Monat: August 2021

Der Fluch der Phrase

30. August 2021
von Jan Fleischhauer
Kommentare 1

Die Taliban haben eine „inklusive Regierung“ angekündigt. Wenn es sein muss, gendern sie sogar. Das Bekenntnis zu Vielfalt und Inklusion bedeutet ja nicht, dass man auf Auspeitschungen und Enthauptungen verzichten muss

Fangen wir mit den guten Nachrichten an. Auch die Taliban möchten jetzt zur Weltgemeinschaft gehören.

Wenn nicht noch etwas Überraschendes passiert, werden sie den Sitz in der Unesco einnehmen, der UN-Organisation, die für die Bewahrung des Weltkulturerbes zuständig ist. Die Aufnahme in den Sozial- und Wirtschaftsrat der Vereinten Nationen steht ebenfalls kurz bevor. Der Sozial- und Wirtschaftsrat ist das UN-Gremium, das „Menschen und Themen zusammenbringt, um gemeinsames Handeln für eine nachhaltige Welt zu fördern“, wie es auf dessen Webseite heißt.

Sie schütteln den Kopf? Ausgerechnet die Leute, die tausend Jahre alte Buddhastatuen in die Luft sprengen, als Unesco-Mitglied? Die größten Frauenfeinde als Hüter von Menschen- und Kinderrechten? Wir wollen nicht vorschnell urteilen! Der koloniale Blick auf die islamische Welt zeugt von Hochmut, wie wir wissen. Außerdem: In einer der ersten Erklärungen haben die neuen Machthaber in Kabul die Bildung einer „inklusiven Regierung“ angekündigt. Und ist es nicht das, was uns besonders am Herzen liegt: die Inklusion?

Es war nur eine Frage der Zeit, bis auch die Taliban den Bogen raushaben und so reden, als hätten sie vor der Erstürmung des Präsidentenpalastes schnell noch ein Diversity-Training belegt. Ich bin sicher: Wenn es sein muss, gendern sie sogar. Dass sich dadurch an ihren Praktiken nichts ändert, steht auf einem anderen Blatt. Das Bekenntnis zu Vielfalt und Inklusion bedeutet ja nicht, dass man auf Auspeitschungen und Enthauptungen verzichten muss. Genderstern und Scharia gehen wunderbar Hand in Hand, wie wir möglicherweise schon bald sehen werden.

Allenthalben herrscht nun Händeringen, wie man sich bei der Einschätzung der Lage in Afghanistan so vertun konnte. Die Erklärung ist relativ einfach, würde ich sagen: Wer den lieben langen Tag von der Stärkung der Zivilgesellschaft redet, von nachhaltigen Entwicklungszielen, vernetzten Ansätzen und gendersensiblen Konzeptionen, der hält Fortschritt für etwas Unausweichliches. Das ist der Fluch der Phrase: Irgendwann verwechselt man das, was man daher- und dahinplappert, mit der Wirklichkeit.

Wenn man heute liest, wie Heiko Maas den Taliban erklärt, dass sie verstehen müssten, dass die Konflikte in Afghanistan nur politisch und nicht militärisch gelöst werden könnten, lacht man sich tot. Aber noch lachhafter ist es ja, dass dieser Quatsch verkündet werden konnte, ohne dass sich die Zuhörer (oder die Redakteurin, die Maas das Mikrofon hinhielt) vor Lachen bogen.

Ich gebe zu, es hat einen perversen Reiz, sich noch einmal die Statements des Außenministers aus diesem Jahr anzusehen. „Menschenrechte sind heute in der afghanischen Verfassung fest verankert, und daran darf auch niemand rütteln“, liest man dort. Oder, eine andere Perle der Weisheit: „Die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es kein Zurück ins Jahr 2001 geben wird.“ Die Rhetorik des Dürfens und Müssens kommt dummerweise schnell an ihr Ende, wenn auf der anderen Seite jemand mit einer AK-47 steht.

Großes Gelächter herrschte vergangene Woche über das ZDF, weil es von den „Islamist*innen“ schrieb, die Kabul eingenommen hätten. Dass die Redaktion von „ZDF heute“ auch bei Nachrichten über die Taliban eisern daran denkt, Transmenschen und Queerpersonen einzubeziehen, entbehrt nicht einer gewissen Komik. Andererseits: Was nach einer Petitesse klingt, ist alles andere als das. Wäre es eine Petitesse, wären nicht so viele Leute so versessen, auch im Angesicht des Schreckens ja die richtige Ausdrucksform zu wählen.

In der Sondersendung bei „NDR Info“ zum Fall von Kabul ist selbstverständlich noch im größten Trubel von „Ausländern und Ausländerinnen“ die Rede. Und auch der Bundespräsident findet, trotz aller bestürzenden Nachrichten, die Zeit, „Afghanen und Afghaninnen“ gesondert zu adressieren. Ich warte auf den Tag, an dem das Bundespräsidialamt von „Deutschen und Deutschinnen“ spricht. Denken Sie an meine Worte: Der Tag ist nicht mehr fern.

Die Vorstellung, dass man anders über die Wirklichkeit reden müsse, damit sie eine andere werde, durchzieht auch das diplomatische Geschäft. Wer meint, es sei ein Zufall, wenn im Haushaltstitel zur Afghanistanhilfe mehrere Millionen Euro für „Gender Mainstreaming“ auftauchen, um endlich auch am Hindukusch zu einer geschlechtergerechten Gesellschaft vorzustoßen, kennt die Mentalität des Entwicklungshelfers nicht.

Die Rückkehr der Taliban ist die unangenehme Erinnerung daran, dass es da draußen eine Welt gibt, der man nicht mit Sprachregelungen und rhetorischen Verrenkungen beikommt. Deshalb ist die Erschütterung in der Szene nun auch so groß.

