Kategorie: 2019

Wenn es etwas gibt, was Populisten links und rechts verbindet, dann ist es der Kampf gegen „die da oben“.Die Verächtlichmachung des Establishments ist das Gewinnerthema der neuen SPD-Spitze, der Triumph des Unbedarften ihr Versprechen

Meine Mutter ist 1969 in die SPD eingetreten aus Begeisterung für Willy Brandt. Mein Vater, der beim NDR arbeitete, war zwar nicht offiziell Parteimitglied, aber wie viele in seiner Generation Sozialdemokrat im Herzen. Alle Bekannten und Freunde meiner Eltern wählten SPD, und wenn sie es nicht taten, dann behielten sie das für sich. Der langjährige SPD-Bürgermeister Henning Voscherau wohnte gleich um die Ecke. Mit Klaus von Dohnanyi, heute so etwas wie der Grandseigneur der SPD, bin ich seit Langem per Du.

Man sieht, es gibt bei mir zur SPD starke familiäre Bindungen, deshalb war es mir auch nie egal, was aus ihr wird. Man kann seiner Heimat entfliehen, weil man sie irgendwann für zu eng oder zu spießig hält. Ganz entkommt man ihr nicht, das gilt für die politische Heimat ebenso. Es bleibt immer etwas, was man nicht loswird, sosehr man sich später auch bemühen mag. Im Zweifel nimmt die emotionale Bindung im Alter sogar wieder zu.

Vielen Menschen, die in den goldenen Jahren der Sozialdemokratie aufgewachsen sind, geht es so wie mir. Ich war am Samstag zu einem Abendessen in größerer Runde bei dem „Zeit“-Herausgeber Josef Joffe, als die Nachricht von der Entscheidung über die neue SPD-Spitze eintraf. Erst herrschte Ungläubigkeit, dann setzte ein Gefühl von Trauer ein, so wie man es empfindet, wenn man vom Ableben eines Menschen erfährt, der einem einmal viel bedeutet hat. Schmerz bleibt den Angehörigen vorbehalten, für echtes Leid darf man sich nicht zu weit entfernt haben. Aber es lässt niemandem mit historischem Bewusstsein kalt, wenn etwas Großes zu Ende geht.

Mit der Wahl ihrer neuen Vorsitzenden hat sich die SPD aus dem Kreis der ernst zu nehmenden Parteien verabschiedet. Wer zwei Menschen an die Spitze stellt, deren wesentliches Eignungskriterium ihre Nichtkenntnis und ihr Nichtwissen ist, der kann nicht mehr, und der will auch nichts mehr.

Sie finden das Urteil zu harsch? 46 Prozent der SPD-Mitglieder ist die Zukunft ihrer Partei so egal, dass sie nicht mal ihre Stimme abgegeben haben, wie man am Samstag beiläufig erfuhr. Das sagt mehr über den Zustand der SPD als jeder Parteitagsbeschluss. Noch nie hat die Parteiführung es ihren Leuten so leicht gemacht, sich bei einer Wahl zu beteiligen. Man musste nicht mal das Haus verlassen, um abzustimmen, es reichte die Online-Abgabe der Stimme. Aber selbst dafür war die Hälfte der Sozialdemokraten entweder zu müde oder zu alt oder zu desinteressiert.

Darf man Politiker nach ihrem Aussehen beurteilen? Ich finde, ja. Ich halte es in dieser Hinsicht mit dem langjährigen „Merkur“-Herausgeber Karl Heinz Bohrer, der in einem Aufsatz über Helmut Kohl das Ästhetische als Beurteilungskategorie in die politische Publizistik einführte.

Ich kann mir nicht helfen, mich erinnert Saskia Esken an eine sadistisch veranlagte Gemeinschaftskundelehrerin, die ständig davon redet, dass sie es ja nur gut meine, um einem dann beim Abitur eine Fünf ins Zeugnis zu drücken. Alles an ihr strahlt die passiv-aggressive Kontrollsucht einer Frau aus, die es schon immer einen Skandal fand, wenn andere zu viel können, zu viel haben oder zu viel ausgeben. Der baden-württembergische Pietismus ist eine Heimsuchung. Die sozialdemokratische Variante des schwäbischen Pietismus ist ein Fluch.

Was den männlichen Vertreter im Führungsgespann, den ehemaligen Finanzminister Norbert Walter-Borjans, angeht, lässt sich nur sagen: Finanzminister aus Nordrhein-Westfalen, das ist in etwa so vertrauenerweckend wie Notenbankchef aus Italien. In der Rhetorik spricht man von einem Oxymoron, der Verbindung von zwei sich eigentlich ausschließenden Teilen.

Die SPD ist der AfD mit der Wahl ihrer Vorsitzenden näher gerückt, als vielen vermutlich bewusst ist. Wenn es etwas gibt, was Populisten links und rechts verbindet, dann ist es der Kampf gegen „die da oben“, womit wechselweise die Politiker, die Wirtschaftsbosse oder die Medienleute gemeint sind.

An Olaf Scholz gibt es vieles auszusetzen – seine Bräsigkeit, seine eigentümliche Selbstliebe, die enervierende Detailversessenheit –, aber zum eigentlichen Vorwurf wurde ihm gemacht, dass er zum Establishment gehört. Am Ende mochten ihm seine Herausforderer nicht einmal mehr zugestehen, dass er ein „standhafter Sozialdemokrat“ sei, wie er zu seiner Verteidigung vortrug. Leuten, die über Kabinettsposten und Dienstwagen verfügen, ist nicht zu trauen, das war die heimliche Botschaft der Gegenkampagne.

Wenn die Elite unter Verdacht steht, schlägt die Stunde des Amateurs. Der Neuanfang, von dem jetzt laufend die Rede ist, ist nichts anderes als eine Chiffre für das Lob des Unbedarften. Dass die einzige Führungserfahrung, über die Esken verfügt, die Arbeit als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats in ihrer Heimat ist, schlägt nicht zu ihrem Nachteil aus: Der Mangel gilt im Gegenteil gerade als Argument, warum sie für den SPD-Vorsitz besonders geeignet sei. Die Partei wolle nicht mehr von oben geführt werden, lautete der Satz, mit dem Walter- Borjans bei „Anne Will“ ein ums andere Mal den Vorhalt konterte, er und seine Partnerin hätten von dem, was auf sie zukomme, keine Ahnung.

Ein Argument für die SPD war immer, dass sie durch ihre Verankerung in der Industriearbeiterschaft als einzige Kraft im linken Lager etwas von Wirtschaft versteht. Die Linkspartei hat keine Ahnung, was es braucht, um eine entwickelte Volkswirtschaft am Laufen zu halten: Sozialismus funktioniert am besten am Reißbrett. Auch die Grünen haben sich für ökonomische Dinge nie wirklich interessiert. Eine Partei, deren Rückgrat der öffentliche Dienst ist, muss sich nicht darum scheren, woher das Steuergeld kommt. Steuern gibt es immer, notfalls werden sie erhöht.

Der andere Grund, der für die SPD sprach, waren Leute an der Spitze, denen die Wähler zutrauten, das Schiff in schwerer See auf Kurs zu halten. Wenn beides zusammenkam, also Führungsstärke und ökonomischer Realitätssinn, geriet sogar das Kanzleramt in Reichweite. Walter-Borjans hat in einem Interview vorsorglich ausgeschlossen, dass die SPD in absehbarer Zeit wieder einen Kanzler stellen werde. Man kann das als Zeichen sympathischer Bescheidenheit werten – oder als einen Akt politischer Frühpensionierung.

Die beiden Neuen haben im ersten Überschwang angekündigt, die Regierung zu verlassen, wenn sich die CDU nicht bereit erklärt, auch noch die letzten offenen Punkte aus dem SPD-Programm zu übernehmen. Ich fürchte, sie überschätzen die Drohwirkung. Wenn sie die SPD ins AWO-Heim führen wollen, wo sie dann am Fernseher das Geschehen verfolgt, sollen sie es tun. Das Land wird dabei keinen Schaden nehmen, die Union auch nicht.

Niemand geht gern ins Heim. Wer einmal da ist, entdeckt allerdings auch Vorteile, das weiß ich aus der eigenen Familie. Das Essen kommt pünktlich. Wenn man vor die Tür will, ist jemand da und schiebt einen raus. Da sich die Mehrheit der SPD-Mitglieder offenbar längst am Rollator bewegt, wie die Wahlbeteiligung zeigt, ist der Wechsel aufs Altenteil vielleicht doch die richtige Entscheidung.

Immer mehr Menschen fällt es schwer, in der politischen Auseinandersetzung die Beherrschung zu behalten. Selbst Leute, die im Privaten die reizendsten Personen sind, werden plötzlich zu Furien. Was wir erleben, sind die Folgen einer Strategie, die man als Strategie des Maximums bezeichnen kann

Eine Meldung aus Leipzig. Eine junge Frau, 34 Jahre alt, leitende Angestellte bei einer stadtweit bekannten Immobilienfirma, verbringt den Abend zu Hause. Es klingelt an der Tür. Sie öffnet. Zwei Männer drängen sich in die Wohnung. Sie schlagen der Frau mehrfach mit der Faust ins Gesicht, dann flüchten sie. Die Frau bleibt verletzt zurück.

Wenige Stunden nach der Tat erscheint auf einer linken Plattform ein Text mit dem Titel „Hausbesuch in Leipzig“. „Wir haben uns entschieden, die Verantwortliche für den Bau eines problematischen Projekts im Leipziger Süden da zu treffen wo es ihr auch wirklich weh tut: in ihrem Gesicht“, heißt es darin. Den Stadtteil Connewitz, in dem die Immobilienfirma den Bau von drei Wohnhäusern vorantreibt, bezeichnen die Autoren als einen „Ort des Widerstandes gegen kapitalistische Verwertung, rassistische Ausgrenzung und staatlichen Terror“. In dem Beitrag stehen der vollständige Name und die Adresse des Opfers.

Der Vorfall liegt jetzt vier Wochen zurück. Das Landeskriminalamt hat wegen gefährlicher Körperverletzung Ermittlungen aufgenommen. Es wurden 100000 Euro für Hinweise ausgelobt, die zur Ergreifung der Täter führen können, bislang ergebnislos. Ich würde die Sache nicht weiter erwähnen, wenn ich nicht in den vergangenen Tagen verschiedentlich gelesen hätte, dass linke Gewalt ein Popanz sei, den sich die andere Seite ausgedacht hätte, um von eigenen Taten abzulenken.

„Das Märchen vom linken Mob“ war ein Beitrag bei Spiegel Online überschrieben. „Rechte suchen kontinuierlich nach Beispielen angeblich linker Bedrohung, um sich als Opfer darstellen zu können“, stand in dem Text. Hoffen wir für die Prokuristin aus Leipzig, dass sie nicht zu den regelmäßigen Spiegel-Online-Lesern gehört. Ich fürchte, dass sich die Faustschläge, die sie ins Gesicht trafen, nicht sehr angeblich anfühlten. Wer den Schaden hat, braucht nicht auch noch den Spott dazu.

Man soll nicht aufrechnen, ich weiß, das gilt als schlechter Stil. Ich bin auch sofort bereit einzuräumen, dass rechte Schläger oft noch hemmungsloser vorgehen als linke. Ich glaube halt nur, dass man es mit der Unschuldsvermutung in eigener Sache übertreiben kann.

Es gibt Zahlen für jede Seite. Die Bundesregierung hat gerade Auskunft über Straftaten gegen die im Bundestag vertreten Parteien gegeben. 52-mal wurden im dritten Quartal 2019 Angriffe auf Parteibüros gemeldet. In 26 Fällen traf es die AfD, danach kommen SPD und Linkspartei (je siebenmal). Auch bei Angriffen auf Personen führt die rechte Partei die Opferstatistik an. Bei 127 von insgesamt 278 registrierten Straftaten werden AfD-Mitglieder als Geschädigte aufgeführt. Bei der CDU gab es im selben Zeitraum 72 Attacken auf Parteienvertreter, gefolgt von der SPD (36) und den Grünen (28). Die Linkspartei traf es 15-mal, FDP und CSU acht- beziehungsweise zweimal.

Man wird mir entgegenhalten, dass bei Hasskriminalität im Netz das Verhältnis ganz anders aussehe. Das mag sein, aber ich führe die Zahlen der Bundesregierung ja auch nicht an, um zu sagen, dass Linke schlimmer seien. Ich nenne sie, um deutlich zu machen, dass man es sich bei der Schuldverteilung nicht zu einfach machen sollte.

Selbstgerechtigkeit ist eine menschliche Disposition, sie begleitet uns, seit unsere Vorfahren erstmals ums Höhlenfeuer saßen. Der Prozess der Zivilisation hat dafür gesorgt, dass der Mensch lernte, von der eigenen Befindlichkeit abzusehen und andere Perspektiven einzubeziehen. Angeblich sind wir die Spitze der Zivilisation, aber ich ertappe ich mich immer öfter bei dem Gedanken, dass der dauernde Blick aufs Handy den zivilisatorischen Prozess umzukehren droht.

Ich bin seit zehn Jahren auf Twitter. Ich versuche auch dort, andere weder zu beschimpfen noch mit haltlosen Verdächtigungen zu überziehen. Manchmal hilft es durchzuatmen, bevor man einen Kommentar ins Netz schießt. Außerdem halte ich mich an eine Regel, die lautet: Don’t drink and twitter. Ich habe mir dadurch schon viel Ärger erspart.

Mein Eindruck ist, dass es immer mehr Menschen schwerfällt, die Contenance zu wahren. Man kann in Echtzeit dabei zusehen, wie sie die Nerven verlieren. Selbst Leute, die im privaten Umgang die reizendsten Personen sind, werden plötzlich zu Furien. Manchmal frage ich mich, ob wir es mit einer neuen Form von BSE zu tun haben. Vielleicht ist Beyond Meat doch nicht so gesund, wie alle behaupten?

Eine Kollegin, die eben noch für ihre „frechen, aber nie verletzenden“ Texte ausgezeichnet wurde, empfiehlt der Chefredakteurin einer ihr verhassten Zeitung, sie solle sich um die „Scheiße“ in ihrem Blatt kümmern, statt darüber zu jammern, dass sie angefeindet werde. Eine Journalistin, die darüber Klage führt, wie sehr Hate Speech überhandnehme, bezeichnet im selben Atemzug alle libertär denkenden Menschen als „Abfall“. Ein freier Mitarbeiter des ZDF schreibt: „Adolf Hitler, für mich der Dieter Nuhr unter den Faschisten.“

Was wir erleben, sind die Folgen einer Strategie, die man als Strategie des Maximums bezeichnen könnte. Dem Gegenüber wird stets das Schlimmste unterstellt, die finstersten Absichten, die verabscheuungswürdigsten Pläne.

