134 Menschen sind in der Ahr ertrunken, weil sie nicht gewarnt wurden. Sie denken, das sollte als Rücktrittsgrund für eine Politikerin reichen, wenn klar ist, dass sie eklatant versagt hat? Nicht wenn Sie bei den Grünen sind
Am Freitag vor zwei Wochen war die Familienministerin Anne Spiegel auf Heimatbesuch in Mainz, um vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages über ihre Rolle bei der Flutkatastrophe auszusagen. Bevor Spiegel im Dezember ins Bundeskabinett berufen wurde, war sie Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und damit verantwortlich für Hochwasservorsorge und die Voraussage der Pegelstände.
Wie der Auftritt lief? Sagen wir es so: Nach drei Stunden Befragung waren die Fragen an die Ministerin nicht weniger, sondern mehr geworden.
Es gab an diesem dunklen Tag aber für sie auch Erfreuliches. Das Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ präsentierte Spiegel pünktlich zu ihrem Auftritt in der beliebten Serie „Sagen Sie jetzt nichts“ als patente Politikern mit dem Herzen auf dem rechten Fleck. Statt sie mit der blöden Geschichte im Ahrtal zu belästigen, stellte die Redaktion Fragen wie: „Was gibt Ihnen Sicherheit?“, Wie kontern Sie Sexismus?“, „Was ist Ihr Rat an Alleinerziehende?“, zu denen Spiegel dann die entsprechenden Gesten machte.
Der Begleittext kam ebenfalls ohne Verweis auf das Flutdesaster aus. Die Leser der „Süddeutschen“ wurden stattdessen daran erinnert, dass in der Familie Spiegel der Mann den Haushalt schmeißt. Auch der Einsatz der Ministerin für die Verantwortungsgemeinschaft, wie die Patchworkfamilie bei den Grünen heute heißt, wurde prominent gewürdigt. Den Überlebenden an der Ahr wäre eine andere Verantwortungsgemeinschaft in diesen Tagen sicher lieber. Aber man kann im Leben nicht alles haben.
Wie gut, muss man sagen, dass die Grünen die Medien an ihrer Seite wissen. Wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein „SZ“-Redakteur daher. Bevor sie bei der „Süddeutschen“ oder dem „Spiegel“ eine grüne Ministerin für politisches Versagen zur Rechenschaft ziehen, muss schon mehr passieren als eine Flutkatastrophe.
Was sind in Deutschland Gründe für einen Rücktritt? Mit der Geliebten im Pool auf Mallorca planschen, während sich deutsche Soldaten auf einen Nato-Einsatz vorbereiten –zum Beispiel. Oder einen Einkaufschip protegieren, an dem ein angeheirateter Vetter beteiligt ist – auch das. Falsch abgerechnete Flugmeilen – unbedingt! 134 Menschen, die noch leben könnten, wenn man sie rechtzeitig gewarnt hätte? Eher nicht. Jedenfalls nicht, wenn die Ministerin eine so hochsympathische Person wie Anne Spiegel ist.
Das Versagen am Tag der Flut ist gut dokumentiert, daran liegt es nicht. Am Nachmittag des 14. Juli ging um 16.44 Uhr aus dem Umweltministerium die beruhigende Meldung an die Öffentlichkeit, dass man die Lage ernst nehme, aber kein Extremhochwasser drohe. Campingplatzbetreiber sollten nichtsdestotrotz Vorkehrungen treffen. Da hatte die Landesumweltbehörde in Mainz für die Ahr bereits katastrophale Rekordpegelstände weit über dem bisherigen Jahrhunderthochwasser vorhergesagt.
Vor dem Untersuchungsausschuss gab die Ministerin dazu die Erklärung ab, sie habe sich nur kursorisch mit der Pressemitteilung beschäftigt. Man weiß inzwischen auch, was Frau Spiegel in den entscheidenden Stunden stattdessen beschäftigt hat: die Sorge um die richtige Wortwahl. Ihr einziger Veränderungswunsch an der Meldung war die Bitte, das Wort „Campingplatzbetreiber“ auf den politisch korrekten Stand zu bringen. „Bitte noch gendern, ansonsten Freigabe“, lautete ihr Kommentar.
Ab 22.00 Uhr war Frau Spiegel dann gar nicht mehr erreichbar. Ihr Staatssekretär versuchte zu ihr durchzukommen, bekam die Ministerin aber nicht ans Telefon. Im Ministerium war inzwischen, Stand 18.44 Uhr, eine E-Mail aus dem Landesamt für Umwelt eingegangen, dass sich eine Katastrophe anbahne. „Versuch Telefonat“, notierte der Staatssekretär um 22.24 Uhr. Auch am nächsten Morgen, um 7.52 Uhr, ging ein Anruf ins Leere.
