich als Politiker einen Namen gemacht hat. Deshalb hänge ich als Kolumnist ja auch so an bekannten Gesichtern. Der Tag, als Claudia Roth in die zweite Reihe verschwand, war für mich Karfreitag und Volkstrauertag in einem.

Wenn über ein Drittel der Wähler zu Beginn des Wahlkampfs keinen Schimmer hat, wen die Grünen da als Spitzenkandidatin ins Rennen geschickt haben, ahnt man, wie viel bis September noch in Bewegung ist. Erfolg und Misserfolg in den Umfragen sind zum Gutteil eine Frage des Timings, deshalb liegen sie auch so oft daneben.

Wonach entscheiden die Leute also, wenn sie sich für eine Partei oder einen Kandidaten entscheiden? Die großen Themen sind es jedenfalls nicht, auch wenn in den Zeitungen gerne das Gegenteil behauptet wird. Wofür Parteien wie die CDU oder die Grünen stehen, ist den meisten mehr oder weniger bekannt. Das ist der Vorteil an eingeführten Marken. Der Blick richtet sich auf den Mann oder die Frau an der Spitze. Das ist die große Unbekannte.

Wäre ich bei den Grünen, würde ich mir auch wün-schen, die Journalisten würden endlich aufhören, nach den Flunkereien oder Pannen im Wahlkampf zu fragen. Ich gehöre allerdings zu den Menschen, die wissen möchten, was für eine Person das ist, die sagt, dass sie das Land regieren will.

Für die großen politischen Fragen mag es unerheblich sein, ob Annalena Baerbock ihren Lebenslauf geschönt hat oder Armin Laschet im falschen Moment lacht. Aber um sich ein Bild von den Menschen zu machen, die sich anschicken, das Kanzleramt zu übernehmen, können solche scheinbar nebensächlichen Begebenheiten durchaus hilfreich sein. Es sind manchmal die kleinen Gesten, die einen Blick hinter die sorgfältig kultivierte Fassade erlauben.

Ist es ungerecht, jemanden nach einem Fehlgriff oder einer unbedachten Äußerung zu beurteilen? Natürlich ist es das. Aber ist es besser, den Strategen und Beratern zu vertrauen, die ein möglichst perfektes Bild von ihrem Kandidaten zu zeichnen versuchen? Gegen die Welt der Plakate und hehren Versprechungen hilft manchmal nur der genaue Blick auf die Abweichung. Man kann das die Weisheit der Straße nennen.

©MICHAEL SZYSZKA

Plage unserer Zeit

Was sind das für Menschen, die Datenschützer werden wollen? Welche Mutter wünscht sich, dass ihr Sohn oder ihre Tochter einmal zu den Leuten gehört, die anderen das Leben schwer machen?

Ich habe etwas Waghalsiges getan. Ich habe mich beim Besuch der Eisdiele über die Luca- App angemeldet.

Es ging erstaunlich einfach, muss ich sagen. App runtergeladen, Barcode des Cafés eingescannt und schon ist man als Gast registriert.

Keine lästige Zettelwirtschaft mehr, keine Telefonnummer, die man umständlich auf ein Blatt Papier kritzeln muss. Wenn man den automatischen Check-out aktiviert, entfällt sogar die Aufgabe, sich nach dem Besuch wieder abzumelden.

Wie gesagt: supereinfach. Aber natürlich hatte ich bei der Nutzung ein schlechtes Gewissen. Was konnte man nicht alles über Luca lesen! Weil die App Daten zentral speichert, sei es jemandem mit Zugang zum System jederzeit möglich, Einzelne zu überwachen: Wohin sie gingen. Wie lange sie blieben. Wer sich mit ihnen im Restaurant oder auf einer Veranstaltung befunden habe. Zu Deutsch: Nur der Trottel, der keine Ahnung von den Fallstricken der digitalen Welt hat, vertraut so einer Technik.

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung im Juni in einem Dringlichkeitsantrag dazu aufgefordert, die Luca-App einer Sicherheitsanalyse zu unterziehen. „Bei einer mehrere Millionen Euro teuren Software, die noch dazu mit höchst sensiblen persönlichen Daten arbeitet, muss ein hoher Datensicherheitsstandard sichergestellt sein“, teilte Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung, mit.

Höchst sensible persönliche Daten: Das ist das Stichwort, bei dem jeder Politiker in die Knie geht. Wer will sich schon vorwerfen lassen, er nehme Datensicherheit nicht ernst? Das ist so, als würde man seine Kinder bei 120 Stundenkilometern unangeschnallt auf dem Vordersitz herumturnen lassen.

Die Schule meines Sohnes hat mich informiert, dass im neuen Schuljahr Microsoft Teams nicht mehr verwendet werden darf. Die Schule sucht jetzt händeringend nach einer Lösung für den Fall, dass im Herbst doch wieder Distanzunterricht angeordnet wird. Deutschen Lehrern drohen rückwirkend sogar Strafzahlungen, wenn sie beim Homeschooling mit Zoom oder Microsoft gearbeitet haben.

Die Daten würden auf amerikanischen Servern landen, und dort sei die Datensicherheit nicht gewährleistet, heißt es. Bei Zuwiderhandlungen sei ein Bußgeld gerechtfertigt, verkündete der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber im „Handelsblatt“. Ich dachte, das sei ein Scherz. Erst appelliert man an die Lehrer, die Schüler im Lockdown nicht im Stich zu lassen, und dann bedroht man diejenigen, die dem Appell folgen?

Wie naiv von mir, das für einen Scherz zu halten. Datenschützer scherzen nicht. Ironie und Selbstironie sind in dem Beruf grundsätzlich verboten. Wenn Datenschützer lachen wollen, schauen sie sich die Knollenmännchen von Mordillo an. Das befriedigt ihr Bedürfnis nach einer heiteren Abwechslung vollständig.