Ein Blogger der „Welt“ antwortet einer Frau, die er nicht leiden kann, sie werde irgendwann schon die Quittung für ihr Verhalten bekommen. Die Quittung bekommen? Ein Mordaufruf, ganz klar! Ich würde sagen, die Formulierung lässt alle möglichen Deutungen zu. Dies als Todesdrohung zu lesen wäre das Letzte, was mir in den Sinn käme, aber genau so wird es verstanden.

Dass man jemanden, der Auslöschungsfantasien hegt, nicht ungestraft davonkommen lassen darf, versteht sich von selbst. Also wird an die Vorgesetzten appelliert, den Mann aus dem Verkehr zu ziehen. Wenn die Vorgesetzten der Aufforderung nicht folgen, wird erst gegen die Zeitung Stimmung gemacht, die sich uneinsichtig zeigt, dann gegen den Verlag, in dem sie erscheint. Am Ende ist man gegen alle, die ein gutes Wort einlegen oder zur Mäßigung aufrufen.

Jeder drückt sich hin und wieder ungeschickt aus. Manchmal treten wir anderen unabsichtlich zu nahe oder sagen Dinge, die sie als verletzend empfinden. Kommunikation ist eine einzige Grauzone, deshalb kommt es ja auch laufend zu Missverständnissen. Wer wüsste aus dem eigenen Erleben nicht Beispiele zu nennen, in denen er anders verstanden wurde, als es gemeint war? Aber im Twitter-Krieg sind alle Graustufen getilgt, es existieren nur noch Schwarz und Weiß.

Das hat Folgen, die über das Medium hinausgehen. Wenn man dem anderen unterstellt, er wolle einen kleinmachen, beleidigen, diskriminieren, wird der Raum für Verständigung sehr eng. Mit einem vorsätzlichen Beleidiger und Diskriminierer kann es keine Verständigung geben. Jedes Gespräch wäre ein Verrat oder, schlimmer noch, eine Kapitulation. Hass ist keine Meinung, wie es so schön heißt.

Unsere Vorfahren haben die Keule in die Hand genommen, wenn sie die Höhle verließen. Ich fürchte, uns trennt weniger von ihnen, als wir denken.

Tourette-Kranke fallen in der Öffentlichkeit durch einen unkontrollierbaren Beleidigungszwang auf. Ein schlimmes Leiden. Glaubt man Experten, tun allerdings immer mehr Menschen so, als ob sie Tourette hätten. Was treibt sie an?

Ich habe ein Interview mit einem Tourette-Forscher gelesen. Tourette ist diese eigenartige Krankheit, bei der die Betroffenen den unkontrollierbaren Zwang verspüren, Beleidigungen von sich zu geben oder anzügliche Gesten zu machen. Sie stehen im Supermarkt und rufen unvermittelt „Arschloch“ oder „Wichser“. Manche zucken auch mit dem Kopf oder mit den Armen, was ebenfalls sehr unangenehm sein kann.

In der Öffentlichkeit führten Tourette-Kranke lange eine Randexistenz, das hat sich geändert. Auf der Bühne, im Fernsehen und in den sozialen Medien begegnet man immer öfter Menschen, die an dieser Störung leiden. Oder das jedenfalls von sich behaupten. Der Tourette-Experte Professor Alexander Münchau von der Universität Lübeck berichtete in dem Interview, dass die öffentliche Präsenz auch deshalb zugenommen habe, weil es immer mehr Fälle von „Pseudo-Tourette“ gebe. Eine wachsende Zahl von Menschen würde so tun, als ob sie unter dem Syndrom litten.

Ich wäre nie auf die Idee gekommen, dass man Tourette vortäuschen könnte. Was bezwecken die Leute damit? Wenn man Mitleid erregen will, finden sich einfachere Wege, sollte man meinen. Man kann zum Beispiel so tun, als ob man an einem seltenen Gendefekt litte oder an einer Krebserkrankung. Falscher Krebs hat zumindest den Vorteil, dass man nicht dauernd in peinliche Situationen gerät. Ich stelle es mir auch furchtbar anstrengend vor, den ganzen Tag zwanghaft Beschimpfungen ausstoßen zu müssen. Das ist wie Tinnitus, nur dass ihn alle hören. Aber wenn man Professor Münchau glauben kann, finden es manche Menschen so attraktiv, dass sie sogar Videos davon drehen und auf YouTube stellen.

Ich glaube, der eigentliche Kick besteht darin, einer Minderheit anzugehören, in diesem Fall einer sehr exklusiven. Je ausgefallener die Krankheit, desto größer die Anteilnahme. Irgendein Leiden hat heute jeder. Aber eine Störung, bei der man von außergewöhnlichen Tics heimgesucht wird? Da ist einem die Aufmerksamkeit sicher.

Wir leben in minderheitsbewussten Zeiten. Oder sollte man besser sagen: minderheitsbesessenen?

Über Jahrhunderte strebten die Menschen danach, als möglichst normal zu gelten. Vorbei und vergessen. Kaum etwas gilt mittlerweile als so stigmatisierend wie die Zugehörigkeit zur Mehrheit. Wer Durchschnitt ist, also weiß, etwas älter und ohne Vorfahren, die aus fremden Ländern nach Deutschland gezogen sind, sitzt schnell auf der Anklagebank. Es heißt dann, man sei „privilegiert“. Als „privilegiert“ gilt im Prinzip jeder, der nicht mindestens ein Minderheitsmerkmal geltend machen kann. Zur Not geht das weibliche Geschlecht als Ausweis durch, auch wenn Frauen in der Bevölkerung rechnerisch immer noch die Mehrheit stellen. Darüber wird zum Glück hinweggesehen.

Schwer zu sagen, wann der Aufstieg der Minderheit von der Randgruppe zur kulturellen Leitinstanz begonnen hat. Ich erinnere mich noch gut, wie wir in meiner Schulzeit Anfang der achtziger Jahre rosa Winkel an den Parka steckten, um Solidarität mit der gerade erwachenden Schwulenbewegung zu zeigen. Schon als 17-Jährige hatten wir ein waches Gefühl, dass es nicht besonders heroisch ist, wenn man aus einem weißen Mittelschichtshaushalt aus Hamburg-Wellingsbüttel stammt. Da konnte ein Flirt mit dem Leben am Rande der Gesellschaft nicht schaden, auch wenn wir selbst nie auf die Idee gekommen wären, diesem Leben über die Koketterie hinaus näherzutreten.

Eine Minderheit, die heute besonders entschieden auftritt, sind junge, aktivistisch veranlagte Migrant*innen. Der Durchschnittsdeutsche firmiert in diesem Milieu als „Kartoffel“, was man als Kartoffeldeutscher aber nicht persönlich nehmen sollte. Wie bei allen sozialen Gruppen gibt es Unterschiede, auch die Minderheit hat ihre Aristokratie. Die Stellung innerhalb der Gruppenhierarchie bemisst sich nach dem Grad der Exotik. Wer aus Polen stammt, steht eher am unteren Ende der Minderheitenleiter. Polen ist migrationstechnisch das, was der Discounter im Handel ist: ehrlich, aber unsexy. Deutlich besser sieht es aus, wenn man auf einen türkischen oder arabischen Elternteil verweisen kann. Die Stars der Bewegung hingegen sind die POC.

Ich fürchte, nicht wenige Leser werden das für ein exotisches Gemüse halten, wie sie es in der asiatischen Küche verwenden. Da sich diese Kolumne der Aufklärung verpflichtet fühlt, deshalb der Hinweis: POC steht für „People of color“. Ich weiß, was der eine oder andere jetzt einwenden will: Der Verweis auf die „Farbe“ von Menschen klingt fragwürdig, nur sehr alte Menschen sprechen heute noch von „Farbigen“. Aber so ist es jetzt entschieden. Wer ganz korrekt ist, sagt übrigens POCI – People of color and indigenous origin, also Personen von Farbe und ursprünglicher Herkunft.

Um als Minderheitenfeind zu gelten, ist es völlig unerheblich, für wie aufgeschlossen man sich selbst hält. Im Gegenteil: Wer seine rassistischen Einstellungen leugnet, zeigt dadurch nur, wie tief diese verankert sind. Als wegweisend kann hier ein Buch der Journalistin Alice Hasters gelten, das in der Szene gerade gefeiert wird und den Titel „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen“ trägt. Die Lösung, die die Autorin darin anbietet, ist so einfach wie naheliegend: Erst wenn alle weißen Deutschen anerkennen, dass sie Teil eines rassistischen Systems sind, wird der Weg frei zu einer Welt ohne Rassismus.

Theoretisch strebt jede Minderheit danach, Anschluss an die Mehrheitsgesellschaft zu finden. Der Grundgedanke der Emanzipation ist ja, dass man seine Sonderexistenz aufgibt und im wahrsten Sinne Mainstream wird. Leider verliert man damit auch die Vorteile, die der Minderheitenstatus mit sich bringt.

Ein Kollege von mir ist knallschwul. Er hat nie ein Hehl aus seiner sexuellen Orientierung gemacht. Trotzdem würde er nie sagen, er sei deshalb nicht Ressortleiter geworden, weil er schwul ist. Das ist für mich Emanzipation: Wer sich als selbstverständlicher Teil der Gesellschaft empfindet, wird den Grund für Rückschläge oder Karriereenttäuschungen in der Gemeinheit seiner Vorgesetzten sehen, vielleicht auch in persönlichen Defiziten, aber jedenfalls nicht in der Vorurteilsstruktur des Systems, das ihn nicht hochkommen ließ, weil er anders ist.

Es ist sicher kein Zufall, dass sich das Bild der Schwulen in der linken Szene verändert hat. Viele Schwule sind wie mein Kollege: weiß, relativ gut verdienend, körperbewusst und, was die Masseneinwanderung junger Männer aus extrem schwulenfeindlichen Gesellschaften angeht, ziemlich skeptisch. Auf die Solidarität der linken Mitstreiter von einst kann mein Kollege nicht mehr setzen, tatsächlich gelten Leute wie er als Verräter.

Es gibt für Schwule wie ihn ein neues Schimpfwort, wie ich gelernt habe. Man spricht im progressiven Milieu vom „Homonationalismus“. Klingt noch schlimmer als Nationalismus. Wie gut, dass ich nur weiß und privilegiert bin.

Sind Frauen in der Politik ihren männlichen Konkurrenten überlegen? Jedenfalls sind sie psychisch robuster, wie es scheint. Viele Politiker sind erstaunlich empfindlich, was gerade bei der Bewerbung ums Kanzleramt misslich ist

Wolfgang Schäuble hat im Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ ausführlich über das Leben als Politiker mit Behinderung gesprochen. Es ist jetzt 29 Jahre her, dass ihn ein verwirrter Mann bei einer Wahlkampfveranstaltung mit zwei Schüssen aus einer Pistole niederstreckte.

An einer Stelle des Interviews kommt einer seiner Gesprächspartner auf die Äußerung des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber zu sprechen, ein Behinderter könne nicht Kanzler sein. Die unausgesprochene Frage ist, ob ihn das nicht furchtbar gekränkt habe. Aber Schäuble antwortet, dass er das für eine zulässige Frage gehalten habe: „Ich fand das legitim. Wer so ein hohes Amt hat, muss ertragen, dass diskutiert wird, ob er gesundheitlich, kräftemäßig dazu in der Lage ist.“

Es gilt als unfein, nach der Belastbarkeit eines Politikers zu fragen. Es heißt, das gehe niemanden etwas an, nur ihn und seine Familie, aber die meisten Wähler würden eben gern schon vor einer Wahl wissen, ob der Mann oder die Frau, der sie die Entscheidungsgewalt über ihre Zukunft anvertrauen sollen, der Aufgabe psychisch und physisch gewachsen ist. Bundeskanzler ist nicht nur der wichtigste Posten, den es in Deutschland zu vergeben gibt, er ist auch mit Abstand der härteste.

Kein Amt lässt einen schneller altern. Man sitzt und isst zu viel. Der dauernde Schlafentzug führt zu einer Müdigkeit, die auch nach zwei, drei guten Nächten nicht weichen will. Für Ausgleichssport fehlt die Zeit. Außerdem muss man sich ständig ärgern, über freche Journalisten, unbotmäßige Abgeordnete und Heckenschützen aus den eigenen Reihen.

Die einzig verlässliche Entspannung bietet der Alkohol, weshalb alle Kanzler am Abend kräftig dem Wein zusprachen. „Das Land muss mit der Leber regiert werden“, hat Gerhard Schröder einmal in schöner Offenheit bekannt. Das hielt ihn allerdings nicht davon ab, auch nach zwei Flaschen Barolo morgens ohne Ausfälle im Bundestag zu stehen, da konnte der Kopf noch so schmerzen.

Es mag herzlos klingen, aber der Spießrutenlauf, den Annegret Kramp-Karrenbauer durchlebt, ist auch ein Test auf ihre Belastungsfähigkeit. In der Zumutung liegt, wenn man so will, die Weisheit des Wahlkampfs. Wer die mörderischen Monate der Kandidatenschau hinter sich gebracht hat, der hat bewiesen, dass ihn so schnell weder kleinere noch größere Krisen aus der Bahn werfen können.

Bislang wurde der CDU-Vorsitzenden nichts geschenkt, das kann man, glaube ich, ohne Übertreibung sagen. Kein Tag vergeht, an dem sie nicht etwas Abträgliches über sich in der Zeitung lesen muss. Nichts, was sie tut oder vorschlägt, genügt den Kritikern – alles, was sie anfasst, wird als voreilig, undurchdacht oder aussichtslos bewertet.

Wenn man sich mit ihren Leuten unterhält, spürt man die Erschöpfung. „Es gibt schlimme und es gibt sehr schlimme Tage“, sagt einer aus ihrem Team. Ein schlimmer Tag ist, wenn die Kanzlerin entscheidet, dass in ihrer Maschine kein Platz mehr ist, um gemeinsam nach New York zu fliegen. Wenn er mit dieser Meldung vom Deutschlandfunk auf den Morgen eingestimmt wird, weiß der Mitarbeiter im Adenauer-Haus, dass die Woche gelaufen ist. Nach den sehr schlimmen fragt man besser gar nicht.

Ich habe darauf gewettet, dass Annegret Kramp-Karrenbauer von ihrer Partei nicht als Kanzlerkandidatin aufgestellt wird. „Eine Frau will nach unten“, war eine Kolumne überschrieben. Aber ich merke, wie meine Sympathie wächst. Ich bin immer noch nicht überzeugt, dass sie die Richtige für das Kanzleramt ist, aber mir imponiert, wie sie kämpft.

Die meisten Politiker neigen bei anhaltender Kritik dazu, sich im Kreis der Vertrauten zu verschanzen. Wer das Gefühl hat, dass die ganze Welt nur auf den nächsten Fehler wartet, geht normalerweise dazu über, noch vorsichtiger zu sein. Am Ende klingt dann jede Rede so, als käme sie aus einem Sprechautomaten.