Vielleicht muss man wieder zur Sprachkritik zurück. Nicht weil Sprache Wirklichkeit konstruiert, wie es heute heißt, sondern weil der Sprachgebrauch Auskunft über die Zurechnungsfähigkeit des Sprechenden gibt. Man muss dabei ja nicht gleich so weit gehen wie der Autor Maxim Biller, der sich bei dem Wokeness-Vokabular an die Sprache des Dritten Reichs erinnert fühlt. Aber als Gradmesser der Verblödung funktioniert es allemal.

Wer durchgängig gendert, macht sich zum Trottel. Auf diese knappe Formel lässt sich die Sache bringen. Der besinnungs- und planlose Gebrauch von „Kämpfenden“ statt „Kämpfern“ respektive „Studierenden“ statt „Studenten“ oder „Zufußgehenden“ statt „Fußgängern“ ist ein nahezu hundertprozentig zuverlässiges Mittel, um Einfaltspinsel und -pinselinnen zu erkennen.

„Geflüchtete“ statt „Flüchtlinge“? Ich bin sicher, wenn man die ZDF-Redaktion fragen würde, warum sie in einem Bericht über Demonstrationen für die Aufnahme von mehr Afghanen die Partizipkonstruktion wählt, könnte sie es nicht sagen. Falsch ist es obendrein. Wer geflüchtet ist, den muss man streng genommen nicht mehr aufnehmen, denn er befindet sich, anders als der Flüchtling, ja nicht länger auf der Flucht.

Wobei: Was heißt hier schon falsch? Mit dem Gendern verhält es sich wie mit dem sogenannten Deppenapostroph: Was „Lisa’s Friseurstübchen“ das Trennungszeichen, das ist dem Rundfunkredakteur die kleine Pause zwischen Hauptwort und „innen“.

Wie selbst die eifrigsten Adepten ins Schleudern kommen, kann man nahezu täglich beobachten. Annalena Baerbock spricht brav vom „Kanzlerinnenamt“, wenn sie bei Maybrit Illner ihre Vorstellungen zur Lösung der Afghanistan-Krise darlegen soll – aber schon bei Staatsbürgerinnen, Amerikanerinnen, Botschafterinnen und Französinnen versagt sie kläglich. „Spitzenkandidatin macht Frauen unsichtbar. Shame!“, merkte ein Spötter zu Recht an. Ganz so einfach, wie immer behauptet wird, scheint das diskriminierungsfreie Sprechen doch nicht zu sein.

Erst kommt die richtige Sprache, dann das Geld. So funktioniert es auch jetzt wieder. Die ersten 100 Millionen Euro hat die Bundesregierung dem neuen Regime vergangene Woche in Aussicht gestellt. Die Zusage über weitere 500 Millionen folgte Mitte dieser Woche. Das Geld ist selbstverständlich ausschließlich für humanitäre Projekte bestimmt.

Auch beim Umgang mit Entwicklungshilfe wird sich der Taliban als lernwillig erweisen. Die neue Regierung ist klamm bei Kasse. Die Hälfte des afghanischen Staatshaushalts stammt aus dem Ausland. Großzügigster Einzelspender sind, wie sollte es anders sein, die Deutschen. Wenn es die Bedingung für die Fortzahlung sein sollte, akzeptiert der Islamist auch eine Neuauflage des Gendermainstreaming-Programms. In der Hinsicht ist er ganz zeitgemäß.

©Sören Kunz

Merkels Lachen

23. August 2021
von Jan Fleischhauer
Kommentare 2

„Sie kennen mich“, lautet der Satz von Angela Merkel, mit dem sie viele Jahre erfolgreich regierte. Aber stimmt das? Beziehungsweise: Gibt es ein Stadium der Kanzlerschaft, in dem einem alles egal ist?

Unter den vielen Bildern dieser aufwühlenden, schrecklichen, traurigen Woche gibt es ein Bild, das so rätselhaft ist, dass ich mich bis heute frage, was es uns sagt.

Das Bild ist am Montagabend aufgenommen, 24 Stunden nach dem Fall von Kabul, am Ende eines Tages, an dem sich zwei A400M der Bundeswehr auf dem Weg nach Afghanistan befanden, um das hastig zusammengezogene Botschaftspersonal zu evakuieren. An dem sich Menschen an startende Flugzeuge klammerten, um dann aus 100 Meter Höhe zu Boden fallen. An dem kein Zweifel mehr bestand, dass die Rückkehr der Taliban für Tausende den Tod bedeuten wird und für Millionen das Ende jeder Hoffnung auf ein freies Leben.

Man sieht auf dem Foto die Bundeskanzlerin in einem dottergelben Blazer, leicht gebräunt nach dem Sommerurlaub, in der Hand hält sie eine schwarze Atemmaske. Sie blickt direkt in die Kamera und lacht. Sie wirkt so entspannt und gut gelaunt, dass man denken könnte, hinter ihr läge ein Wellness-Wochenende am Tegernsee und nicht ein Tag der Krisendiplomatie im Kanzleramt.

Wie man dem Begleittext entnehmen konnte, zeigt das Bild die Kanzlerin anlässlich der Premiere von „Die Unbeugsamen“, einem Film über die ersten Politikerinnen der Bundesrepublik. Die Kanzlerin hat im Kinosaal ein paar Worte dazu gesagt, wie man ebenfalls erfuhr. Dass auch in Deutschland bei der Gleichstellung von Frauen und Männern noch einiges zu tun sei und viele Politikerinnen bis heute Drohungen und Angriffen ausgesetzt seien.

„Sie kennen mich“, hat Angela Merkel im Wahlkampf 2013 erklärt. Das war das Versprechen, auf dessen Grundlage sie viele Jahre erfolgreich regierte. So wird sie uns auch in den Biografien und Sonderausgaben präsentiert, die anlässlich ihres Abschieds in den Zeitschriftenregalen liegen. Eine Frau wie das Land, dem sie vorsteht – unprätentiös, umsichtig, fleißig, stets darum bemüht, dem Vernünftigen zum Durchbruch zu verhelfen.

