Schlagwort: Trump

Ich sehe Dich

Im Grunde halten viele Politiker den Wähler für käuflich: Man muss nur genug Sozialversprechen ins Schaufenster legen und schon fliegen einem die Herzen zu. Denkste! Wäre es so, hätten die Rechten keine Chance

Warum wählen Wähler das, was sie wählen? Die Frage scheint so selbstverständlich, dabei wird sie in Wahrheit selten gestellt, am wenigsten von Politikern. Man sollte meinen, dass sich Menschen, deren Karriere vom Wohlwollen der Bürger abhängt, mit nichts anderem beschäftigen. Aber weit gefehlt.

Das ist wie in vielen Redaktionen, wo die Frage, was die Leser interessiert, auch so gut wie nie vorkommt. Stattdessen kreisen die Gespräche meist um die Frage, was die Redakteure wichtig und richtig finden und wie man das dem Leser nahebringen könnte.

Wenn man Politiker fragt, was ihrer Meinung nach zählt, verweisen sie auf das Parteiprogramm. Oder sie sagen, es seien die Leute an der Spitze, auf die es ankommt.

Dass dies so einfach nicht sein kann, zeigt schon der Wahl-O-Mat, der regelmäßig vor Wahlen angeboten wird und eine Übersicht der wichtigsten Programmpunkte bietet. Der Reiz besteht dabei aus der Kluft zwischen der eigenen Parteipräferenz und der Empfehlung des Programms, nachdem man angekreuzt hat, was einem wichtig ist. Tatsächlich ist die Überraschung immer wieder groß, wie weit beides auseinanderliegen kann.

Viele verfolgen den Wahlkampf in den USA mit einer Intensität, als wären auch wir Deutsche im November zur Wahl aufgerufen. Den meisten gilt Donald Trump als elender Rassist und Sexist, der Amerika in eine faschistische Diktatur umbauen will – daran hat auch das Attentat auf ihn nichts geändert.

Mag sein, dass Trump ein unverbesserlicher Rassist ist. Dann wäre er im Erfolgsfall allerdings der erste Rassist, der seinen Wahlsieg unter anderem der Zustimmung unter Schwarzen und Latinos verdankt. Dass Trump gerade bei diesen Gruppen ungemein populär ist, findet wenig Beachtung, dabei liegt hier ein Schlüssel für seinen Erfolg.

Schon bei der letzten Wahl hat er unter Minoritäten so viele Anhänger hinzugewonnen wie seit langem kein republikanischer Kandidat mehr. Und der Trend hält an: Zum ersten Mal liegen die Republikaner in der Gunst nicht-weißer Wähler fast gleichauf mit den Demokraten.

Hat Trump mexikanische Einwanderer nicht als „Tiere“ bezeichnet? Ja, hat er. Hat er nicht immer wieder die Aufregung über rechtsradikale Aufmärsche für überzogen erklärt? Auch das. Aber erstens beziehen das seine Anhänger erkennbar nicht auf sich. Und zweitens scheinen ihnen andere Dinge wichtiger zu sein. Viele schwarze Wähler schauen auf Trump und sehen nicht den weißen Rassisten, sondern einen Politiker, der ihnen deutlich näher steht als der freundliche Großvater im Weißen Haus oder die Westküsten-Juristin Kamala Harris in ihren cremefarbenen Hosenanzügen.

Alles, was die linke Oberschicht verachtet – das Fake-Gold, die Liebe zu osteuropäischen Schönheitsköniginnen, der ganze Talmi-Bombast, der Trumps öffentliche Auftritte wie Swarovski-Kristall durchzieht – ruft bei ihnen nicht Spott, sondern Bewunderung bevor. Die Insignien von Macht und Reichtum sind Codes, die sie mühelos entziffern können. Auch die Sprache, die eher an einen Rapsong als an eine politische Rede erinnert, ist ihnen vertraut. Trump mag gnadenlos ichbezogen sein, autoritär, rachsüchtig, kindisch. Aber er schaut nicht auf die Leute herab, die ihn wählen, das ist sein großer Trumpf.

Dass die Wähler weniger kalkulierbar sind als in der politischen Theorie vorgesehen, ist ein altes Bekümmernis der Linken. Seit ich denken kann, herrscht ungläubiges Kopfschütteln, weshalb die sogenannten kleinen Leute für konservative Parteien stimmen, obwohl die doch ihre Interessen verraten würden. Wie Arbeiter einen Mann wie Helmut Kohl wählen konnten, vermochten schon meine Eltern nicht zu verstehen.

