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Wir sind verloren

7. November 2022
von Jan Fleischhauer
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Regression zur Mitte nennen Psychologen die Tendenz, nach einem Schock in die alten Muster zurückzufallen. Das gilt nicht nur für Individuen, wie sich zeigt, sondern auch für Parteien und ganze Nationen

Ich war bei den Weinbauern im Ahrtal. Der Winzerverband hatte mich zu seiner Jahresversammlung eingeladen. Ich sollte ein paar aufmunternde Worte zur politischen Lage sagen. Meine Spezialität: auch dem Schrecken noch etwas Heiteres abgewinnen.

Ich kann nur jedem, der an Deutschland verzweifelt, einen Besuch an der Ahr empfehlen. Es ist beeindruckend, was Heimatliebe, Solidarität und Durchhaltewillen bewerkstelligen können. Man sieht noch überall die Spuren der Verwüstung. Aber die Aufbauarbeiten sind erstaunlich weit fortgeschritten.

Ich weiß nicht, ob ich die Kraft gefunden hätte, nach der Katastrophe wieder von vorn anzufangen. Das Wasser stand acht Meter hoch. Beim Mittagessen berichtete mir meine Sitznachbarin, dass bei ihr im ersten Stock plötzlich ein Auto im Fenster steckte. Andere hatten den Öltank des Nachbarn im Garten. Was sich flussaufwärts befand, hatte sich durch das Wasser auf den Weg gemacht.

Am schlimmsten sei der Gestank gewesen, erzählten die Winzer. Als sich das Wasser endlich verzog, blieb eine ölige Brühe stehen, die alles verseuchte, was sie erfasste. Bis heute ist das Erdgeschoss in vielen Häusern unbewohnbar, weil das Öl in die Wände zog.

Man sollte annehmen, dass die Behörden das ihre tun, das Leben der leidgeplagten Menschen zu erleichtern. Was man halt so denkt, wenn man die Ankündigungen vom Sommer 2021 im Kopf hat. Aber wäre es so, wären wir nicht in Deutschland.

Die Region ist berühmt für ihren Wein. Die Rebstöcke reichen bis an die Straße. Das ist seit Hunderten von Jahren so. Jetzt heißt es: Die unteren zehn Hektar müssen weichen, um eine Schutzzone zu schaffen. Irgendjemand in Mainz hat ausgerechnet, dass die Rebstöcke bei Flut für Rückstau sorgen.

Als ich den Vorsitzenden des Winzerverbandes fragte, um wie viel Meter denn die Reben zum Flutgeschehen beigetragen hätten, sagte er: 1,5 Zentimeter, rechnerisch. Ich dachte, er hätte einen Witz gemacht. Aber ihm war nicht zu Scherzen zumute, wie ich schnell merkte.

Das ist deutsche Gründlichkeit: Wir sparen 1,5 Zentimeter bei der nächsten Acht-Meter-Flut. Dafür opfern wir die Lebensgrundlage von Menschen, die mit Ach und Krach überlebt haben. Wäre ich Weinbauer, würde ich mir einen Dreschflegel nehmen und in die Landeshauptstadt stürmen. Zum Glück bin ich nur Journalist.

Wir gehen an unserer Bürokratie zugrunde. Es ist unausweichlich. Ich sehe keinen Ausweg. Unsere Regelungswut ist eine Schlinge, die sich immer weiter zuzieht. Niemand kann dagegen etwas tun, nicht einmal die Politiker, die Abhilfe versprechen.

Ich mache den Bürokraten keinen Vorwurf. Möglicherweise finden sie selbst absurd, was sie anweisen. Es sind ja keine dummen Menschen, die auf dem Amt arbeiten. Sie sind auch nicht bösartig oder empfinden Freude, ihre Mitmenschen zu quälen. Sie wollen einfach ihre Aufgabe gewissenhaft erfüllen. Und wenn es die Aufgabe ist, für Gewässerschutz oder Flutprävention zu sorgen, dann stürzen sie sich eben darauf.