„Sie kennen mich“, das hieß auch: keine Überraschungen, keine Kapriolen, keine emotionalen Aussetzer. Einmal ist sie über sich hinausgewachsen, das war 2015 während der Flüchtlingskrise. Da verkörperte sie so sehr das helle Deutschland, dass man im rot-grünen Lager bis heute jede Kritik an der Kanzlerin als Kritik an sich selbst versteht.

Die „Bild“-Zeitung hatte das Bild der lachenden Merkel am Dienstag auf der Titelseite. Ich habe nachgesehen, ob es noch ein anderes Medium abgedruckt hat. Aber ich habe nichts finden können. Auch in den sozialen Medien, die normalerweise jeden Fehltritt und jede missverständliche Äußerung unnachsichtig ahnden, herrschte Schweigen.

An Laschets Lachen konnte man sich tagelang delektieren. Möglicherweise ist es verwerflicher, im Angesicht der Flutkatastrophe zu lachen als im Angesicht des Talibanterrors. Vielleicht zählen deutsche Opfer einfach mehr als ausländische. Ich kann mir keinen Reim darauf machen, ich bin hier auf Vermutungen angewiesen.

Allenthalben ist jetzt vom Versagen der Bundesregierung die Rede. Aber das finde ich etwas arg allgemein. In der Welt, in der ich lebe, führt immer noch die Kanzlerin die Regierung an. Es ist auch die Bundeskanzlerin, die die Richtlinien der Außenpolitik bestimmt.

Kennen wir sie? Sie habe zweimal die zuständigen Minister zusammengeholt, um über die Situation der afghanischen Ortskräfte zu beraten, konnte man lesen, einmal im Juni und einmal im Juli. Der Hinweis war als Entlastung gemeint, in Wahrheit ist es das Eingeständnis der Untätigkeit.

Das Grundgesetz räumt dem Bundeskanzler nicht von ungefähr eine Richtlinienkompetenz ein. Jeder Minister leitet seinen Geschäftsbereich nach dem Ressortprinzip selbstständig und eigenverantwortlich – es sei denn, der Kanzler sieht es anders. Dann bleiben dem Minister zwei Möglichkeiten: sich zu fügen oder sein Amt niederzulegen.

Niemand wird daran Anstoß nehmen können, dass man nicht weiterkämpfte, nachdem die Amerikaner die Segel strichen. Aber dass man nicht wenigstens die Übersetzer rettete, die einem in all den Jahren treu dienten, die Fahrer, die Köche, die Zuarbeiter? War das zu viel verlangt? Am Wochenende richtete auch ein Bündnis großer Medienhäuser eine flehentliche Bitte an die Regierung, alles zu tun, um die Helfer aus dem Land zu schaffen, aber da war es zu spät.

Angeblich gab es Unstimmigkeiten zwischen Innen-, Außen- und Verteidigungsministerium, wie man mit den Ortskräften verfahren sollte. Was hat die Kanzlerin davon abgehalten, die Sache zu entscheiden? Die Zeitungen waren seit Anfang Juli voll mit Berichten, welchen absurden Bürokratieparcours man aufgebaut hatte, um afghanische Vertragskräfte an der Passage nach Deutschland zu hindern. Im „heute-journal“ berichtete ein Bundeswehroffizier Anfang der Woche in beklemmender Nüchternheit, wie alle Hilferufe in Berlin verhallten. 80 Prozent würden zurückgelassen, denen könnte man nicht mehr helfen, sagte er.

Man habe die Entwicklung der Ereignisse falsch eingeschätzt, hat die Kanzlerin erklärt, so, als würde es sich bei der Einnahme von Kabul um einen Schicksalsschlag handeln, den man nicht habe vorhersehen können. Irgendwann rächt es sich halt, wenn man den Leuten beim Geheimdienst immer misstraut und sich dort Beamte wünscht, die ihren Auftrag vor allem darin sehen, so zu handeln, dass alles, was sie tun, morgen in der „Süddeutschen“ stehen könnte.

Es gab auch Warnungen direkt aus dem Apparat. Über Wochen richtete die Botschaft in Kabul eindringliche Appelle an das Auswärtige Amt, zu handeln. In einem Lagebericht zwei Tage vor dem Sieg der Taliban beklagte sich der stellvertretende Botschafter bitterlich über die Untätigkeit. Wer das Außenministerium kennt, der weiß, dass der Mann damit seine Karriere aufs Spiel setzte.

Wenn wir in einem halbem Jahr nachschauen, wo er gelandet ist, werden wir ihn in einer zugigen Botschaft in irgendeiner ehemaligen Sowjetrepublik wiederentdecken, wo diejenigen landen, die zu große Unbotmäßigkeit an den Tag legen. Offenbar war das Entsetzen über die Unfähigkeit seiner Vorgesetzten so groß, dass er das in Kauf nahm.

Als Kanzlerin kann man sich sein Kabinett nicht aussuchen, das ist der Preis einer Koalition. Dass Heiko Maas ein Würstchen ist, wussten in Berlin immer schon alle. Jetzt wissen wir: Er ist für Menschen, deren Wohlergehen von seinen Entscheidungen abhängt, ein tödliches Würstchen. Aber warum Merkel auch hier die Dinge einfach schleifen ließ, statt ihren Kanzleramtschef anzuweisen, die Sache in die Hand zu nehmen, wird auf ewig ihr Geheimnis bleiben. Möglicherweise gibt es ein Stadium der Kanzlerschaft, in dem einem alles egal ist.

Die Kanzlerin selbst agiert inzwischen so, als sei sie die Beobachterin ihres eigenen Handelns. Wenn sie vor das CDU-Präsidium oder die Presse tritt, redet sie, als bereite sie sich auf einen Kommentar in den „Tagesthemen“ vor. Es seien bittere Stunden in Afghanistan. Es habe nach dem Abzug der Truppen einen Dominoeffekt gegeben. Man müsse so viele Menschen wie möglich in Sicherheit bringen. Das ist der Auftritt einer besorgten Zeitzeugin, nicht einer Kanzlerin, die es in der Hand gehabt hätte, das Leid zu lindern.

