Schlagwort: Putin

Mit brennendem Herzen

War es nicht immer eine Eigenschaft der Linken, wegen allem wie Espenlaub zu zittern? Und nun wollen ausgerechnet die Grünen Waffen an die Ukraine liefern und Leute wie Dieter Nuhr und Martin Walser stemmen sich aus Angst dagegen

Seit Langem fragen sich viele Deutsche, wie sie sich vor 80 Jahren wohl verhalten hätten. Bei den 28 Publizisten und Künstlern, die mit einem offenen Brief in der „Emma“ an Bundeskanzler Olaf Scholz appellierten, ja keine schweren Waffen in die Ukraine zu liefern, ist man nicht länger auf Vermutungen angewiesen. Die 28 hätten zu denen gezählt, die den Friedensschluss mit Hitler-Deutschland gesucht hätten.

Alle Argumente, die sie nennen, hätten schon damals gegolten: dass die Angst vor dem Weltenbrand ein besonnenes Agieren notwendig mache. Dass die Pflicht, dem Schwachen beizustehen, dort ende, wo der Widerstand den Angreifer noch wilder mache. Dass auch der berechtigte Widerstand gegen einen Aggressor das Leid der Zivilbevölkerung so vergrößern könne, dass er moralisch nicht mehr zu rechtfertigen sei.

Es gab vor 80 Jahren, nach dem Blitzkrieg gegen Frankreich, eine ähnliche Diskussion wie heute. Soll man sich dem Diktator entgegenstellen – oder beschwört der Widerstand nur noch größeres Unglück herauf?

„Fünf Tage in London“ heißt ein kleines, sehr lesenswertes Buch, in dem der Historiker John Lukacs die Diskussion 1940 im britischen Kriegskabinett nachzeichnet. Hier die Warner um den gerade zurückgetretenen Premierminister Chamberlain, die meinten, man dürfe nicht auf Eskalation setzen und solle Hitler Friedensverhandlungen anbieten. Dort die Gruppe um Churchill, die sagte: Kämpfen? Jetzt erst recht! Am Ende setzte sich Churchill knapp durch, zum Glück für den Kontinent und die Welt.

Es finden sich bekannte Namen unter dem Appell an Scholz, der seit seinem Erscheinen die Gemüter bewegt. Die Altgrüne Antje Vollmer hat unterschrieben, der Sozialpsychologe Harald Welzer, der schon vor Wochen die „unangenehmen Gefühle“ beschrieb, die es ihm bereite, wenn jemand „tapfer für sein Land“ kämpfe.

Aber es gibt eine Reihe von Namen, die mich überrascht haben. Auch Dieter Nuhr oder Gerhard Polt meinen, dass Olaf Scholz der Ukraine Panzer verweigern sollte? Und was, um Gottes willen, ist in Juli Zeh gefahren, die Frau, die Erfolgsbücher über Leute schreibt, die es nicht im Prenzlauer Berg aushalten, und die nun den Ukrainern rät, sich mit der russischen Besatzung zu arrangieren?

„Mit brennendem Herzen und in großer Sorge“, so begannen früher Unterschriftenaktionen, in denen gegen alles Mögliche zu Felde gezogen wurde – die Überbevölkerung, das Waldsterben, den Atomstaat. Ich dachte, der Intellektuelle, der mahnend das Wort an die Politik richtet, sei mit Günter Grass für immer von der Bühne verschwunden. Da habe ich mich erkennbar geirrt.

Der Krieg führt zu merkwürdigen Konstellationen und Allianzen. Ich finde mich plötzlich an der Seite von Leuten wieder, mit denen ich eben noch in nahezu jeder Frage über Kreuz lag. Ich lese, was linke Plagegeister wie Friedemann Karig, Jagoda Marinic oder Mario Sixtus zum Krieg zu sagen haben, und es erscheint mir grundvernünftig. Ich meine: Sixtus! Der Mann, der auf Twitter das halbe Internet geblockt hat. Und jetzt kann ich jedes Wort von ihm unterschreiben.

Das letzte Mal, dass meine Welt so durcheinandergeriet, war nach den Anschlägen vom 11. September. Ich lebte mit der Familie in New York, als die Türme fielen und George W. Bush dem Irak den Krieg erklärte. In meinem Postfach fanden sich darauf Schreiben von Freunden, sie hätten eigentlich zu Besuch kommen wollen, aber da der Besuch als Solidarität mit den USA verstanden werden könnte, müssten sie ihn leider verschieben.

Einige Freundschaften haben sich davon nicht mehr erholt. Es gibt Momente, in denen man auf den Boden einer Beziehung sieht. Das ist wie in einer Ehe, wenn der Partner ein Gesicht zeigt, das man anschließend nicht mehr vergessen kann, so sehr man sich auch bemüht.

Ich vermute, dass die Panzerlieferungsgegner mehr Menschen hinter sich haben, als es den Anschein hat. Möglicherweise vertreten sie sogar die Mehrheitsmeinung im Land. Nur weil in den Zeitungen die Stimmen derer dominieren, die für ein entschiedenes Eingreifen zugunsten der Ukraine sind, müssen die Leser das nicht auch so sehen. Sich raushalten lag den Nachkriegsdeutschen immer schon näher, als sich einzumischen.

Allerdings macht die Tatsache, dass man die Mehrheitsmeinung vertritt, die Argumente ja noch nicht unbedingt besser. Die Unterrepräsentation der Zögerlichen in deutschen Talkshows liegt möglicherweise auch daran, dass in ihrer Argumentation ein großes, schwarzes Loch klafft.

Alle beteuern, wie sehr ihnen das Schicksal des von Russland bedrängten Landes am Herzen liege. Natürlich dürfe die Ukraine den Krieg nicht verlieren, lautet der letzte Satz in dem Essay, mit dem der Philosoph Jürgen Habermas am Wochenende so etwas wie die Langversion des „Emma“-Aufrufs an Olaf Scholz lieferte. Aber jeder weiß, dass es ohne Panzer und Haubitzen schwer wird, eine Invasionsarmee aufzuhalten.

So bleibt am Ende nur das Argument, dass jede Nation in Kriegszeiten selbst sehen müsse, wo sie bleibe. Am brutalsten hat das Björn Höcke ausgedrückt: „Der Krieg in der Ukraine ist schrecklich, aber es ist nicht unser Krieg.“ So will man es außerhalb der AfD natürlich nicht sagen. Dabei läuft es genau darauf hinaus.

Es heißt, man dürfe Putin nicht weiter provozieren, sonst hole er die Atomwaffe raus, und ehe man es sich versehe, sei man im Dritten Weltkrieg. Kurioserweise sind die Leute, die so denken, nicht weit entfernt von denjenigen, die Putin für einen Wiedergänger Hitlers halten. Wenn man davon ausgeht, dass Putin sogar die Atombombe zünden würde, um seine völkischen Ideen in die Tat umzusetzen, was sollte ihn hindern, einfach weiterzumachen, wenn er erst einmal die Ukraine unterjocht hat?

Mir ist eines aufgefallen: Im Team Vorsicht sind ganz viele Leute, die politisch normalerweise eher meiner Weltsicht zuneigen. Umgekehrt findet man im Lager der Ukraine-Unterstützer überdurchschnittlich viele Menschen, die eher mit den Grünen sympathisieren. Das spiegelt sich auch in den Umfragen wider. Am stärksten ist die Zustimmung zur Militärhilfe für die Ukraine bei den Anhängern von Robert Habeck und Annalena Baerbock. 72 Prozent befürworten dort die Lieferung schwerer Waffen, selbst wenn das bedeuten sollte, dass Deutschland als Kriegspartei gilt.

Warum haben konservativ gesinnte Menschen mehr Angst vor dem Atomkrieg als Grünen-Anhänger? Ich dachte immer, es sei eine Charaktereigenschaft der Linken, wegen allem und jedem wie Espenlaub zu zittern. Gerade die Atomangst war doch eine urlinke Erfindung. Kann man sich darauf auch nicht mehr verlassen?

