Monat: Mai 2022

Tesla-Speed? Auf keinen Fall!

30. Mai 2022
von Jan Fleischhauer
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Die Deutsche Umwelthilfe hat Widerspruch gegen das erste geplante Flüssiggas-Terminal eingelegt. Der Krieg in der Ukraine ist schlimm. Aber nicht so schlimm, dass man deshalb deutsche Genehmigungsverfahren verkürzen darf

Olaf Scholz war vor zwei Monaten in Brandenburg, um mit Elon Musk die Tesla-Fabrik in Grünheide einzuweihen. 730 Tage hat es vom Spatenstich bis zu dem Moment gedauert, als die ersten Autos vom Band liefen. Deutscher Rekord. Scholz war begeistert.

Er würde das gerne auf die Energieversorgung übertragen. Wir brauchen jetzt ganz schnell vier Flüssiggas-Terminals. Dummerweise dauert der Bau eines solchen Terminals acht Jahre, wenn man alle Genehmigungsverfahren ordnungsgemäß durchläuft. Das könnten acht sehr kalte Jahre werden, da der Klimawandel nicht schnell genug kommt, um den Ausfall des russischen Gases zu kompensieren. Also: Tesla-Speed. Sagt der Kanzler.

Das Nächste, was ich zum Thema hörte, war, dass Robert Habeck die Umweltverbände angefleht hat, auf Klagen gegen das Terminal in Wilhelmshaven zu verzichten, für das die Planungen am weitesten gediehen sind. Sofort Empörung von der „taz“ bis zur „Süddeutschen“: Das sende das völlig falsche Signal. Der Krieg sei schlimm. Aber nur weil Putin die Ukraine überfallen habe, bestehe doch kein Grund, auf die bewährten Genehmigungsverfahren zu verzichten.

Anfang des Monats hat die Deutsche Umwelthilfe Widerspruch eingelegt. Gerade in Krisenzeiten müssten die Prinzipien des Rechtsstaates gewahrt bleiben, das gelte insbesondere für das Klimaschutz- und Umweltrecht, erklärte der Geschäftsführer.

Der Verein fürchtet, dass durch den Bau das Unterwasser-Biotop bei Wilhelmshaven unumkehrbar zerstört würde. Außerdem werden vor der Küste Schweinswale gesichtet. Wer weiß, welche Auswirkungen der Terminalbau auf die Wale hätte? Irgendein Tier findet sich immer, das gegen einen Eingriff in die Natur spricht. Es ist das Wesen der Natur, wenn man so will, dass sie jedem Bauvorhaben im Wege steht.

Die Deutsche Umwelthilfe ist übrigens der Verein, der vor Corona reihenweise deutsche Innenstädte lahmlegen ließ, weil angeblich die Stickoxidkonzentration in der Luft zu hoch war. Wussten Sie, wann dann an Messstationen die höchsten Stickoxidwerte gemessen wurden, die man jemals verzeichnet hat? Im Frühjahr 2020 während des ersten Lockdowns, als der Straßenverkehr in Deutschland praktisch zum Erliegen gekommen war. Wenn Sie jetzt denken, das würde die Deutsche Umwelthilfe etwas bescheidener auftreten lassen: selbstverständlich nicht!

Das Wort der Stunde ist „Zeitenwende“. Alles müsse neu gedacht und bewertet werden. Nennen wir es eine Déformation professionelle, aber immer wenn ich höre, dass nun wirklich alles ganz, ganz anders werde, denke ich: Schauen wir mal.

Erinnern Sie sich an die ersten Corona-Monate? Die Pandemie werde das Tor aufstoßen zu einer neuen Welt, in der das Wir und nicht mehr das Ich im Vordergrund stehe. Stand so nahezu wörtlich in den fortschrittlich gesinnten Blättern.

Oder nehmen Sie die Flüchtlingskrise: Wir müssten uns grundsätzlich hinterfragen, erklärte die Bundeskanzlerin in einer ihrer ersten Pressekonferenzen, als täglich Tausende über die Grenze kamen. Deutsche Gründlichkeit sei super, aber in der Krise müsse alles auf den Prüfstand, auch die deutsche Gründlichkeit.

Es gab dann sogar ein Gesetz gegen zu viel Gründlichkeit, das „Standardabweichungsgesetz“. Wenn wir schon gegen die Gründlichkeit vorgehen, dann aber gründlich. Ohne die entsprechende Verordnung läuft in Deutschland gar nichts.

Ich bin der Letzte, der etwas dagegen hätte, wenn wir uns von ein paar Regelungen trennen würden. Ich würde mich freuen, wenn wir wieder zu mehr Freiheit und weniger Bevormundung finden würden. Leider geht es meist in die andere Richtung.

Fachleute des Bundesjustizministeriums haben nachgezählt und sind auf 246944 Bundesvorschriften gekommen, die von den Bürgern zu beachten sind. Und da sind die Regelungen von Ländern, Kommunen und Körperschaften des öffentlichen Rechts nicht einmal mitgerechnet.

Die deutsche Bürokratie ist ein unerschöpfliches Thema. Der Kollege Alexander Neubacher ist bei einer Recherche auf die Vorschrift für die Wartungsarbeiten an Offshore-Windanlagen gestoßen. In dieser Vorschrift ist nicht nur festgelegt, dass die Monteure Schlafsäcke und Kekse vorfinden, wenn sie einmal wegen schlechten Wetters länger auf dem Windrad aushalten müssen als geplant.

Nein, sie schreibt auch vor, dass auf jeder Windanlage ein Kartenspiel vorrätig sein muss, damit den Wartungskräften nicht zu langweilig wird, während sie in luftiger Höhe ausharren. Ist die Vorschrift noch in Kraft? Trotz Corona? Trotz Krieg? Trotz Standardabweichungsgesetz? Natürlich ist sie das.