Vielleicht mag ich es mir nur nicht eingestehen, und die lachende Merkel ist den Deutschen viel näher, als ich dachte. Vielleicht bietet eine Regierungschefin, die bei jeder Gelegenheit betont, wie sehr sie mit sich im Reinen sei, die Selbstentlastung, nach der eine Mehrheit der Wähler sucht.

Haben wir in Afghanistan nicht alles unternommen? Haben wir nicht Milliarden ausgegeben für Mädchenschulen und Straßen? Und können wir etwas dafür, wenn die Armee nicht in der Lage ist, sich gegen die Taliban zur Wehr zu setzen? Was ist das überhaupt für eine Idee, seine Werte in die Welt exportieren zu wollen?

Man konnte alle diese Argumente schon vor dem Fall von Kabul hören. Man konnte sie zum Beispiel hören, als die Verlängerungen des Bundeswehrmandats anstanden, bei denen dann die gleichen Leute dagegen stimmten, die nun militärisch abgesicherte Luftbrücken fordern.

Der Mensch ist ein abgründiges Wesen. Das gilt, wie man sieht, in ganz besonderer Weise für die Kanzlerin.

©Silke Werzinger

Weisheit der Straße

16. August 2021
von Jan Fleischhauer
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Nicht mal ein Prozent der Wähler hat einen Blick ins Wahlprogramm geworfen, bevor sie die Wahlkabine betreten. Wonach entscheiden die Leute also, wenn sie sich für einen Kandidaten entscheiden?

Anfang der Woche kündigte die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ Live-Gespräche mit den Spitzenkandidaten der Parteien an. „Damit Sie, liebe Leserinnen und Leser, sich vor der Wahl eine umfassende Meinung bilden können, hat die F.A.Z. ein neues Format ins Leben gerufen“, hieß es in einem Schreiben an die Abonnenten. „In vier Veranstaltungen stellen wir den Kandidaten Fragen zu Programmen, Auftreten und aktuellen Entwicklungen, die Sie gerne vorab einreichen können.“

Den Auftakt machte am Mittwoch Armin Laschet, der Kanzlerkandidat der Union. In den nächsten Wochen folgen FDP-Chef Christian Lindner, der SPD-Kandidat Olaf Scholz und für die Grünen der Parteivorsitzende Robert Habeck. Moment, wird sich jetzt der eine oder andere sagen: Was ist denn das für eine Auswahl? Das geht ja gar nicht: eine reine Männerrunde. Die Grünen haben doch extra eine Spitzenkandidatin benannt, um sicherzustellen, dass auf Angela Merkel wieder eine Frau im Kanzleramt folgt.

Wie sich herausstellte, hatten die Grünen in letzter Minute Robert Habeck als Spitzenkandidaten benannt. Auf Angela Merkel geht die Erfindung der asymmetrischen Demobilisierung zurück, also der Langeweile als Wahlkampf-Mittel, um die Leute so zu ermüden, dass sie ihr Kreuz da setzen, wo sie es immer gesetzt haben. Die Grünen sind jetzt noch einen Schritt weiter: Sie machen ihre Kanzlerkandidatin einfach unsichtbar. Wer nicht mehr auftaucht, kann auch nichts Falsches mehr sagen.

Allenthalben wird über den Wahlkampf geklagt: zu wenig Inhalt, zu wenig Debatte, statt den großen Zukunftsfragen nur Nicklichkeiten und Klein-Klein. Täglich bombardieren einen die Medien mit neuen Hiobsbotschaften von der Klima- front. Und worüber streiten die Wahlkämpfer? Die religiöse Überzeugung von Laschets Spindoktor und die Irregularitäten bei Baerbocks Stipendium!

Als vorläufiger Tiefpunkt gilt ein ZDF-Sommerinterview mit Habeck. Einige besonders enthusiastische Beobachter maßen mit Stoppuhr in der Hand, wie lange die ZDF-Redakteurin den Parteivorsitzenden zu den Problemen des grünen Wahlkampfs befragte, statt zu den wirklich drängenden Fragen vorzustoßen (den Klimawandel und, nun ja, den Klimawandel). Die Uhr hielt bei 9:20 Minuten.

„Aktivismus für das Weiter-So“ beziehungsweise „Parteilichkeit für die Verdrängung“, nannte der stellvertretende Chefredakteur der „Zeit“, Bernd Ulrich, die kritische Befragung, worauf sich die angegriffene Redakteurin genötigt sah, ihre Interviewführung in einer Selbsterklärung zu rechtfertigen.

Was Aktivismus angeht, kennt sich Ulrich aus, sollte man vielleicht dazu sagen. Der Mann hat gerade gemeinsam mit Deutschlands führender Klimaaktivistin, der Grünen Luisa Neubauer, ein Buch in den Handel gebracht. Dass Journalisten den Drang verspüren, sich der guten Sache zu verschreiben, kennt man. Dass ein leitender Redakteur der „Zeit“ im Wahlkampf mit einer von ihm favorisierten Lobbyistin über die ideelle auch eine finanzielle Verwertungsgemeinschaft begründet, darf man als Neuerung sehen. So gesehen hält der Wahlkampf doch Überraschungen bereit.

Ich muss an dieser Stelle ein Geständnis machen. Es mag furchtbar oberflächlich erscheinen, aber mich interessiert die Frage, weshalb man bei den Grünen nicht Indianerhäuptling sagen darf, wie es sich mit Annalena Baerbocks Ausbildung verhält oder warum Armin Laschet auf Fotos immer eine so unglückliche Figur macht, mindestens so sehr wie die Vorschläge zur Lösung der Klimakrise.