Schon altersmäßig sind viele, die jetzt zur „Besonnenheit“ mahnen, wie das neue Wort für Untätigkeit lautet, von einem Atomkrieg weniger betroffen. Alice Schwarzer wird dieses Jahr 80 Jahre alt, Alexander Kluge ist gerade 90 geworden, Habermas ist 92 Jahre alt, Martin Walser sogar schon 95. Ich weiß, der Tod kommt immer verfrüht. Aber für einen 25- oder 30- Jährigen kommt er doch deutlich verfrühter.

Vielleicht liegt der Schlüssel zur Erklärung im Selbstbewusstsein eines bestimmten intellektuellen Milieus. Ein Freund brachte mich auf den Gedanken. Er meint, Leute wie Walser oder Habermas können sich schlechterdings nicht vorstellen, dass in den Abendnachrichten vom Erstschlag die Rede ist und sie sind nicht dabei. Sie sagen sich: Wenn es einen Atomkrieg gibt, dann wird mir die Atombombe als Erstem auf den Kopf fallen.

Diese Erklärung hat mir spontan eingeleuchtet.

©Sören Kunz

Der Untergang des Hauses Schrödaryien

Die SPD ist auf der Ebene der Netflix-Serie angekommen. In den Hauptrollen: Gerhard Schröder als vom Alter gezeichneter Pate. Sigmar Gabriel als Consigliere auf Abwegen. Und Manuela „Babuschka“ Schwesig als Hüterin der schwarzen Kasse

Sigmar Gabriel hat damit gedroht, die „New York Times“ zu verklagen. Eine Reporterin hatte ihn nach seinen Verbindungen zu russischen Energiemagnaten gefragt.

Seine Kontakte zu Repräsentanten aus Russland sowie von Gazprom beschränkten sich auf die Jahre 2014 bis 2016, war seine Antwort. Es sei ausschließlich darum gegangen, einen Lieferstopp von Russland in die Ukraine zu verhindern. Sollte die „New York Times“ darüber anders berichten oder zu einer abweichenden Bewertung kommen, werde er rechtliche Schritte einleiten.

Ich bin sicher, in New York ist ihnen augenblicklich der Schreck in die Glieder gefahren. Der ehemalige Vizekanzler und Wirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland droht mit Klage! Da denkt jeder Chefredakteur zweimal darüber nach, was er in seinem Blatt über eine so eminente Figur veröffentlichen lässt und was besser nicht.

Wenn ich Gabriel allerdings eines raten dürfte, dann wäre es, sich eine ordentliche Sekretärin zuzulegen. Er verdient einen Haufen Geld als Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank, bei Siemens Energy und neuerdings auch bei Thyssenkrupp. Aber offenbar hat er niemanden, der mal in den Terminkalender schaut, ob die Angaben, die er einer Zeitung wie der „New York Times“ gegenüber macht, auch der Wahrheit entsprechen.

Da wäre zum Beispiel ein Treffen von Gabriel mit Alexej Miller, dem CEO von Gazprom. Datum: 30. Januar 2017. Im Juni 2017 stand ein Besuch bei Putin an, dem Boss der Bosse. Vertrauliches Abendessen in der Residenz des Kreml-Herrschers bei St. Petersburg. Gabriel soll die Residenz erst gegen 1.30 Uhr verlassen haben. Der Besuch war übrigens schon damals nicht ganz unumstritten. Mehrere Bundestagsabgeordnete verlangten anschließend Aufklärung, was genau bei dem Abendessen eigentlich besprochen worden war.

Dann sehen wir Gabriel wieder zusammen mit Gazprom-Chef Miller, diesmal anlässlich der Hochzeit von Gerhard Schröder mit der Koreanerin Soyeon Kim. Datum: Oktober 2018. Ach so, und hier haben wir ihn am 15. April 2018, dieses Mal mit dem Nordstream-Beauftragten Matthias Warnig beim Turnier Schalke gegen den BVB in der Gazprom-Loge bei Schalke.

Ziemlich viele Termine, die nicht exakt in das angegebene Zeitfenster von 2014 bis 2016 fallen. Gut, Gabriel ist auch nicht mehr der Jüngste, da bekommt man schon mal die Daten durcheinander. Wir beide sind praktisch eine Generation; ich weiß, wie das ist. Also: My heart goes out to you, brother. Aber sollte man von einem ehemaligen Wirtschaftsminister und SPD-Parteivorsitzenden nicht trotzdem ein Mindestmaß an Verlässlichkeit verlangen dürfen?

Dann erinnerte ich mich an eine Geschichte aus der Feder des „Spiegel“-Kollegen Matthias Geyer, der vor Jahren mit Gabriel für ein Porträt verabredet war. Da war der Mann aus Goslar noch nicht Ex-Parteichef, sondern abgewählter Ministerpräsident in Niedersachsen.

„Krank im Goslar“ hieß der Text und handelte unter anderem davon, wie Gabriel den Reporter Geyer zur verabredeten Zeit am Gartenzaun mit der Entschuldigung überraschte, er laboriere an einer Lungenentzündung. Er habe den Arzt da, ob man das Treffen nicht verschieben könne. Dann verließ eine Viertelstunde später jemand das Haus, der wie ein Arzt aussah, aber ein Redakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ war, während sich die Lungenentzündung erst zu einer Bronchitis verringerte und dann ganz verflüchtigte, sodass das Treffen mit dem „Spiegel“-Mann doch noch stattfinden konnte.

Eigentlich wollte ich nicht mehr über die SPD und ihre Repräsentanten schreiben. Ich hatte mir das fest vorgenommen. Nicht, dass mir nachher noch vorgehalten wird, ich hätte mich in ein Thema verbissen.

Es gibt außerdem so viel anderes, über das man schreiben könnte. Elon Musk übernimmt Twitter. In China testen sie auch Fische auf Corona. Amber Heard und Johnny Depp streiten vor Gericht, wer während ihrer stürmischen Ehe Depp die Fingerkuppe abgesäbelt hat. Aber sie machen es einem bei der SPD wirklich nicht leicht, sich anderen Themen zuzuwenden.

Haben Sie die Bilder von Gerhard Schröder in der „New York Times“ gesehen? Wenn man mir nicht gesagt hätte, dass sie in seinem Büro in Hannover aufgenommen wurden, hätte ich auf ein Set von „Game of Thrones“ getippt. Untergang des Hauses Targaryen. Dazu passt, dass Schröder inzwischen schon mittags, während er fröhlich russische Reiseerinnerungen austauscht, solche Mengen an Weißwein verkostet, dass die Reporterin nicht umhinkann, dies zu erwähnen. „Unmengen Weißwein“, so notierte sie es.

Schröder gilt jetzt auch in der SPD als untragbar. Sogar Saskia Esken hat all ihren Mut zusammengenommen und dem Ex-Kanzler den Parteiaustritt nahegelegt. Aber im Grunde spricht Schröder nur aus, was viele in der SPD denken: Hoffentlich ist dieser verdammte Krieg bald vorbei, damit wir wieder mit den Russen ins Geschäft kommen können. Sie sagen es nur nicht so direkt wie er, sondern sprechen von der Notwendigkeit einer Rückkehr der Diplomatie.

Wir sind jetzt auf der Ebene der Netflix-Serie angekommen. Im Mittelpunkt der vom Alter gezeichnete Pate, der in seinem Starrsinn alles zerstört, was er zuvor aufgebaut hat. Ihm zur Seite Consigliere Gabrielitsch, der verzweifelt auf der Suche nach einem Abgang ist, der nicht nach Verrat aussieht. In der weiblichen Starrolle: Manuela „Babuschka“ Schwesig, die Hüterin der schwarzen Kassen, die inmitten des einsetzenden Chaos zu retten versucht, was zu retten ist, insbesondere die zur Seite geschafften Millionen aus dem Osten.