Solange sich alles in gewohnten Bahnen bewegt, kommt man auch mit 246944 Bundesvorschriften zurecht. Es darf halt nichts Unvorhergesehenes dazwischenkommen. Wie eine Pandemie. Oder ein Krieg in Europa.

Ich habe vergangene Woche einen Anwalt kennengelernt, der Windparks in Schleswig- Holstein betreibt. Was er aus der Praxis berichtete, klang nicht so, als würden wir bald den Russen mit unserer eigenen Energie ein Schnippchen schlagen. Erst musste er zwölf Jahre lang warten, bis er seine Windanlagen repowern durfte. So nennt man es, wenn alte Windräder durch neue ersetzt werden. Eigentlich eine feine Sache, weil das Windrad danach doppelt so viel leistet wie zuvor. Leider hatten sich zwischendurch die Abstandsregeln geändert. Jetzt ist Fledermaussaison. Alles läuft mit halber Kraft, weil nicht auszuschließen ist, dass sich eine Fledermaus in den Rotorblättern verirrt.

Der Anwalt setzt seine Hoffnung auf die Grünen. Wenn es eine Partei hinbekommt, dann die Grünen, sagt er. Das sei wie mit Hartz IV. Die Einzigen, die in der Lage waren, den Arbeitsmarkt zu modernisieren, seien die Sozialdemokraten gewesen.

Ich bin mir da nicht so sicher. Es würde auch naheliegen, über die Nutzung der Atomkraft noch einmal nachzudenken. Wir haben drei verbliebene Atomkraftwerke, die uns noch nützliche Dienste erweisen könnten, wenn das Gas ausfällt. Aber im Dezember soll endgültig Schluss sein. Es gilt eisern das Veto der grünen Umweltministerin Steffi Lemke. Am deutschen Atomausstieg wird festgehalten, auch wenn die Lichter zu flackern beginnen, weil der Strom knapp wird.

Der grüne Deutsche sitzt zu Hause lieber bei Kerzenlicht, als dass er einen Tag länger Atomstrom bezieht. Sollen sie doch in Finnland und Frankreich und Großbritannien und Schweden und Belgien weiter auf die Atomkraft setzen. Wir wissen besser als alle anderen, was das für ein Teufelszeug ist!

Gesellschaften sind erstaunlich zähe und träge Gebilde. Man kann darin durchaus etwas Tröstliches sehen. Revolutionen funktionieren nur mit vorgehaltener Waffe. Aber ein klein wenig Bewegung wäre doch wünschenswert, finden Sie nicht?

Vielleicht könnte man damit anfangen, der Deutschen Umwelthilfe die Gemeinnützigkeit zu entziehen. Das wäre eine Maßnahme, deren segensreiche Wirkung sich sofort entfalten würde.

©Silke Werzinger

 

Die Enden des Hufeisens

23. Mai 2022
von Jan Fleischhauer
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Der Krieg in der Ukraine hat einen Teil des rechtskonservativen Milieus in Kalamitäten gestürzt. Man kämpft gegen Tempolimit, Maskenpflicht und grüne Verbotskultur. Aber mehr noch als die Freiheit liebt man offenbar das Autoritäre

Ein Freund von mir ist der Journalist Georg Gafron. Wir haben uns auf der Terrasse des „Polana Serena“-Hotels in Mosambik kennengelernt. Ich weiß, das klingt etwas verrückt. Andererseits, wer Gafron näher kennt, weiß: Könnte es einen besseren Platz für ein Treffen mit ihm geben als eine Hotelterrasse in Afrika?

Gafron war schon gegen die Linken, als ich noch dachte, alles Gute käme von den Grünen. Er hat für Leo Kirch das erste Privatradio in Berlin aufgebaut. Als Kirch Konkurs anmeldete, sagte er den unsterblichen Satz: „Mit einem Unternehmer wie Leo Kirch ist selbst der gemeinsame Untergang noch eine große Ehre, gemessen am jämmerlichen Dasein so vieler anderer.“ Danach war er zwei Jahre lang Chefredakteur des Berliner Boulevardblatts „B.Z.“. Die „B.Z.“ ist wie „Bild“, nur mit noch größeren Buchstaben.

Er war auch eng mit Helmut Kohl befreundet. Wenn es jemanden gibt, der weiß, woher die Spenden kamen, über die Kohl in Ungnade fiel, dann Gafron. Natürlich belegte er regelmäßig einen der vordersten Plätze auf der Liste der peinlichsten Berliner, die das Stadtmagazin „tip“ jedes Jahr zum Jahreswechsel in liebevoller Kleinarbeit kuratierte.

Als die „Süddeutsche Zeitung“ noch eine Berlin-Seite hatte, gab es eine Rubrik, die sich eigens mit ihm und seinem Wirken beschäftigte. Habe ich schon erwähnt, dass ihm Joschka Fischer mal Schläge androhte, weil er sich über seine Frau lustig gemacht hatte? Mit Fischer versteht sich Gafron heute sehr gut. Sie gehen gelegentlich im „Hot Spot“ zusammen essen, einem Chinesen im Westteil der Stadt, der über eine legendäre Weinkarte verfügt.

Vor drei Wochen erschien von Gafron die Besprechung einer „Anne Will“-Sendung auf „Tichys Einblick“, für den er seit zwei Jahren schreibt. In dem Text ging es vor allem um den Auftritt von Annalena Baerbock, die zu der Talkshow zugeschaltet war. Frau Baerbock kam in dem Artikel nicht gut weg. Das hat mich erstaunt, weil mir Gafron ein paar Tage vorher gesagt hatte, wie froh er sei, dass Baerbock unsere Außenministerin sei und nicht einer dieser Russlandfreunde von der SPD.