Die Lösung kenne ich ja im Zweifel. Nach den Kernkraftwerken werden alle Kohle- und Gaskraftwerke abgeschaltet sowie ein Großteil der deutschen Autokonzerne lahmgelegt, damit Deutschland zum Klimaschutzstar aufsteigt. Vor dem dann wiederum die Chinesen bewundernd den Hut ziehen und sich sagen: „Wir lassen uns doch von den Deutschen bei der Energiewende nicht den Schneid abkaufen. Wenn die ihre Kohlekraft- werke ab 2030 stilllegen, dann ma-chen wir das schon nächstes Jahr!“

Nur weil sich Journalisten rasend für Politik interessieren, heißt das noch nicht, dass auch die normalen Leute das tun. Viele haben gar nicht die Zeit dafür. Nicht mal ein Prozent der Wähler hat einen Blick ins Wahlprogramm geworfen, bevor sie die Wahlkabine betreten. Die Zahl habe ich von Paul Ziemiak, dem Generalsekretär der CDU, und der muss es wissen.

Auch die Bekanntheit von Politikern wird gnadenlos überschätzt. Der „Spiegel“ hat einmal für einen Wissenstest nach den Namen der deutschen Ministerpräsidenten gefragt. Über 40 Prozent der Hessen konnten nicht sagen, wie ihr Regierungschef heißt. In Hamburg waren 50 Prozent ahnungslos, was den Namen des Stadtoberhauptes angeht. Am besten schnitt Horst Seehofer ab. Den konnte eine deutliche Mehrheit der Bayern auf Nachfrage als den Mann benennen, der sie regiert. Da war er allerdings schon als Bundesinnenminister nach Berlin gewechselt.

Normalerweise fällt es nicht so auf, wie unbekannt viele Politiker sind, weil man den Befragten am Telefon Namen und Funktion nennt, wenn man ihre Meinung in Erfahrung bringen will. Man nennt das „gestützte Umfragen“. Trotz der Hilfestellung (und der menschlichen Eigenschaft, Wissenslücken nicht freiwillig zu offenbaren) ist auch hier der Anteil der Unwissenden erstaunlich hoch.

Bei der berühmten „Spiegel“-Treppe, auf der Politiker nach Beliebtheit aufgereiht sind, sagten zum Jahreswechsel bei Heiko Maas 14 Prozent der Befragten, dieser Politiker sei ihnen unbekannt. Bei Olaf Scholz waren es 11 Prozent, bei Annalena Baerbock: 39 Prozent. Es dauert halt wahnsinnig lange, bis man sich als Politiker einen Namen gemacht hat. Deshalb hänge ich als Kolumnist ja auch so an bekannten Gesichtern. Der Tag, als Claudia Roth in die zweite Reihe verschwand, war für mich Karfreitag und Volkstrauertag in einem.

Wenn über ein Drittel der Wähler zu Beginn des Wahlkampfs keinen Schimmer hat, wen die Grünen da als Spitzenkandidatin ins Rennen geschickt haben, ahnt man, wie viel bis September noch in Bewegung ist. Erfolg und Misserfolg in den Umfragen sind zum Gutteil eine Frage des Timings, deshalb liegen sie auch so oft daneben.

Wonach entscheiden die Leute also, wenn sie sich für eine Partei oder einen Kandidaten entscheiden? Die großen Themen sind es jedenfalls nicht, auch wenn in den Zeitungen gerne das Gegenteil behauptet wird. Wofür Parteien wie die CDU oder die Grünen stehen, ist den meisten mehr oder weniger bekannt. Das ist der Vorteil an eingeführten Marken. Der Blick richtet sich auf den Mann oder die Frau an der Spitze. Das ist die große Unbekannte.

Wäre ich bei den Grünen, würde ich mir auch wün-schen, die Journalisten würden endlich aufhören, nach den Flunkereien oder Pannen im Wahlkampf zu fragen. Ich gehöre allerdings zu den Menschen, die wissen möchten, was für eine Person das ist, die sagt, dass sie das Land regieren will.

Für die großen politischen Fragen mag es unerheblich sein, ob Annalena Baerbock ihren Lebenslauf geschönt hat oder Armin Laschet im falschen Moment lacht. Aber um sich ein Bild von den Menschen zu machen, die sich anschicken, das Kanzleramt zu übernehmen, können solche scheinbar nebensächlichen Begebenheiten durchaus hilfreich sein. Es sind manchmal die kleinen Gesten, die einen Blick hinter die sorgfältig kultivierte Fassade erlauben.

Ist es ungerecht, jemanden nach einem Fehlgriff oder einer unbedachten Äußerung zu beurteilen? Natürlich ist es das. Aber ist es besser, den Strategen und Beratern zu vertrauen, die ein möglichst perfektes Bild von ihrem Kandidaten zu zeichnen versuchen? Gegen die Welt der Plakate und hehren Versprechungen hilft manchmal nur der genaue Blick auf die Abweichung. Man kann das die Weisheit der Straße nennen.

©MICHAEL SZYSZKA

Plage unserer Zeit

9. August 2021
von Jan Fleischhauer
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Was sind das für Menschen, die Datenschützer werden wollen? Welche Mutter wünscht sich, dass ihr Sohn oder ihre Tochter einmal zu den Leuten gehört, die anderen das Leben schwer machen?

Ich habe etwas Waghalsiges getan. Ich habe mich beim Besuch der Eisdiele über die Luca- App angemeldet.

Es ging erstaunlich einfach, muss ich sagen. App runtergeladen, Barcode des Cafés eingescannt und schon ist man als Gast registriert.

Keine lästige Zettelwirtschaft mehr, keine Telefonnummer, die man umständlich auf ein Blatt Papier kritzeln muss. Wenn man den automatischen Check-out aktiviert, entfällt sogar die Aufgabe, sich nach dem Besuch wieder abzumelden.

