Politik ist ein lausiger Job. Ständig wird man dumm angequatscht. Alle wissen es besser. Kein Wunder, dass viele Politiker in der Pandemie aufleben: Endlich können sie den Bürgern mal sagen, wo’s langgeht
Die Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker, hat eine Idee, wie sich das Virus wirkungsvoller bekämpfen ließe. Warum nicht ein Belohnungssystem für Menschen einführen, die sich vorbildlich an die Pandemie- Regeln halten? Wer durch sein Verhalten gezeigt hat, dass man ihm trauen kann, der bekommt sukzessive seine Freiheiten zurück.
„Wenn eine niedrige Inzidenz automatisch Lockerungen bedeutet und eine steigende Inzidenz ebenso automatisch zu harten Einschränkungen führt, ist das transparent“, sagte Frau Reker in einem Interview. Damit sei für jeden verständlich, warum es lohnenswert sei, sich an die Maßnahmen zu halten.
Henriette Reker, wird jetzt der eine oder andere vielleicht fragen: Ist das nicht die Frau, die empfohlen hat, zu Fremden einfach eine Armlänge Abstand zu halten, um sich gegen sexuelle Übergriffe zu wehren? Das Virus ist zugegebenermaßen gefährlicher. Da reicht eine Armlänge nicht aus. Aber deshalb muss man doch nicht gleich ins andere Extrem verfallen.
Frau Rekers Konversion liegt im Trend. Ein Belohnungssystem für Pandemie- Gehorsam ist ziemlich genau das Gegenteil von dem, was die Verfassungsväter und -mütter im Sinn hatten, als sie das Grundgesetz formulierten. Ja mei, wie der Bayer sagt, andere Zeiten, andere Rechte.
Ich glaube, viele Politiker genießen insgeheim die Macht, die ihnen die Krise verleiht. Ich kann es ihnen nicht verübeln. Politik ist ein lausiger Job. Ständig wird man dumm von der Seite angequatscht. Alle wissen es grundsätzlich besser. Und dann gilt man als Politiker auch noch als überbezahlt, weshalb es bei jeder Diätenerhöhung Trara gibt. Und nun? Nun kann man den Leuten mal so richtig den Marsch geigen. Pay-back-Zeit, aber big time. Ihr wollt in den Urlaub fahren? Sorry, aber Ostern könnt ihr euch abschminken. Und was den Sommer angeht, da schauen wir mal.
Die Politiker können nicht zugeben, dass ihnen das Durchregieren gefällt, natürlich nicht. Stellen wir uns vor, ein Politiker würde sagen: Endlich kann ich alle so herumkommandieren, wie ich es mir schon immer gewünscht habe. Was gäbe das für einen Aufstand! Also sagt er: Es tut mir im Herzen weh, dass ich jetzt dieses und jenes verordnen muss. Aber wir wollen doch das Erreichte nicht verspielen, nicht wahr?
Selbst die sanftmütigsten Menschen zeigen plötzlich eine ganz neue Seite von sich. Haben Sie den Ausbruch von Winfried Kretschmann mitbekommen? Der baden-württembergische Ministerpräsident war beim CDU-Wirtschaftsrat zu Gast, wo sie ihn wegen des Lockdowns löcherten.
Er höre immer nur öffnen, öffnen, öffnen, rief er irgendwann genervt. Als die Unternehmer nicht Ruhe gaben, blaffte er sie an: „Dann machen wir einen richtigen Lockdown, den gab es bisher ja gar nicht.“ O-Ton des Mannes, der als Kind in den Tanz-deinen-Namen-Zaubertrank im Waldorfkindergarten gefallen ist. Die Pandemie stellt wirklich alles auf den Kopf.
Ich habe mir Theodor W. Adornos „Studien zum autoritären Charakter“ gekauft. Kann nicht schaden, wenn man seine Thesen auf eine breitere Basis stellt, dachte ich. Das Buch beruht auf Untersuchungen, die Adorno und seine Kollegen in den vierziger Jahren durchführten, um der Grundlage von Vorurteilen auf die Spur zu kommen. Zuletzt war das Buch schwer en vogue, als sich die Achtundsechziger den deutschen Spießer vornahmen. Manches kommt nie aus der Mode.
Glaubt man Adorno, dann zieht der autoritäre Charakter Befriedigung aus dem Gehorsam, weil ihm Freiheit Angst macht. Vielleicht ist das die Erklärung, warum viele Menschen so ruhig bleiben. Wenn die Regierung alles in ihrer Macht stehende tun würde, um die Krise zu bewältigen, dann würde ich die Geduld noch verstehen. Aber wir sind im 13. Monat der Pandemie, und in den meisten Klassenzimmer stehen bislang nicht einmal Luftfilter.