Wenige Tage nachdem das Stück erschienen war, telefonierten wir. „Du wirst es nicht glauben“, sagte er, „aber ich habe gerade gesehen, dass es gar nicht mein Text ist, der unter meinem Namen auf die Seite gestellt wurde. Da stehen lauter Sachen drin, die ich nie geschrieben habe.“

Ich habe mir die beiden Fassungen daraufhin angesehen, den Text, den mein Freund an die Redaktion geschickt hatte, und die Fernsehkritik, die unter seinem Namen zur Veröffentlichung kam. Es ist wirklich erstaunlich. Etwa ein Drittel des Textes wurde verändert. Wo Baerbock im Original für ihre klaren Antworten gelobt wurde, stand nun, dass sie sich gewunden habe und es nur dem zähen, unbeeindruckten Nachfassen der Moderatorin zu verdanken sei, dass die Zuschauer überhaupt eine Antwort erhielten.

Einige Passagen waren komplett neu dazugekommen, zum Beispiel ein Absatz, in dem der Ministerin vorgehalten wurde, sie habe Deutschland als das „größte Land in Europa“ bezeichnet, einer der „Versprecher“, die sie, Zitat, „für das Amt so gefährlich machen“. Kurze Zwischenfrage an der Stelle: Ich mag mich, was Bevölkerung und Wirtschaftsstärke angeht, irren, aber gibt es ein Land in Europa, von dem man sagen kann, dass es größer als Deutschland ist?

Ich bin seit 1989 im Journalismus. Ich war selbst einige Jahre Ressortleiter. Dass man Texte redigiert, klar. Dass man Sätze umstellt und Ungeschicklichkeiten glättet, auch das. Aber dass man das Geschriebene in sein Gegenteil verkehrt und das Ganze dann publiziert, ohne dem Autor Bescheid zu geben? Das ist mir in 34 Jahren Journalismus noch nicht begegnet. Ich dachte, so etwas gibt es nur in Putins Russland.

Warum macht eine Redaktion das? Offenbar fürchtet man bei „Tichys Einblick“, dass ein Lob der Grünen die Leser so verstören könnte, dass man ihnen diese Unannehmlichkeit besser erspart. Ein gutes Wort über die Außenministerin und ihren Ukraine-Kurs auf einem solchen Portal! Um Gottes willen!

Der Krieg in der Ukraine hat einen Teil des rechtskonservativen Milieus in schwere Kalamitäten gestürzt. Man sieht sich als Verteidiger der Freiheit, selbstverständlich. Man kämpft gegen Tempolimit, Maskenpflicht und grüne Verbotskultur. Aber mehr noch als die Freiheit liebt man den autoritären Auftritt.

Die gleichen Leute, die eben noch gegen die „Corona-Diktatur“ zu Felde zogen, drücken nun ausgerechnet einem Usurpator die Daumen, der jeden abführen lässt, der auch nur leise Kritik an seiner Politik übt. An die Stelle der Corona-Maßnahmen ist als Feindbild die Nato getreten, an die Stelle der Maskenbefürworter die „Kriegstreiber“, gegen die es sich nun zu wehren gilt. Vom Impfgegner zum Russlandfreund ist es manchmal nur ein kleiner Schritt.

Ich bin seit Langem ein Anhänger der These, dass ganz links und ganz rechts mehr miteinander gemein haben, als den Anhängern lieb ist. Man muss ja nur in den Bundestag schauen, wer Putin verteidigt, und man weiß augenblicklich, dass die Hufeisentheorie zutrifft. Manchmal denke ich, das ist so irre, was an Argumenten gegen eine Aufrüstung der Ukraine vorgetragen wird: Da muss doch Geld geflossen sein. Aber am Ende ist es vermutlich Überzeugung.

Der Kulminationspunkt der Affekte ist der Antiamerikanismus. Davon leitet sich alles ab, rechts wie links: die seltsame Russlandverklärung, die Sehnsucht nach der Heimeligkeit der geordneten Welt, auch die Spießigkeit und Muffigkeit, die mit dem allzu Heimeligen einhergeht. Dass es vom Antiamerikanismus zum Antisemitismus nicht mehr weit ist, sei der Vollständigkeit halber erwähnt.

Es hat seinen Grund, warum die Grünen von allen Parteien am wenigsten auf dem falschen Fuß erwischt wurden. Sie haben sich über die Natur eines autoritären Regimes wie Russland nie Illusionen gemacht. Es gibt ein bemerkenswertes Video aus dem Wahlkampf, in dem Annalena Baerbock die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Gas anspricht. Man kann erkennen, dass Scholz und Laschet in dem Moment gar nicht wissen, wovon sie redet.

Die Außenpolitik ist immer das Beste an den Grünen gewesen, da bin ich mir mit meinem Freund Gafron einig. Schon zu DDR-Zeiten waren sie die Einzigen, die bei Besuchen im anderen Teil Deutschlands regelmäßig bei den Bürgerrechtlern vorbeischauten. Davon ließen sie sich, anders als viele Vertreter der SPD oder der Union, auch nicht durch Drohungen oder Schmeicheleien abhalten.

Gafron hat das nicht vergessen. Er saß in der DDR im Knast, wegen versuchter Republikflucht. Kaum war er entlassen, hat er es dann gleich wieder probiert, im Kofferraum eines umgebauten R4. Dieses Mal war er erfolgreich. Wer einmal wirklich für seine Freiheit kämpfen musste, der ist für immer gegen jede Form des Kollektivismus imprägniert. Deshalb hat er stets Distanz zur AfD und ihren Leuten gehalten, auch wenn er manchem, was die AfD an Kritik vorbrachte, zustimmen konnte.