Arme SPD. Sie denken, wenn sie Schröder los sind, wird alles wieder gut. Aber ich fürchte, so läuft das nicht. Das System reicht weiter und tiefer. Gabriel war sieben Jahre lang Parteivorsitzender. Nur Erich Ollenhauer und Willy Brandt haben länger durchgehalten.

Es gab zwar keine Männerfreundschaft mit dem Mann in Moskau wie bei Don Schröder. Aber wenn es um die Absicherung der russischen Gasleitungen ging, war auf Gabriel immer Verlass. Auch in anderen Dingen erwies er sich als zuverlässig. Der Kreml lässt den Oppositionsführer Alexej Nawalny vergiften? Nein, das kann nicht sein. Keine voreiligen Schlüsse! „Giftangriff auf Nawalny – Sigmar Gabriel nimmt Putin in Schutz“, lautet die Überschrift im „Stern“.

Es spricht für Gabriels Wendigkeit, dass er es gleichzeitig zum Chef der Atlantik-Brücke gebracht hat und in den Aufsichtsrat der größten deutschen Bank. Wäre ich bei der Deutschen Bank, würde ich darüber nachdenken, welche Anforderungen ich an die Seriosität meiner Aufsichtsratsmitglieder stelle. Anderseits: Was verstehe ich schon vom Finanzgeschäft?

Ich will mich nicht zu weit aus dem Fenster hängen. Wie man hört, ist Gabriel schnell mit Klagen gegen Journalisten bei der Hand, die seine Russland-Kontakte nicht so darstellen, wie er es gerne hätte. Nach der Berliner Büroleiterin der „New York Times“ traf es vor ein paar Tagen den Politikredakteur der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, Reinhard Bingener. Als Bingener in einem Telefonat das Gespräch auf Gabriels Rolle in der Russlandsache brachte, drohte der sofort mit rechtlichen Schritten.

Ich hinterlasse an dieser Stelle deshalb vorsorglich schon einmal folgende Erklärung: Sigmar Gabriel hat immer das Beste gewollt. Er hatte nie eigene Interessen im Auge, sondern nur Stabilität und Weltfrieden. Alle Bilder, die ihn an der Seite von Putin zeigen und auf denen es so aussieht, als hätten sie ein besonders herzliches Verhältnis gehabt, stellen die Beziehung verzerrt dar. In Wahrheit ist Gabriel immer mit der Faust in der Hosentasche nach Moskau gereist. Wie heißt es bei „Leonce und Lena“: Den Frühling auf den Wangen, den Winter im Herzen.

Falls sich trotzdem die Anwälte melden sollten: Ich bin jederzeit auch noch zu weiterreichenden Erklärungen bereit. Ich will keinen Ärger. Ich weiß schließlich aus Netflix, wie das ausgehen kann, wenn man sich mit den falschen Leuten anlegt.

©Silke Werzinger

Brauchen wir die Bombe?

Ein Blick in die Zukunft: Putin greift nach Europa, aber im Weißen Haus sitzt wieder Donald Trump, und in Frankreich hat Marine Le Pen gewonnen. Muss Deutschland aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen?

Mein Kollege René Pfister hat vor zwei Wochen in einem Leitartikel im „Spiegel“ ein Gedankenexperiment angestellt. Es geht wie folgt: Es ist Winter 2025. Wladimir Putin hat sein Ziel verfehlt, die ganze Ukraine zu besetzen. Aber es ist ihm gelungen, einen Zwangsfrieden zu erpressen – Aufgabe des Donbas und der Krim gegen den Abzug der russischen Truppen aus dem Westen des Landes.

Die Mehrheit der Russen steht weiter hinter dem Präsidenten. Eine zögerliche Palastrevolte ist gescheitert. Zwei Generäle wurden vergiftet in ihrer Wohnung aufgefunden, damit war auch dieses Abenteuer entschieden.

Nun steht Putin mit 150000 Soldaten an der Grenze zu Lettland. Es sieht wie eine Wiederholung des Ukraine-Krieges aus, mit einem Unterschied: Im Weißen Haus sitzt nicht mehr Joe Biden, sondern wieder Donald Trump, der sich eine zweite Amtszeit gesichert hat. Und Trump hat erklärt, was er von der Nato hält. „Ich wurde nicht gewählt, damit über Manhattan eine Atombombe explodiert“, antwortete er bei einem Staatsbesuch in Moskau auf die Frage eines Reporters, wie er zum Bündnis stehe. Danach rollten die Panzer Richtung Baltikum.

Wären wir auf den Ernstfall vorbereitet? Das ist die Frage. Und sie ist nicht so theoretisch, wie sie klingen mag. Wenn die vergangenen Wochen eines gelehrt haben, dann, dass alles, was eben noch selbstverständlich schien, sich schon morgen als Illusion herausstellen kann.

Der Bundeskanzler hat seine Regierungskoalition in einem Überraschungscoup darauf verpflichtet, die Bundeswehr wieder so weit aufzurüsten, dass sie wehrfähig ist. Alles soll es nun geben: Kampfflugzeuge, die fliegen; Panzer, die rollen; Waffen, die schießen. Damit es nicht bei der Ankündigung bleibt, hat Scholz die Entscheidung über die Vergabe des Geldes ins Kanzleramt gezogen. Er weiß, was er von seiner Verteidigungsministerin zu halten hat. Da hat er lieber selber einen Blick auf die Wiederbewaffnung.

Aber reicht das? Sind 100 Milliarden Euro genug, um uns vor Putin und seinen Eroberungsplänen zu schützen?

Nur weil Trump gerade abgemeldet scheint, heißt das nicht, dass er erledigt ist. Schon in der ersten Amtszeit konnte der republikanische Wüterich nur mit Mühe davon abgehalten werden, aus dem Bündnis auszutreten. Beim zweiten Anlauf wäre keiner mehr da, der ihm in den Arm fallen könnte.

Die Wahrheit ist: Deutschland verdankt seine Sicherheit dem Atomschirm, den die USA über uns aufgespannt haben – nicht seinen nichtexistenten Divisionen oder unserer vorbildlichen pazifistischen Gesinnung. Das war für 75 Jahre der Deal: Wir verlassen uns stillschweigend darauf, dass die Amerikaner für die Abschreckung sorgen – dafür dürfen wir so tun, als könnte man auch ohne Waffen Frieden schaffen.

Es war ein vorteilhaftes Arrangement. Klappe aufreißen, ohne selbst zahlen zu müssen – wer sagt da Nein? Anders als Biden, der aus der Zeit des Kalten Krieges kommt, sieht Trump die Welt allerdings als Geschäftsbeziehung: „Was habe ich davon, wenn ich die schütze?“, ist die erste Frage, die sich ihm stellt. Alles, was auf Zusagen beruht, ist für ihn eine Quantité negligeable. Da denkt er wie Putin.

Was ist Abschreckung ohne Atomwaffen wert? Nicht viel, würde ich sagen. Das Prinzip der Abschreckung beruht darauf, dass man einer Drohung mit einer Gegendrohung begegnen kann. Und dass der Mann im Kreml jede Schwäche, die sich ihm zeigt, ausnutzt, das hat er zur Genüge bewiesen.

Es gibt immer noch die Force de Frappe, also die französischen Atom-U-Boote, das ist wahr. Aber soll sich Deutschland wirklich darauf verlassen, dass die Franzosen uns schon beistehen werden, wenn es hart auf hart kommt? So weit geht die Nachbarschaftsliebe dann möglicherweise doch nicht. Und da haben wir noch nicht über Marine Le Pen geredet, die in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl zu Macron aufgeschlossen hat. Trump im Weißen Haus und Le Pen im Élysée-Palast – dann sind wir sehr auf uns allein gestellt.

Also, Alternative: Wir sorgen selbst für die Bombe. Die Diskussion gab es schon einmal, Ende der fünfziger Jahre war das. Der Verteidigungsminister hieß Franz Josef Strauß. Es war eines der großen politischen Gefechte der Nachkriegszeit, das dann zuungunsten von Strauß ausging, mit tatkräftiger Unterstützung des „Spiegel“. Es spricht für die heutige Chefredaktion, dass sie den Vorschlag einer atomaren Aufrüstung in einem Leitartikel erörtern lässt, ohne diesen gleich zu verwerfen.