Wie gesagt: supereinfach. Aber natürlich hatte ich bei der Nutzung ein schlechtes Gewissen. Was konnte man nicht alles über Luca lesen! Weil die App Daten zentral speichert, sei es jemandem mit Zugang zum System jederzeit möglich, Einzelne zu überwachen: Wohin sie gingen. Wie lange sie blieben. Wer sich mit ihnen im Restaurant oder auf einer Veranstaltung befunden habe. Zu Deutsch: Nur der Trottel, der keine Ahnung von den Fallstricken der digitalen Welt hat, vertraut so einer Technik.

Die Grünen im Bayerischen Landtag haben die Staatsregierung im Juni in einem Dringlichkeitsantrag dazu aufgefordert, die Luca-App einer Sicherheitsanalyse zu unterziehen. „Bei einer mehrere Millionen Euro teuren Software, die noch dazu mit höchst sensiblen persönlichen Daten arbeitet, muss ein hoher Datensicherheitsstandard sichergestellt sein“, teilte Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung, mit.

Höchst sensible persönliche Daten: Das ist das Stichwort, bei dem jeder Politiker in die Knie geht. Wer will sich schon vorwerfen lassen, er nehme Datensicherheit nicht ernst? Das ist so, als würde man seine Kinder bei 120 Stundenkilometern unangeschnallt auf dem Vordersitz herumturnen lassen.

Die Schule meines Sohnes hat mich informiert, dass im neuen Schuljahr Microsoft Teams nicht mehr verwendet werden darf. Die Schule sucht jetzt händeringend nach einer Lösung für den Fall, dass im Herbst doch wieder Distanzunterricht angeordnet wird. Deutschen Lehrern drohen rückwirkend sogar Strafzahlungen, wenn sie beim Homeschooling mit Zoom oder Microsoft gearbeitet haben.

Die Daten würden auf amerikanischen Servern landen, und dort sei die Datensicherheit nicht gewährleistet, heißt es. Bei Zuwiderhandlungen sei ein Bußgeld gerechtfertigt, verkündete der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber im „Handelsblatt“. Ich dachte, das sei ein Scherz. Erst appelliert man an die Lehrer, die Schüler im Lockdown nicht im Stich zu lassen, und dann bedroht man diejenigen, die dem Appell folgen?

Wie naiv von mir, das für einen Scherz zu halten. Datenschützer scherzen nicht. Ironie und Selbstironie sind in dem Beruf grundsätzlich verboten. Wenn Datenschützer lachen wollen, schauen sie sich die Knollenmännchen von Mordillo an. Das befriedigt ihr Bedürfnis nach einer heiteren Abwechslung vollständig.

Die Politik hat in der Pandemie nahezu jedes Grundrecht außer Kraft gesetzt. Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, Bildungsfreiheit, Bewegungsfreiheit – alles war eingeschränkt oder ganz suspendiert. Nur der Datenschutz ist heilig, da darf keiner ran. Da kann das Virus wüten, wie es will, und die Intensivstation noch so voll sein. Ich habe mich auf dem Höhepunkt der Krise mit der Aussicht getröstet, dass auf meinem Grabstein immerhin stehen wird: „Aber seine Daten waren sicher“.

 

Verstehen Sie die deutsche Obsession mit dem Datenschutz? Ich nicht. Wir setzen uns ungerührt nackt mit einem Dutzend Fremder in die Hotelsauna. Aber wenn das Google-Auto um die Ecke biegt, um unseren leeren Vorgarten zu fotografieren, rufen wir panisch nach sofortiger Verpixelung.

Vor zwei Wochen traf ich auf einer Sommerparty einen Kollegen von Burda. Der Mann berichtete, dass in der Kita seines Sohnes bis Anfang des Monats ein großes Willkommensplakat am Eingang gehangen habe, auf dem jedes Kind mit Namen und einem kleinen Foto abgebildet war.

Dann war das große, liebevoll dekorierte Plakat plötzlich verschwunden. Was ist passiert, fragte mein Kollege die Kitaleitung. Man habe das Plakat entfernen müssen. Ein Vater habe darauf aufmerksam gemacht, dass die Kombination von Name und Bild eklatant gegen die geltenden Datenschutzrichtlinien verstoße. Lieber morgens namenlos und ungegrüßt als den Datenschützer unglücklich gemacht.

Es ist wie eine biblische Plage. „Sie wissen schon, der Datenschutz“, sagt die freundliche Sachbearbeiterin in der Personalabteilung, wenn man sie bittet, einem per Mail den Gehaltsnachweis zu schicken, den man für die Steuer braucht. Sie kennt einen seit Jahren, sie hat einen sofort an der Stimme erkannt, aber in dem Fall ist sie machtlos.

Früher ließ der strafende Gott Heuschrecken und Frösche vom Himmel regnen, heute lässt er Leute wie Ulrich Kelber auf die Menschheit los.

In Wahrheit sind den meisten Menschen die Bedenken der Datenschützer herzlich egal. Niemand fürchtet sich vor der Cloud. Oder dass sie in Amerika von einem die Bewegungsprofile durchstöbern. Wäre es anders, würden die Leute ja nicht wie verrückt im Internet herumgurken.

Seit einem Jahr muss jedes Unternehmen auf seiner Webseite um Einverständnis fragen, wenn es etwas speichern will. Jetzt drücken die Leute eben überall „akzeptieren!“. Praktischerweise leuchtet der „Akzeptieren“- Knopf immer blau oder grün, sodass man ihn nicht verfehlen kann.

Kennen Sie jemanden, der die Belehrungen durchliest, bevor er zustimmt? So etwas nennt man wohl einen Pyrrhus-Sieg.

Vorher hat man sich immerhin darauf hinausreden können, dass man nicht ausreichend informiert wurde. Jetzt haben es die Konzerne schwarz auf weiß, dass man alles akzeptiert hat, was sie mit den Daten anstellen.

Was sind das für Menschen, die Datenschützer werden wollen? Das frage ich mich. Ich nehme an, auch ihre Mutter hatte Pläne und Hoffnungen. Welche Mutter wünscht sich, dass ihr Sohn oder ihre Tochter einmal zu den Leuten gehört, die anderen das Leben schwer machen?