Im Grunde halten viele Politiker den Wähler für käuflich. So wie sie es sehen, muss man nur genug Sozialversprechen ins Schaufenster legen und schon fliegen einem die Herzen zu. Also versprechen sie mehr Rente, mehr Kindergeld, mehr BAföG, mehr Bürgergeld. Dass die ganze Sache ein bisschen wie ein Enkeltrick funktioniert, weil die Beschenkten die Geschenke über höhere Steuern am Ende selbst zahlen müssen, lässt man gnädigerweise unter den Tisch fallen.

Wie es aussieht, sind die Bürger sehr viel weniger bestechlich, als man in den Parteien annimmt. Wenn es aber nicht so sehr materielle Interessen sind, die den Wähler an die Wahlurne bringen, was dann? Ich würde sagen, es geht in erster Linie um Anerkennung. Wenn es einen Satz gibt, der im Wahlkampf geradezu magische Wirkung entfaltet, dann ist es der Satz: „Ich sehe Dich“. Das ist das größte Versprechen, das ein Politiker machen kann: Wertschätzung für die Lebenswelt derer, die er vertritt.

Die Leute sind nicht einfältig. Sie wissen, dass Politik nicht von heute auf morgen ihre Lebensumstände verbessern kann. Wenn sie an den Wahlplakaten vorbei fahren, in denen Kitaplätze oder bezahlbare Mieten für alle versprochen werden, denken sie sich ihren Teil. Vielen reicht es schon, wenn die Politik ihnen das Leben nicht noch schwerer macht, als es ohnehin ist. Das ist weniger selbstverständlich, als es klingt. Nicht von ungefähr haben viele Menschen den Eindruck, dass über ihre Köpfe hinweg geredet und gehandelt wird.

Die Achillesferse der Linken war immer ihre Volksverachtung. Abstrakt gesehen sind gerade Linke Riesenfans des einfachen Volkes. Aber wenn es konkret wird, bekommen sie Beklemmungen. Unvergessen ist bis heute die Bemerkung des heiligen Barack Obama, wonach sich die Leute in der Provinz in ihrer Verbitterung an Waffen und Glauben klammern würden. Auf hiesige Verhältnisse übertragen wären das Gasgrill, Pappbecher und Verbrenner.

Warum sind bei der Europawahl ein Drittel der Arbeiter zur AfD übergelaufen? Weil ihnen die AfD höheren Mindestlohn und mehr Bürgergeld verspricht? Sicher nicht. Im Zweifel gibt es bei der AfD von allem weniger. Was den ökonomischen Teil angeht, ist die AfD in weiten Teilen eine neoliberale Partei. Dennoch hat sie gerade in der Arbeiterschicht so stark zugelegt wie bei keiner anderen Bevölkerungsgruppe.

In der SPD kann man sich den Wählerschwund nur damit erklären, dass die Leute nicht wissen, was sie tun. In einer gefeierten Kampagne ließ sie fiktive AfD-Wähler darüber klagen, wie sie nach einem AfD-Wahlsieg feststellen, was ihnen alles weggenommen wurde. In Werberkreisen galt das als geniale Aktion. Ich dachte nur: Wenn man den Leuten vor Augen führen will, dass man sie für blöd hält, macht man solche Plakate.

Die „Zeit“ hat neulich eine Reporterin losgeschickt, um sich bei Migranten umzuhören, weshalb sie AfD wählen. Eine noch größere Provokation als AfD-freundliche Arbeiter sind Deutsch-Türken, die rechts wählen. Ausgerechnet Menschen, von denen es heißt, sie seien so marginalisiert, dass sich ein Dutzend Antidiskriminierungsstellen um sie kümmern müssen, wählen eine Frau wie Alice Weidel? Antwort in der „Zeit”: Aber sicher. Wir haben die Faxen dicke, dass immer mehr Leute nach Deutschland kommen. Und dass Einwanderer mit Bürgergeld zugeschüttet werden, wo wir uns den Buckel krumm arbeiten mussten, stinkt uns auch.

In den Medien dominiert die junge, weibliche und unendlich woke Migrantin, die sich nicht nur als post-binär, sondern auch als post-familiär definiert. Aber das ist eine überschaubare Minderheit. Die meisten Migranten sind erstaunlich konservativ. Man kann ihnen tausendmal erklären, dass sie bei den Grünen viel besser aufgehoben seien – sie sehen das grüne Pfarrhaus und sagen sich: Das ist nichts für uns.

In Wirklichkeit ist die migrantische Kultur von allen Versuchen, sie zu domestizieren, weitgehend unberührt geblieben. Wer hier gendert, leidet an einem Sprachfehler. Bei toxischer Männlichkeit denken die meisten im Viertel an den letzten Hangover nach einem wilden Abend mit den Kumpeln. Man muss nur einen Nachmittag am Ku’damm verbracht haben, wo junge, akkurat frisierte Männer in weißen Trainingsanzügen lässig an ihren tiefergelegten Mercedes-AMG lehnen und man ahnt: Hier wird Ricarda Lang nie eine Stimme einsammeln.