In der „Zeit“ stand ein Bericht über Pflegekräfte von den Philippinen. Wir brauchen händeringend Menschen, die in der Pflege helfen. Derzeit sind 20000 Stellen unbesetzt. Bis 2030 schätzt man den Bedarf auf 500000 solcher Fachleute. Auf den Philippinen haben sie sich auf Pflege spezialisiert. Es gibt Universitäten, wo man einen entsprechenden Bachelor erwerben kann. Die Bewerber sprechen sogar Deutsch, weil sie parallel noch Sprachkurse absolviert haben.

A perfect match, sollte man meinen: Wir haben die Stellen, in dem südostasiatischen Land haben sie das Personal. Es könnte so einfach sein, wären da nicht die Aufsichtsbehörden. In den zuständigen Bezirksregierungen haben sie nachgerechnet, dass die Philippiner in ihrem Studium nur 1776 Stunden in der praktischen Ausbildung verbracht haben – und nicht die erforderlichen 2500 Stunden.

„Vergleichsgrundlage für Ausbildungen, die im Ausland erworben wurden, ist die jeweilige Ausbildungs- und Prüfungsverordnung des entsprechenden reglementierten Referenzberufs in Deutschland“, heißt es dazu. Zu Deutsch: besser keine Pfleger, als bei der Stundenzahl Abstriche gemacht. In Kanada, Australien oder Großbritannien wird der philippinische Abschluss ohne Probleme anerkannt. Dort brauchen sie ebenfalls dringend Pfleger, weshalb jetzt viele der Pflegekräfte, die nach Deutschland kommen wollten, nach Kanada oder Australien ziehen.

So geht es immer weiter. Eine Bekannte hat sich überlegt, ob sie Lehrerin werden solle. Es würde ihr Spaß machen. Sie arbeitet in der Personalabteilung eines großen deutschen Konzerns, aber sie würde gern etwas anderes machen. Dafür wäre sie auch bereit, auf Gehalt zu verzichten.

Dann hat sie sich erkundigt, was man tun muss, um Lehrer zu werden. Sie hat gehört, dass Quereinsteiger gesucht würden. Sie hat ihr Studium mit Auszeichnung abgeschlossen, Betriebswirtschaft und Jura. Aber das zählt nicht. Ohne Staatsexamen plus Referendariat läuft gar nichts. Wo kämen wir denn hin, wenn wir Menschen auf unsere Kinder losließen, die aus der Praxis kommen und Freude am Unterrichten haben?

Noch ein Beispiel gefällig? Deutschland sucht 100000 Erzieher. An vielen Orten bleiben deshalb Kindertagesstätten geschlossen, oder die Eltern müssen ihre Kinder früher abholen, als die Arbeit eigentlich erlaubt. Es gibt einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, so ist es nicht. Im Schreiben von Gesetzen sind wir groß. Leider sind wir nicht ganz so groß, wenn es darum geht, die schönen Pläne mit Leben zu füllen.

Meine Kinder besuchen eine private Kita, da kann man bei den Regeln weniger streng sein. Eine Betreuerin kommt aus Wales, eine andere aus Thailand. Ich habe nicht nach den Abschlüssen gefragt, aber es würde mich wundern, wenn die Erzieher, die nicht aus Deutschland stammen, über alle Zertifikate verfügen würden. Was ihnen an staatlich geprüfter Qualifikation fehlen mag, machen sie durch Liebe und Zuwendung wett. Ich habe von meinen Kindern noch nie Klagen vernommen. Aber möglicherweise bin ich zu sorglos.

Wenn ich das nächste Mal das Wort „Zeitenwende“ höre, muss ich hysterisch lachen. Ich bin von Berufs wegen Skeptiker. Wenn jemand sagt, dass nun alles ganz, ganz anders werde, denke ich: schauen wir mal. Aber dass wir so gar keine Anstalten machen, uns auf die veränderte Wirklichkeit einzustellen, verblüfft mich dann doch.