„Mama, heute habe ich wieder dafür gesorgt, dass unsere Daten sicher sind!“ Gut, es soll auch Eltern geben, die stolz darauf sind, wenn ihre Kinder Geldeintreiber werden. Oder Parkticketkontrolleure. Ein Glück für Herrn Kelber und seine Kollegen, dass der Kinderbuchautor Michael Ende noch nicht die Datenschützer kannte, als er für seinen Klassiker „Momo“ die grauen Herren ersann, die der Menschheit die Zeit stehlen. Das hätte das Image nachhaltig geprägt.

Die Einzigen, die wirklich glücklich über den Datenschutz sind, sind die Internetkonzerne. Lässt sich eine bessere Ausrede ersinnen, warum man niemanden hinter die Fassade blicken lässt?

Ab Februar nächsten Jahres sollen Unternehmen wie YouTube oder Facebook strafbare Inhalte dem Bundeskriminalamt melden, damit dieses dagegen tätig werden kann. So hat es die Bundesregierung in einem „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ beschlossen. Jetzt hat YouTube Klage gegen das Gesetz eingereicht – mit Verweis auf den Datenschutz.

„Für uns ist der Schutz der Daten unserer Nutzer:innen ein zentrales Anliegen“, schreibt die Leiterin Government Affairs und Public Policy, Sabine Frank, auf dem Unternehmensblog des Konzerns. Deshalb werde man sich vor Gericht gegen „diesen massiven Eingriff in die Rechte unserer Nutzer:innen“ zur Wehr setzen.

Um welche Delikte es sich handelt, die künftig beim BKA angezeigt werden müssen? Androhung von Mord, Kinderpornografie, Volksverhetzung, Aufforderung zur Vergewaltigung und Massenvergewaltigung – was man eben so bei YouTube unter „Rechte der Nutzer:innen“ subsumiert.

Wie gesagt: Der Datenschutz ist heilig. Das wird auch die Bundesregierung einsehen müssen.

©Sören Kunz

Die Kirche der Erwachten

2. August 2021
von Jan Fleischhauer
Kommentare 2

Würden Rockstars wie Jim Morrison von den Doors heute auftreten, würden sie sofort von der Bühne geholt werden, und zwar von links. Weißer Cisgender-Mann retraumatisiert Opfer von MeToo! Ewiges Auftrittsverbot wäre das Mindeste

Reden wir zur Abwechslung mal über Latex. Latex wird aus dem Saft des Gummibaums gewonnen und lässt sich zu eng anliegenden Kleidungsstücken verarbeiten, die sich in Fetischkreisen großer Beliebtheit erfreuen.

Es gibt eine nicht unbedeutende Szene, die über eigene Zeitschriften, Treffpunkte und Idole verfügt. Ich will hier nicht in die Einzelheiten gehen, schließlich ist dies eine Familienzeitschrift. Aber die Freunde des Latex attestieren dem Werkstoff wundersame Wirkungen auf das Liebesleben.

Wie jede Subkultur sucht auch die Latexszene Sichtbarkeit und Anerkennung. Wer auf den Kontakt mit Gummi schwört, hat schließlich genauso ein Anrecht darauf, von der Öffentlichkeit akzeptiert zu werden, wie, sagen wir, die Freunde der Taxidermie oder der Philatelie. Lange übrigens nichts mehr von Philatelisten gehört. Gibt es die überhaupt noch?

Am vorletzten Wochenende sollte eine große Latexparty im Strandbad am Berliner Plötzensee stattfinden. Alles war vorbereitet. Auch die Anwohner der anliegenden Kleingartenkolonie hatten ihre Einwilligung gegeben. Man ist schließlich in Berlin und nicht in Kleinwummersdorf.

Wobei genau das nach dem Wochenende infrage steht. Die Parade musste in letzter Sekunde abgesagt werden. Die grüne Umweltstadträtin Sabine Weißler äußerte Bedenken. Lärmschutz und Landschaftsschutz gingen vor. Es sei nicht auszuschließen, dass die Grünflächen Schaden erlitten. Also aus für die „Tropicalia“.

Im „Tagesspiegel“ habe ich ein Interview mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Senioren-Union, Wolfram Wickert, zu dem Thema gelesen. Herr Wickert ist nicht nur der Bruder des bekannten Fernsehmoderators Ulrich Wickert, sondern erkennbar auch ein Mann, dem die Freiheitsrechte des Bürgers am Herzen liegen.

Der Berliner sei fröhlich und witzig, befand Herr Wickert von der Berliner CDU, aber das, was die rot-grüne Regierung politisch mache, habe damit nichts tun: „Kein Witz, keine Schlagfertigkeit, nur Verwalterei. Alles wird verboten, quotiert, unmöglich gemacht. Das schränkt einen so ein, das schränkt diese Stadt ein, auch geistig und kulturell.“

Kann man sich ein besseres Sinnbild für die Verdrehtheit der politischen Verhältnisse denken? Die Senioren in der CDU machen sich für das Recht auf Fetischparty stark – gegen die Grünen, die meinen: Unser Strandbad muss sauber bleiben!

Wann sind sie links der Mitte so falsch abgebogen, dass sie heute so weit rechts rauskommen, dass selbst ihre erzkonservativen Eltern dagegen wie liberale Freigeister wirken? Ich stehe da wirklich vor einem Rätsel. Vielleicht waren die Eltern von Leuten wie Frau Weißler Achtundsechziger, und sie zahlen es ihnen jetzt heim, indem sie extraverkniffen auftreten.

Es bleibt ja nicht beim Partymachen. Grundsätzlich steht jede Lebensäußerung, die zu laut oder zu grell oder überhaupt zu unbedacht ist, unter Beobachtung.