Ich glaube nicht an feministische Außenpolitik. Alles, was ich dazu gelesen habe, war ziemlicher Unsinn. Aber ich glaube daran, dass sich der Zivilisationsgrad einer Nation daran bemisst, wie sie mit Minderheiten umgeht. Man muss nur die Landkarte der Länder übereinanderlegen, in denen Schwule verfolgt werden, und man weiß ziemlich genau, wo man als freiheitsliebender Mensch leben will und wo nicht. Überall dort, wo an der Spitze Leute stehen, die sich davon bedroht fühlen, wenn Menschen anders leben als sie, wird es schnell sehr eng und sehr hässlich.

Der Artikel über Baerbock ist übrigens der letzte Artikel, den man bei „Tichys Einblick“ von Gafron findet. Ein Publikationsorgan, das seine Leser vor Meinungen, die sie nicht teilen, beschützen will, kann für einen wie ihn keine Heimat sein.

©Michael Szyszka

Zero Covid Forever

16. Mai 2022
von Jan Fleischhauer
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Wurde uns nicht China eben noch als Labor der Moderne angepriesen? Und nun? Nun stecken sie Teststäbchen in Lachse und verdammen Millionen zu Hausarrest bei Glückskeksen und abgelaufenem Joghurt

Ich bin in meinem Leben in vielen Ländern der Welt gewesen. Ich gehöre zu einer Generation, die noch ohne schlechtes Gewissen fliegen durfte. Eigentlich hat es mir überall gut gefallen.

Ich war auch einmal in China. Ich war bei einem Staatsbesuch dort, als Mitglied der journalistischen Entourage des Bundespräsidenten.

Touristisch gesehen lässt sich nichts aussetzen. Das Land hat atemberaubende Landschaften zu bieten. Die Verbotene Stadt gehört zu den architektonischen Wunderwerken, die man gesehen haben muss. Shanghai ist eine Megalopolis, die so schnell ihr Gesicht ändert, dass alle sechs Monate der Stadtplan überholt ist.

In Peking waren wir zu einem Staatsbankett eingeladen. Wir saßen an 12er-Tischen. Mein Sitznachbar zur Rechten war irgendein hohes Tier im Staatsapparat, mein Nachbar zur Linken machte was mit Finanzen.

Wenn Sie jemals eine Einladung zu einem Staatsdinner erhalten sollten, überlegen Sie es sich gut, ob Sie teilnehmen wollen. Es ist in der Regel eine sterbenslangweilige Veranstaltung. Das lässt man sich natürlich nicht anmerken. Schließlich ist man ja nicht als Privatperson eingeladen, sondern als Vertreter seines Landes. Also versucht man, einen guten Eindruck zu hinterlassen.

Ich bemühte mich auf Englisch, ein Gespräch ins Laufen zu bringen. Aber da war ich erkennbar an die Falschen geraten. Der Chinese zu meiner Rechten tippte die ganze Zeit ungerührt in sein Handy, ohne mich auch nur eines Blickes zu würdigen. Der Nachbar zur Linken drehte mir den Rücken zu und telefonierte ungezwungen, während er gleichzeitig seine Suppe schlürfte. Der einzige Trost war: Meinen Mitreisenden erging es nicht besser, wie mir ein Blick über die anderen Tische sagte.

Ich muss zugeben, diese Erfahrung hat mein Bild von China als Kulturland ein wenig getrübt. Ich bin überzeugt, es gibt auch ganz reizende, bescheidene Chinesen, die wissen, wie man sich Fremden gegenüber so benimmt, dass sie nicht das Gefühl haben, Gastfreundschaft sei ein Schimpfwort. Ich habe sie nur nicht kennengelernt.

Das Irre an den Chinesen ist: Sie halten sich für die Krone der Schöpfung. Ich glaube, es gibt kein Volk, das so von sich eingenommen ist wie das chinesische. Jeder, der nicht so ist wie sie, gilt als Mensch zweiter Klasse – wenn’s hochkommt. Ich hätte gedacht, bei einer Nation, der man mühsam abgewöhnen muss, nicht bei jeder Gelegenheit auf den Boden zu spucken, sei zivilisatorisch noch Luft nach oben, wie es so schön heißt. Aber das ist vermutlich diese typische europäische Hochnäsigkeit.

Warum diese kleine Vorrede? Weil ich seit Wochen in den Zeitungen Berichte finde, wie sie in Shanghai einen Lockdown nach dem anderen verhängen. Auch in Peking fürchten die Bürger eine neue Ausgangssperre.

Niemand darf die Wohnung verlassen, nicht einmal für den Gang mit dem Hund. Durch die Straßen patrouillieren Roboter, die die Menschen ermahnen, in ihren Wohnungen zu bleiben. Sie hungern. Seit Bewohner in Shanghai auf ihren Balkon traten, um ihre Verzweiflung herauszuschreien, ist auch das Betreten des Balkons verboten. Wer dabei erwischt wird, wie er das Balkonfenster öffnet, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen.

Noch schlimmer dran sind nur diejenigen, die das Unglück haben, in einem der Quarantänezentren zu landen. Die hygienischen Bedingungen in den Lagern sind so katastrophal, dass man sich garantiert ansteckt, wenn nicht mit Covid, dann mit einer anderen schrecklichen Krankheit. Es gibt Berichte über alte Menschen, die sie nachts aus ihren Betten zerren, um sie abzusondern. Kinder werden von ihren Eltern getrennt, Babys von ihren Müttern. Niemand ist mehr sicher.