Am Sonntag stieß ich bei Twitter auf einen Eintrag, in dem jemand von einer Freundin berichtete, die gerade aus Äthiopien kommend in Frankfurt gelandet war, hustend, fiebernd, nach Luft schnappend. Fragen bei der Passkontrolle? Keine. Nein, doch eine: Ob man auch die Einreiseanmeldung ausgefüllt habe. Quarantäne für Hustende? Wir sind ja nicht in England. Schnelltests? Gibt’s erst ab März. Oder April. Oder Mai.
Dafür zählen wir genau, wie viele Kinder auf dem Spielplatz in der Sandkiste sitzen. Das nennt man wohl ausgleichende Gerechtigkeit. Die Frau vom Äthiopienflug hatte übrigens die südafrikanische Mutante mitgebracht, wie sich herausstellte. Drei der acht Mitglieder ihrer Reisegruppe wurden ebenfalls positiv auf Covid getestet.
Ein Leser hat sich neulich bei mir beschwert, ich sollte nicht immer nur nörgeln, sondern auch mal konstruktive Vorschläge machen. Also gut. Ich würde mehr auf Eigeninitiative setzen, das wäre mein Vorschlag. Sagt die Kanzlerin nicht, dass es jeder von uns in der Hand hat, ob sich das Virus verbreitet? Warum handeln wir dann nicht entsprechend?
Meine Mutter ist 83 Jahre alt. Sie verlässt das Haus nur mit FFP3Maske. Wenn die Putzfrau da war, wird ordentlich gelüftet. Dass meine Mutter sich ansteckt, ist ziemlich unwahrscheinlich.
Menschen, die in geschlossenen Einrichtungen leben, können so nicht denken, schon klar. Deshalb kann man erst dazu übergehen, Läden und Restaurants zu öffnen, wenn sie geimpft sind. Aber der Punkt ist in zwei, drei Wochen erreicht. Für Lehrer und Kindergärtner muss man ebenfalls etwas tun und die Impfung vorziehen. Aber dann? Dann ist jeder für sich selbst verantwortlich, würde ich sagen.
Die entschiedensten Lockdown Befürworter trifft man links der Mitte an. Es scheint geradezu ein Gesetz zu sein: Je stärker jemand politisch nach links tendiert, desto größer die Wahrscheinlichkeit, dass er ein Faible für harte Maßnahmen hat. Ich glaube, das hängt damit zusammen, dass man bei den Linken dem normalen Volk noch nie richtig über den Weg traute.
Bis heute hat man sich dort eine romantische Vorstellung von den einfachen Menschen bewahrt. Die Stimme der Straße, der Protest von unten – das hält man in Diskussionen gerne hoch. Wenn es dar auf ankam, hat sich das gemeine Volk allerdings oft als Enttäuschung erwiesen. Entweder blieben die Leute zu Hause, wenn sie, wie 1968, zur Fahne gerufen wurden – oder sie gingen, wie 1989, für die falschen Dinge auf die Straße. Das hat man bei der Linken nicht vergessen.
Vom Misstrauen zur Bevormundung ist es nur ein kleiner Schritt. In der „Zeit“ plädierte die Politikredakteurin Anna Mayr gerade für mehr Aufsicht von oben: Der Staat müsse die Bürger wie Kinder vor sich selbst schützen. Wenige sprechen es so klar aus, aber viele denken in der Politik ähnlich. Die Kanzlerin lobt die Deutschen zwar immer, wie gut sie mitziehen würden: In Wahrheit hält sie nicht viel davon, auf Eigenverantwortung zu setzen.
Wer der Meinung ist, dass der Staat schon am besten weiß, was für di e Menschen gut ist, gerät schnell in Versuchung, ein wenig nachzuhelfen, damit sie das auch so sehen. Wie man jetzt weiß, bat das Bundesinnenministerium vor dem ersten Lockdown eine Reihe von Wissenschaftlern, einen Plan zu erarbeiten, wie sich „Maßnahmen präventiver und repressiver Natur“ durchsetzen ließen.
Die Wissenschaftler empfahlen, Sterbeszenen qualvoll um Luft ringender Patienten auszumalen, um so bei den Bürgern eine „gewünschte Schockwirkung“ zu erzielen. Einer der Hauptautoren des Papiers war ein Germanist aus Österreich, der durch seine Begeisterung für den chinesischen Weg aufgefallen war, wie eine Recherche der „Welt am Sonntag“ ans Licht brachte.
Ein Mao Fan als Ghostwriter eines Leitfadens der Bundesregierung, in dem zu Erziehungszwecken möglichst drastische Corona Szenarien beschrieben werden: Was andere als Skandal empfinden, zeigt professionelles Gespür, würde ich sagen. Wenn man sich schon für Propaganda entscheidet, dann sollte man sie doch von den Leuten erledigen lassen, die sich mit so etwas auskennen.