Vor einigen Tagen war der 50. Todestag von Jim Morrison, dem Sänger der Doors. Sowohl in der „FAZ“ als auch in der „SZ“ erschienen seitenlange Huldigungen. In dem Text in der „Süddeutschen Zeitung“ wurde an einen Auftritt erinnert, bei dem sich Morrison vor dem Publikum entblößt und sein Geschlechtsteil präsentiert haben soll.

Stellen Sie sich das heute mal vor. Den Skandal kann man gar nicht ermessen. Weißer Cisgender-Mann retraumatisiert Opfer der MeToo-Kampagne! Ewiges Auftrittsverbot wäre das Mindeste.

Man könnte Beispiel an Beispiel reihen. In der „Welt“ hat die Redakteurin Anna Schneider eine ganze Liste von Vorfällen erstellt, bei denen sich Musiker entschuldigen mussten, weil sie a: die falschen Worte wählten. Oder b: einer Handlung bezichtigt wurden, die heute als unangemessen gilt.

Billie Eilish musste sich bei den Fans entschuldigen, weil sie als 13-Jährige mal die Lippen zu einem Lied bewegt hat, in dem sich über Asiaten lustig gemacht wurde. Justin Bieber musste sich erklären, weil er als Weißer Dreadlocks trägt. Winston Marshall, Mitglied der Folkband Mumford & Sons, musste sich rechtfertigen, weil er das Buch eines konservativen Autors gelobt hatte. Er hat dann die Band verlassen. Eminem musste sich dafür erklären, dass in seinen Liedern so oft Gewalt gegen Frauen vorkommt. Und so weiter und so fort.

Eines steht schon mal fest: Musikagent ist auch kein Job mit Glamour mehr. Früher musste man im schlimmsten Fall die Rechnung begleichen, wenn die Rockband das Hotelzimmer zerlegt hatte. Aber bei jedem Satz darauf achten, dass sich der Schützling nicht um Kopf und Kragen redet? Da wird man besser Gouvernante. Oder Sittenwächter.

Ich glaube, das Ganze ist nur psychologisch zu erklären. Viele Leute, die bei der neuen Linken heute den Ton angeben, laborieren an Problemen, für die man früher einen Therapeuten aufgesucht hätte. Man soll nicht pathologisieren, schon klar. Aber in dem Fall sagen es die Betroffenen ja selbst: Bereits ein Begriff könne ausreichen, alte Wunden aufzureißen und überwundene Traumata wiederzubeleben. Wenn das nicht pathologisch ist, dann weiß ich auch nicht.

Im Englischen hat sich für die Anhänger der neuen Linken der Begriff „Woke“ eingebürgert. „Woke“ heißt so viel wie „wach“ oder „erleuchtet“. Das klingt nicht von ungefähr nach Sekte.

Warum sich Menschen einer Sekte anschließen, ist gut erforscht. Die neue Glaubensgemeinschaft gibt ihnen Halt und endlich Antworten auf unbeantwortete Fragen. Dazu kommt ein Gefühl des Auserwähltseins. Kritik von außen bestätigt die Anhänger nur in ihrer Überzeugung. Wer gegen die Regeln der Gemeinschaft verstößt, verdient es, bestraft zu werden.

Das eigentliche Rätsel ist, wie es solchen Leuten gelingen konnte, ganze Parteien zu kapern. Welche Tür in die Dunkelheit man aufstößt, wenn man sich mit den Truppen der Wokeness einlässt, hat gerade die Kanzlerkandidatin der Grünen erfahren. Acht Tweets brauchte Annalena Baerbock, um zu erklären, warum sie in einem Interview ein Wort benutzt hatte, das man in dieser Welt nicht mehr benutzen darf.

Frau Baerbock hatte das N-Wort verwendet. Beziehungsweise: Sie hatte es, in Anführungszeichen gesetzt, ausgesprochen, um auf einen Fall von Rassismus aufmerksam zu machen. Sie hatte weder das Wort einfach gedankenlos genannt noch jemanden beleidigen wollen. Sie hatte nur einen aus ihrer Sicht empörenden Vorfall geschildert, in dem jemand den Begriff „Neger“ benutzte.

Folgt man Frau Baerbocks Selbsterklärung, gibt es also Wörter, deren negative Kraft so stark ist, dass sie selbst als Zitat verheerende Wirkung haben, weshalb man sie am besten ganz aus den Gedanken verbannt. Das stellt nicht nur die Geschichtswissenschaft vor neue Herausforderungen, sondern den politischen Diskurs insgesamt. Magisches Denken ist hier bislang nicht vorgesehen.

Auf LinkedIn ging diese Woche ein Text viral, in dem ein Nutzer daran erinnerte, dass man auch ein freundlicher, mitfühlender Mensch sein kann, ohne das ständig unter Beweis stellen zu müssen. „Ich komme aus einer Generation, die David Bowie, Lou Reed hörte und liebte und sich nie das Problem stellte, was für sexuelle Vorlieben sie hatten“, schrieb der Mann.„Es war uns egal, wir waren zufrieden und selig, weil ihre Musik uns berührte, Elton John, Freddie Mercury und George Michael. Und als Jimmy Somerville uns seine Geschichte als Kleinstadtjunge erzählte, waren wir gerührt und haben mitgesungen. Und es gab keine Gesetze, die uns zwingen sollten, solidarisch zu sein oder an einem ‚Zeichen gegen…‘ teilzunehmen.“

Offenbar hat der Autor einen Nerv getroffen. Der Text wurde vielfach geteilt. Aber ich fürchte, es beweist aus Sicht der Erwachten lediglich, wie rückschrittlich viele Menschen noch immer denken.

Am besten hören wir nur noch Meditationsmusik. Da kann nichts schiefgehen. Das Zirpen der Grillen, dazu ein sanftes „Om“. Ist auch lärm- und naturschutzverträglich. Da kann nicht einmal Frau Weißler aus Berlin-Mitte etwas dagegen einwenden.

©Silke Werzinger