Annegret Kramp-Karrenbauer geht einen anderen Weg. Statt sich ins Unverbindliche zu flüchten, fordert sie ihre Kritiker mit Ideen heraus. Ihr Vorschlag zur Errichtung einer Sicherheitszone in Syrien war vielleicht nicht besonders durchdacht, in jedem Fall aber zeugte er von Kampfgeist.

Vielleicht sind Frauen in der Spitzenpolitik aus härterem Holz geschnitzt. Es gibt dazu keine verlässlichen Zahlen, wie auch? Die Gruppe, die man vergleichen könnte, ist zu klein. Aber mein Eindruck ist, dass Politikerinnen ihren männlichen Konkurrenten psychisch überlegen sind, jedenfalls diejenigen, die es nach ganz oben geschafft haben.

Ich würde nicht so weit gehen zu sagen, dass Frauen in der Politik gefühlloser sind, aber sie lassen sich zumindest weniger anmerken. Angela Merkel hat ja auch deshalb viele Männer verrückt gemacht, weil sie immer die Gleichmut in Person war, egal, was um sie herum geschah. Die Kanzlerin käme auch nie auf die Idee, Journalisten aus dem Begleittross entfernen zu lassen, weil sie etwas Gemeines geschrieben haben. Eine solche Blöße würde sie sich nicht geben.

Männer auf der anderen Seite sind oft erstaunlich wehleidig. Die SPD zum Beispiel ist mit einer besonders hohen Anzahl an Mimosen geschlagen. Frank-Walter Steinmeier ließ einmal seine Teilnahme an einem „Spiegel“-Fest absagen, weil er sich über eine Kolumne von mir geärgert hatte. Ich hatte mich über eine Biografie lustig gemacht, die in der Festwoche über ihn erschienen war, das reichte, um tödlich beleidigt zu sein. Auch Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel sind enorm empfindlich. Ein falsches Wort, und sie reden nie wieder mit einem.

Bei Friedrich Merz, ich muss es gestehen, hätte ich ebenfalls Zweifel, ob er den psychischen Anforderungen an den Job des Kanzlers gewachsen ist. Ich schätze Merz wegen seines scharfen Verstands und der Fähigkeit zur unnachsichtigen Analyse. Aber er ist nach allem, was ich weiß, ein eher ehrpussliger Mensch, der Kritik an seiner Person nicht so leicht wegsteckt. Die Etagen der Wirtschaftswelt, in denen sich Merz seit Jahren bewegt, sind eine Teppichwelt, in der einen das offene Wort nur gedämpft erreicht. Das macht die Umstellung nicht leichter.

Auch das ist ja das Kanzlerleben: eine endlose Abfolge von Schmähungen, Abwertungen und bösartigen Artikeln, in denen im Detail ausgebreitet ist, warum man der Situation nicht gewachsen sei. Viele, die das Amt innehatten, retteten sich irgendwann in eine Ersatzwelt, in der sie nur noch das erreichte, was sie hören wollten oder von dem die Zuarbeiter befanden, dass der Kanzler es hören solle.

Wer nur noch hört, was ihm gefällt, glaubt auch nur noch, was er ohnehin schon weiß. Das mag hilfreich für die Stabilisierung der eigenen Psyche sein – für das Land, das man regiert, ist der Realitätsverlust misslich. Je früher dieser Verlust einsetzt, desto misslicher wird es.

Im linken Lager heißt es jetzt, man müsse AfD-Wähler „ausgrenzen, ächten, kleinhalten, ihnen das Leben schwer machen“. Was als Kampfansage gemeint ist, ist in Wahrheit eine Kapitulationserklärung

Vor ein paar Tagen setzte der „Spiegel“- Redakteur Hasnain Kazim auf Twitter eine Empfehlung zum Umgang mit AfD-Wählern ab. „Es geht nicht darum, AfD-Wählerinnen und AfD-Wähler zu, erreichen’“, schrieb er. „Es geht darum, sie auszugrenzen, zu ächten, sie kleinzuhalten, ihnen das Leben schwer zu machen, sie dafür, dass sie Neonazis und Rassisten den Weg zur Macht ebnen wollen, zur Verantwortung zu ziehen.“ 448 Menschen versahen den Beitrag spontan mit einem Herzen.

Am Tag zuvor hatte der Deutschlandfunk einen Kommentar gesendet, in dem der Kommentator seine Zuhörer aufforderte, mehr Hass auf AfD-Anhänger zu entwickeln. „Wir müssen wieder hassen lernen – und zwar richtig“, empfahl er. „Wer glaubt, dass Hass generell von gestern ist, der glaubt auch an die Unumkehrbarkeit der Geschichte und der demokratischen Zivilisierung. Dass dieser Glaube ein Irrglaube ist, wenigstens diese Einsicht sollte sich inzwischen durchgesetzt haben.“

Ich gebe die beiden Beiträge wieder, weil ich glaube, dass sie einen Wendepunkt markieren. Vor Kurzem bekam man für ein Buch mit dem Titel „Gegen den Hass“ noch den Friedenspreis des deutschen Buchhandels, heute gilt man damit in einem Teil der Szene als Verräter. Sicher, man kann jetzt einwenden: Wer sind schon Hasnain Kazim oder Jens Balzer, der Mann im Deutschlandfunk? Aber das hieße, die veränderte Stimmungslage zu unterschätzen. Wenn ich mich nicht sehr täusche, stehen die zitierten Texte für eine Haltung, die sich links der Mitte inzwischen großer Zustimmung erfreut.

In Wahrheit sind die Aufrufe zu mehr Hass ein Eingeständnis des Scheiterns. Wer davon träumt, sechs Millionen Wähler zu ächten, hat den politischen Kampf aufgegeben, wäre meine Schlussfolgerung. So jemandem bleibt nur, den „Nazi-Notstand“ auszurufen, so wie es die Stadt Dresden gerade getan hat. Wenn man die Rechte zu einer Art Naturgewalt erklärt, vergleichbar der Erderwärmung, kann am Ende nur noch eine höhere Macht helfen, nicht mehr die Politik. Ist für eine politische Bewegung eine größere Bankrotterklärung denkbar?

Seit es die neue Rechte gibt, ringt man links der Mitte mit der Frage, was man tun sollte, um ihren Aufstieg zu verhindern. Man hat jeden als Nazi oder Nazi-Sympathisanten bezeichnet, der nicht schnell genug „Antifa“ rufen konnte. Man hat auf Buchmessen Quarantänezonen eingerichtet, um unerwünschte Verlage zu isolieren. Man hat Podien boykottiert und fleißig Blocklisten angelegt.

Selbst der Kabarettist Dieter Nuhr gilt in bestimmten Kreisen inzwischen als so rechts, dass man sich mit ihm besser nicht mehr an einen Tisch setzt, wie ich neulich bei einer Veranstaltung erfahren habe. Was die Selbstvergewisserung angeht, mögen die Ächtungsversuche erfolgreich gewesen sein. Insofern sie aber darauf abgezielt haben sollten, die Rechte kleinzuhalten, muss die Strategie als spektakulär gescheitert gelten.

Die Unbeholfenheit der Linken im Umgang mit der Konkurrenz resultiert aus einem Missverständnis. Bis heute hält sich hartnäckig die Vorstellung, dass es sich bei den Anhängern der neuen Bewegung um Menschen handeln würde, die mit der Globalisierung haderten, weshalb sie auf alles allergisch reagierten, was sie mit Globalisierung verbänden, Ausländer und Muslime zuallererst. Nur langsam setzt sich die Einsicht durch, dass es sich bei dem Aufstand von rechts nicht in erster Linie um einen sozialen Aufstand handelt, sondern um einen kulturellen.

Sollte man zusammenfassen, was die Wähler der AfD verbindet, dann ist es das Gefühl, gegen „die da oben“ zu stehen, wobei mit „die da oben“ nicht die wirtschaftliche Elite gemeint ist. Gemeint ist die Schicht von Leuten, die in den Medien, der Kultur und den Hochschulen dominierend sind, also genau dort, wo das rot-grüne Milieu besonders verankert ist. Das ist eine schmerzliche Erfahrung für die Linke, die sich ja bis heute als Anti-Establishment versteht. Dass man exakt zu den Leuten gezählt wird, gegen die man doch immer angekämpft hat, nämlich zu den Herrschenden, ist möglicherweise eine Erklärung, warum es so schwerfällt, die Natur des Protestes zu verstehen.

Kulturell abgehängt kann man sich auch mit 100000 Euro auf dem Konto fühlen. Die Zugehörigkeit zur Klasse derjenigen, die den Ton angeben, bemisst sich nicht am Einkommen, sondern daran, ob man die Codes beherrscht, die eine Zugangsberechtigung signalisieren. Was hat man sich nicht darüber lustig gemacht, dass sich Trump-Wähler aus den Redneck-Staaten ausgerechnet in einem Baulöwen aus New York wiedererkannten. Trump, ein Außenseiter, hahaha, hieß es: Schaut doch nur mal, wie der lebt. Tatsächlich ist Trump genau das, ein radikaler Außenseiter. Ich war lange genug in New York, um beurteilen zu können, wie tief die Verachtung der Elite für den Talmi-König schon vor seinem Umzug ins Weiße Haus reichte.

Von den sogenannten einfachen Menschen hat man links der Mitte eher romantische Vorstellungen, so nahe kommt man sich in der Wirklichkeit ja nicht. So wie sich die Intelligenz den einfachen Menschen vorstellt, ist er ein vielleicht etwas ungelenker, aber dafür mit einem Herz aus Gold gesegneter Vertreter, der sich nichts sehnlicher wünscht als Bildung, um seiner unverschuldeten Unmündigkeit zu entkommen. Groß ist der Schock, wenn man unter den Wohlmeinenden feststellen muss, dass die Leute, die man an die Sonne der Aufklärung heranführen möchte, daran gar nicht interessiert sind. „Deplorables“ hat Hillary Clinton die Zurückgebliebenen genannt, die Kläglichen. Gibt es ein besseres Wort, um die Verachtung zu beschreiben?

Ich habe neulich einen Bühnenabend mit Christian Ude bestritten, dem langjährigen Münchner SPD-Oberbürgermeister. Wir kamen dabei auch auf den Aderlass zu sprechen, den die Sozialdemokratie vor allem im Westen nach rechts erlitten hat. Er sei sich nicht sicher, ob die SPD die Leute, die sie an die AfD verloren habe, überhaupt zurückhaben wolle, sagte Ude. In Wahrheit habe man sich doch immer für diese Menschen geschämt, ihre als nicht fortschrittlich genug empfundenen Ansichten, ihr aus linker Sicht anstößiges Verhalten.

Ich fürchte, Ude hat Recht, wenn er glaubt, dass viele auf der Linken insgeheim ganz froh sind, die falschen Wähler los zu sein. In der SPD sind sie jetzt deutlich weniger, aber dafür sind die Verbliebenen alles anständige Menschen, die noch morgens um drei fehlerlos aufsagen können, wofür die Abkürzung LGBTQIA steht oder was ein CIS-Mann ist. Ude hat übrigens jedes Mal mit weitem Abstand vor seinem Herausforderer gewonnen, das letzte Mal mit 66,8 Prozent der Stimmen. Er gehörte noch zu den Linken, die sich nicht für ihre Wähler geschämt haben. Sie haben es ihm mit Mehrheiten gedankt.

Die Juden in Deutschland hatten lange nicht mehr so viele Freunde wie derzeit. Sie waren seit Langem auch nicht mehr so nützlich. Wer dem politischen Gegner am Zeug flicken will, muss nur laut „Nie wieder“ rufen

Jeder nutzt die Gunst der Stunde, so gut er kann. Der Attentäter von Halle war noch nicht dem Haftrichter vorgeführt, da erinnerte die Amadeu Antonio Stiftung aus Berlin bereits daran, dass ihr Projektgelder gekürzt worden seien.

„Statt Mittel zu kürzen, muss Arbeit gegen Rechtsextremismus endlich konsequent unterstützt werden. Wenn die Politik das nicht leistet, bleiben alle Bekundungen rund um Halle leere Worte“, schrieb die Initiative, die noch zwei Tage vor dem Anschlag hatte bekannt geben müssen, dass sie ein Büro in Hannover schließen werde. „Never let a good crisis go to waste“, hat Winston Churchill einmal gesagt: Lass niemals eine Krise ungenutzt verstreichen.

Die Juden in Deutschland hatten lange nicht mehr so viele Freunde wie derzeit. Sie waren seit Langem auch nicht mehr so nützlich. Wenn man es einigermaßen clever anstellt, fällt ein wenig von der Anteilnahme für einen selbst ab. Oder man kann einen Feind, dem man schon lange einen verpassen wollte, mit einem flotten „Nie wieder“ ein Bein stellen.

„Einen Angriff auf uns alle“ hat der Bundespräsident den Anschlag genannt, dabei ist er genau das nicht. Es macht nämlich einen Riesenunterschied, ob man sich mit einem Kreuz oder dem Davidstern um den Hals in der Öffentlichkeit bewegt (so wie es übrigens auch im Alltag einen großen Unterschied macht, ob man schwarze oder weiße Hautfarbe hat).

Ich war zwei Tage vor dem Anschlag in Halle bei der jüdischen Gemeinde in Duisburg. Der Gemeindevorstand hatte mich eingeladen, die Festrede zum Neujahrsempfang zu halten. Für die jüdische Welt hat am 1. Oktober das Jahr 5780 begonnen. Vor mir sprach die Bürgermeisterin, eine brave Sozialdemokratin, die daran erinnerte, wie wichtig der Kampf gegen rechts und jede Form der Ausgrenzung sei. Man applaudierte höflich.

Das Thema meiner Rede war die Meinungsfreiheit, also was man sagen darf und was tabu ist und tabu bleiben sollte. Dabei kam ich auch auf den Aufstieg der neuen Rechten und die Reaktion darauf zu sprechen. Mir erschiene das Engagement gegen rechts noch glaubwürdiger, sagte ich, wenn es auf der Linken nicht ausgerechnet beim Antisemitismus eine seltsame Übereinstimmung mit dem politischen Gegner gäbe.

Linker Antisemitismus sei unmöglich, hat der Schriftsteller Gerhard Zwerenz einmal gesagt. Mit diesem selbst ausgestellten Persilschein segelt man seitdem durch die Debatten. Aber schon ein Blick in führende linksliberale Zeitungen und Zeitschriften zeigt, dass auch Leute, die sich für aufgeklärt halten, stärkere Vorbehalte gegen Juden haben, als sie je zugeben könnten.

Anschließend gab es einen Empfang, bei dem die Gäste noch etwas beisammenstanden. Was ich bemerkenswert fand, war, dass viele Zuhörer die Passage zu der unheiligen Allianz zwischen links und rechts als besonders gelungen lobten. Die Leute wissen, so muss man daraus schließen, auf wen sie sich verlassen können und auf wen nicht. Sie wissen auch, vor wem sie sich in Acht nehmen müssen, wenn sie auf die Straße gehen.