Eine Anschaffung wäre nicht einfach, keine Frage. Deutschland müsste aus dem Zwei-plus-vier-Vertrag sowie dem Atomwaffensperrvertrag austreten. Andererseits: Was sind diese Verträge noch wert, wenn eine der Vertragsparteien sie ohnehin für nichtig erklärt hat? Souveränität heißt für Putin, souverän darüber zu entscheiden, an welche Unterschriften er sich gebunden fühlt und an welche nicht. Damit ist aber die ganze Sicherheitsarchitektur obsolet, in die man Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eingebunden hatte.

Eine ganz andere Frage ist, ob die deutsche Öffentlichkeit reif für die Bombe wäre. Bis heute klammert man sich auf der Linken an die Vorstellung, dass der einzige Frieden, der zähle, der Frieden ohne Waffen sei. Daran hat auch der Überfall auf die Ukraine nicht grundsätzlich etwas geändert.

Müssen es wirklich 100 Milliarden für die Bundeswehr sein, fragen jetzt die Ersten. „Nein zum Krieg! Demokratie und Sozialstaat bewahren – keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“, ist ein Appell von 600 mehr oder weniger Prominenten aus Politik, Kirche und Kultur überschrieben. Bei der Grünen Jugend denken sie daran, einen Teil der Milliarden, die der Kanzler der Bundeswehr in Aussicht gestellt hat, in die politische Bildung zu stecken. Dass mit jedem, der eine Waffe in die Hand nimmt, etwas nicht stimmen kann, davon ist man links der Mitte nach wie vor überzeugt.

Mir hat das pazifistische Argument nie richtig eingeleuchtet. Dass Waffen die Welt nicht sicherer machen, mag als abstrakte Weisheit stimmen. Im Konkreten ist schnell das Gegenteil bewiesen.

Mich erinnert vieles an die Gewissensprüfung, der ich mich als Wehrdienstverweigerer unterziehen musste. Wer Anfang der achtziger Jahre nicht zur Bundeswehr wollte, wurde noch auf die Ernsthaftigkeit seiner pazifistischen Überzeugung abgeklopft. Typische Frage: „Sie sind in einem Krankenhaus. In Ihrer Obhut befinden sich Frauen und Kinder. Neben Ihnen liegt ein Maschinengewehr. Der Feind nähert sich. Was tun Sie?“ Schon damals erschien mir die Antwort, die einem den Wehrdienst ersparte, nämlich dass man die Waffe selbstverständlich liegen lasse, absurd.

Ich glaube, es geht in Wahrheit darum, sich rauszuhalten. Das klingt natürlich nicht so sympathisch. Gaffer und Wegseher haben keinen guten Leumund. Also führt man höhere Ziele an: das Gewissen, das einem die Anwendung von Gewalt verbiete, die Sorge um den Weltfrieden. Was so treuherzig klingt, hat in Wahrheit etwas ziemlich Sinistres.

Es gab auch schon mal einen SPD-Kanzler, der eine Aufrüstungsdebatte durchstehen musste. Der Kanzler hieß Helmut Schmidt. Am Ende hatte er seine Parteifreunde verloren, aber die Aufrüstung kam. Mal sehen, wie es dieses Mal ausgeht.

©Silke Werzinger

Frieren für die Freiheit

Prominente fordern einen Importstopp von russischem Gas und Öl. Ein sofortiges Embargo hätte verheerende Folgen für die deutsche Wirtschaft. Aber vielleicht ist das ja das Ziel: die Deindustrialisierung Deutschlands

Ein Bekannter von mir hat einen Verein gegründet, dessen Vereinszweck es ist, in Berlin die Straße Unter den Linden umzubenennen. Nicht die ganze Straße, nur einen kleinen Abschnitt, und zwar den zwischen den Hausnummern 63 und 65. Das ist der Teil, an dem die russische Botschaft liegt. Künftig soll dieser Abschnitt „Wolodymyr Selenskyj Platz“ heißen, nach dem ukrainischen Präsidenten. Die offizielle Adresse der Botschaft würde dann Wolodymyr Selenskyj Platz 1 lauten.

Auf allen Briefköpfen und Visitenkarten müsste die Anschrift entsprechend geändert werden. Wer auf Google Maps nach der Botschaft sucht, bekäme die neue Adresse genannt. Wenn einer der Botschaftsmitarbeiter ins Taxi steigt, um sich zu seiner Arbeitsstelle bringen zu lassen, könnte sich, so stellt es sich mein Bekannter vor, folgender Dialog entspinnen:

Fahrgast: „Zur russischen Botschaft, bitte.“ Taxifahrer: „Kenn ick nich, wo is die denne?“ Fahrgast flüsternd: „Wolodymyr Selenskyj Platz 1.“

Ich finde das eine blendende Idee. Es gibt jetzt, wie gesagt, einen Verein, dem man beitreten kann. Es wurde auch schon die Berliner Verkehrssenatorin Bettina Jarasch kontaktiert. Eigentlich sind bei Straßenumbenennungen in Berlin nur noch Frauennamen zugelassen. Vielleicht machen sie in dem Fall eine Ausnahme.

Wie kann man den Russen zeigen, was man von ihnen hält? Das ist eine Frage, die viele Menschen beschäftigt. Die Liste der Unternehmen, die ihre Geschäfte in Russland unterbrechen oder ganz schließen, wird immer länger. Auch die Oligarchen sind nicht mehr sicher. Jede Woche wird jetzt eine Jacht beschlagnahmt. In London haben Aktivisten das Haus des Milliardärs Oleg Deripaska besetzt.

Es gibt Leute, denen das nicht reicht. Sie verlangen ein komplettes Embargo, auch der Energielieferungen. Noch immer bezieht Deutschland beträchtliche Mengen an Gas, Öl und Kohle aus Russland. In Spitzenzeiten geben wir dafür 200 Millionen Euro pro Tag aus. Vergangene Woche wandten sich Prominente wie der „Tatort“-Schauspieler Axel Prahl und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer mit der Forderung an die Bundesregierung, sofort den Gashahn zuzudrehen.

Wir können auch einmal frieren für die Freiheit, hat der ideelle Schirmherr der Embargoinitiative, der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck, bei „Maischberger“ gesagt. Ich finde es etwas eigenartig, wenn Menschen zum Verzicht aufrufen, die selbst keinen Verzicht üben müssen. Wenn ich es richtig in Erinnerung habe, verfügt Gauck über neun Büros, da wird sich immer ein warmes Plätzchen finden lassen. Aber geschenkt. Die entscheidende Frage ist, welche Folgen ein Energieboykott für Deutschland hätte. Wenn es denn beim Frieren bliebe, könnte man darüber ja reden.

Die sonnige Annahme lautet, dass ein sofortiger Importstopp für die deutsche Industrie handhabbar wäre. So steht es in einer Stellungnahme der Leopoldina, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, die vielen Deutschen spätestens seit ihren Empfehlungen in der Corona-Krise ein Begriff sein dürfte. Wie man sieht, ist die Vereinigung der Naturforscher eine Art Allzweckwaffe, die der Politik nicht nur den Weg aus der Pandemie weist, sondern auch, wie sich Wladimir Putin in die Knie zwingen lässt.

Ich habe nachgeschaut, wer an der Stellungnahme mitgearbeitet hat. Ein Meteorologe war darunter, eine Polarforscherin, ein Chemieprofessor. Das ist zweifellos beeindruckend. Noch wohler wäre mir allerdings, wenn sich unter den Autoren mehr Leute befunden hätten, die sich mit volkswirtschaftlichen Verwerfungen auskennen. Mein Vertrauen in die Prognosekraft der Akademie hat seit der „Ad-hoc-Stellungnahme“ zu Omikron gelitten, in der vor einer „erneuten, verschärften Eskalation der Covid-19-Krise“ gewarnt wurde. Das Gegenteil ist bekanntlich eingetreten.