Ich weiß, der junge migrantische Mann gilt unter Konservativen nicht als Hoffnungsträger. Aber vielleicht sollte man hier, auch mit Blick auf die USA, umdenken.

© Michael Szyszka

Brauchen wir die Bombe?

Ein Blick in die Zukunft: Putin greift nach Europa, aber im Weißen Haus sitzt wieder Donald Trump, und in Frankreich hat Marine Le Pen gewonnen. Muss Deutschland aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen?

Mein Kollege René Pfister hat vor zwei Wochen in einem Leitartikel im „Spiegel“ ein Gedankenexperiment angestellt. Es geht wie folgt: Es ist Winter 2025. Wladimir Putin hat sein Ziel verfehlt, die ganze Ukraine zu besetzen. Aber es ist ihm gelungen, einen Zwangsfrieden zu erpressen – Aufgabe des Donbas und der Krim gegen den Abzug der russischen Truppen aus dem Westen des Landes.

Die Mehrheit der Russen steht weiter hinter dem Präsidenten. Eine zögerliche Palastrevolte ist gescheitert. Zwei Generäle wurden vergiftet in ihrer Wohnung aufgefunden, damit war auch dieses Abenteuer entschieden.

Nun steht Putin mit 150000 Soldaten an der Grenze zu Lettland. Es sieht wie eine Wiederholung des Ukraine-Krieges aus, mit einem Unterschied: Im Weißen Haus sitzt nicht mehr Joe Biden, sondern wieder Donald Trump, der sich eine zweite Amtszeit gesichert hat. Und Trump hat erklärt, was er von der Nato hält. „Ich wurde nicht gewählt, damit über Manhattan eine Atombombe explodiert“, antwortete er bei einem Staatsbesuch in Moskau auf die Frage eines Reporters, wie er zum Bündnis stehe. Danach rollten die Panzer Richtung Baltikum.

Wären wir auf den Ernstfall vorbereitet? Das ist die Frage. Und sie ist nicht so theoretisch, wie sie klingen mag. Wenn die vergangenen Wochen eines gelehrt haben, dann, dass alles, was eben noch selbstverständlich schien, sich schon morgen als Illusion herausstellen kann.

Der Bundeskanzler hat seine Regierungskoalition in einem Überraschungscoup darauf verpflichtet, die Bundeswehr wieder so weit aufzurüsten, dass sie wehrfähig ist. Alles soll es nun geben: Kampfflugzeuge, die fliegen; Panzer, die rollen; Waffen, die schießen. Damit es nicht bei der Ankündigung bleibt, hat Scholz die Entscheidung über die Vergabe des Geldes ins Kanzleramt gezogen. Er weiß, was er von seiner Verteidigungsministerin zu halten hat. Da hat er lieber selber einen Blick auf die Wiederbewaffnung.

Aber reicht das? Sind 100 Milliarden Euro genug, um uns vor Putin und seinen Eroberungsplänen zu schützen?

Nur weil Trump gerade abgemeldet scheint, heißt das nicht, dass er erledigt ist. Schon in der ersten Amtszeit konnte der republikanische Wüterich nur mit Mühe davon abgehalten werden, aus dem Bündnis auszutreten. Beim zweiten Anlauf wäre keiner mehr da, der ihm in den Arm fallen könnte.

Die Wahrheit ist: Deutschland verdankt seine Sicherheit dem Atomschirm, den die USA über uns aufgespannt haben – nicht seinen nichtexistenten Divisionen oder unserer vorbildlichen pazifistischen Gesinnung. Das war für 75 Jahre der Deal: Wir verlassen uns stillschweigend darauf, dass die Amerikaner für die Abschreckung sorgen – dafür dürfen wir so tun, als könnte man auch ohne Waffen Frieden schaffen.

Es war ein vorteilhaftes Arrangement. Klappe aufreißen, ohne selbst zahlen zu müssen – wer sagt da Nein? Anders als Biden, der aus der Zeit des Kalten Krieges kommt, sieht Trump die Welt allerdings als Geschäftsbeziehung: „Was habe ich davon, wenn ich die schütze?“, ist die erste Frage, die sich ihm stellt. Alles, was auf Zusagen beruht, ist für ihn eine Quantité negligeable. Da denkt er wie Putin.