Was die AfD angeht, ist man gespalten, so mein Eindruck. Alle Transgressionen, die sich die Partei leistet, werden aufmerksam registriert. Dass viele AfD-Anhänger es gerne hätten, wenn nicht mehr vom Holocaust die Rede wäre, darüber machen sie sich in der jüdischen Gemeinde keine Illusionen. Andererseits sind es nicht Leute wie Gauland und Höcke, die ihnen die Kippa vom Kopf schlagen, sondern in der Regel junge arabische Männer, die nur die Schwulen noch mehr hassen als die Juden.

Gibt es in der AfD Antisemiten? Aber ja! Ist die Zahl größer als in anderen Parteien? Auch das. 55 Prozent der Anhänger dieser Partei stimmen in Umfragen der Aussage zu, dass Juden in der Welt zu viel Einfluss hätten, ein Wert, der mehr als doppelt so hoch ist wie bei anderen Parteien.

Der Antisemitismus zieht sich bis in die Spitze. Der Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, immerhin Vorsitzender des Rechtsausschusses, vermochte nach dem Anschlag in Halle nicht einmal zwei Tage stillzuhalten. Dann musste er per Twitter die Frage weiterleiten, warum Politiker in Synagogen „lungern“ würden, wenn doch die wahren Opfer ein „Bio-Deutscher“ und eine Deutsche mit Vorliebe für Volksmusik seien.

Eine ganz andere Frage ist, inwieweit die neue Rechte für eine Tat wie den Angriff auf die Synagoge in Haftung genommen werden kann. So etwas kommt von so etwas, lautet, kurz gesagt, die Verdächtigungsthese. Man kennt das Muster: Wenn ein Syrer messerschwingend durch eine Einkaufspassage rennt, kann man die Uhr danach stellen, bis Alice Weidel den Islam anklagt. Jetzt wendet man diese Form der geistigen Inhaftnahme eben auf die andere Seite an.

Auch verwirrte Köpfe entnehmen ihre Stichworte aus der aktuellen Debatte. Nur, was folgt daraus? Dass man bei allem, was man sagt oder schreibt, bedenken sollte, was jemand in seiner Wahnwelt daraus macht? Der Terrorist bringt den Gedanken an sein ultimatives Ende, das führt ihn ja zum Terrorismus. Dieser Radikalitätsschub gilt theoretisch allerdings für alles, was einen ideologischen Kern besitzt: die Islamkritik, den Tierschutz oder den Kampf gegen genveränderten Mais.

Der nächste Attentäter ist möglicherweise ein ÖkoTerrorist, der sich auf die grünen Untergangsprophezeiungen bezieht. Wer kann ausschließen, dass nicht morgen ein verwirrter 17-Jähriger eine Drohne in das Triebwerk eines startenden Jumbos lenkt, weil er ein Zeichen gegen das massenhafte Artensterben setzen will, von dem er in der Zeitung gelesen hat? Wollen wir dann auch, analog zum Umgang mit rechts, ein Auftrittsverbot für Robert Habeck und Annalena Baerbock im ZDF-„Morgenmagazin“ fordern, weil wir sie für die geistigen Brandstifter halten?

Verantwortung ist konkret, oder sie ist gar nicht, das ist jedenfalls meine Erfahrung. Ich finde, man kann zum Beispiel von einem Parteiführer wie Alexander Gauland erwarten, dass er eine Wahlkampfrede unterbricht, wenn er unter seinen Zuhörern Leute sieht, die Plakate hochhalten, auf denen die Mitglieder des Bundeskabinetts an Galgen baumeln. Es würde sich für mich auch gehören, dass jemand Herrn Brandner zur Seite nimmt und mit ihm über seine Twitter-Aktivitäten redet. Oder dass man im Parlament seinem Fraktionskollegen auf die Schulter tippt, wenn er beim Totengedenken an einen ermordeten Politiker wie den Regierungspräsidenten Walter Lübcke als Einziger sitzen bleibt.

Am Sonntag retweetete der Grünen-Politiker Volker Beck ein Foto von einem Aufzug der Jugendorganisation der Linkspartei in Köln, auf dem für Palästina, die Intifada und damit den Tod von Juden demonstriert wurde. „Hallo, die Linke, könnt ihr das bitte erklären“, schrieb er darunter: „Antisemitismus im Alltag bekämpfen, wo wir ihn treffen, das ist eine Lehre von Halle.“

Ich sehe es genauso wie Volker Beck, in diesem Punkt sind wir uns 100 Prozent einig. Auch Anti-Antisemitismus ist unteilbar. 

Was muss man sich zuschulden kommen lassen, um seinen Job zu verlieren? Wenn man in der deutschen Film- und Theaterwelt arbeitet: ein Mittagessen mit dem falschen Politiker. Das reicht dort

Ein Mann trifft einen Politiker. Der Mann steht einer Kulturorganisation vor, die staatliche Gelder an Künstler verteilt. Der Politiker ist Vorsitzender der größten Oppositionspartei des Landes. Die beiden sind in einem italienischen Restaurant verabredet, sie essen zu Mittag. Kurz darauf veröffentlicht der Politiker ein Foto des Treffens auf seiner Instagram-Seite. „Sehr angeregter und konstruktiver politischer Gedankenaustausch heute“, schreibt er dazu.

Kaum ist das Bild in der Welt, setzen Verdächtigungen ein. Eine Reihe von Künstlern, die der Regierung zugetan sind, äußert ihr Missfallen. Sie sagen, dass sie nicht länger mit dem Kulturmanager zusammenarbeiten könnten, weil er durch das Mittagessen kompromittiert sei.

Man sammelt Unterschriften. Es gehen Petitionen heraus, die eine Entlassung fordern. Die Ministerin für Wissenschaft und Kunst beruft eine Krisensitzung ein. Erst heißt es, man müsse die Lage prüfen. Dann steht in den Zeitungen, dass der Mann seinen Posten verloren habe. An seine Stelle soll eine Person rücken, die das Vertrauen der Kunstschaffenden genieße. Von dem Entlassenen hört man nichts mehr.

Die Geschichte liest sich, als würde sie in einem fernen Staat im Osten spielen, einer dieser Autokratien, in denen die Bürger gut beraten sind, bei allem, was sie sagen oder tun, vorsichtig zu sein. Aber ist keine Geschichte aus der Ferne. Es ist eine deutsche Geschichte.

Der Mann, der seinen Job verlor, heißt Hans Joachim Mendig. Er war drei Jahre lang Geschäftsführer der hessischen Filmförderung – bis er sich auf einen Lunch mit dem AfD-Vorsitzenden Jörg Meuthen traf. Vor zwei Wochen wurde er seines Amtes enthoben. Man habe den Imageschaden begrenzen müssen, der durch das Treffen entstanden sei, erklärte die Kulturministerin Angela Dorn, die dem Aufsichtsrat der hessischen Filmförderung vorsteht und für die Grünen in der Landesregierung sitzt.

Ich beschreibe den Fall hier so ausführlich, weil ich ihn für außergewöhnlich halte, auch für außergewöhnlich hinterhältig. Es kommt nicht oft vor, dass Menschen ihren Job verlieren, weil sie mit den falschen Leuten zu Mittag gegessen haben. Ich kann mich, ehrlich gesagt, an keinen vergleichbaren Fall in den letzten 30 Jahren erinnern. Ich hätte deshalb erwartet, dass er größere Beachtung findet. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ hat berichtet, etwas ausführlicher die „Welt“. Aber in der Regel blieb der Fall eine Randnotiz im Feuilleton, eine dieser Personalien, über die man beim Lesen schnell hinwegliest.

Was ist da los? 600 Leute aus der deutschen Filmszene unterschreiben eine Erklärung, in der sie androhen, nicht mehr mit der Hessen-Film zusammenarbeiten zu wollen, wenn deren Geschäftsführer weiter im Amt bleibe. Ein Subventionsannahmeboykott als Druckmittel, das ist originell. Andererseits: Niemand ist gezwungen, Fördermittel entgegenzunehmen. Es gibt sogar Menschen, die meinen, dass der deutsche Film in einer deutlich besseren Verfassung wäre, wenn es keine staatliche Filmförderung gebe. Als förderwürdig gelten in Deutschland vor allem Filme, die viel Kunstwillen, aber wenig Aussicht auf Publikum haben. So sagt es natürlich keiner, aber das ist die Praxis.

Die Kultur ist ein eigenes Milieu, mit eigenen Gesetzen und Regeln. Es ist schon schwer, in der Medienwelt jemanden zu finden, dessen Herz nicht für die linke Sache pocht. In der Kulturwelt ist dies nahezu unmöglich. Was wäre das deutsche Petitionswesen ohne die „Filmschaffenden“, wie sie sich bei der Gelegenheit gern nennen. Keine Unterschriftenliste, auf der sich nicht der Name von Schauspielern, Bühnenbildnern oder Regisseuren findet, die im hohen Maße empört oder besorgt sind.

Mit der Bereitschaft zur Empörung korrespondiert ein ausgeprägtes Kuschelbedürfnis, das in interessantem Widerspruch zum Widerstandsgestus steht. Früher war man stolz darauf, die Bürger aus der Fassung gebracht zu haben. Wenn es im Parkett zum Aufstand kam, galt das als Gütesiegel. Heute lassen sich deutsche Bühnen beraten, wie sie mit Unmutsbekundungen und Störungen umgehen sollen. „Viele Theater fühlen sich auf solche Anfeindungen nicht hinreichend vorbereitet“, berichtete die Geschäftsführerin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus neulich in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“.

Ich bin immer wieder erstaunt, wie schwer sich Menschen, die ansonsten bei jeder Gelegenheit betonen, wie bereichernd das Fremde sei, in dem Moment tun, in dem sie tatsächlich mit dem Fremden konfrontiert sind. Die Künstler, denen man in der Theater- und Filmwelt begegnet, gleichen einander auf verblüffende Weise. Sie sehen vielleicht unterschiedlich aus, sie mögen aus exotischen Gegenden kommen oder fremd klingende Namen tragen: Aber was die Überzeugungen und Wertvorstellungen angeht, könnten sie nicht homogener sein.

In Wahrheit ist der im Kulturbetrieb vorherrschende Fremdheitsbegriff sehr oberflächlich, ja man könnte sagen: kolonialistisch. Er macht sich allein am Aussehen fest, also an Hautfarbe, Geschlecht oder ethnischer Herkunft. Der wahre Fremde hingegen wäre jemand, der radikal anders denkt. In dem Sinne ist ein Meuthen tausendmal fremder als jeder senegalesische Regisseur, der auf Festivals herumgereicht wird.

Regelmäßige Leser meiner Kolumne wissen, wie wenig ich mit der AfD am Hut habe. Ich käme im Leben nicht auf die Idee, diese Partei zu wählen. Aber es stört mich, wenn sich alle gegen einen zusammenrotten. Auf einer Unterschriftenliste gegen jemanden Stimmung zu machen ist für mich kein Zeichen von Mut, sondern eher ein Ausdruck von Niedertracht.

Mich erinnert das Ganze an die unselige Zeit in den siebziger Jahren, als man sich daranmachte, Leute auszuheben, die angeblich mit der RAF und ihren Zielen sympathisierten. Wobei man sagen muss: Bei der RAF handelte es sich immerhin um eine Terrororganisation. Die AfD hingehen mag man verachten, aber sie ist weder verfassungsfeindlich noch kriminell.

Man darf gespannt sein, wie es weitergeht. Schon jetzt sitzen die ersten AfD-Vertreter in den Rundfunkräten. Demnächst werden sie in die Kulturförderung und in die Aufsichtsgremien staatlicher Kulturinstitutionen einziehen. Will man dann im Ernst nach jedem verfänglichen Mittagessen, bei dem sich ein Kulturfunktionär erwischen lässt, mit Boykott drohen? Wer weiß, vielleicht werden die Kulturetats in Deutschland schon bald nicht mehr ausgeschöpft, weil niemand das Geld haben will. Das wäre dann allerdings eine wirklich radikale Entwicklung.

Es ist der reine Wahnsinn, was im Internet an Verleumdung und Bedrohung möglich ist, ohne dass jemand einschreitet. Dabei ist die Lösung zur Beendigung der Facebook-Anarchie viel einfacher, als viele denken

 Wer sich für Deutschland und das Internet interessiert, der stößt unweigerlich auf Sascha Lobo. Es gibt Leute, die meinen, das sage schon alles über den Stand der Digitalisierung in Deutschland. In jedem Fall gehört Lobo zu den Menschen, die einträglich davon leben, anderen zu erklären, warum sie nichts vom Netz verstehen.

Die Deutung des Digitalen ist ein prosperierender Geschäftszweig. Um auf diesem Feld als Experte zu gelten, muss man nicht einmal im Gelobten Land gewesen sein oder mit einer entsprechenden Firma Erfolg gehabt haben. Es reicht, dass man jemanden kennt, der mal im Silicon Valley war. Was einem an Originalität fehlt, macht man mit Pathos wett. Im Kreis der Kolumnisten bei Spiegel Online haben wir uns an trüben Tagen gerne mit verteilten Rollen Lobo-Kolumnen vorgelesen, womit regelmäßig für Heiterkeit gesorgt war.

Ich gebe zu, ich habe nie ganz verstanden, weshalb selbst gestandene Manager sich die Welt von einem Mann erklären lassen, der seinen Morgen damit verbringt, seine Haare in die Form eines Besens zu toupieren. Wer als über 40-Jähriger so tun muss, als sei er die jüngere Ausgabe von Rezo, hat die Kontrolle über sein Leben verloren, würde ich sagen. Aber sobald es ums Netz geht, setzen normale Bewertungsmaßstäbe aus. Da bekommen die meisten weiche Knie.

Lobos Paraderolle ist die des unerschrockenen Freiheitskämpfers. Wann immer ein Politiker auf die Idee kommt, Regeln zu fordern, um das Netz zu einem zivileren Platz zu machen, steigt der Mann mit dem gefärbten Besenhaar auf die Barrikade und ruft: „Zensur!“ Gleichzeitig ist Lobo unter den Ersten, wenn es darum geht, die Verrohung von Umgangsformen im Netz zu beklagen. Das ist ein interessanter Widerspruch. Wenn Sie mich fragen, führt genau diese Doppelmoral zum Kern des Problems.

Seit die Grünen-Politikerin Renate Künast vor dem Landgericht Berlin mit einer Klage auf Herausgabe der Namen von Leuten gescheitert ist, die sie auf Facebook wüst beleidigt hatten, ist wieder viel über Hass im Netz die Rede. Ich bin fest davon überzeugt, dass es für eine Gesellschaft schädlich ist, wenn sich jedermann nach Lust und Laune austoben darf.