Es gibt Wirtschaftsforscher, die zu einer deutlich pessimistischeren Einschätzung kommen, was passiert, wenn man sich über Nacht von 30 Prozent der Primärenergie abkoppelt. Die beiden Makroökonomen Sebastian Dullien und Tom Krebs haben Berechnungen vorgelegt, wonach ganze Industriezweige ihre Produktion einstellen müssten. Die Wissenschaftler sprechen von Kaskadeneffekten. Erst würde es die Stahlindustrie treffen, dann die Chemieindustrie, dann die Automobilhersteller, dann irgendwann alle. Deshalb schreckt die Bundesregierung auch vor einem solchen Schritt zurück.

Jede Krise ermuntert dazu, das, was man ohnehin wichtig und richtig findet, für noch wichtiger und richtiger zu halten. Das war schon in der Pandemie so. Ich glaube, es war die „Zeit“, die Corona als Chance sah, Konsum und Lebensstil radikal infrage zu stellen und sich mit weniger zu begnügen. Nun ist es der sofortige Verzicht auf fossile Brennstoffe, der uns in eine hellere Zukunft führen soll.

Die Freunde des Tempolimits fühlen sich ebenso durch den Krieg bestätigt wie die Anhänger des veganen Essens oder die Gegner der Pendlerpauschale. Wenn man sich ein wenig anstrengt, findet man sicher auch einen Aspekt, der für die umgehende Beendigung des Ehegattensplittings spricht.

Wie manche es schaffen, das Gute mit dem Nützlichen zu verbinden, nötigt mir Bewunderung ab. Auf Instagram kann man sehen, wie sich jedes Selfie zum Anti-Kriegs-Statement aufwerten lässt. Einfach die Farben Gelb und Blau integrieren, und schon ist das, was eben noch als gewöhnlicher Insta-Post durchging, eine Solidaritätserklärung mit dem ukrainischen Volk.

Allerdings gilt auch beim Instant-Protest: Vorsicht vor Übertreibung! Luisa Neubauer präsentierte sich bis vor einigen Tagen auf Twitter mit einem Profilbild, auf dem sie ein Schild mit dem Satz „Es ist auch meine Krise“ in die Kamera hielt. Inzwischen ist das Bild einem Foto in Tarnjacke gewichen. Ich vermute, dass sie darauf aufmerksam gemacht wurde, dass selbst die Selfie-Welt Grenzen der Selbstvermarktung kennt.

Interessanterweise findet man unter den Unterstützern eines Embargos viele wieder, die eben noch für strikteste Corona-Maßnahmen stritten. Wenn man mit der angestrebten Deindustrialisierung nicht auf normalem Wege weiterkommt, dann als Antikapitalist eben über die Krise. Es ist sicher kein Zufall, dass viele von denen, die besonders vehement für einen Dauer-Lockdown oder die Sofortabkehr von fossilen Brennstoffen streiten, Berufen nachgehen, die weit weg von jeder Form der Produktion sind.

Eine andere Frage ist, was Sanktionen bringen. Den Krieg in der Ukraine werden sie so schnell nicht verkürzen. Der Sold der Soldaten wird in Rubel bezahlt, davon gibt es immer genug. An Munition mangelt es auch nicht. Wenn man Putin von Devisen abschneidet, trifft man am ehesten die russische Wirtschaft.

Das Leben in Russland war immer schon freudlos. Im Sommer ist es zu heiß, im Winter zu kalt. Dafür ist es das halbe Jahr über dunkel. Jetzt ist es noch freudloser. Wir können die Monate zählen, bis man als Russe nicht mal mehr reisen kann. Luftfahrtexperten rechnen damit, dass schon im Spätsommer die Hälfte der Aeroflot-Maschinen am Boden bleiben muss, weil wichtige Ersatzteile fehlen. Danach kommt die Produktion ins Stocken. Selbst bei der Rohstoffgewinnung sind sie in Russland auf westliches Know-how angewiesen.

Ich bin für Ächtung. Das ist der Preis, den man zahlt, wenn man sich einem Diktator anvertraut. Nachdem Hitler die Polen überfallen hatte, waren die Deutschen im Ausland auch nicht mehr wohlgelitten. Man sollte nur Solidarität und Energiepolitik auseinanderhalten. Wir werden keinen Tag schneller der erstrebten Unabhängigkeit von russischem Gas näher kommen, wenn wir uns einfach abkoppeln. Im Zweifel wird es sogar deutlich länger dauern, weil uns zwischenzeitlich das Geld ausgeht, das wir für die Transformation unserer Wirtschaft brauchen.

Ich bin jetzt der Bürgerinitiative zur Umbenennung des Boulevards Unter den Linden beigetreten. Wer weiß, vielleicht macht das Beispiel ja Schule und in allen europäischen Hauptstädten residiert die russische Botschaft demnächst am Selenskyj-Platz. Manchmal können auch kleine Dinge große Wirkung entfalten.

©Silke Werzinger

Die große Erschütterung

Eben noch zog bereits ein Plastikgewehr zu Fasching eine ernste Ermahnung nach sich. Jetzt debattieren wir, wie man sich am effektivsten einem russischen Panzerangriff entgegenstellt

Im Herbst 2006 erschütterte ein Skandal in der Bundeswehr das politische Deutschland. Der „Bild“ waren Fotos zugespielt worden, auf denen deutsche Soldaten in Afghanistan mit einem Totenschädel spielten, den sie in einer Grube gefunden hatten.

Tagelang stand man in Berlin kopf. Der Verteidigungsminister äußerte sich entsetzt, der Außenminister, die Wehrexperten der Parteien. Sie sei schockiert von den abscheulichen Bildern, ließ Angela Merkel durch ihren Sprecher erklären. Es müsse mit aller Härte und allen Konsequenzen durchgegriffen werden.

Man soll mit Totenschädeln keinen Unsinn treiben. Andererseits: Wir reden hier von Männern, von denen man erwartet, dass sie nicht unter Beschuss zusammenbrechen, sondern sich mutig dem Feind entgegenstellen. Da entwickelt man zum Tod eine andere Beziehung als, sagen wir, ein Kolumnist oder Ministerialdirigent im Kanzleramt.

Die Juristin Sibylle Tönnies erinnerte damals daran, dass der frivole Humor eine Möglichkeit ist, die Begegnung mit dem Tod zu verarbeiten. Es gibt nicht von ungefähr die Redewendung: mit dem Entsetzen Scherz treiben. „Weiß man denn, was die jungen Medizinstudenten während ihres Praktikums in der Pathologie für Witze machen? Ich habe schon Erstaunliches darüber gehört, wie es am Leichentisch zugeht, wenn keiner guckt“, schrieb sie. Aber das blieb eine Einzelstimme.

Bis heute herrscht die Meinung vor, dass sich der deutsche Soldat in jeder Situation vorbildlich verhalten sollte, also menschlich vorbildlich und politisch ohnehin. Weil der Dienst an der Waffe dem vom Prinzip her entgegensteht, ist im Grunde nur der ein guter Soldat, der jede Waffengewalt innerlich ablehnt.

Wir beginnen erst langsam zu verstehen, was mit der Zeitenwende gemeint sein könnte, von der nun überall die Rede ist. Es ist ja viel mehr infrage gestellt als die Überzeugung, man müsse lediglich genug VW und Handtaschen in die Welt liefern, damit es nie wieder Krieg gebe.

Der Glaube, dass wirtschaftliche Verflechtung automatisch Frieden schaffe, liegt jetzt ebenso auf dem Meeresboden der Geschichte wie die Vorstellung, dass Grenzen keine Rolle mehr spielen würden. Stattdessen reüssieren Werte und Tugenden, die eben noch als verdächtig, um nicht zu sagen gefährlich galten.

Der bedingungslose Einsatz fürs Vaterland, das Zusammenfinden eines Volkes unter der Flagge der Nation – womit man bis gestern noch bei jedem SPD-Parteitag hochkant rausgeflogen wäre, wird nun als Selbstbehauptung des ukrainischen Volkes bewundert.