Regression zur Mitte nennen Psychologen die Tendenz des Menschen, nach dem ersten Schock in die alten Bahnen zurückzukehren. Das gilt nicht nur für Individuen, wie man sehen kann, sondern auch für Großorganisationen wie Parteien.

Die Grünen ziehen ihre Energiewende durch, ungeachtet der Tatsache, dass sich mit dem Ausfall von russischem Gas die Geschäftsgrundlage grundlegend geändert hat. SPD setzt weiter unverdrossen auf das Konzept Handel durch Wandel. Als Morgengabe bei der Kanzlerreise nach Peking hat Olaf Scholz den Verkauf von 24,9 Prozent am Hamburger Hafen an das chinesische Staatsunternehmen Cosco im Gepäck.

Anfang der Woche wurde bekannt, dass das Kanzleramt, gegen alle Widerstände, auch den Einstieg der Chinesen bei der Chipfirma Elmos befürwortet. Die Technik sei veraltet, damit könnten die Chinesen nichts anfangen, heißt es jetzt zur Beruhigung. Aber wenn sich damit nichts anfangen lässt, warum wollen sich die Chinesen dann partout bei Elmos einkaufen? Ich hege eine Reihe von Vorurteilen gegenüber Chinesen. Dass sie Trottel sind, gehört nicht dazu.

Es gehe darum, vor den Chinesen die deutschen Argumente auszubreiten, um sie zum Nachdenken zu bewegen, lautet die Erklärung zur Chinareise des Kanzlers. Ich sehe es bildlich vor mir, wie der Bundeskanzler auf den chinesischen Präsidenten trifft, und der nach einem langen, vertrauensvollen Gespräch sagt: „Ich habe mir die Argumente unserer deutschen Freunde angehört. Sie haben mich überzeugt. Wir werden heute noch unsere Unterstützung für den russischen Angriffskrieg in der Ukraine einstellen und Menschenrechte und Klimaschutz zur Priorität im Zehnjahresplan machen.“

So wird es kommen, ich bin ganz sicher.

©Michael Szyszka

Und immer aufs Wording achten

28. März 2022
von Jan Fleischhauer
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134 Menschen sind in der Ahr ertrunken, weil sie nicht gewarnt wurden. Sie denken, das sollte als Rücktrittsgrund für eine Politikerin reichen, wenn klar ist, dass sie eklatant versagt hat? Nicht wenn Sie bei den Grünen sind

Am Freitag vor zwei Wochen war die Familienministerin Anne Spiegel auf Heimatbesuch in Mainz, um vor dem Untersuchungsausschuss des Landtages über ihre Rolle bei der Flutkatastrophe auszusagen. Bevor Spiegel im Dezember ins Bundeskabinett berufen wurde, war sie Umweltministerin in Rheinland-Pfalz und damit verantwortlich für Hochwasservorsorge und die Voraussage der Pegelstände.

Wie der Auftritt lief? Sagen wir es so: Nach drei Stunden Befragung waren die Fragen an die Ministerin nicht weniger, sondern mehr geworden.

Es gab an diesem dunklen Tag aber für sie auch Erfreuliches. Das Magazin der „Süddeutschen Zeitung“ präsentierte Spiegel pünktlich zu ihrem Auftritt in der beliebten Serie „Sagen Sie jetzt nichts“ als patente Politikern mit dem Herzen auf dem rechten Fleck. Statt sie mit der blöden Geschichte im Ahrtal zu belästigen, stellte die Redaktion Fragen wie: „Was gibt Ihnen Sicherheit?“, Wie kontern Sie Sexismus?“, „Was ist Ihr Rat an Alleinerziehende?“, zu denen Spiegel dann die entsprechenden Gesten machte.

Der Begleittext kam ebenfalls ohne Verweis auf das Flutdesaster aus. Die Leser der „Süddeutschen“ wurden stattdessen daran erinnert, dass in der Familie Spiegel der Mann den Haushalt schmeißt. Auch der Einsatz der Ministerin für die Verantwortungsgemeinschaft, wie die Patchworkfamilie bei den Grünen heute heißt, wurde prominent gewürdigt. Den Überlebenden an der Ahr wäre eine andere Verantwortungsgemeinschaft in diesen Tagen sicher lieber. Aber man kann im Leben nicht alles haben.