Die bürgerliche Gesellschaft hat aus gutem Grund Gesetze erlassen, die Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede unter Strafe stellen. Aus weniger einsichtigen Gründen sind diese Regeln im digitalen Raum suspendiert. Wer einen Leserbrief veröffentlicht, in dem eine Politikerin als „Drecksfotze“ bezeichnet wird, hat den Staatsanwalt in der Tür. Wer einen solchen Ausfall im Netz postet, bei dem zuckt die Justiz mit den Achseln und erklärt die Entgleisung für eine Meinungsäußerung, die man nicht beanstanden könne.

Was ist da los? Eine Erklärung wäre: Auch viele Richter sehen das Internet als fremde Welt, in der die etablierten Regeln des Zusammenlebens ihre Gültigkeit verloren haben. Man kann es den Lobo-Effekt nennen. So wie Unternehmer dem Urteil eines Mannes mit roten Haaren trauen, weil ihnen alles, wovon er redet, neu vorkommt, haben auch deutsche Richter das Gefühl, beim Digitalen höre ihr Verständnis und damit ihre Zuständigkeit auf.

Es ist Wahnsinn, was möglich ist, ohne dass man belangt wird. Man kann einer Frau ungestraft androhen, sie zu vergewaltigen. Man kann sie als Kinderschänderin verleumden oder als Prostituierte. Es gibt keine Grenze mehr, es schreitet niemand ein. Die Verunsicherung der Justiz ist dabei ein Problem, ein noch größeres ist die unklare Rechtslage. Dass der Mensch von sich aus gut sei, glauben nur linke Träumer. Der Realist weiß, dass zwischen der Anarchie und dem Rechtsstaat allein die harte Hand des Gesetzes steht.

Nehmen wir Facebook, das größte soziale Netzwerk der Welt. Dass man es bei Facebook mit keinem normalen Unternehmen zu tun hat, merkt man als Journalist zum Beispiel, wenn man eine Frage nach dem Umgang mit Rechtsverstößen stellt und einen Smiley als Antwort erhält. Die Pressesprecherin ist eine lustige Person, die sicher auf jedem Firmen-Event für Bombenstimmung sorgt. Nur mit Öffentlichkeitsarbeit hat sie nicht viel am Hut.

Aber warum sollte sie auch? Facebook betrachtet deutsche Gesetze als lästiges Ärgernis. Es vertraut lieber seinen eigenen Gesetzen und seiner eigenen Gerichtsbarkeit. Versuchen Sie mal, eine Klage zuzustellen! Alles, was es dafür von Facebook in Deutschland gibt, ist ein sogenannter Zustellungsbevollmächtigter. Das ist in dem Fall die Anwaltskanzlei Freshfields in Berlin, bei der Sie gerne Ihr Schreiben abgeben dürfen.

Wirklich zuständig ist aber immer irgendjemand weit weg in Irland oder besser noch den USA. Denken Sie bitte auch daran, Ihr Anliegen in Englisch abzufassen. Deutsch spricht man bei Facebook nur, wenn man Anzeigen akquiriert beziehungsweise Werbekunden das Blaue vom Himmel verspricht.

24 Prozent der Deutschen sagen, sie nutzten Facebook als Nachrichtenquelle, in den USA sind es 39 Prozent. Das Unternehmen wertet und gewichtet Beiträge, es entscheidet, wem was wo gezeigt wird. Dennoch behauptet die Firmenspitze bis heute, der Konzern sei kein Medienunternehmen, sondern lediglich eine Art Super-Server, auf dem sich die Nutzer selbstständig frei bewegen und vergnügen würden.

Das ist wichtig für das Geschäftsmodell, denn an der Behauptung, kein Medienunternehmen zu sein, hängt das Privileg, auf alles verzichten zu dürfen, was ein Medienunternehmen beschwert – also Presserat, Jugendschutz oder das Gegendarstellungsrecht, das wir ansonsten für selbstverständlich halten.

Warum wir uns das gefallen lassen? Weil Netzaktivisten wie Sascha Lobo einen Riesenzauber veranstalten, wenn jemand Hand an „ihr“ Netz legt. Es wird mir immer ein Rätsel bleiben, wie erwachsene Menschen glauben können, ihnen gehöre etwas, nur weil sie es benutzen. Leider lassen sich auch viele Politiker vom Netzprotest beeindrucken. Wer das Internet reguliere, verärgere die jungen Menschen, heißt es, und wer will als Politiker schon die Jugend gegen sich aufbringen?

Man kann den Internet-Giganten beikommen. Das ist weniger schwer, als viele denken. Der erste Schritt wäre, dass man dafür sorgt, dass für soziale Medien die gleichen Regeln zum Schutz des Persönlichkeitsrechts gelten wie für alle anderen Unternehmen, die mit Inhalten handeln. Der zweite Schritt wäre, dass man gesetzlich verankert, dass jedes Internet-Unternehmen, das in Deutschland tätig ist, einen Verantwortlichen mit Wohnsitz in Deutschland benennen muss. Also nicht mehr Dublin oder Palo Alto, sondern Hamburg oder Stuttgart.

Ich garantiere Ihnen: So viel können sie dem armen Menschen, der dann im Zweifel den Kopf hinhalten muss, gar nicht zahlen. In kürzester Zeit würde Mark Zuckerberg persönlich dafür sorgen, dass in Deutschland niemand mehr über sein Netzwerk verleumdet oder bedroht wird. Das Klagerisiko wäre einfach zu hoch.

Den Autor dieser Kolumne erreichen Sie unter: j.fleischhauer@focus-magazin.de, Twitter: @janfleischhauer

Allen, die von einem Bundeskanzler Robert Habeck träumen, kann man nur empfehlen, sich im grünen Ideenlabor Berlin umzusehen. Gegen die Grünen sind selbst die Nostalgiker von der AfD Modernitätsapostel

 Auch in Berlin kann man streng sein. Von wegen Party-Hauptstadt!

Anfang des Monats erhielt der Bäckermeister Karsten Greve ein Schreiben des Landesamtes für Mess- und Eichwesen, in dem ihm eine Strafzahlung in Höhe von 25000 Euro in Aussicht gestellt wurde. Der Mann, der im Bezirk Prenzlauer Berg die Bäckerei „100 Brote“ betreibt, hatte bei den Mengenangaben die falsche Schriftgröße verwendet.

Statt Kilogramm mit „kg“ abzukürzen, hatte er auf die Preistafel „KG“ geschrieben. Dies eröffne die Möglichkeit zu Fehldeutungen, schrieb ihm das Amt. Kunden könnten die Gewichtsangabe mit Kelvin und Gauß verwechseln oder mit der Abkürzung für „Kommanditgesellschaft“, was in jedem Fall eine Irreführung sei.

Da sage noch jemand, in Berlin würden sie nicht auf Recht und Ordnung achten. Zwei Buchstaben falsch, und schon steht man mit einem Bein im Gefängnis. So streng sind sie nicht mal in Bayern, das sich einiges darauf einbildet, die Bürger zur Gesetzestreue anzuhalten.

Die neue Null-Toleranz-Politik gilt allerdings nicht gegenüber jedermann, so grün ist Berlin dann doch. Wer seinen Unterhalt als Drogenhändler bestreitet, darf weiterhin mit Nachsicht rechnen. In einem Bericht des ARD-Polit-Magazins „Kontraste“ über den Görlitzer Park, den mutmaßlich größten Open-air-Drogenumschlagplatz Europas, erklärte die Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, warum Drogenhandel in Berlin zu einer inklusiven Stadtkultur gehöre.

Man wolle niemanden ausgrenzen, sagte die Grünen-Politikerin vor laufender Kamera. Wenn man erst einmal damit anfange, dann fragten sich die Leute, wer als Nächstes dran sei: „Heute ist es die Dealergruppe, die rausgeschickt wird, und wer ist es morgen?“

Es kommt eben ganz darauf an, womit man in Berlin sein Geld verdient. Immobilienhandel oder Vermietung und Verpachtung gehen gar nicht. Selbst als normaler Gewerbetreibender ist man bestenfalls geduldet. Schwarzarbeit hingegen erfreut sich der Förderung durch die Politik, schon weil sie im Ruf steht, auch irregulären Arbeitskräften eine Erwerbschance zu bieten.

Die Grünen sind so etwas wie der Pandabär der deutschen Politik. Grüne gelten als süß und flauschig, so wie ihr Chef, der Oberpanda Robert Habeck. Dass Habeck selbst bei Kernanliegen nicht sattelfest ist und von der Pendlerpauschale offenbar so viel versteht wie einst der unglückliche Rudolf Scharping von brutto und netto – geschenkt. Er meint das Richtige, deshalb wird ihm verziehen.

Einer der Gründe, sich für die Grünen auszusprechen, liegt gerade in ihrer Unbestimmtheit. Wo die Leute an der Spitze so ungemein freundlich und entspannt wirken, erscheint das Bekenntnis zu ihnen als ungefährlich. Grün wählen funktioniert aus Sicht vieler Wähler wie Rosenkranzbeten am Sonntag: Man bereut seine Sünden, verspricht Buße und Einkehr und macht dann ab Montag so weiter wie gewohnt.

Wenn es Kritik an den Grünen gibt, dann setzt sie genau hier an: In Wahrheit würde sich gar nichts ändern, wenn sie an die Regierung kämen. „Der Schein trägt“ war neulich ein Artikel in der „Zeit“ überschrieben, in dem den Grünen vorgehalten wurde, sie würden nur so tun, als seien sie radikal.

Ich wäre mir, was die Folgenlosigkeit des Grünwählens angeht, nicht so sicher. Allen, die von einem Bundeskanzler Robert Habeck träumen, kann ich nur empfehlen, sich im Ideenlabor Berlin umzusehen. Wenn es einen Ort gibt, an dem der Grüne zu sich selbst kommt, dann ist es die deutsche Hauptstadt. Hier holt die Partei seit Jahren verlässlich ihr einziges Direktmandat für den Bundestag; hier hat sie eine Parallelwelt errichtet, in der sich alle Vorlieben und Abneigungen beobachten lassen, über die man in Stuttgart und Esslingen nur den Kopf schüttelt.

Als Feinde gelten in dieser Welt schon mal alle Leute, die von außen kommen und Geld mitbringen. Was dem AfDler der syrische Flüchtling, das ist dem Grünen der ausländische Investor. In jeder anderen Stadt würde man sich freuen, wenn der Karstadt-Eigentümer auf die Idee käme, eine innerstädtische Kaufhaus-Ruine im Glanz der 20er-Jahre auferstehen zu lassen. In Kreuzberg erklärt der grüne Baustadtrat kühl, die Fassadenrekonstruktion sei „eine Replik, die befürchten lässt, dass sie in ihrer Wirkung nicht authentisch ist“. Dann doch lieber der Steinklotz aus den 50er-Jahren, der ist in seiner Hässlichkeit wenigstens echt.

Tatsächlich legen die Grünen für eine Partei, die sich viel auf ihre Weltgewandtheit zugutehält, eine erstaunliche Provinzialität an den Tag. Ich folge auf Twitter fasziniert den Versuchen der Senatsverwaltung, die Bergmannstraße in Kreuzberg in eine „Begegnungszone“ umzuwandeln. Nachdem es mit grünen Punkten, die sie für 145000 Euro aufs Pflaster malen ließ, nicht klappte, versuchte sie es mit sogenannten Parklets, einer Kombination aus Pflanze und Sitzmöbel. Weil auch dies nicht den gewünschten Effekt hatte, sollen nun riesige Felsbrocken die Straße in eine Art verkehrstechnische Paläo-Zone verwandeln.

Selbst der „taz“, die in der grünen Szene so verankert ist wie keine andere Zeitung, geht die Musealisierung ganzer Stadtviertel zu weit. Schon ein Kinderzirkus reicht heute aus, um die Fußtruppen der Bewegung auf den Plan zu rufen, wie das Blatt vermeldete. Als der Wanderzirkus Cabuwazi auf dem Tempelhofer Feld, einer riesigen Brache in der Mitte der Stadt, sein gelb-rotes Zelt errichtete, hieß es, das Zelt könne nicht stehen bleiben, da es der weiteren Bebauung Vorschub leiste. Bei Cabuwazi lernen Jugendliche und Kinder aus allen Schichten und Herkünften, wie man jongliert und seiltanzt, eine urlinke Idee. Leider gilt das Tempelhofer Feld als heiliger Ort, auf dem nur die Kornblume und der Klatschmohn frei sprießen dürfen. Also Schluss mit Cabuwazi!

Solange es lediglich um die Stilllegung eines Stadtteils geht, muss einen das außerhalb nicht weiter bekümmern. Problematisch wird es, wenn eine Industrienation Leute in die Bundesregierung wählt, die mit der Moderne hadern.

Gegen die Grünen sind selbst die Nostalgiker von der AfD Modernitätsapostel. Der AfD wird vorgeworfen, sie wolle zurück in die 50er-Jahre. Wenn das wahr ist, dann liegt das Sehnsuchtsjahrzehnt der grünen Partei vor 1810, als die Dinge des täglichen Lebens noch handgeklöppelt wurden, jedes Tier einen Namen hatte und der Bauer das Pferd anspannte, statt den Trecker zu besteigen.

Sie meinen, es sei unfair, die grüne Partei für ihren Berliner Landesverband in Haftung zu nehmen? Ich würde sagen, das ist so gerecht oder ungerecht, wie es fair oder unfair ist, von ihrem Thüringer Landesverband auf die gesamte AfD zu schließen. Manchmal ist der Blick auf die erste Reihe in der Politik trügerisch, denn die Entscheidungsgewalt liegt hier bei den Mitgliedern.

Die Kolumne von Jan Fleischhauer finden Sie jeden Samstag im FOCUS Magazin

Augstein verfügt in der linken Szene über beste Referenzen

Noch interessanter als die Namen der Menschen, die zu sehen sind, sind allerdings die Namen der Leute, die in dem Film fehlen. Augstein hatte auch die Publizistin Carolin Emcke gefragt, ob sie mit ihm reden würde, die „Spiegel“-Kolumnistin Margarete Stokowski, den Theaterregisseur Falk Richter, allesamt Repräsentanten des besseren Deutschland, die normalerweise nie um eine Antwort verlegen sind. Aber keiner wollte in seinem Film auftauchen. Alle sagten eine Teilnahme ab oder ließen seine Anfrage unbeantwortet.

Augstein verfügt in der linken Szene über beste Referenzen, sollte man meinen. Er trommelt seit Jahren verlässlich für die gute Sache. Er gibt mit großem Engagement die Wochenzeitung „Der Freitag“ heraus, gegen die selbst die „taz“ ein rechtslastiges Mainstream-Blatt ist. Mit einer Reihe der von ihm Angefragten ist er persönlich bekannt. Was also hat er falsch gemacht, was ist sein Vergehen?

Augstein gilt als unsicherer Kantonist, das ist sein Vergehen. Er kennt die falschen Leute, Leute wie mich zum Beispiel. Außerdem ist er ein neugieriger Mensch. Neugier gilt in diesen Kreisen, in denen Augstein verkehrt, nicht als Tugend, sondern als Ausdruck mangelnder Standfestigkeit.