Auch die alte Geschlechterordnung ist über Nacht zurück. Als Präsident Selenskyj allen Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Verlassen der Heimat verbot, meinte er nicht Menschen, die sich als Männer lesen oder identifizieren, sondern die als solche geboren sind.

Die Erschütterung ist umfassend. Die Journalistin Julia Schaaf hat in einem Text über ihre Spontanabkehr vom Pazifismus geschildert, wie schon in der Grundschule Gewaltlosigkeit eingeübt wird. Schüler lernen, dass man Kritik wertschätzend formuliert und Stoppzeichen beachtet. Ein zu lautes Wort und die Eltern werden zum Lernentwicklungsgespräch gebeten.

Ich weiß genau, wovon die Rede ist. Als mein zweitältester Sohn einmal zu Fasching als Cowboy verkleidet in die Kita kam, nahm ihm die Erzieherin sein kleines Plastikgewehr mit spitzen Fingern ab und sagte: „Carl, das kreiert keine gute Atmosphäre.“

Vor ein paar Jahren sorgte eine Studie für Unruhe, wonach die Firma Lego die Militarisierung im Kinderzimmer fördere. Dänische Wissenschaftler hatten herausgefunden, dass in 30 Prozent der Lego-Baukästen Waffen stecken. Eine Woche nach Publikation der Forschungsergebnisse waren alle Lego-Bausätze aus dem Kindergarten meines Sohnes verschwunden.

Und nun? Nun wird darüber debattiert, wie wir uns am effektivsten einem russischen Panzerangriff in den Weg stellen können. Das Konzept der Mikroaggression wirkt halt ein wenig deplatziert, wenn nebenan den Menschen die Bomben auf den Kopf prasseln.

Die Postmoderne war immer auch ein dezidiert postmateriell eingestelltes Zeitalter. Alles, was sich dem Fortschritt verweigerte, wurde kurzerhand suspendiert, die Gesetze der Physik, die Biologie, das atavistische Erbe der Menschheit. Die Vertreter des neuen Bürgertums einte der Glaube, dass ein entscheidender Schritt zur Änderung der Wirklichkeit getan sei, wenn nur alle empfindsamer und bewusster über die Wirklichkeit sprechen würden.

Am weitesten ist die Entmaterialisierung bei der Bundeswehr fortgeschritten. Von einst 4600 Panzern sind gerade noch 250 übrig. Ähnlich sieht es bei Flugzeugen und Hubschraubern aus. Nicht einmal Munition ist mehr ausreichend vorhanden. Als sie die Strela-Raketen aus dem Lager holten, die der Wirtschaftsminister der Ukraine versprochen hatte, waren die Kisten verschimmelt.

Es gab immer Wichtigeres als Wehrfähigkeit. Erinnert sich noch jemand an den Skandal um das Sturmgewehr von Heckler & Koch? Nach Dauerfeuer schlugen die Kugeln bis zu sechs Meter entfernt von ihrem Ziel ein, weil das Gehäuse zu heiß wurde. Heckler & Koch hatte das Metall durch Plastik ersetzt. Das Gewehr sollte leichter sein, damit es Frauen besser tragen konnten. Seit sieben Jahren wartet die Truppe nun auf einen Ersatz. Dafür können im Kampfpanzer Puma jetzt Schwangere ungefährdet mitfahren.

Vor vier Jahren habe ich ein Gespräch mit dem Militärhistoriker Sönke Neitzel geführt. Da wurde die Bundeswehr gerade von dem Vorwurf geschüttelt, sie beriefe sich auf die falschen Traditionen. In dem Gespräch berichtete Neitzel, dass die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch nicht ein Mal die Kampftruppen besucht habe. Wenn sie Soldaten treffe, seien das Männer und Frauen in der Logistik oder beim Sanitätsdienst, aber nie Menschen, deren Handwerk das Töten sei.

Angela Merkel legte einen an Verachtung grenzenden Widerwillen gegen alles Militärische an den Tag, was dazu führte, dass sie selbst in der Corona-Krise auf die Expertise des Militärs verzichtete. Olaf Scholz hat diesen Fehler zum Dienstantritt als Erstes korrigiert, indem er einen Zwei-Sterne-General zur Koordination der Corona-Maßnahmen ins Kanzleramt holte.

Jetzt soll es Christine Lambrecht richten. Das Beste, was man über Frau Lambrecht sagen kann: Sie war eigentlich schon aus der Politik raus. Nach zweieinhalb Jahren als Justizministerin wollte sie sich in den Ruhestand verabschieden. Dann stiegen plötzlich die Chancen von Scholz, Kanzler zu werden, worauf sie es sich noch mal anders überlegte und sagte: Ich bleibe doch. Nun ist sie Verteidigungsministerin und damit für 180000 Soldaten und ihre Familien sowie die Sicherheit unseres Landes verantwortlich.

„Militärisches ist nicht ihr Ding“, war ein Artikel überschrieben. Man erfuhr darin, dass Frau Lambrecht lieber die Zeit im Kreise ihres sozialdemokratischen Teams verbringt als mit den Generälen, denen sie nun vorsteht. Ein Freund von mir hat sie kürzlich bei einem Truppenbesuch begleitet. Wenn sie einen Panzer besteige, sei das so, als ob sie in ein Spinnennetz trete, fasste er seinen Eindruck zusammen.

Wir werden schon bald wissen, wie ernst es Olaf Scholz mit seinem Versprechen ist, die Bundeswehr zu einer schlagkräftigen Armee zu machen. Mindestens so wichtig wie mehr Geld wäre es, jemand an der Spitze zu haben, der eine Haubitze von einem Panzerrohr unterscheiden kann.

©Michael Szyszka

War es ihr Fehler?

Als Anführerin der freien Welt wurde Angela Merkel zum Ende ihre Kanzlerschaft gerühmt, als Verteidigerin der liberalen Weltordnung. Die Wahrheit ist: Niemand hat Deutschland so abhängig von Russland gemacht wie sie

Über Angela Merkel hieß es, sie würde die Dinge vom Ende her denken. Wenn das wahr ist, was sagen dann die vergangenen Tage über die beliebteste Kanzlerin, die Deutschland je hatte? Die für sie vorteilhafteste Antwort wäre, dass sie bei dem, was sie tat, oft nicht das Ende bedacht hat. Oder muss man zu dem Schluss kommen, dass sie das Ende sah, es ihr aber egal war? Das wäre furchtbar.

Es gibt einen Elefanten im Raum. Der Elefant ist die Frage: Wie konnten wir in diesen Schlamassel geraten? Alle schauen jetzt nach vorne. Das ist die Aufgabe von Politikern in Krisenzeiten. Aber vielleicht sollte man bei Gelegenheit den Blick auch einmal nach hinten richten, und sei es nur, um zu verhindern, dass sich die gleichen Fehler wiederholen.

Als Anführerin der freien Welt ist Angela Merkel gerühmt worden, als Verteidigerin der liberalen Weltordnung. Man muss daran noch einmal erinnern. Es ist gerade mal sechs Monate her.

Und jetzt? Wohin man sieht, sieht man in ein schwarzes Loch.

Die Bundeswehr: in einem so beklagenswerten Zustand, dass der Inspekteur des Heeres nach dem Überfall auf die Ukraine melden musste, dass die Truppe im Verteidigungsfall kaum einsatzfähig sei. Die Soldaten haben nicht mal genug warme Unterwäsche, um einen längeren Aufenthalt im Freien unter Winterbedingungen durchzustehen. Wenn sie eine Bitte äußern dürften, dann, dass sie besser gegen Nässe und Kälte geschützt seien, gaben nach Litauen entsandte Kräfte der Wehrbeauftragten Eva Högl bei einem Besuch an der Ostflanke der Nato mit auf den Weg.