Wie gut, muss man sagen, dass die Grünen die Medien an ihrer Seite wissen. Wenn du denkst, es geht nicht mehr, kommt von irgendwo ein „SZ“-Redakteur daher. Bevor sie bei der „Süddeutschen“ oder dem „Spiegel“ eine grüne Ministerin für politisches Versagen zur Rechenschaft ziehen, muss schon mehr passieren als eine Flutkatastrophe.

Was sind in Deutschland Gründe für einen Rücktritt? Mit der Geliebten im Pool auf Mallorca planschen, während sich deutsche Soldaten auf einen Nato-Einsatz vorbereiten –zum Beispiel. Oder einen Einkaufschip protegieren, an dem ein angeheirateter Vetter beteiligt ist – auch das. Falsch abgerechnete Flugmeilen – unbedingt! 134 Menschen, die noch leben könnten, wenn man sie rechtzeitig gewarnt hätte? Eher nicht. Jedenfalls nicht, wenn die Ministerin eine so hochsympathische Person wie Anne Spiegel ist.

Das Versagen am Tag der Flut ist gut dokumentiert, daran liegt es nicht. Am Nachmittag des 14. Juli ging um 16.44 Uhr aus dem Umweltministerium die beruhigende Meldung an die Öffentlichkeit, dass man die Lage ernst nehme, aber kein Extremhochwasser drohe. Campingplatzbetreiber sollten nichtsdestotrotz Vorkehrungen treffen. Da hatte die Landesumweltbehörde in Mainz für die Ahr bereits katastrophale Rekordpegelstände weit über dem bisherigen Jahrhunderthochwasser vorhergesagt.

Vor dem Untersuchungsausschuss gab die Ministerin dazu die Erklärung ab, sie habe sich nur kursorisch mit der Pressemitteilung beschäftigt. Man weiß inzwischen auch, was Frau Spiegel in den entscheidenden Stunden stattdessen beschäftigt hat: die Sorge um die richtige Wortwahl. Ihr einziger Veränderungswunsch an der Meldung war die Bitte, das Wort „Campingplatzbetreiber“ auf den politisch korrekten Stand zu bringen. „Bitte noch gendern, ansonsten Freigabe“, lautete ihr Kommentar.

Ab 22.00 Uhr war Frau Spiegel dann gar nicht mehr erreichbar. Ihr Staatssekretär versuchte zu ihr durchzukommen, bekam die Ministerin aber nicht ans Telefon. Im Ministerium war inzwischen, Stand 18.44 Uhr, eine E-Mail aus dem Landesamt für Umwelt eingegangen, dass sich eine Katastrophe anbahne. „Versuch Telefonat“, notierte der Staatssekretär um 22.24 Uhr. Auch am nächsten Morgen, um 7.52 Uhr, ging ein Anruf ins Leere.

Eine Ministerin, die in einer solchen Katastrophennacht nicht ans Telefon geht? Das kann doch nicht wahr sein. Also erinnerte sich der Staatssekretär jetzt, es sei ihm eingefallen, die Ministerin habe zurückgerufen. Das ist zwar durch keinen der Verbindungsnachweise belegt, die er dem Ausschuss übermitteln musste. Ungläubiges Staunen bei den Abgeordneten. Doch, doch, das sei so gewesen, sagte er, weshalb der Anruf nirgendwo festgehalten sei, könne er sich auch nicht erklären.

Frau Spiegel schildert die Nacht, in der 134 Menschen ertranken, weil niemand sie rechtzeitig gewarnt hatte, so: Sie habe am Abend ein „dienstliches Gespräch“ gehabt. Danach habe sie sich zurückgezogen, E-Mails und Nachrichten zur Flut gelesen, im Internet recherchiert und bis zwei Uhr nachts telefoniert.