Ich lese die Berichte aus Shanghai mit einer Mischung aus Faszination und Grusel. Wurde uns nicht China bis eben noch als Mekka der Hochtechnologie angepriesen? Als das Land, in dem alles zehnmal so schnell geht wie bei uns? Als Zukunftslabor des Kapitalismus und Leuchtturm der Moderne? Und nun stecken sie Teststäbchen in Lachse, weil das Virus angeblich über norwegische Lachsbestände eingeschleppt wurde, und verdammen Millionen zu Hausarrest bei Glückskeksen und abgelaufenem Joghurt. Ich habe mir die Moderne anders vorgestellt.

Überall in der Welt beginnt das Leben wieder normal zu laufen, nur in China nicht. Warum? Weil den Chinesen der Nationalstolz verbietet, sich mit einem Impfstoff impfen zu lassen, der funktioniert. Es gibt einen chinesischen Impfstoff, doch der taugt nichts gegen Omikron. Es ist halt eine Sache, Adidas-Sneaker oder Kettensägen von Stihl zu kopieren, und eine ganz andere, einen mRNA-Impfstoff abzukupfern. Mit Biontech gibt es einen Vertrag über die Lieferung von 100 Millionen Impfdosen, aber es fehlt die Zulassung, weil die Staatsführung den Einsatz als Eingeständnis der Schwäche sieht. Also bleibt nur der Dauerlockdown. Zero Covid Forever.

Ich habe nie verstanden, wie man es in China aushalten kann. Diese Mischung aus Crony-Kapitalismus, Kontrollsucht und unverstellter Aggressivität würde mich in den Wahnsinn treiben. Aber ich bin vielen Leuten begegnet, die von China schwärmten. Die Geschwindigkeit, sagten sie, die Effizienz! Von Asien lernen hieße Siegen lernen.

Das galt auch lange für Corona. Erinnern Sie sich noch, vor zwei Jahren, als bei uns in den Talkshows lauter junge Frauen mit asiatischem Migrationshintergrund saßen, die uns genau erklären konnten, was sie weit im Osten alles besser machen würden als wir? Es ist um die No-Covid-Freunde erkennbar stiller geworden.

Ein ganz großer China-Fan war Angela Merkel. Sie bekam leuchtende Augen, wenn sie von ihren Besuchen bei Xi Jinping sprach. Kein Kanzler hat die Volksrepublik so oft besucht wie sie. Zwölfmal war sie in ihrer Amtszeit dort. Ich glaube, sie bewunderte Xi Jinping insgeheim dafür, wie er das Land regierte. Einmal so durchregieren können wie er, ohne dummerhafte Reinquatschereien von der Seite, das wäre auch ihr Traum gewesen. Man würde gerne wissen, wie sie das heute sieht. Aber sie ist ja verschwunden.

Vielleicht sollten wir in Zukunft genauer hinsehen, von wem wir uns wirtschaftlich abhängig machen. Ich bin nicht dafür, sich abzuschotten oder die Globalisierung zurückzudrehen, ganz und gar nicht. Aber es wäre doch schön, wir würden nicht den Fehler wiederholen, den wir mit Russland gemacht haben. Wer 1,5 Millionen Menschen in Umerziehungslager steckt, nur weil sie einer Religionsgemeinschaft angehören, der sie an der Staatsspitze misstrauen, dem ist alles zuzutrauen, auch im Bösen.

Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat vor einem Jahr über den Kampf gegen Covid-19 gesagt: „Beurteilt danach, wie die Pandemie von unterschiedlichen Regierungen und politischen Systemen gehandhabt worden ist, können wir klar sehen, wer besser ist.“ Da sah es noch so aus, als würde China als Musterland durch die Krise kommen.

Xi Jinping will im Herbst wiedergewählt werden. Dafür hat er extra die Verfassung ändern lassen. Er ist dann noch länger an der Macht als Mao. Ich sehe keinen Grund, ihm zu widersprechen. „Beurteilt nach den Ergebnissen…“: klar, warum nicht?

©Sören Kunz

Mit brennendem Herzen

9. Mai 2022
von Jan Fleischhauer
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War es nicht immer eine Eigenschaft der Linken, wegen allem wie Espenlaub zu zittern? Und nun wollen ausgerechnet die Grünen Waffen an die Ukraine liefern und Leute wie Dieter Nuhr und Martin Walser stemmen sich aus Angst dagegen

Seit Langem fragen sich viele Deutsche, wie sie sich vor 80 Jahren wohl verhalten hätten. Bei den 28 Publizisten und Künstlern, die mit einem offenen Brief in der „Emma“ an Bundeskanzler Olaf Scholz appellierten, ja keine schweren Waffen in die Ukraine zu liefern, ist man nicht länger auf Vermutungen angewiesen. Die 28 hätten zu denen gezählt, die den Friedensschluss mit Hitler-Deutschland gesucht hätten.

Alle Argumente, die sie nennen, hätten schon damals gegolten: dass die Angst vor dem Weltenbrand ein besonnenes Agieren notwendig mache. Dass die Pflicht, dem Schwachen beizustehen, dort ende, wo der Widerstand den Angreifer noch wilder mache. Dass auch der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor das Leid der Zivilbevölkerung so vergrößern könne, dass er moralisch nicht mehr zu rechtfertigen sei.

Es gab vor 80 Jahren, nach dem Blitzkrieg gegen Frankreich, eine ähnliche Diskussion wie heute. Soll man sich dem Diktator entgegenstellen – oder beschwört der Widerstand nur noch größeres Unglück herauf?