Eine Ministerin, die in einer solchen Katastrophennacht nicht ans Telefon geht? Das kann doch nicht wahr sein. Also erinnerte sich der Staatssekretär jetzt, es sei ihm eingefallen, die Ministerin habe zurückgerufen. Das ist zwar durch keinen der Verbindungsnachweise belegt, die er dem Ausschuss übermitteln musste. Ungläubiges Staunen bei den Abgeordneten. Doch, doch, das sei so gewesen, sagte er, weshalb der Anruf nirgendwo festgehalten sei, könne er sich auch nicht erklären.
Frau Spiegel schildert die Nacht, in der 134 Menschen ertranken, weil niemand sie rechtzeitig gewarnt hatte, so: Sie habe am Abend ein „dienstliches Gespräch“ gehabt. Danach habe sie sich zurückgezogen, E-Mails und Nachrichten zur Flut gelesen, im Internet recherchiert und bis zwei Uhr nachts telefoniert.
Das dienstliche Gespräch entpuppte sich auf Nachfrage als Abendessen mit einem Vertrauten, dem Fraktionschef der rheinland-pfälzischen Grünen Bernhard Braun. Für die Telefonate fehlt jeder Nachweis. Was die Nachrichten angeht, sieht es so aus, dass sie zwischen 16.30 Uhr und 7.30 Uhr zwar jede Menge E-Mails und SMS empfing – aber darauf nicht reagierte.
Dafür wurde sie aktiv, als am Morgen klar war, dass es das Extremhochwasser, von dem sie am Nachmittag zuvor noch gesagt hatte, dass es das nicht geben werde, doch gegeben hatte. SMS an ihren Pressemann: „Wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe.“ Ich weiß jetzt, was auf meinem Grabstein stehen wird: „Er hat sich immer ums richtige Wording bemüht.“ Mit dem richtigen Wording überlebt man alles, auch eine Flutkatastrophe.
Journalisten können sehr unnachsichtig sein, wenn es um die Verfehlungen von Politikern geht. Was haben sie dem armen Andi Scheuer nicht wegen des Maut-Debakels zugesetzt. Nahezu im Wochentakt ergingen Rücktrittsforderungen. Und nun?
„Glück gehabt“, war der Kommentar in der „Süddeutschen“ überschrieben, dass die Ministerin den Skandal wohl überstehen werde. Der „Spiegel“ schilderte vergangene Woche ausführlich das politische Versagen in der Flutnacht, allerdings mit dem zum einfachen Abgeordneten degradierten Armin Laschet als Hauptfigur und nicht mit der zur Bundesministerin aufgestiegenen Anne Spiegel. Nur Robert Pausch von der „Zeit“ fand klare Worte. Die Mischung aus Verantwortungsflucht und Trotzigkeit werfe die Frage auf: Kann jemand, der in Mainz so seine Geschäfte führte, in Berlin Ministerin bleiben?
Anne Spiegel verkörpert den Typus von Politiker, der immer genau das sagt und tut, was in seinem Umfeld garantiert auf Beifall stößt. Ihren ersten großen Auftritt als Familienministerin hatte sie mit der Forderung, die Hausarbeit gerechter zu verteilen. Wer wollte dem widersprechen? Interessant wäre es gewesen, von der Familienministerin zu erfahren, was sie zu tun gedenke, um familiäre Hausarbeitsgerechtigkeit herzustellen. Aber das hätte ja bedeutet, dass man Gefahr läuft, sich angreifbar zu machen. So blieb es beim Beifall von allen Seiten.
Wer Widerspruch nicht gewöhnt ist, der ist verständlicherweise total von den Socken, wenn sich die Stimmung gegen ihn kehrt. Deshalb fällt Frau Spiegel zu ihrer Entschuldigung auch nicht mehr ein, als ständig zu wiederholen, dass sie in Gedanken immer bei den Menschen im Ahrtal gewesen sei.
Bei den Grünen sind die Reihen fest geschlossen. Am Montag meldete sich die Ministerin nach Tagen des Schweigens mit der Mitteilung zu Wort, ihre besondere Sorge gelte nun den Waisenkindern aus der Ukraine. Die Grünen in Rheinland-Pfalz veröffentlichten einen Pressetext, in dem die Worte „sexistisch“ und „chauvinistisch“ herausstachen. Die Parteiführung erklärte, dass die Einlassungen der Ministerin zu den Vorwürfen gezeigt hätten, mit welcher Empathie sie sich für die Menschen im Land einsetze.
Die Sache ist ganz einfach. Wenn die Grünen an Anne Spiegel festhalten, dann darf man künftig bei jeder Rücktrittsforderung mit homerischem Gelächter reagieren. Vorausgesetzt natürlich, es sterben nicht mehr als 134 Menschen. 134 Tote – das ist jetzt die Messlatte, an der sich künftig politische Verantwortung bemisst.
©Sören Kunz