Das dienstliche Gespräch entpuppte sich auf Nachfrage als Abendessen mit einem Vertrauten, dem Fraktionschef der rheinland-pfälzischen Grünen Bernhard Braun. Für die Telefonate fehlt jeder Nachweis. Was die Nachrichten angeht, sieht es so aus, dass sie zwischen 16.30 Uhr und 7.30 Uhr zwar jede Menge E-Mails und SMS empfing – aber darauf nicht reagierte.

Dafür wurde sie aktiv, als am Morgen klar war, dass es das Extremhochwasser, von dem sie am Nachmittag zuvor noch gesagt hatte, dass es das nicht geben werde, doch gegeben hatte. SMS an ihren Pressemann: „Wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe.“ Ich weiß jetzt, was auf meinem Grabstein stehen wird: „Er hat sich immer ums richtige Wording bemüht.“ Mit dem richtigen Wording überlebt man alles, auch eine Flutkatastrophe.

Journalisten können sehr unnachsichtig sein, wenn es um die Verfehlungen von Politikern geht. Was haben sie dem armen Andi Scheuer nicht wegen des Maut-Debakels zugesetzt. Nahezu im Wochentakt ergingen Rücktrittsforderungen. Und nun?

„Glück gehabt“, war der Kommentar in der „Süddeutschen“ überschrieben, dass die Ministerin den Skandal wohl überstehen werde. Der „Spiegel“ schilderte vergangene Woche ausführlich das politische Versagen in der Flutnacht, allerdings mit dem zum einfachen Abgeordneten degradierten Armin Laschet als Hauptfigur und nicht mit der zur Bundesministerin aufgestiegenen Anne Spiegel. Nur Robert Pausch von der „Zeit“ fand klare Worte. Die Mischung aus Verantwortungsflucht und Trotzigkeit werfe die Frage auf: Kann jemand, der in Mainz so seine Geschäfte führte, in Berlin Ministerin bleiben?

Anne Spiegel verkörpert den Typus von Politiker, der immer genau das sagt und tut, was in seinem Umfeld garantiert auf Beifall stößt. Ihren ersten großen Auftritt als Familienministerin hatte sie mit der Forderung, die Hausarbeit gerechter zu verteilen. Wer wollte dem widersprechen? Interessant wäre es gewesen, von der Familienministerin zu erfahren, was sie zu tun gedenke, um familiäre Hausarbeitsgerechtigkeit herzustellen. Aber das hätte ja bedeutet, dass man Gefahr läuft, sich angreifbar zu machen. So blieb es beim Beifall von allen Seiten.

Wer Widerspruch nicht gewöhnt ist, der ist verständlicherweise total von den Socken, wenn sich die Stimmung gegen ihn kehrt. Deshalb fällt Frau Spiegel zu ihrer Entschuldigung auch nicht mehr ein, als ständig zu wiederholen, dass sie in Gedanken immer bei den Menschen im Ahrtal gewesen sei.

Bei den Grünen sind die Reihen fest geschlossen. Am Montag meldete sich die Ministerin nach Tagen des Schweigens mit der Mitteilung zu Wort, ihre besondere Sorge gelte nun den Waisenkindern aus der Ukraine. Die Grünen in Rheinland-Pfalz veröffentlichten einen Pressetext, in dem die Worte „sexistisch“ und „chauvinistisch“ herausstachen. Die Parteiführung erklärte, dass die Einlassungen der Ministerin zu den Vorwürfen gezeigt hätten, mit welcher Empathie sie sich für die Menschen im Land einsetze.

Die Sache ist ganz einfach. Wenn die Grünen an Anne Spiegel festhalten, dann darf man künftig bei jeder Rücktrittsforderung mit homerischem Gelächter reagieren. Vorausgesetzt natürlich, es sterben nicht mehr als 134 Menschen. 134 Tote – das ist jetzt die Messlatte, an der sich künftig politische Verantwortung bemisst.

©Sören Kunz