„Fünf Tage in London“ heißt ein kleines, sehr lesenswertes Buch, in dem der Historiker John Lukacs die Diskussion 1940 im britischen Kriegskabinett nachzeichnet. Hier die Warner um den gerade zurückgetretenen Premierminister Chamberlain, die meinten, man dürfe nicht auf Eskalation setzen und solle Hitler Friedensverhandlungen anbieten. Dort die Gruppe um Churchill, die sagte: Kämpfen? Jetzt erst recht! Am Ende setzte sich Churchill knapp durch, zum Glück für den Kontinent und die Welt.

Es finden sich bekannte Namen unter dem Appell an Scholz, der seit seinem Erscheinen die Gemüter bewegt. Die Altgrüne Antje Vollmer hat unterschrieben, der Sozialpsychologe Harald Welzer, der schon vor Wochen die „unangenehmen Gefühle“ beschrieb, die es ihm bereite, wenn jemand „tapfer für sein Land“ kämpfe.

Aber es gibt eine Reihe von Namen, die mich überrascht haben. Auch Dieter Nuhr oder Gerhard Polt meinen, dass Olaf Scholz der Ukraine Panzer verweigern sollte? Und was, um Gottes willen, ist in Juli Zeh gefahren, die Frau, die Erfolgsbücher über Leute schreibt, die es nicht im Prenzlauer Berg aushalten, und die nun den Ukrainern rät, sich mit der russischen Besatzung zu arrangieren?

„Mit brennendem Herzen und in großer Sorge“, so begannen früher Unterschriftenaktionen, in denen gegen alles Mögliche zu Felde gezogen wurde – die Überbevölkerung, das Waldsterben, den Atomstaat. Ich dachte, der Intellektuelle, der mahnend das Wort an die Politik richtet, sei mit Günter Grass für immer von der Bühne verschwunden. Da habe ich mich erkennbar geirrt.

Der Krieg führt zu merkwürdigen Konstellationen und Allianzen. Ich finde mich plötzlich an der Seite von Leuten wieder, mit denen ich eben noch in nahezu jeder Frage über Kreuz lag. Ich lese, was linke Plagegeister wie Friedemann Karig, Jagoda Marinic oder Mario Sixtus zum Krieg zu sagen haben, und es erscheint mir grundvernünftig. Ich meine: Sixtus! Der Mann, der auf Twitter das halbe Internet geblockt hat. Und jetzt kann ich jedes Wort von ihm unterschreiben.

Das letzte Mal, dass meine Welt so durcheinandergeriet, war nach den Anschlägen vom 11. September. Ich lebte mit der Familie in New York, als die Türme fielen und George W. Bush dem Irak den Krieg erklärte. In meinem Postfach fanden sich darauf Schreiben von Freunden, sie hätten eigentlich zu Besuch kommen wollen, aber da der Besuch als Solidarität mit den USA verstanden werden könnte, müssten sie ihn leider verschieben.

Einige Freundschaften haben sich davon nicht mehr erholt. Es gibt Momente, in denen man auf den Boden einer Beziehung sieht. Das ist wie in einer Ehe, wenn der Partner ein Gesicht zeigt, das man anschließend nicht mehr vergessen kann, so sehr man sich auch bemüht.

Ich vermute, dass die Panzerlieferungsgegner mehr Menschen hinter sich haben, als es den Anschein hat. Möglicherweise vertreten sie sogar die Mehrheitsmeinung im Land. Nur weil in den Zeitungen die Stimmen derer dominieren, die für ein entschiedenes Eingreifen zugunsten der Ukraine sind, müssen die Leser das nicht auch so sehen. Sich raushalten lag den Nachkriegsdeutschen immer schon näher, als sich einzumischen.

Allerdings macht die Tatsache, dass man die Mehrheitsmeinung vertritt, die Argumente ja noch nicht unbedingt besser. Die Unterrepräsentation der Zögerlichen in deutschen Talkshows liegt möglicherweise auch daran, dass in ihrer Argumentation ein großes, schwarzes Loch klafft.

Alle beteuern, wie sehr ihnen das Schicksal des von Russland bedrängten Landes am Herzen liege. Natürlich dürfe die Ukraine den Krieg nicht verlieren, lautet der letzte Satz in dem Essay, mit dem der Philosoph Jürgen Habermas am Wochenende so etwas wie die Langversion des „Emma“-Aufrufs an Olaf Scholz lieferte. Aber jeder weiß, dass es ohne Panzer und Haubitzen schwer wird, eine Invasionsarmee aufzuhalten.

So bleibt am Ende nur das Argument, dass jede Nation in Kriegszeiten selbst sehen müsse, wo sie bleibe. Am brutalsten hat das Björn Höcke ausgedrückt: „Der Krieg in der Ukraine ist schrecklich, aber es ist nicht unser Krieg.“ So will man es außerhalb der AfD natürlich nicht sagen. Dabei läuft es genau darauf hinaus.

Es heißt, man dürfe Putin nicht weiter provozieren, sonst hole er die Atomwaffe raus, und ehe man es sich versehe, sei man im Dritten Weltkrieg. Kurioserweise sind die Leute, die so denken, nicht weit entfernt von denjenigen, die Putin für einen Wiedergänger Hitlers halten. Wenn man davon ausgeht, dass Putin sogar die Atombombe zünden würde, um seine völkischen Ideen in die Tat umzusetzen, was sollte ihn hindern, einfach weiterzumachen, wenn er erst einmal die Ukraine unterjocht hat?

Mir ist eines aufgefallen: Im Team Vorsicht sind ganz viele Leute, die politisch normalerweise eher meiner Weltsicht zuneigen. Umgekehrt findet man im Lager der Ukraine-Unterstützer überdurchschnittlich viele Menschen, die eher mit den Grünen sympathisieren. Das spiegelt sich auch in den Umfragen wider. Am stärksten ist die Zustimmung zur Militärhilfe für die Ukraine bei den Anhängern von Robert Habeck und Annalena Baerbock. 72 Prozent befürworten dort die Lieferung schwerer Waffen, selbst wenn das bedeuten sollte, dass Deutschland als Kriegspartei gilt.