Vor ein paar Monaten hat er auf Schloss Ettersburg bei Weimar mit Karlheinz Weißmann diskutiert, einem der Vordenker der Neuen Rechten. Anderthalb Stunden stritten die beiden über Deutschland, den Islamund das Fremde. Das reichte, um Augstein auf die Liste derjenigen zu befördern, mit denen man besser keinen Kontakt mehr pflegt.

Aber sobald es ernst wird, kneifen die meisten Kombattanten

Ich erzähle diese Geschichte, weil sie illustriert, wo wir stehen. Alle reden davon, wie wichtig Debatte sei. Kaum eine Veranstaltung, auf der nicht beteuert wird, dass Streit die Demokratie lebendig halte. Die „Zeit“ hat ein eigenes Ressort ins Leben gerufen, das so heißt. Aber sobald es ernst wird, kneifen die meisten Kombattanten. Wenn selbst ein Projekt des Herausgebers des „Freitag“ als politisch so zweifelhaft gilt, dass man zweimal überlegen muss, ob man daran teilnimmt, lässt das erahnen, wie sich die Dinge verschoben haben.

„The Closing of the American Mind“ hieß ein berühmtes Buch, in dem der Philosoph Allan Bloom in den achtziger Jahren die Verödung der amerikanischen Hochschulwelt beschrieb. Wir sind Zeugen einer Entwicklung, die man als Selbstabschließung eines geistigen Milieus bezeichnen könnte, das für das intellektuelle Klima in Deutschland seit Langem bestimmend ist. Eine ganze Generation hat sich entschieden, nur noch mit Leuten zu verkehren, die so denken wie sie selbst.

Was ist der politische Einsatz wert, der sich der Konfrontation entzieht?

Das entscheidende Merkmal der Kultur des Einverständnisses ist, dass man unter sich bleibt. Man trifft sich auf den immer gleichen Podien, man verleiht sich gegenseitig Preise für den Mut, Dinge auszusprechen, mit denen alle einverstanden sind. Emcke hat für ihren unbestechlichen Einsatz im Rahmen des Akzeptierten den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels bekommen, Stokowski gerade den Kurt-Tucholsky-Preis.

Was ist der politische Einsatz wert, der sich der Konfrontation entzieht und stattdessen auf den Applaus der ohnehin Überzeugten setzt? Er ist jedenfalls nicht sehr politisch, würde ich sagen. Am Wochenende machte ein Videoclip die Runde, in dem der Sänger Herbert Grönemeyer seine Fangemeinde auf den Kampf gegen Rechts einschwor.

Nach Eklat bei Interview: ZDF-Chef reagiert in „Mittagsmagazin“ auf Höcke-Drohung

FOCUS Online/WochitNach Eklat bei Interview: ZDF-Chef reagiert in „Mittagsmagazin“ auf Höcke-Drohung

Was die Vielfalt angeht, ist auf einem Helene-Fischer-Konzert mehr los

Grönemeyer ist kein Goebbels, wie ihm wegen der leichten Sportpalast-Atmosphäre vorgehalten wurde. Er ist nicht mal ein Fegelein, sondern lediglich ein um seinen Spätruhm besorgter Gesangskünstler, der die alten Hits mit dem Pfeffer des Polit-Rebellentums aufzupeppen sucht. Selbstverständlich kommt der Antifaschismus keinen Millimeter voran, nur weil sich 14000 Grönemeyer-Fans im Gefühl, es dem Gegner mal richtig gezeigt zu haben, von Song zu Song schunkeln. Was die viel beschworene Vielfalt angeht, ist auf jedem Helene-Fischer-Konzert mehr los.

Früher waren es die Helmut-Kohl-Getreuen, die sich ständig versichern mussten, dass sie die Mehrheit stellen, heute sind es die Vertreter des progressiven Juste Milieu. Über dem Eingang der Berliner Volksbühne, einem der Inspirationsorte der Szene, hängt ein Transparent, auf dem in riesigen Lettern das Wort „unteilbar“ steht. Wenn man die Misere der Linkenauf einen Nenner bringen sollte, dann reicht dieses Wort.

Wo alles zum Gesinnungstest wird, gerät jeder Auftritt zur Geste

Solidarität war immer ein wichtiger Wert der Bewegung, aber ihre Kraft und ihren Elan bezog sie eben nicht aus dem Betonen der Zugehörigkeit, sondern aus dem Dissens, dem Aufbegehren. Die Leitfigur der neuen Linken ist nicht länger der Außenseiter, es ist der Gefolgsmensch. An die Stelle des Dissidenten ist der Mitläufer getreten, der die Fahne aufnimmt und sich in den Demonstrationszug einreiht.

Wo alles zum Gesinnungstest wird, gerät jeder Auftritt zur Geste. Ich habe mir das Gespräch angesehen, das das ZDFmit Björn Höcke geführt hat, ein anderer Höhepunkt der Woche. An keiner Stelle geht es darum, etwas herauszufinden, was man nicht schon weiß, oder Antwort auf eine Frage zu erhalten, die eine echte Frage wäre. Was als Interview angekündigt war, ist in Wahrheit ein Segment, wie man es aus der „heute-show“ kennt. Demonstrative Feindseligkeit kann sehr unterhaltsam sein. Aber davon abgesehen, dass man sich wünschen würde, auch Robert Habeck würde einmal so einvernommen, bleibt die Frage, wohin diese Form des journalistischen Posing führen soll.

Dem Poser geht es vor allem um sich selbst. Weil er die meiste Zeit vor dem Spiegel verbringt, ist seine Wirkung naturgemäß begrenzt.

Die Kolumne von Jan Fleischhauer finden Sie jeden Samstag im FOCUS Magazin

Humor ist ein Mittel der Aufklärung: Er schafft Distanz und damit Erkenntnisgewinn. Vielleicht reagieren die Anhänger der neuen Umweltbewegung deshalb so allergisch auf jeden Witz.

Nach achteinhalb Jahren, 438 Kolumnen und unzähligen Aufforderungen an die Chefredaktion, dem Autor zu kündigen, endet heute „Der schwarze Kanal“ auf SPIEGEL ONLINE.

Seit ich diese Kolumne schreibe, also seit achteinhalb Jahren, verlangen Leser meine Kündigung. Im Wochentakt gehen in der Redaktion Zuschriften ein, in denen gefordert wird, mir das Handwerk zu legen.

Einige Leser drohen mit Abokündigung. Andere legen feierlich einen Schwur ab, dass sie keinen SPIEGEL mehr kaufen werden, solange ich dort beschäftigt bin. Letzte Woche erfreute sich ein Tweet einer gewissen Beliebtheit, in dem ein politisch aufrechter IT-Spezialist aus Norderstedt darüber nachsann, ob man nicht eine Browser-Erweiterung entwickeln könne, die es ermögliche, dass meine Texte nicht mehr angezeigt würden.

Ich kann den IT-Mann und alle ihm Seelenverwandten trösten. Dies ist mein letzter Text im SPIEGEL. Nachdem ich mich am Wochenende schon von den Lesern im Heft verabschiedet habe, nun auch allen SPIEGEL-ONLINE-Lesern ein herzliches Farewell.

Bevor sich allerdings alle, die auf diesen Tag hingefiebert haben, zu sehr freuen, vielleicht ein Wort der Ernüchterung. Ich werde weiter schreiben, ab August nur an einem anderen Ort, nämlich beim „Focus“. Wer in den sozialen Netzen unterwegs ist, bleibt also auch in Zukunft nicht verschont. So leicht entkommt man einem Kolumnisten nicht, jedenfalls nicht, wenn er über eine ausreichende Zahl an Followern verfügt. Das Internet kann in dieser Hinsicht brutal sein.

Die Eingaben an die Redaktion haben nichts mit meiner Demission zu tun, auch das muss ich anfügen. Wenn ich den Beteuerungen der Chefredaktion Glauben schenken darf, wird mein Ausscheiden sogar ausdrücklich bedauert. Den Leuten, die mit Abokündigung drohten, standen zum Glück mindestens so viele Leser entgegen, die meine Texte schätzten, und sei es nur, weil ich ihnen damit verlässlicher als jeder Espresso den Blutdruck hochtrieb. 13 Millionen Klicks pro Jahr ist eine Zahl, die auch den hartgesottensten Chefredakteur nachdenklich stimmt.

Man will sich nicht langweilen

Da dies meine letzte SPIEGEL-Kolumne ist, möchte ich die Gelegenheit nutzen, ein paar Dinge klarzustellen. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat mich neulich den „Chefprovokateur des SPIEGEL“ genannt. Das war sicher schmeichelhaft gemeint. Trotzdem fühlte ich mich nicht ganz richtig beschrieben. Provokateur klingt so, als wäre es mir in erster Linie darum gegangen, dass sich andere über mich aufregen. Aber darum ging es mir gar nicht, ich habe es in Wahrheit selten auf Provokation angelegt.

Ich glaube, dass viele Menschen in Deutschland über vieles so denken wie ich. Wenn das, was ich schreibe, eine Provokation darstellt, dann vor allem in dem Milieu, in dem ich mich bewege, also unter Journalisten und Journalistinnen beziehungsweise unter Menschen, die dort zu Hause sind, wo auch viele Journalist*innen leben, also in den deutschen Großstadtvierteln, in denen der Anteil von Grünen-Wählern seit Jahren verlässlich bei 40 Prozent liegt.

Im Januar 2011 ist der „Schwarze Kanal“ erstmals online gegangen. Da der Kolumnist, Gott sei’s geklagt, keinen Urlaub und keinen Feiertag kennt, sind seitdem 438 Kolumnen erschienen. Am Anfang dachte ich, mir würde irgendwann der Stoff ausgehen. Man will sich und seine Leser ja nicht langweilen, also gab ich mir zwei bis drei Jahre. Aber dann fand sich doch Woche für Woche etwas, von dem ich fand, dass es noch nicht ausreichend gewürdigt worden war. Die Politik ist ein verlässlicher Lieferant von gloriosem Unsinn.

Was macht eine gute Kolumne? Man muss sich, zumindest kurzzeitig, aufregen können. Wer alles mit der Gelassenheit eines buddhistischen Mönchs betrachtet, wird niemals einen Satz schreiben, der Schwung und Kraft hat. Was die Opfer angeht, habe ich mich an einen Satz von Harald Schmidt gehalten: „Keine Witze über Leute, die weniger als 10.000 Euro im Monat verdienen.“ Ich kann nicht garantieren, dass ich dem immer gerecht geworden bin (Sorry Kevin!), aber ich habe mich immerhin bemüht.

Die drückende Kuhstallwärme der Gesinnungsgemeinschaft

Manche Kritiker haben mir vorgeworfen, ich sei im Laufe der Zeit immer weiter nach außen gerutscht. Ich finde, das Gegenteil ist wahr. Zuletzt habe ich wie Frank-Walter Steinmeier geredet, der die Deutschen ermahnt, es sich im eigenen Meinungswinkel nicht zu gemütlich zu machen. Nichts ist so drückend wie die Kuhstallwärme der Gesinnungsgemeinschaft. Wenn es einen Grund gibt, warum ich bei der Linken Reißaus genommen habe, dann dieser Hang, sich ständig gegenseitig auf die Schultern zu klopfen, wie widerständig man doch denke.

Haben mich alle im SPIEGEL geliebt? Ganz sicher nicht, aber darauf kommt es auch nicht an. Meine Chefs haben alles gedruckt, was ich am Kolumnentag an sie geliefert habe, selbst wenn ich damit quer zur Mehrheit der Redaktion lag. Mehr kann man als Journalist nicht erwarten.

Wer als Kolumnist von seinen Kollegen geliebt werden will, hat nach meiner Meinung ohnehin den Beruf verfehlt. Entscheidend ist nicht, ob man gemocht, sondern ob man gelesen wird. Das sind zwei sehr unterschiedliche Dinge. Mir bleibt einstweilen nur, mich bei meinen Lesern zu bedanken: bei denen, die mich geschätzt haben, und bei denen, die mich hassten. Sie haben mir über all die Jahre die Treue gehalten.

Falls es Sie beruhigt: Sie werden weiter von mir hören.

Es ist eine besondere Kunst, jemanden ins Grab zu befördern – und dann der Erste zu sein, der an der Grube steht und den Verlust beklagt. Juso-Chef Kevin Kühnert beherrscht sie perfekt.

Kevin Kühnert hat die SPD für ihren schlechten Umgang mit Andrea Nahles gerügt. Er schäme sich, wie unsolidarisch sich die Partei verhalten habe, sagte er in einem viel beachteten Tweet. Dies dürfe sich nicht wiederholen. Wörtlich schrieb er am Tag nach dem Rücktritt der Parteivorsitzenden: „Wer mit dem Versprechen nach Gerechtigkeit und Solidarität nun einen neuen Aufbruch wagen will, der darf nie, nie, nie wieder so miteinander umgehen, wie wir das in den letzten Wochen getan haben.“

Für mich ist Kühnerts Twitter-Eintrag der Tweet der Woche. Ist mehr an kalkuliertem Pathos und moralischem Profitsinn denkbar? Schon das Timing muss einem Respekt abnötigen. Es ist eine besondere Kunst, jemanden ins Grab zu schubsen, und dann gleich der Erste zu sein, der an der Grube steht und den Verlust beklagt. So eine Wendigkeit ist nicht jedem gegeben. Dazu braucht es eine ganz spezielle Charakterausstattung.

Wenn es jemanden in der SPD gibt, der alles daran gesetzt hat, die Autorität der Vorsitzenden zu untergraben, dann Kühnert. Es war der Juso-Chef, der öffentlich erklärte, es interessiere ihn „einen Scheiß“, ob Nahles die richtige Parteivorsitzende sei. Und es war auch Kühnert, der am Beispiel einer zweitrangigen Personalie demonstrierte, wie wenig das Wort von Andrea Nahles zählte. Dass es in der Causa des unglücklichen Verfassungsschützers Hans-Georg Maaßen um eine Machtdemonstration ging und um nichts anderes, hat Nahles sofort erkannt. Deshalb hat ihr der Vorgang ja auch so zugesetzt.

Viel ist in diesen Tagen über den Umgang mit Frauen in Spitzenpositionen die Rede. Warum nicht mal Namen nennen? Kaum jemand in der SPD verkörpert den männlichen Chauvinismus besser als der Junge mit dem weichen Pennälergesicht. Selbst in seinem Leben noch nicht viel mehr zustande gebracht als die Dauereinschreibung in einem Dies-und-das-Studium, aber immer in der Lage, Noten zu verteilen über die Frau an der Spitze: Sollte der Begriff „Mansplaining“ je Sinn ergeben haben, dann doch wohl hier.