Die Energiepolitik? Ein Desaster. 50 Prozent an Kohle, Gas und Öl beziehen wir aus Russland, also von dem Staat, mit dem wir jetzt im Wirtschaftskrieg liegen. Selbst über den größten Gasspeicher im Land verfügt Deutschland nicht selbst, weil wir ihn an Gazprom übergeben haben. Und wenn es nach Angela Merkel gegangen wäre, dann kämen wir ohne russisches Gas jetzt nicht mal über den Frühling. Es liegt nur an Putins Einmarsch, dass Nord Stream 2, das Deutschland noch weiter von Russland abhängig gemacht hätte, nicht in Betrieb genommen wird.

Niemand konnte vorhersehen, dass der Neo-Zar in die Ukraine einrücken würde. Aber dass er nichts Gutes im Schilde führt, das wusste man. Der Einmarsch in Georgien, die Annexion der Krim, die Ermordung von Regimegegnern, der Giftanschlag auf Alexej Nawalny – all das hat sich in der Amtszeit der ewigen Kanzlerin zugetragen.

Das Verrückte ist: Angela Merkel hat sich nie Illusionen über die Welt gemacht. Sie hatte einen klaren Blick auf die Dinge. Auch auf Putin. Ich erinnere mich an ein Abendessen im kleinen Kreis, bei dem sie gefragt wurde, warum sie regelmäßig mit jemandem telefoniere, von dem sie wisse, dass er sie anlüge. Da rückte der Kreml-Herrscher gerade Richtung Tiflis vor.

Weil sie es aufschlussreich finde zu hören, wie man die Welt diametral anders sehen könne als sie, lautete ihre Antwort. Es war klar, dass sie kein Wort von dem glaubte, was Putin ihr am Telefon zusicherte.

Zu Recht haben Beobachter immer wieder Merkels Scharfsinn und ihre Auffassungsgabe gelobt. Kaum ein Politiker, den ich kenne, konnte so kenntnisreich die Lage analysieren wie Merkel. Vor dem Äthiopienbesuch wusste sie selbstverständlich alles über Äthiopien. Wenn man mit ihr über die Krim sprach, hatte sie noch die scheinbar nebensächlichsten Namen in der russischen Nomenklatura parat.

Mein langjähriger Kollege beim „Spiegel“, René Pfister, hat zum Abschied aus dem Kanzleramt einen hochinteressanten Text über Angela Merkel geschrieben. Pfister beschreibt darin eine Kanzlerin, die von düsteren Visionen heimgesucht wird. Sie ist geradezu besessen von der Geschichte des Dreißigjährigen Krieges, der Urkatastrophe der Deutschen. Immer wieder kommt sie darauf zu sprechen, wie Menschen durch Unbedachtheit oder Ignoranz ein Inferno auslösen, weil sie sich in trügerischer Sicherheit wiegen.

Die apokalyptische Sicht steht in eigentümlichem Kontrast zu den beruhigenden Auftritten, für die sie ihr Volk so liebte. Noch eigenartiger ist, dass aus der dunklen Weltsicht nichts folgte.

Ich habe über Brandt und Adenauer geschrieben, über Helmut Kohl und Helmut Schmidt. Vier Kanzler habe ich persönlich kennengelernt. Bei keinem klafften Erkenntnis und Handeln so weit auseinander wie bei Angela Merkel. Wäre sie weniger scharfsinnig oder klarsichtig, hätte man ihre Untätigkeit mit Unwissen entschuldigen können. Niemand wäre auf die Idee gekommen, einem Kurt Georg Kiesinger mangelnde Weitsicht zum Vorwurf zu machen. Aber nicht einmal das lässt sich zu ihren Gunsten anführen.

In den Heldenerzählungen über Angela Merkel ist untergegangen, wie sehr sie vor politischen Entscheidungen die Zustimmung kalkulierte. Als ich noch Büroleiter beim „Spiegel“ in Berlin war, schleppte einer der Redakteure eines Tages einen Berg Meinungsumfragen an, die das Kanzleramt in Auftrag gegeben hatte. Der Grünen-Politiker Malte Spitz hatte auf Herausgabe geklagt und sie dann dem Kollegen von mir zur Auswertung überlassen.

Das geheim gehaltene Material umfasste 600 Befragungen, erhoben im Zeitraum zwischen 2009 und 2013. Sie zeichneten das Bild einer Kanzlerin, die sich bis in die Wortwahl hinein an dem orientierte, was die Meinungsforscher als Mehrheitsmeinung etabliert hatten. Alles wurde abgefragt: welche Themen die Bürger beschäftigten; was sie von der Regierung hielten und was sie sich von ihr wünschten; wer bei der Konkurrenz gerade im Aufstieg und wer im Abstieg war.

Wir nannten den Artikel dazu „Regieren nach Zahlen“. Regierungssprecher Steffen Seibert war sehr unglücklich über die Geschichte, weil sie nicht zum Bild der unbestechlichen Kanzlerin passte. „Ich tue das, was ich für richtig und wichtig halte. Sich nach Umfragen zu richten wäre vollkommen falsch“, hatte sie zu Beginn ihrer Kanzlerschaft versprochen.

Hier liegt aus meiner Sicht auch eine Erklärung für die im Nachhinein verhängnisvollste Entscheidung der 16 Jahre Merkel, den Ausstieg aus der Kernenergie. Wenige Wochen nach dem Unglück in Fukushima saßen wir in kleiner Runde bei einem Italiener in Berlin. Auf die Frage, warum ausgerechnet sie, die Naturwissenschaftlerin, deutsche Atomkraftwerke abschalte, obwohl dafür weder wissenschaftlich noch technisch etwas spreche, antwortete die Kanzlerin: Auch in meiner Partei wollen die Leute den Ausstieg.

In einem Newsletter wurde vor ein paar Tagen die Frage gestellt, was geschehen wäre, wenn Angela Merkel noch regieren würde. Ich fürchte, nichts von dem, was Olaf Scholz in einem bravourösen Akt der Selbstüberwindung auf den Weg gebracht hat, wäre passiert.

Wir würden heute noch den europäischen Nachbarn erklären, warum man die Abkopplung der russischen Banken vom internationalen Zahlungssystem nicht überstürzen dürfe. Wir würden weiterhin betonen, wie nahe uns das Schicksal der tapferen Menschen in der Ukraine gehe, aber dass wir leider, leider keine Waffen in Krisengebiete liefern könnten. Natürlich gäbe es auch keine Wiederbewaffnung der Bundeswehr.

Merkel hatte verstanden, dass man als Politiker besser fährt, wenn man die Bürger nicht überfordert. Sie zog daraus den Schluss, ihnen nach Möglichkeit nur das zuzumuten, was sie ohnehin für richtig hielten. 16 Jahre ging das gut, weil der Wohlstand und das Glück der Umstände Deutschland friedvolle Jahre schenkten.

Ich bin froh, dass Olaf Scholz im Kanzleramt sitzt und nicht Angela Merkel.

©Sören Kunz

Auf der Couch mit Putin

Wenn es um Russland ging, redeten deutsche Außenpolitiker wie Psychotherapeuten. Da war ganz viel von Verletzungen und Dialogfähigkeit die Rede. Und nun?

Ist Wladimir Putin ein labiler Charakter? Ich hätte mir diese Frage nie gestellt. Aber wenn man in den vergangenen Wochen führenden Sozialdemokraten zuhörte, musste man den Eindruck gewinnen, dass mit dem russischen Präsidenten etwas emotional nicht stimmt. So wie sie über ihn reden, ist er ein unsicherer, komplexbeladener Mann, der nach Anerkennung sucht und von Einkreisungsängsten geplagt ist.

Er könne die Angst vor der Nato-Bedrohung verstehen, erklärte der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich noch vor zwei Wochen: „Ich teile gewisse Bedenken nicht, aber ich kann sie nachvollziehen.“ Auch in den unteren Etagen der Sozialdemokratie macht man sich Gedanken zu Putins Psyche. Am Wochenende wurde ein Brief des Landrats Gernot Schmidt an den Mann in Moskau bekannt, indem sich der SPD-Politiker tief beunruhigt „vom verbalen Aufrüsten in großen Teilen der westlichen Welt“ zeigte.