Warum haben konservativ gesinnte Menschen mehr Angst vor dem Atomkrieg als Grünen-Anhänger? Ich dachte immer, es sei eine Charaktereigenschaft der Linken, wegen allem und jedem wie Espenlaub zu zittern. Gerade die Atomangst war doch eine urlinke Erfindung. Kann man sich darauf auch nicht mehr verlassen?

Schon altersmäßig sind viele, die jetzt zur „Besonnenheit“ mahnen, wie das neue Wort für Untätigkeit lautet, von einem Atomkrieg weniger betroffen. Alice Schwarzer wird dieses Jahr 80 Jahre alt, Alexander Kluge ist gerade 90 geworden, Habermas ist 92 Jahre alt, Martin Walser sogar schon 95. Ich weiß, der Tod kommt immer verfrüht. Aber für einen 25- oder 30- Jährigen kommt er doch deutlich verfrühter.

Vielleicht liegt der Schlüssel zur Erklärung im Selbstbewusstsein eines bestimmten intellektuellen Milieus. Ein Freund brachte mich auf den Gedanken. Er meint, Leute wie Walser oder Habermas können sich schlechterdings nicht vorstellen, dass in den Abendnachrichten vom Erstschlag die Rede ist und sie sind nicht dabei. Sie sagen sich: Wenn es einen Atomkrieg gibt, dann wird mir die Atombombe als Erstem auf den Kopf fallen.

Diese Erklärung hat mir spontan eingeleuchtet.

©Sören Kunz

Der Untergang des Hauses Schrödaryien

2. Mai 2022
von Jan Fleischhauer
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Die SPD ist auf der Ebene der Netflix-Serie angekommen. In den Hauptrollen: Gerhard Schröder als vom Alter gezeichneter Pate. Sigmar Gabriel als Consigliere auf Abwegen. Und Manuela „Babuschka“ Schwesig als Hüterin der schwarzen Kasse

Sigmar Gabriel hat damit gedroht, die „New York Times“ zu verklagen. Eine Reporterin hatte ihn nach seinen Verbindungen zu russischen Energiemagnaten gefragt.

Seine Kontakte zu Repräsentanten aus Russland sowie von Gazprom beschränkten sich auf die Jahre 2014 bis 2016, war seine Antwort. Es sei ausschließlich darum gegangen, einen Lieferstopp von Russland in die Ukraine zu verhindern. Sollte die „New York Times“ darüber anders berichten oder zu einer abweichenden Bewertung kommen, werde er rechtliche Schritte einleiten.

Ich bin sicher, in New York ist ihnen augenblicklich der Schreck in die Glieder gefahren. Der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland droht mit Klage! Da denkt jeder Chefredakteur zweimal darüber nach, was er in seinem Blatt über eine so eminente Figur veröffentlichen lässt und was besser nicht.

Wenn ich Gabriel allerdings eines raten dürfte, dann wäre es, sich eine ordentliche Sekretärin zuzulegen. Er verdient einen Haufen Geld als Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank, bei Siemens Energy und neuerdings auch bei Thyssenkrupp. Aber offenbar hat er niemanden, der mal in den Terminkalender schaut, ob die Angaben, die er einer Zeitung wie der „New York Times“ gegenüber macht, auch der Wahrheit entsprechen.

Da wäre zum Beispiel ein Treffen von Gabriel mit Alexej Miller, dem CEO von Gazprom. Datum: 30. Januar 2017. Im Juni 2017 stand ein Besuch bei Putin an, dem Boss der Bosse. Vertrauliches Abendessen in der Residenz des Kreml-Herrschers bei St. Petersburg. Gabriel soll die Residenz erst gegen 1.30 Uhr verlassen haben. Der Besuch war übrigens schon damals nicht ganz unumstritten. Mehrere Bundestagsabgeordnete verlangten anschließend Aufklärung, was genau bei dem Abendessen eigentlich besprochen worden war.

Dann sehen wir Gabriel wieder zusammen mit Gazprom-Chef Miller, diesmal anlässlich der Hochzeit von Gerhard Schröder mit der Koreanerin Soyeon Kim. Datum: Oktober 2018. Ach so, und hier haben wir ihn am 15. April 2018, dieses Mal mit dem Nordstream-Beauftragten Matthias Warnig beim Turnier Schalke gegen den BVB in der Gazprom-Loge bei Schalke.

Ziemlich viele Termine, die nicht exakt in das angegebene Zeitfenster von 2014 bis 2016 fallen. Gut, Gabriel ist auch nicht mehr der Jüngste, da bekommt man schon mal die Daten durcheinander. Wir beide sind praktisch eine Generation; ich weiß, wie das ist. Also: My heart goes out to you, brother. Aber sollte man von einem ehemaligen Wirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzenden nicht trotzdem ein Mindestmaß an Verlässlichkeit verlangen dürfen?

Dann erinnerte ich mich an eine Geschichte aus der Feder des „Spiegel“-Kollegen Matthias Geyer, der vor Jahren mit Gabriel für ein Porträt verabredet war. Da war der Mann aus Goslar noch nicht Ex-Parteichef, sondern abgewählter Ministerpräsident in Niedersachsen.