Wurde Andrea Nahles zum Nachteil, dass sie eine Frau ist? Das ist eine andere Frage. Der Verdacht, einem Mann hätte man nicht so zugesetzt wie ihr, war am Wochenende schnell zur Hand. Bei „Maischberger“ wiederholte gestern noch einmal Katrin Göring-Eckardt den Vorwurf, die SPD-Vorsitzende sei auch deshalb gescheitert, weil man an Frauen besondere Maßstäbe anlege.

Mag sein. Möglicherweise verzeiht man einer Frau das Ordinäre weniger als einem Mann. Aber ordinär zu wirken, ist in der Politik nie eine gute Idee, jedenfalls nicht, wenn man sich für die Führung des Landes in Stellung bringt. Politiker sollten sich möglichst unverstellt geben, heißt es, aber das sollte man nicht zu wörtlich nehmen.

Die Berliner Herablassung gegenüber der Provinz

In Wahrheit gibt es kaum etwas Artifizielleres als das Authentische. Authentisch zu sein, heißt in Wahrheit ja nicht, dass sich jemand so ausdrückt, wie ihm der Schnabel gewachsen ist, wie es so schön heißt, sondern dass er so spricht, dass alle den Eindruck haben, als wäre er ganz bei sich selbst. Das aber ist ein Riesenunterschied, wie man bei Andrea Nahles sehen konnte.

Ich glaube, in der Kritik an Nahles drückte sich nicht Frauenverachtung, sondern die Herablassung gegenüber der Provinz aus. Nahles ist ein Landei. 500 Einwohner zählt der Ort, in dem sie aufgewachsen ist und bis heute wohnt. Sie hat aus ihrer Herkunft nie ein Hehl gemacht; sie hat sie im Gegenteil sogar betont, auch um ihre derbe Sprache zu rechtfertigen. Die Provinz aber gilt in Berlin als ein Ort, den man verlässt, sobald sich einem die Möglichkeit dazu bietet – nicht als etwas, worauf man auch noch stolz ist.

Generationen von Journalisten haben sich über Helmut Kohl lustig gemacht, seine Sprache, die Vorliebe für einfache Hausmannskost, überhaupt diesen Lebensstil, den die Verfeinerungen des Metropolenlebens nicht erreicht hatten. Auch Kurt Beck blieb für sie immer der Provinzonkel, der über Mainz nie wirklich herausgekommen war. Ich erinnere mich noch gut an Runden vor der versammelten Hauptstadtpresse, wo der arme Mann mit hochrotem Kopf saß, weil er aus den Fragen die Herablassung heraushören konnte, die man in Berlin jedem entgegenbringt, der nicht über die nötige Weltläufigkeit verfügt. Am Ende war er so waidwund vom Spott und den Sottisen, dass er sich zurück in die Pfalz flüchtete.

Ein Juso als Kanzlerkandidat?

In den Zeitungen steht jetzt, Kevin Kühnert lasse offen, ob er sich für den Parteivorsitz bewerben werde. Ich persönlich hätte nichts gegen einen SPD-Vorsitzenden Kühnert. Wer wie ich im politischen Beobachtungsgeschäft ist, dem kann fast nichts Besseres passieren.

Kühnert an der Spitze wäre das Experiment, inwieweit die streng reglementierte Asta-Welt der FU Berlin mit den Anschauungen der sozialdemokratischen Basis deckungsgleich ist. Meine Vermutung wäre, dass die Schnittmenge kleiner ist, als man sich das bei den Jusos vorstellen kann. Aber das gälte es herauszufinden.

Die andere Frage wäre, ob die SPD weiterhin den Anspruch aufrechterhalten will, dass ihr Parteivorsitzender automatisch auch Kanzlerkandidat ist. Für die meisten Menschen, die der Politik eher fern stehen, zählen noch immer Bildung und Lebenslauf, deshalb sind viele Eltern ja auch so dahinter her, dass ihre Kinder sich in der Schule anstrengen. Den einzigen Berufsabschluss, den Kevin Kühnert bislang vorzuweisen hat, ist das Diplom in Intrigenwirtschaft.

Ich glaube, es wird noch einige Zeit vergehen, bis die Deutschen ihr Schicksal in die Hände eines Mannes legen, der über den Seminarraum nie wirklich hinausgekommen ist.

Er spricht im Internet! Er erreicht die Jugend! Da müssen wir reagieren! Das Deprimierende am Umgang der Traditionsparteien mit Leuten wie dem YouTuber Rezo ist nicht Ignoranz, sondern im Gegenteil der panische Annäherungsversuch.

Zu den Vorzügen des Internets gehört die Fähigkeit, auch dem Mediokren den Glanz des ganz und gar Heutigen zu verleihen. Groß ist mittlerweile die Zahl von Medienmenschen, die es zu ansehnlichen Positionen gebracht haben, weil sie angeblich etwas vom Netz verstehen. Ausdrucksvermögen, Sprachgefühl, Textverständnis? Eher nebensächlich. Hauptsache, sie machen irgendetwas Digitales.

Wenn es gut läuft, schafft man es damit sogar in die Chefredaktion einer großen Tageszeitung wie der „Süddeutschen“. Sie könne zwar keine „wuchtigen“ Texte schreiben, bekannte die zum Mitglied der SZ-Chefredaktion aufgestiegene Influencerjournalistin Julia Bönisch vor drei Wochen fröhlich in einem Beitrag für ein Journalisten-Magazin. Dafür verstehe sie etwas von Workflows.

Übersetzt heißt das so viel wie: Ich habe noch nie etwas geschrieben, was Eindruck gemacht hat – aber, hey, wen kümmert das schon? Wobei, so ganz stimmt das nicht. Der Beitrag für das Journalisten-Magazin fand breite Beachtung, auch im eigenen Haus. Einige der alten Hasen, die sich immer noch einbilden, dass die Abonnenten wegen der Qualität der Texte die Zeitung beziehen, waren so bekümmert, dass sich Frau Bönisch in einer Redaktionskonferenz zu ihren journalistischen Vorstellungen befragen lassen musste. Jetzt wissen auch die Redakteure der „SZ“, wie wichtig der richtige Workflow ist.

Die neueste Entdeckung sind sogenannte YouTuber, also Leute, die ein einträgliches Geschäftsmodell entwickelt haben, indem sie vor laufender Kamera Computerspiele testen oder Schuhe empfehlen. Seit der YouTube-Unternehmer Rezo ein Video hochlud, in dem er zur Abwechslung nicht Musiktapes mixte, sondern Vorhaltungen gegen die CDU, werden den YouTubern auch wundersame Kräfte bei der politischen Massenbeeinflussung zugemessen.

In einem Teil der Berliner Elite gilt als ausgemacht, dass die Union bei der Europawahl deshalb so schlecht abgeschnitten hat, weil Internetgrößen wie Rezo zur Nichtwahl aufriefen. Angeführt wird die Gruppe der Netzgläubigen von keiner Geringeren als der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Wie sehr sie von der Idee besessen ist, der Einfluss der Influencer hätte ihre Partei entscheidende Stimmen gekostet, zeigen ihre unglücklichen Einlassungen über die Verantwortung von Medien im Wahlkampf.

Das Deprimierende am Umgang der CDU mit Leuten wie Rezo ist nicht Ignoranz, sondern im Gegenteil der panische Annäherungsversuch. Man sollte meinen, dass es die Partei Helmut Kohls gewohnt ist, von links attackiert zu werden. Rezo ist genau besehen eine Art Jakob Augstein auf Ecstasy, also Augstein plus blauer Haare und minus der Belesenheit. Er bedient sich aus exakt dem Fundus antikapitalistischer Fummel, mit denen sich jeder Anhänger der Linken drapiert.

Aber so nüchtern, und ich würde sagen: realitätsgerecht, kann man die Dinge im Adenauer-Haus nicht sehen. Rezo verbreitet seine Ideen über das Internet! Er erreicht die Jugend! Also wird er nicht als blaugefärbter Augstein, sondern als Claus Kleber der Videowelt betrachtet.

Als Beleg für die Bedeutung der „Generation YouTube“ gilt die Hinwendung der Jugend zu den Grünen. Von den unter 25-Jährigen, die an der Europawahl teilnahmen, haben 33 Prozent der grünen Partei ihre Stimme gegeben, das sind neun Prozentpunkte mehr, als CDU und SPD in dieser Altersgruppe zusammen erhielten. Was die meisten Kommentatoren in ihrer Fridays-for-Future-Begeisterung allerdings übersehen, ist die relative Größe des Jungwählerblocks.

Die bedeutendste Wählergruppe in Deutschland sind Frauen über 60. Von ihnen gibt es schlicht am meisten, nämlich 12 Millionen. Hier entscheidet sich das Schicksal der Volksparteien, nicht bei Menschen, die sich noch überlegen, ob sie Jura oder doch lieber irgendwas mit Kommunikation studieren sollen. Nur knapp fünf Millionen der Wahlberechtigten sind unter 25 Jahre alt. Das ist gerade mal ein Viertel der Altersgruppe, die vor dem Pensionsalter steht oder dieses bereits erreicht hat.

Es ist übrigens auch nicht wahr, dass CDU und SPD am Sonntag das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten hätten hinnehmen müssen, wie man allenthalben lesen konnte. Vielen Politjournalisten scheint der Unterschied zwischen Wählern und Wahlberechtigten nicht geläufig zu sein. Tatsächlich hat die Union 2009 ihr historisch schlechtestes Ergebnis geholt. Damals votierten nur 16 Prozent der Wahlberechtigten für die Christdemokraten.

Diesmal war die Zahl mit 17,5 Prozent nicht wesentlich besser, aber es war eben auch nicht der Tiefpunkt, wie der Wahlforscher Manfred Güllner in einer Wahlanalyse in Erinnerung gerufen hat. Die SPD erzielte 2004 (9 Prozent) beziehungsweise 2009 (8,8 Prozent) ihre schlechtesten Ergebnisse bei einer bundesdeutschen Wahl. Wenn die ehemaligen Volksparteien unter der Abwanderung der Jugend leiden, dann leiden sie darunter schon ziemlich lange.

Warum die Grünen am Sonntag abgeräumt haben? Ganz einfach: Weil es ihnen gelungen ist, viele Deutsche über 60 von sich zu überzeugen. Hier liegt der Schlüssel ihres Erfolges, nicht bei der Strahlkraft auf die Erstwähler. Dass auch die deutsche Großmutter ihr Herz für Robert Habeck und seine Mitstreiter entdeckt hat, hängt aber wohl deutlich mehr mit der Dauerpräsenz der Grünen in deutschen Talkshows zusammen als mit der geballten Macht der Influencer, die zur Wahl der Klimawandelpartei aufriefen.

Gegen die acht Millionen Zuschauer, die Woche für Woche bei Anne Will, Maischberger und Illner zuschalten, verblassen fast alle YouTube-Filmchen. Deshalb sitzen die Grünen ja auch dort und nicht bei Julien Bam, Unge und DagiBee.

In den USA gibt es das „three strikes law“: Bei der dritten Verurteilung erhält jeder Delinquent automatisch eine schwerere Strafe. Wäre das ein Modell, um mit der Clan-Kriminalität fertig zu werden?

Wer wissen will, wie man das Vertrauen in den Rechtsstaat ruiniert, dem empfehle ich den SPIEGEL TV-Film von Thomas Heise und Claas Meyer-Heuer über das Leben mit einem Clan-Mann als Nachbarn in Berlin. Ich habe in den vergangenen Tagen eine Reihe von Menschen gesprochen, die den Film gesehen haben. Alle waren beeindruckt, und zwar unabhängig davon, wo sie politisch stehen.

Die Hauptfigur des Films heißt Abdulkadir Osman. Osman lebt in einem Spandauer Mehrparteienhaus zur Miete, wobei das Wort „leben“ die Sache nur unzureichend trifft. Wie schnell deutlich wird, ist der Mann eine Art Pitbull auf zwei Beinen: massige Figur, böser Blick, dünne Nerven, dazu mit engen Verbindungen zu einer der mächtigsten Großfamilien der libanesischstämmigen Clanwelt in Berlin versehen. Wer ihm in die Quere kommt, dem droht er mit einem Besuch seiner Brüder und Cousins, und das ist durchaus wörtlich zu nehmen.

Bei über 300 Fällen soll Osman als Tatverdächtiger auftauchen, wie man erfährt. Dazu kommen die unzähligen Anzeigen der Nachbarn aus dem Haus in der Falkenhagener Straße, denen er das Leben zur Hölle macht. Doch der deutsche Rechtsstaat zeigt ein seltsames Desinteresse an dem Mann. Den Terror, den er entfaltet, buchen die Gerichte unter Nachbarschaftsstreit ab. Wenn man sieht, wie er durch seinen Kiez patrouilliert, hat man nicht den Eindruck, dass er sonderlich Achtung vor deutschen Ordnungskräften hätte. Wer will es ihm verdenken?

Man liest in letzter Zeit viel über Clan-Kriminalität in Deutschland. Mitte der Woche gab es neue Zahlen aus Nordrhein-Westfalen. 6449 Tatverdächtige aus 104 Großfamilien, 14.225 Delikte in zwei Jahren: So steht es in einem „Lagebild“, das der Innenminister vorstellte. Aber Zahlen bleiben abstrakt. Der Fall Osman zeigt, was die Clan-Welt für diejenigen bedeutet, die das Pech haben, in unmittelbarer Nachbarschaft zu leben.

Es gibt so viel Ungereimtes, dass man sich zwischenzeitlich fragt, ob man noch in Deutschland ist. In einer Szene des Films sieht man Heise und Meyer-Heuer nach Sachsen fahren, um eines der Häuser in Augenschein zu nehmen, die Osmans Vermieterin (und Mutter eines seiner Kinder) besitzt. Es ist kein schönes Haus, aber die Mieter zahlen pünktlich.

Weil die Eigentümerin über Jahre das Geld für Strom und Wasser offenbar unterschlug, statt es an die Versorger weiterzuleiten, wurde der Familie erst der Strom abgestellt, dann sprang der Staat ein. Die Hauseigentümerin behauptet, lediglich 7000 Euro im Jahr zu verdienen. Die meisten Menschen in Osmans näherer Umgebung leben von staatlicher Unterstützung, was sie nicht davon abhält, Immobilien zu kaufen oder im Mercedes-Cabrio durchs Viertel zu kurven.

Irgendwann sieht man den Berliner Innensenator Andreas Geisel im Bild, der davon spricht, dass man zu lange weggeschaut habe. Deshalb hätten sich kriminelle Strukturen gebildet, die glaubten, sich nicht an Regeln halten zu müssen. „In dieser Stadt gelten aber Regeln“ fügt er fast trotzig hinzu. Es spricht für Geisel, dass er es nicht länger hinnehmen will, dass arabische Familienclans glauben, ihnen gehöre der Kiez. Wäre der Innensenator ehrlich, hätte er allerdings hinzugefügt, dass sich der Begriff „zu lange“ auf einen Zeitraum von mehreren Jahrzehnten bezieht. So lange schaut man in Berlin nämlich schon zu.

