Das wird man ja wohl noch sagen dürfen

Es ist der reine Wahnsinn, was im Internet an Verleumdung und Bedrohung möglich ist, ohne dass jemand einschreitet. Dabei ist die Lösung zur Beendigung der Facebook-Anarchie viel einfacher, als viele denken

 Wer sich für Deutschland und das Internet interessiert, der stößt unweigerlich auf Sascha Lobo. Es gibt Leute, die meinen, das sage schon alles über den Stand der Digitalisierung in Deutschland. In jedem Fall gehört Lobo zu den Menschen, die einträglich davon leben, anderen zu erklären, warum sie nichts vom Netz verstehen.

Die Deutung des Digitalen ist ein prosperierender Geschäftszweig. Um auf diesem Feld als Experte zu gelten, muss man nicht einmal im Gelobten Land gewesen sein oder mit einer entsprechenden Firma Erfolg gehabt haben. Es reicht, dass man jemanden kennt, der mal im Silicon Valley war. Was einem an Originalität fehlt, macht man mit Pathos wett. Im Kreis der Kolumnisten bei Spiegel Online haben wir uns an trüben Tagen gerne mit verteilten Rollen Lobo-Kolumnen vorgelesen, womit regelmäßig für Heiterkeit gesorgt war.

Ich gebe zu, ich habe nie ganz verstanden, weshalb selbst gestandene Manager sich die Welt von einem Mann erklären lassen, der seinen Morgen damit verbringt, seine Haare in die Form eines Besens zu toupieren. Wer als über 40-Jähriger so tun muss, als sei er die jüngere Ausgabe von Rezo, hat die Kontrolle über sein Leben verloren, würde ich sagen. Aber sobald es ums Netz geht, setzen normale Bewertungsmaßstäbe aus. Da bekommen die meisten weiche Knie.

Lobos Paraderolle ist die des unerschrockenen Freiheitskämpfers. Wann immer ein Politiker auf die Idee kommt, Regeln zu fordern, um das Netz zu einem zivileren Platz zu machen, steigt der Mann mit dem gefärbten Besenhaar auf die Barrikade und ruft: „Zensur!“ Gleichzeitig ist Lobo unter den Ersten, wenn es darum geht, die Verrohung von Umgangsformen im Netz zu beklagen. Das ist ein interessanter Widerspruch. Wenn Sie mich fragen, führt genau diese Doppelmoral zum Kern des Problems.

Seit die Grünen-Politikerin Renate Künast vor dem Landgericht Berlin mit einer Klage auf Herausgabe der Namen von Leuten gescheitert ist, die sie auf Facebook wüst beleidigt hatten, ist wieder viel über Hass im Netz die Rede. Ich bin fest davon überzeugt, dass es für eine Gesellschaft schädlich ist, wenn sich jedermann nach Lust und Laune austoben darf.

Die bürgerliche Gesellschaft hat aus gutem Grund Gesetze erlassen, die Beleidigung, Verleumdung oder üble Nachrede unter Strafe stellen. Aus weniger einsichtigen Gründen sind diese Regeln im digitalen Raum suspendiert. Wer einen Leserbrief veröffentlicht, in dem eine Politikerin als „Drecksfotze“ bezeichnet wird, hat den Staatsanwalt in der Tür. Wer einen solchen Ausfall im Netz postet, bei dem zuckt die Justiz mit den Achseln und erklärt die Entgleisung für eine Meinungsäußerung, die man nicht beanstanden könne.

Was ist da los? Eine Erklärung wäre: Auch viele Richter sehen das Internet als fremde Welt, in der die etablierten Regeln des Zusammenlebens ihre Gültigkeit verloren haben. Man kann es den Lobo-Effekt nennen. So wie Unternehmer dem Urteil eines Mannes mit roten Haaren trauen, weil ihnen alles, wovon er redet, neu vorkommt, haben auch deutsche Richter das Gefühl, beim Digitalen höre ihr Verständnis und damit ihre Zuständigkeit auf.

Es ist Wahnsinn, was möglich ist, ohne dass man belangt wird. Man kann einer Frau ungestraft androhen, sie zu vergewaltigen. Man kann sie als Kinderschänderin verleumden oder als Prostituierte. Es gibt keine Grenze mehr, es schreitet niemand ein. Die Verunsicherung der Justiz ist dabei ein Problem, ein noch größeres ist die unklare Rechtslage. Dass der Mensch von sich aus gut sei, glauben nur linke Träumer. Der Realist weiß, dass zwischen der Anarchie und dem Rechtsstaat allein die harte Hand des Gesetzes steht.