„Krank im Goslar“ hieß der Text und handelte unter anderem davon, wie Gabriel den Reporter Geyer zur verabredeten Zeit am Gartenzaun mit der Entschuldigung überraschte, er laboriere an einer Lungenentzündung. Er habe den Arzt da, ob man das Treffen nicht verschieben könne. Dann verließ eine Viertelstunde später jemand das Haus, der wie ein Arzt aussah, aber ein Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ war, während sich die Lungenentzündung erst zu einer Bronchitis verringerte und dann ganz verflüchtigte, sodass das Treffen mit dem „Spiegel“-Mann doch noch stattfinden konnte.

Eigentlich wollte ich nicht mehr über die SPD und ihre Repräsentanten schreiben. Ich hatte mir das fest vorgenommen. Nicht, dass mir nachher noch vorgehalten wird, ich hätte mich in ein Thema verbissen.

Es gibt außerdem so viel anderes, über das man schreiben könnte. Elon Musk übernimmt Twitter. In China testen sie auch Fische auf Corona. Amber Heard und Johnny Depp streiten vor Gericht, wer während ihrer stürmischen Ehe Depp die Fingerkuppe abgesäbelt hat. Aber sie machen es einem bei der SPD wirklich nicht leicht, sich anderen Themen zuzuwenden.

Haben Sie die Bilder von Gerhard Schröder in der „New York Times“ gesehen? Wenn man mir nicht gesagt hätte, dass sie in seinem Büro in Hannover aufgenommen wurden, hätte ich auf ein Set von „Game of Thrones“ getippt. Untergang des Hauses Targaryen. Dazu passt, dass Schröder inzwischen schon mittags, während er fröhlich russische Reiseerinnerungen austauscht, solche Mengen an Weißwein verkostet, dass die Reporterin nicht umhinkann, dies zu erwähnen. „Unmengen Weißwein“, so notierte sie es.

Schröder gilt jetzt auch in der SPD als untragbar. Sogar Saskia Esken hat all ihren Mut zusammengenommen und dem Ex-Kanzler den Parteiaustritt nahegelegt. Aber im Grunde spricht Schröder nur aus, was viele in der SPD denken: Hoffentlich ist dieser verdammte Krieg bald vorbei, damit wir wieder mit den Russen ins Geschäft kommen können. Sie sagen es nur nicht so direkt wie er, sondern sprechen von der Notwendigkeit einer Rückkehr der Diplomatie.

Wir sind jetzt auf der Ebene der Netflix-Serie angekommen. Im Mittelpunkt der vom Alter gezeichnete Pate, der in seinem Starrsinn alles zerstört, was er zuvor aufgebaut hat. Ihm zur Seite Consigliere Gabrielitsch, der verzweifelt auf der Suche nach einem Abgang ist, der nicht nach Verrat aussieht. In der weiblichen Starrolle: Manuela „Babuschka“ Schwesig, die Hüterin der schwarzen Kassen, die inmitten des einsetzenden Chaos zu retten versucht, was zu retten ist, insbesondere die zur Seite geschafften Millionen aus dem Osten.

Arme SPD. Sie denken, wenn sie Schröder los sind, wird alles wieder gut. Aber ich fürchte, so läuft das nicht. Das System reicht weiter und tiefer. Gabriel war sieben Jahre lang Parteivorsitzender. Nur Erich Ollenhauer und Willy Brandt haben länger durchgehalten.

Es gab zwar keine Männerfreundschaft mit dem Mann in Moskau wie bei Don Schröder. Aber wenn es um die Absicherung der russischen Gasleitungen ging, war auf Gabriel immer Verlass. Auch in anderen Dingen erwies er sich als zuverlässig. Der Kreml lässt den Oppositionsführer Alexej Nawalny vergiften? Nein, das kann nicht sein. Keine voreiligen Schlüsse! „Giftangriff auf Nawalny – Sigmar Gabriel nimmt Putin in Schutz“, lautet die Überschrift im „Stern“.

Es spricht für Gabriels Wendigkeit, dass er es gleichzeitig zum Chef der Atlantik-Brücke gebracht hat und in den Aufsichtsrat der größten deutschen Bank. Wäre ich bei der Deutschen Bank, würde ich darüber nachdenken, welche Anforderungen ich an die Seriosität meiner Aufsichtsratsmitglieder stelle. Anderseits: Was verstehe ich schon vom Finanzgeschäft?

Ich will mich nicht zu weit aus dem Fenster hängen. Wie man hört, ist Gabriel schnell mit Klagen gegen Journalisten bei der Hand, die seine Russland-Kontakte nicht so darstellen, wie er es gerne hätte. Nach der Berliner Büroleiterin der „New York Times“ traf es vor ein paar Tagen den Politikredakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Reinhard Bingener. Als Bingener in einem Telefonat das Gespräch auf Gabriels Rolle in der Russlandsache brachte, drohte der sofort mit rechtlichen Schritten.

Ich hinterlasse an dieser Stelle deshalb vorsorglich schon einmal folgende Erklärung: Sigmar Gabriel hat immer das Beste gewollt. Er hatte nie eigene Interessen im Auge, sondern nur Stabilität und Weltfrieden. Alle Bilder, die ihn an der Seite von Putin zeigen und auf denen es so aussieht, als hätten sie ein besonders herzliches Verhältnis gehabt, stellen die Beziehung verzerrt dar. In Wahrheit ist Gabriel immer mit der Faust in der Hosentasche nach Moskau gereist. Wie heißt es bei „Leonce und Lena“: Den Frühling auf den Wangen, den Winter im Herzen.

Falls sich trotzdem die Anwälte melden sollten: Ich bin jederzeit auch noch zu weiterreichenden Erklärungen bereit. Ich will keinen Ärger. Ich weiß schließlich aus Netflix, wie das ausgehen kann, wenn man sich mit den falschen Leuten anlegt.

©Silke Werzinger