Ein Blick auf die Landkarte sollte eigentlich beruhigend wirken. Die Stellen, an denen sich Russland und die Nato berühren, machen gerade mal sechs Prozent der russischen Grenze aus. Wie soll man auch ein Land einkreisen, das elf Zeitzonen umfasst und von der Ostsee bis nach China reicht? Aber wie das so ist mit Wahnideen, da hilft ein Blick auf die Realität nur bedingt.

Die psychologische Deutung der Russland-Krise hat längst ein Eigenleben angenommen. Ich saß vergangene Woche in Berlin neben einer Kennerin der russischen Seele, die mir geduldig erklärte, dass alles, was Putin wolle, Respekt sei. Wenn das stimmt, dann muss man sagen: Das Ziel hat er erreicht. Wer 120000 Soldaten an der Grenze eines fremden Landes zusammenzieht, dem ist die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft sicher. Wer Panzer rollen lässt, hat die Welt auf der Sofakante sitzen.

Abgesehen von Soldaten hat Russland auch nicht viel zu bieten, um sich Achtung zu verschaffen. Was die Wirtschaftskraft angeht, rangiert es auf der Höhe von Spanien. Die einzigen exportfähigen Produkte sind Gas und Öl. Dass sich die Welt lediglich für die Rohstoffe eines Landes interessiert, kennt man normalerweise nur aus Dritte-Welt-Staaten. Selbst der Wodka, den die europäische Jugend trinkt, kommt aus Finnland.

Was will Putin? In der „Zeit“ habe ich eine Analyse gelesen, in der der Autor darlegte, dass der russische Präsident nicht zu den Garantien des Kalten Krieges zurück, sondern ganz im Gegenteil in die Regellosigkeit des 21. Jahrhunderts vorstoßen wolle. Das fand ich sehr viel überzeugender als die psychologische Lesart.

Die berechtigten Schutzinteressen, von denen so viel die Rede ist, meinen ja in Wahrheit nicht den Schutz vor der Nato. Von deren Schlagkraft sind sie nicht mal im Hauptquartier in Brüssel überzeugt. In Putins Kriegsrede tauchte das westliche Militärbündnis nur noch unter ferner liefen auf. Berechtigte Schutzinteressen heißt aus Sicht des neuen Zaren: Schutz vor fremden Ideen, die er als gefährlich erachtet, allen voran die Idee der Demokratie.

Bis heute wird die Außenpolitik des Kreml vornehmlich geopolitisch verstanden, als ginge es in erster Linie darum, einiges von dem in der Auflösung des Sowjetreichs verlorenen Gebiet zurückzuholen. Das ist ein Missverständnis. Wenn Putin von den Feinden des russischen Volks spricht, denkt er tiefer. Die Mächte, denen er den Kampf angesagt hat, greifen nach der russischen Seele. Das ist es, was er meint, wenn er davon spricht, dass sich Russland gegen den Westen zur Wehr setzen müsse.

Wie sieht diese Seele aus? Auch dazu hat Putin Auskunft gegeben: „Ich denke, dass der russische Mensch, oder allgemeiner der Mensch in der russischen Welt, vor allem anderen an seine moralische Verpflichtung denkt, an eine höchste moralische Wahrheit.“ Im Gegensatz dazu steht der Westen mit seiner Fixierung auf Erfolg und Wohlstand oder wie es Putin ausdrückt: „das persönliche Selbst“.

Es ist also ein ideologischer Kampf, den Russland aus Sicht seines Präsidenten kämpft: gegen die Oberflächlichkeit des Materialismus, gegen den Verfall der Werte, gegen die Verweiblichung und Verweichlichung der Gesellschaft, die mit der Auflösung traditioneller Bindungen einhergeht, kurz: gegen alles Unrussische. Bei den Freiheitsfeinden am rechten Rand hat man sofort verstanden, dass Putin ihre Zwangsvorstellungen und Ressentiments teilt. Deshalb stehen sie auch in dieser Stunde treu an seiner Seite.

Mir wird immer ein Rätsel bleiben, warum ausgerechnet die Sozialdemokraten so einen Soft Spot für den Mann aus Moskau entwickelt hatten. Wir führen erregte Debatten über Geschlechtergerechtigkeit. Gerade wurde im Bundestag leidenschaftlich debattiert, ob die grüne Abgeordnete Tessa Ganserer nun eine reguläre Frau ist oder nicht. Gleichzeitig warben sie in der SPD noch bis gestern um Verständnis für einen Herrscher, der Schwule und Lesben zusammenprügeln lässt und Transrechte für westliche Dekadenz hält.

Selbst Tschaikowski hat in Moskau mittlerweile ein Problem. Tschaikowski war schwul. Seit 2013 gilt in Russland jede positive Äußerung über Homosexualität als Straftat. Der Russe ist nicht schwul. Der Russe ist wie Putin: jederzeit bereit, in der Taiga einen Tiger mit bloßen Händen niederzuringen. Was, um Gottes willen, fanden sie auf dem linken Flügel der SPD an dem Tigerbezwinger? Ist es ein heimlicher Fetisch? Oder stehen sie bei Don Schröder in der Schuld?

Die Pychologisierung Russlands findet im therapeutischen Diskurs seine Entsprechung. Ständig war vom „Dialog“ die Rede, wenn es um Moskau ging, und dass man den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen dürfe. Daran hat auch die Kriegsankündigung nichts ändern können. Kaum hatte Putin seine Annexionspläne verkündet, meldete sich der Sozialdemokrat Ralf Stegner mit der Mahnung zu Wort, man müsse in dieser brandgefährlichen Situation weiterhin alles tun, damit wieder verhandelt werde.

Ich halte viel vom therapeutischen Gespräch. Ich war zwölf Jahre alt, als die ersten Psychologen bei mir in der Klasse auftauchten, um mit uns über die schädliche Wirkung von Mobbing zu reden. Zu den Standardwerken meiner Studentenzeit gehörte „Ich bin o.k., du bist o.k.“. Später schlossen sich diverse Ehetherapien mit wechselndem Erfolg an. Ich bin durchtherapiert, kann man sagen. Trotzdem wäre ich nie auf die Idee gekommen, dass man jemanden wie Putin beschwatzen kann, es sich anders zu überlegen, indem man ihm Gruppenmediation anbietet.

Warum fällt es selbst grundvernünftigen Menschen wie unserem Bundespräsidenten so schwer, die Natur des Gegners zu erkennen? An Putin selbst kann es nicht liegen. Er stand immer treu an der Seite von Schurken wie Assad. Er hat Passagiermaschinen vom Himmel holen und Killerkommandos auf seine Feinde hetzen lassen. Erst vor Kurzem musste ihm ein deutsches Gericht schweren Herzens bescheinigen, den Mord an einem georgischen Milizionär im Tiergarten in Auftrag gegeben zu haben.

Dennoch haben sie sich in Berlin bis zum Schluss an der Illusion festgeklammert, wenn man mit Putin im Gespräch bleibe, dann werde er sich schon besinnen. So liegt am Ende dieser Woche nicht nur die Friedensordnung Europas in Scherben, sondern auch zwei Jahrzehnte sozialdemokratischer Russlandpolitik, wie sie von Gerhard Schröder und Frank-Walter Steinmeier ersonnen und von Angela Merkel fortgeführt wurde.

Am Mittwoch habe ich gelesen, Putin sei krank. Er nehme Steroide. Von allen Erklärungen, die mir angeboten wurden, besitzt diese wenigstens eine gewisse Plausibilität. Das würde die langen Tische erklären, an denen der Präsident Platz nimmt, wenn er nicht im Fernsehen Geschichtsstunden erteilt. Überdosierung führt ja oft zu Paranoia. Auch bei Steroid-Missbrauch ruft man allerdings den Mediziner und nicht den Gesprächstherapeuten zu Hilfe.

©Silke Werzinger