Nehmen wir Facebook, das größte soziale Netzwerk der Welt. Dass man es bei Facebook mit keinem normalen Unternehmen zu tun hat, merkt man als Journalist zum Beispiel, wenn man eine Frage nach dem Umgang mit Rechtsverstößen stellt und einen Smiley als Antwort erhält. Die Pressesprecherin ist eine lustige Person, die sicher auf jedem Firmen-Event für Bombenstimmung sorgt. Nur mit Öffentlichkeitsarbeit hat sie nicht viel am Hut.

Aber warum sollte sie auch? Facebook betrachtet deutsche Gesetze als lästiges Ärgernis. Es vertraut lieber seinen eigenen Gesetzen und seiner eigenen Gerichtsbarkeit. Versuchen Sie mal, eine Klage zuzustellen! Alles, was es dafür von Facebook in Deutschland gibt, ist ein sogenannter Zustellungsbevollmächtigter. Das ist in dem Fall die Anwaltskanzlei Freshfields in Berlin, bei der Sie gerne Ihr Schreiben abgeben dürfen.

Wirklich zuständig ist aber immer irgendjemand weit weg in Irland oder besser noch den USA. Denken Sie bitte auch daran, Ihr Anliegen in Englisch abzufassen. Deutsch spricht man bei Facebook nur, wenn man Anzeigen akquiriert beziehungsweise Werbekunden das Blaue vom Himmel verspricht.

24 Prozent der Deutschen sagen, sie nutzten Facebook als Nachrichtenquelle, in den USA sind es 39 Prozent. Das Unternehmen wertet und gewichtet Beiträge, es entscheidet, wem was wo gezeigt wird. Dennoch behauptet die Firmenspitze bis heute, der Konzern sei kein Medienunternehmen, sondern lediglich eine Art Super-Server, auf dem sich die Nutzer selbstständig frei bewegen und vergnügen würden.

Das ist wichtig für das Geschäftsmodell, denn an der Behauptung, kein Medienunternehmen zu sein, hängt das Privileg, auf alles verzichten zu dürfen, was ein Medienunternehmen beschwert – also Presserat, Jugendschutz oder das Gegendarstellungsrecht, das wir ansonsten für selbstverständlich halten.

Warum wir uns das gefallen lassen? Weil Netzaktivisten wie Sascha Lobo einen Riesenzauber veranstalten, wenn jemand Hand an „ihr“ Netz legt. Es wird mir immer ein Rätsel bleiben, wie erwachsene Menschen glauben können, ihnen gehöre etwas, nur weil sie es benutzen. Leider lassen sich auch viele Politiker vom Netzprotest beeindrucken. Wer das Internet reguliere, verärgere die jungen Menschen, heißt es, und wer will als Politiker schon die Jugend gegen sich aufbringen?

Man kann den Internet-Giganten beikommen. Das ist weniger schwer, als viele denken. Der erste Schritt wäre, dass man dafür sorgt, dass für soziale Medien die gleichen Regeln zum Schutz des Persönlichkeitsrechts gelten wie für alle anderen Unternehmen, die mit Inhalten handeln. Der zweite Schritt wäre, dass man gesetzlich verankert, dass jedes Internet-Unternehmen, das in Deutschland tätig ist, einen Verantwortlichen mit Wohnsitz in Deutschland benennen muss. Also nicht mehr Dublin oder Palo Alto, sondern Hamburg oder Stuttgart.

Ich garantiere Ihnen: So viel können sie dem armen Menschen, der dann im Zweifel den Kopf hinhalten muss, gar nicht zahlen. In kürzester Zeit würde Mark Zuckerberg persönlich dafür sorgen, dass in Deutschland niemand mehr über sein Netzwerk verleumdet oder bedroht wird. Das Klagerisiko wäre einfach zu hoch.

Den Autor dieser Kolumne erreichen Sie unter: j.fleischhauer@focus-magazin.de, Twitter: @janfleischhauer

 

1 Kommentare

  1. Detlef Dechant

    Lieber Herr Fleischhauer,
    ich bin dafür, dass, was in der Regel die Zeitungen bei Leserbriefen verlangen, auch bei einigen Blogs Voraussetzung sein sollte, um Kommentare zu veröffentlichen: Nennung des Klarnamens und Wohnortes (gemeldet) und einer E-Mail-Adresse, die wenigstens der Redaktion bekannt ist. Dann kann jeder Betroffene selber entscheiden, ob er sich verunglimpft und beleidigt fühlt und ggf. den Rechtsweg beschreiten.

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