In den USA gibt es eine Regelung, die unter dem Begriff „three strikes law“ bekannt ist. Wer bereits zwei Verurteilungen hinter sich hat, der bekommt bei der dritten Straftat automatisch eine schwerere Strafe aufgebrummt. Ich weiß, ich hänge mich hier weit aus dem Fenster, aber ich frage mich, ob man „Three Strikes“ nicht auch in Deutschland einführen sollte. Wer dermaßen oft gegen deutsches Recht verstößt, zeigt meiner Meinung nach, dass er für das Land, in dem er lebt, nur Verachtung übrig hat. Vielleicht sind drei Verurteilungen zu wenig, um jemandem das Aufenthaltsrecht zu entziehen. Aber 28 Einträge im Bundeszentralregister wegen Beleidigung, Körperverletzung und artverwandter Delikte sollten reichen.

Es ist seltsam: Wir gehen brutal gegen jeden vor, der ins Land will. Wer die Berichte aus den Lagern am Mittelmeer liest, die wir dulden, um Flüchtlinge fernzuhalten, den muss das Schaudern packen. Aber kaum ist jemand im Land, schalten wir auf eine Nachsicht um, die an Apathie grenzt.

„Diese Straße gehört mir“

Dass sich die Polizei in Berlin vor zwei Wochen zu einer Hausdurchsuchung bequemte, liegt mutmaßlich an der Recherche der SPIEGEL-Kollegen. Der Mann, den man in seiner Welt unter dem Namen „Tyson-Ali“ kennt, zeigte sich wenig beeindruckt, dass ihm früh am Morgen die Tür eingerammt worden war. Ein paar Stunden später stand er schon wieder auf der Straße, um Präsenz zu zeigen. Als ein Sprecher der Polizei vor der Kamera Auskunft zu den laufenden Ermittlungen gab, stellte Osman sich minutenlang schweigend daneben. Die Geste war unmissverständlich: „Diese Straße gehört mir.“

Heise und seine Kollegen haben darauf verzichtet, die Anwohner der Falkenhagener Straße in Spandau zu fragen, was sie wählen. Ich vermute, dass es nicht die Grünen, nicht die Linkspartei und auch nicht die SPD sind, denen sie ihre Stimme geben.

Grün war für Leute, die in einer Eigentumswohnung in Spandau leben, nie wirklich eine Option. Aber der SPD haben sie hier mit über 20 Prozent verlässlich ihre Stimme gegeben. Wenn man nach einer Erklärung sucht, warum die Sozialdemokraten kein Bein mehr auf den Boden bekommen, findet man sie an Orten wie dem Haus von Abdulkadir Osman.

Kaum ein Thema bewegt Sozialdemokraten so sehr wie die steigenden Mieten. Kleiner Schönheitsfehler: Ausgerechnet die von der SPD favorisierte Europapolitik ist für den Irrsinn am Immobilienmarkt verantwortlich.

Dies wird eine kurze Kolumne. Sie handelt von der SPD und deren Europakandidatin Katarina Barley. Wenn man seinen Text so anfängt, hat man auf einen Schlag die Hälfte der Leser verloren. Also kann man sich auch kurzfassen.

Ein Problem ist, dass kaum jemand außerhalb des Regierungsviertels Frau Barley kennt. Unter Sozialdemokraten ist die Bundesjustizministerin sicher eine große Nummer, klar. Aber so viele überzeugte SPD-Anhänger gibt es ja nicht mehr, wie man weiß.

Die Bekanntheit von Politikern wird ohnehin überschätzt. Beim Namen Robert Habeck zum Beispiel weiß die Hälfte der Deutschen nicht, wer das ist. Nur weil die Politjournalisten einen vergöttern, heißt das noch lange nicht, dass auch das große Publikum einen kennt. Das führt dann mitunter zu dem kuriosen Umstand, dass eine Zeitschrift, die einen solchen Medienliebling auf ihren Titel hebt, am Kiosk einen unvorhergesehenen Absturz erlebt, weil nur wenige Käufer wissen, von wem die Rede ist.

Normalerweise fällt nicht auf, wie unbekannt Politiker sind, weil Umfrageinstitute selten den Bekanntheitsgrad messen. Die typische Frage bei Umfragen lautet: „Was halten Sie von …?“ Niemand offenbart gern Wissenslücken. Also antworten die meisten brav, statt zu erkennen zu geben, dass sie den Namen zum ersten Mal hören. Das Neue, Unverbrauchte, das die Medien so schätzen, ist im Wahlkampf nicht immer von Vorteil.

Bei Katarina Barley kommt hinzu, dass sie so redet, dass jeder nickt, wenn sie spricht, aber anschließend kaum jemand etwas von dem behält, was sie gesagt hat. In der aktuellen „Emma“ gibt es ein Interview mit der Justizministerin über ihre Einstellung zu Europa, den Feminismus und der Herkunft aus einer deutsch-britischen Familie.

Ihre Eltern seien bis heute ein „spannendes, binationales Paar“, sagt sie darin. Das ist ein typischer Barley-Satz. Er klingt sehr sympathisch. Man darf nur nicht den Fehler machen, länger über seine Bedeutung nachzusinnen. Dann könnte man sich nämlich fragen, was das eigentlich heißen soll, ein spannendes Paar zu sein.

Hang zur Plapperei

Will die Justizministerin damit sagen, dass ihre Eltern auch im hohen Alter noch Spannungen haben und entsprechend heftig streiten? Oder meint sie, dass sie sich, im Gegensatz zu anderen Paaren, Spannendes zu sagen haben? Man weiß es nicht. Vermutlich wäre auch die Ministerin, dazu befragt, um eine Antwort verlegen.

Leider erstreckt sich der Hang zur Plapperei auf die gesamte Europakampagne der SPD-Kandidatin. „Miteinander“ steht auf den Plakaten, mit denen sie um Stimmen wirbt. Das klingt, wie immer bei Barley, irre freundlich. Wer ist schon gegen mehr Miteinander? Dummerweise ist genau dieses europäische Miteinander für die Verwerfungen verantwortlich, die führende Sozialdemokraten an anderer Stelle beklagen.

Dass Mietraum so teuer wird, dass sich normale Menschen ein Leben in der Innenstadt kaum noch leisten können, liegt ja nicht an einer Verschwörung ausländischer Großinvestoren. Tatsächlich ist der Boom auf dem Immobilienmarkt eine unmittelbare Folge der Rettungspolitik von Mario Draghi, der das Miteinander in Europa mit den Mitteln der Geldpolitik absichert. Erst der Niedrigzins, der Hochschuldenländern wie Italien das Überleben garantieren soll, hat in Berlin, Frankfurt und München den Immobilienmarkt zum Schwingen gebracht. Das Auge des Geldes sucht unablässig nach Anlagemöglichkeiten. Wenn Staatsanleihen nicht mehr genügend abwerfen, weicht der Anleger aus, das ist nahezu zwangsläufig so.

Nichts gegen die Eurorettung

Auch für die wachsende Ungleichheit bei den Vermögen ist Draghis sozialistische Rettungspolitik verantwortlich. Die Frankfurter DZ Bank hat ausgerechnet, dass den Deutschen durch die Nullzinspolitik seit 2008 etwa 200 Milliarden Euro an Zinsen entgangen sind. Solche Schätzungen sind immer mit Vorsicht zu genießen, weil niemand genau sagen kann, wo der Zinssatz läge, hätte die EZB nicht die Zinsen unter die Nulllinie getrieben. Aber um zu sehen, wie sehr zum Beispiel Lebensversicherungen an Wert verloren haben, muss man nur die Mitteilung seiner Versicherungsgesellschaft zur Hand nehmen.

Die „Welt“ spricht mit Blick auf die Niedrigzinspolitik aus dem Hause Draghi von einer „Umverteilung von unten nach oben“. Geringverdiener haben, Gott sei’s geklagt, nicht die Möglichkeit (oder das Zutrauen), in andere Asset-Klassen auszuweichen. Ihr Polster fürs Alter ist die Sparanlage. Wenn der Zins unter die Inflationsrate rutscht, trifft das also genau die Leute, deren Schicksal dann Matadoren wie der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert in Talkshows wortreich beschreiben.

Damit man mich nicht missversteht: Ich bin nicht gegen den Euro oder die Versuche zu seiner Rettung. Ich habe auch nichts gegen demonstrative Harm- und Kenntnislosigkeit in der Politik. Ich glaube nur, dass man als Spitzenkandidat nicht gut beraten ist, die Folgen einer Politik anzuprangern, die man selbst fordert.

Sie finden, Sie zahlen zu viel Steuern? Dann heuern Sie doch bei einer europäischen Behörde in Deutschland an. Was die wenigsten wissen: Dort verdient man nicht nur gut, sondern ist auch von der nationalen Steuerpflicht befreit.

Eine Bekannte von mir arbeitet beim Europäischen Patentamt in München. Sie ist in Paris aufgewachsen, aber sie lebt jetzt schon seit 16 Jahren in Deutschland. Wenn man nicht wüsste, dass sie Französin ist, könnte man sie glatt für eine Einheimische halten.

Sie besitzt mit ihrem Mann ein schönes Haus in Gräfelfing, einem angenehmen Vorort im Westen der Stadt. Die beiden Söhne haben nie etwas anderes als eine deutsche Schule gesehen. Der älteste macht in diesen Tagen Abitur. Auch was den Lebensstil angeht, ist die Familie von den Nachbarn kaum zu unterscheiden. Vor dem Haus parkt ein BMW X5. Vor zwei Wochen ist ein BMW Mini hinzugekommen.

Der Listenpreis eines Mini in der Ausführung, wie ihn meine Bekannte gewählt hat, beträgt 22.000 Euro. Als ich sie fragte, wie sie sich das leisten könne, so viel verdiene man doch sicher nicht beim Patentamt, schaute sie mich kurz an und sagte: Ganz einfach, sie zahle in Deutschland keine Steuern. Seit sie in München lebe, habe sie nicht einen Cent ans Finanzamt abgeführt.

Ich wusste nicht, dass man als Steuerflüchtling ganz legal in Deutschland leben und arbeiten kann. Aber so ist es, wenn man die richtigen Leute kennt: Wer bei einer europäischen Institution beschäftigt ist, der ist von der nationalen Steuerpflicht befreit. Stattdessen gibt es eine „amtsinterne Steuer“, die man zu entrichten hat – so steht es auch auf der Webseite des Europäischen Patentamts, bei der ich mich vergewissert habe, dass meine Bekannte mir keinen Bären aufgebunden hat.

Ich habe auf die Schnelle nicht in Erfahrung bringen können, wer die Behördensteuer festlegt. Ist es der Amtsleiter oder der Betriebsrat in einer jährlichen internen Steuerrunde? Auch über die Höhe findet man nur wenig Konkretes. Bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, deren Mitarbeiter ebenfalls vor dem Zugriff des deutschen Finanzamts geschützt sind, zahlt jemand, der über ein Jahreseinkommen von 60.000 Euro verfügt, rund 13,5 Prozent an Steuern – so habe ich es einem etwas älteren Artikel in der „FAZ“ entnommen. Davon kann ein Deutscher nur träumen.

Die organisierte Steuervermeidung

Alle Versuche, an dem Privileg etwas zu ändern, sind ins Leere gelaufen. Wahrscheinlich lachen sie heute noch in Brüssel darüber, wie sich die Deutschen einmal auf das internationale Steuerrecht beriefen. Die Sachlage ist eigentlich eindeutig, so ist es nicht. Wer im Ausland arbeitet, für den gilt der dort übliche Steuersatz. Ich habe vier Jahre in den USA gelebt, ich spreche aus Erfahrung. Entscheidend ist, wo man mehr als die Hälfte des Jahres verbringt. Die Steuerbürokratie rechnet da auf den Tag genau. Aber von solchen Nicklichkeiten bleiben Angestellte der EZB oder des Europäischen Patentamts verschont.

Ich kenne viele Argumente gegen Brüssel: die überbordende Bürokratie, die verrückte Agrarpolitik, die demokratischen Defizite. Dass man in Brüssel offenbar auch einen Weg zur organisierten Steuervermeidung gefunden hat, das war mir neu. Überall gilt der Steuerflüchtling als übler Gesell, dem man das Handwerk legen sollte. Nur in der EU-Bürokratie beherrscht man das Kunststück, von einer Steuertreue zu leben, die man selbst missachtet.

Andererseits: Wenn man länger darüber nachdenkt, kann es einen nicht überraschen. Mit Jean-Claude Juncker steht schließlich ein Mann an der Spitze, der in seiner Zeit als Regierungschef dafür gesorgt hat, dass sein Land die Cayman-Islands von Europa wurde. Wer sein Geld vor dem Finanzamt in Sicherheit bringen will, ist in Luxemburg an der richtigen Adresse, daran haben alle Skandale und Enthüllungen nichts ändern können.

Niedrige Steuern für alle!

Damit man mich nicht falsch versteht: Ich wünsche mir am Sonntag nichts weniger als einen Sieg der Europafeinde. Ich muss zugeben, ich habe bislang bei Europawahlen meist geschwänzt. Warum, so habe ich mich gefragt, für ein Parlament die Stimme abgeben, das bei entscheidenden Fragen kaum etwas zu sagen hat, weil die Regierungschefs die wirklich wichtigen Dinge unter sich abkaspern? Das ist diesmal anders. Ich werde am Sonntag brav meine Stimme abgeben, damit Leute wie Salvini oder Le Pen nicht anschließend behaupten können, die Europäer hätten die EU satt.

Ich habe auch nichts gegen niedrige Steuersätze, im Gegenteil. Ich kann jeden verstehen, der sich überlegt, wie er Steuern spart. Ich mag es nur nicht, wenn mit zweierlei Maß gemessen wird. Wenn niedrige Steuern, dann für alle!

Sobald die Wahl vorbei ist, sollten sie in Brüssel mal über die Besteuerung beziehungsweise Bezahlung ihrer Mitarbeiter nachdenken, wäre mein Rat. Meine Bekannte hat sich das System, von dem sie profitiert, ja nicht ausgedacht. Die Verantwortlichen dafür sitzen an höherer Stelle. Auf das Patentamt mag man in der EU keinen direkten Einfluss haben, auf die Zentralbank sehr wohl. Es macht einfach keinen guten Eindruck, wenn man die Vorteile eines Landes nutzt, aber die Finanzierung derselben anderen überlässt.

Auf kaum etwas sind die Deutschen so stolz wie auf ihre Steuermoral. Möglicherweise ist es ein tradierter Masochismus, dass wir lieber das Geld beim Staat abliefern, als es selbst auszugeben, aber so ist es nun einmal. Der Deutsche liebt seinen Sozialstaat und damit das Steuerzahlen.

Wer für Europa wirbt, sollte auf gewisse nationale Eigenheiten Rücksicht nehmen, sonst verliert er am Ende noch die Zustimmung beim Wahlvolk. Und das wäre nun wirklich traurig.