Die Politik hat in der Pandemie nahezu jedes Grundrecht außer Kraft gesetzt. Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, Bildungsfreiheit, Bewegungsfreiheit – alles war eingeschränkt oder ganz suspendiert. Nur der Datenschutz ist heilig, da darf keiner ran. Da kann das Virus wüten, wie es will, und die Intensivstation noch so voll sein. Ich habe mich auf dem Höhepunkt der Krise mit der Aussicht getröstet, dass auf meinem Grabstein immerhin stehen wird: „Aber seine Daten waren sicher“.

 

Verstehen Sie die deutsche Obsession mit dem Datenschutz? Ich nicht. Wir setzen uns ungerührt nackt mit einem Dutzend Fremder in die Hotelsauna. Aber wenn das Google-Auto um die Ecke biegt, um unseren leeren Vorgarten zu fotografieren, rufen wir panisch nach sofortiger Verpixelung.

Vor zwei Wochen traf ich auf einer Sommerparty einen Kollegen von Burda. Der Mann berichtete, dass in der Kita seines Sohnes bis Anfang des Monats ein großes Willkommensplakat am Eingang gehangen habe, auf dem jedes Kind mit Namen und einem kleinen Foto abgebildet war.

Dann war das große, liebevoll dekorierte Plakat plötzlich verschwunden. Was ist passiert, fragte mein Kollege die Kitaleitung. Man habe das Plakat entfernen müssen. Ein Vater habe darauf aufmerksam gemacht, dass die Kombination von Name und Bild eklatant gegen die geltenden Datenschutzrichtlinien verstoße. Lieber morgens namenlos und ungegrüßt als den Datenschützer unglücklich gemacht.

Es ist wie eine biblische Plage. „Sie wissen schon, der Datenschutz“, sagt die freundliche Sachbearbeiterin in der Personalabteilung, wenn man sie bittet, einem per Mail den Gehaltsnachweis zu schicken, den man für die Steuer braucht. Sie kennt einen seit Jahren, sie hat einen sofort an der Stimme erkannt, aber in dem Fall ist sie machtlos.

Früher ließ der strafende Gott Heuschrecken und Frösche vom Himmel regnen, heute lässt er Leute wie Ulrich Kelber auf die Menschheit los.

In Wahrheit sind den meisten Menschen die Bedenken der Datenschützer herzlich egal. Niemand fürchtet sich vor der Cloud. Oder dass sie in Amerika von einem die Bewegungsprofile durchstöbern. Wäre es anders, würden die Leute ja nicht wie verrückt im Internet herumgurken.

Seit einem Jahr muss jedes Unternehmen auf seiner Webseite um Einverständnis fragen, wenn es etwas speichern will. Jetzt drücken die Leute eben überall „akzeptieren!“. Praktischerweise leuchtet der „Akzeptieren“- Knopf immer blau oder grün, sodass man ihn nicht verfehlen kann.

Kennen Sie jemanden, der die Belehrungen durchliest, bevor er zustimmt? So etwas nennt man wohl einen Pyrrhus-Sieg.

Vorher hat man sich immerhin darauf hinausreden können, dass man nicht ausreichend informiert wurde. Jetzt haben es die Konzerne schwarz auf weiß, dass man alles akzeptiert hat, was sie mit den Daten anstellen.

Was sind das für Menschen, die Datenschützer werden wollen? Das frage ich mich. Ich nehme an, auch ihre Mutter hatte Pläne und Hoffnungen. Welche Mutter wünscht sich, dass ihr Sohn oder ihre Tochter einmal zu den Leuten gehört, die anderen das Leben schwer machen?

„Mama, heute habe ich wieder dafür gesorgt, dass unsere Daten sicher sind!“ Gut, es soll auch Eltern geben, die stolz darauf sind, wenn ihre Kinder Geldeintreiber werden. Oder Parkticketkontrolleure. Ein Glück für Herrn Kelber und seine Kollegen, dass der Kinderbuchautor Michael Ende noch nicht die Datenschützer kannte, als er für seinen Klassiker „Momo“ die grauen Herren ersann, die der Menschheit die Zeit stehlen. Das hätte das Image nachhaltig geprägt.

Die Einzigen, die wirklich glücklich über den Datenschutz sind, sind die Internetkonzerne. Lässt sich eine bessere Ausrede ersinnen, warum man niemanden hinter die Fassade blicken lässt?

Ab Februar nächsten Jahres sollen Unternehmen wie YouTube oder Facebook strafbare Inhalte dem Bundeskriminalamt melden, damit dieses dagegen tätig werden kann. So hat es die Bundesregierung in einem „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ beschlossen. Jetzt hat YouTube Klage gegen das Gesetz eingereicht – mit Verweis auf den Datenschutz.

„Für uns ist der Schutz der Daten unserer Nutzer:innen ein zentrales Anliegen“, schreibt die Leiterin Government Affairs und Public Policy, Sabine Frank, auf dem Unternehmensblog des Konzerns. Deshalb werde man sich vor Gericht gegen „diesen massiven Eingriff in die Rechte unserer Nutzer:innen“ zur Wehr setzen.

Um welche Delikte es sich handelt, die künftig beim BKA angezeigt werden müssen? Androhung von Mord, Kinderpornografie, Volksverhetzung, Aufforderung zur Vergewaltigung und Massenvergewaltigung – was man eben so bei YouTube unter „Rechte der Nutzer:innen“ subsumiert.

Wie gesagt: Der Datenschutz ist heilig. Das wird auch die Bundesregierung einsehen müssen.

©Sören Kunz