Was ist Abschreckung ohne Atomwaffen wert? Nicht viel, würde ich sagen. Das Prinzip der Abschreckung beruht darauf, dass man einer Drohung mit einer Gegendrohung begegnen kann. Und dass der Mann im Kreml jede Schwäche, die sich ihm zeigt, ausnutzt, das hat er zur Genüge bewiesen.

Es gibt immer noch die Force de Frappe, also die französischen Atom-U-Boote, das ist wahr. Aber soll sich Deutschland wirklich darauf verlassen, dass die Franzosen uns schon beistehen werden, wenn es hart auf hart kommt? So weit geht die Nachbarschaftsliebe dann möglicherweise doch nicht. Und da haben wir noch nicht über Marine Le Pen geredet, die in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl zu Macron aufgeschlossen hat. Trump im Weißen Haus und Le Pen im Élysée-Palast – dann sind wir sehr auf uns allein gestellt.

Also, Alternative: Wir sorgen selbst für die Bombe. Die Diskussion gab es schon einmal, Ende der fünfziger Jahre war das. Der Verteidigungsminister hieß Franz Josef Strauß. Es war eines der großen politischen Gefechte der Nachkriegszeit, das dann zuungunsten von Strauß ausging, mit tatkräftiger Unterstützung des „Spiegel“. Es spricht für die heutige Chefredaktion, dass sie den Vorschlag einer atomaren Aufrüstung in einem Leitartikel erörtern lässt, ohne diesen gleich zu verwerfen.

Eine Anschaffung wäre nicht einfach, keine Frage. Deutschland müsste aus dem Zwei-plus-vier-Vertrag sowie dem Atomwaffensperrvertrag austreten. Andererseits: Was sind diese Verträge noch wert, wenn eine der Vertragsparteien sie ohnehin für nichtig erklärt hat? Souveränität heißt für Putin, souverän darüber zu entscheiden, an welche Unterschriften er sich gebunden fühlt und an welche nicht. Damit ist aber die ganze Sicherheitsarchitektur obsolet, in die man Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion eingebunden hatte.

Eine ganz andere Frage ist, ob die deutsche Öffentlichkeit reif für die Bombe wäre. Bis heute klammert man sich auf der Linken an die Vorstellung, dass der einzige Frieden, der zähle, der Frieden ohne Waffen sei. Daran hat auch der Überfall auf die Ukraine nicht grundsätzlich etwas geändert.

Müssen es wirklich 100 Milliarden für die Bundeswehr sein, fragen jetzt die Ersten. „Nein zum Krieg! Demokratie und Sozialstaat bewahren – keine Hochrüstung ins Grundgesetz!“, ist ein Appell von 600 mehr oder weniger Prominenten aus Politik, Kirche und Kultur überschrieben. Bei der Grünen Jugend denken sie daran, einen Teil der Milliarden, die der Kanzler der Bundeswehr in Aussicht gestellt hat, in die politische Bildung zu stecken. Dass mit jedem, der eine Waffe in die Hand nimmt, etwas nicht stimmen kann, davon ist man links der Mitte nach wie vor überzeugt.

Mir hat das pazifistische Argument nie richtig eingeleuchtet. Dass Waffen die Welt nicht sicherer machen, mag als abstrakte Weisheit stimmen. Im Konkreten ist schnell das Gegenteil bewiesen.

Mich erinnert vieles an die Gewissensprüfung, der ich mich als Wehrdienstverweigerer unterziehen musste. Wer Anfang der achtziger Jahre nicht zur Bundeswehr wollte, wurde noch auf die Ernsthaftigkeit seiner pazifistischen Überzeugung abgeklopft. Typische Frage: „Sie sind in einem Krankenhaus. In Ihrer Obhut befinden sich Frauen und Kinder. Neben Ihnen liegt ein Maschinengewehr. Der Feind nähert sich. Was tun Sie?“ Schon damals erschien mir die Antwort, die einem den Wehrdienst ersparte, nämlich dass man die Waffe selbstverständlich liegen lasse, absurd.

Ich glaube, es geht in Wahrheit darum, sich rauszuhalten. Das klingt natürlich nicht so sympathisch. Gaffer und Wegseher haben keinen guten Leumund. Also führt man höhere Ziele an: das Gewissen, das einem die Anwendung von Gewalt verbiete, die Sorge um den Weltfrieden. Was so treuherzig klingt, hat in Wahrheit etwas ziemlich Sinistres.

Es gab auch schon mal einen SPD-Kanzler, der eine Aufrüstungsdebatte durchstehen musste. Der Kanzler hieß Helmut Schmidt. Am Ende hatte er seine Parteifreunde verloren, aber die Aufrüstung kam. Mal sehen, wie es dieses Mal ausgeht.

©Silke Werzinger