Brauchen wir einen Untersuchungsausschuss?

Regelmäßig werden Katastrophenschutzübungen abgehalten. Ganze Stäbe sind in den Ministerien mit dem Ernstfall beschäftigt. Und jetzt bricht alles zusammen, weil vergessen wurde, genug OP-Masken zur Seite zu legen?

Ich habe am vergangenen Wochenende „The Looming Tower“ auf Amazon gesehen. Di e Serie handelt von den Agenten bei CIA und FBI, die es in der Hand gehabt hätten, die Anschläge vom 11. September zu verhindern, die sich aber gegenseitig so misstrauten, dass sie lieber einander bekämpften als den Feind aus den afghanischen Bergen.

In der letzten Folge der Serie sitzt Richard Clarke, der oberste Sicherheitsberater des Präsidenten, vor der Untersuchungskommission, die das Versagen aufarbeiten soll. Vor ihm waren lauter Leute an der Reihe, die beteuerten, dass sie alles getan hätten, um die Katastrophe abzuwenden. „Your government failed you. Those entrusted with protecting you failed you. And I failed you“, beginnt Clarke seine Zeugenaussage: „Die Regierung hat Sie im Stich gelassen. Diejenigen, die mit Ihrem Schutz beauftragt sind, haben Sie im Stich gelassen. Ich habe Sie im Stich gelassen.“

Wird es auch bei uns in zwei Jahren eine Untersuchungskommission geben, die der Frage nachgeht, wie es dazu kommen konnte, dass Deutschland so schlecht auf die Corona-Krise vorbereitet war? Wird dann jemand aus der Regierung dort sitzen, der bekennt, dass man nicht das getan hat, was man hätte tun müssen?

Wir hören, dass wir das beste Gesundheitssystem der Welt haben. Wir kennen inzwischen alle die Zahl der Intensivbetten und der Beatmungsgeräte, an die die Unglücklichen angeschlossen werden, die keine Luft mehr bekommen. Wir lesen, dass ganze Stationen freigeräumt wurden, um sich auf den Ansturm der Infizierten vorzubereiten.

Aber wenn man den Berichten aus Praxen und Krankenhäusern glauben kann, dann werden die Menschen in der ersten Welle nicht sterben, weil es an Beatmungsgeräten und Intensivbetten fehlt. Sie werden sterben, weil es nicht genug Atemschutzmasken, Kittel und Handschuhe für die Ärzte, Krankenschwestern und Pfleger gibt, um sich zu schützen.

Was kostet eine einfache Maske? Zu normalen Zeiten drei bis sechs Cent im Einkauf. Ein Kittel, wie man ihn im Umgang mit Patienten benötigt, ist etwas teurer, aber er kostet ebenfalls nichts im Vergleich mit einem Beatmungsgerät, wie es die Firma Drägerwerk nun im Akkord herstellt. Man kann das böse Ironie nennen: Das beste Gesundheitssystem der Welt geht in die Knie, weil jemand vergessen hat, rechtzeitig genug Schutzmasken zur Seite zu legen.

Es ist nicht so, dass man nicht hätte gewarnt sein können. Regelmäßig werden in Deutschland Katastrophenschutzübungen abgehalten. In den Innen- und Gesundheitsministerien sind ganze Stäbe damit betraut, für den Ernstfall zu planen. Im Jahr 2010 spielten 3000 Experten durch, was passiert, wenn Deutschland von einer verheerenden Grippewelle getroffen wird. „Wir gehen davon aus, dass diese Pandemie früher oder später kommt“, sagte damals der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz, Christoph Unger.

Was haben die Verantwortlichen in der Regierung gedacht, wie eine Pandemie verläuft? Dass sich immer nur so viele Menschen anstecken, wie es die Bestände erlauben? Oder dass es ein Land nach dem anderen trifft, sodass man jederzeit genug in China nachbestellen kann? Einige meinen, jetzt zeige sich, wie kaputtgespart das Gesundheitssystem sei. Die Gesundheitsausgaben haben sich seit 1992 von 159 Milliarden Euro auf 387 Milliarden im Jahr 2018 verdoppelt, das sind mehr als eine Milliarde Euro am Tag. Kaputtsparen stelle ich mir anders vor.

Man kann auch nicht erwarten, dass ein Land Tausende Intensivbetten nur für den Fall bereithält, dass man es mit einem Virus zu tun bekommt, bei dem sich die Zahl der Infizierten alle drei Tage verdoppelt. Aber dass genug Kleidung für das medizinische Personal auf Lager ist: Darauf sollte man eigentlich vertrauen können. Wir schreiben jedem Kreditinstitut vor, wie viel Eigenkapital es bereithalten muss, um für eine Krise gewappnet zu sein. Ist es zu viel verlangt, Krankenhäuser aufzufordern, sich einen Vorrat an Schutzmaterial anzulegen, der über zwei Wochen hinausreicht?

Die Bettelbriefe der Ärztekammern schwanken zwischen Wut und Verzweiflung. In Spanien sind sie jetzt dazu übergegangen, sich aus Müllsäcken Schutzkittel zu schneidern. In Italien wird geprobt, ob man OP-Masken mehrfach benutzen kann, wenn man sie desinfiziert. Man kann einen Trost darin sehen, wenn man will, dass es anderen nicht anders geht. Aber ich hatte ehrlich gesagt gedacht, dass wir besser gerüstet seien. Hieß es nicht immer, die Lage bei uns sei mit der in Italien und Spanien nicht zu vergleichen?

Wenn man nach einem Symbol der Krise sucht, dann ist es der Mundschutz. Ich habe mich ausführlicher mit dem Thema beschäftigt, seit ich vor drei Wochen eine Empfehlung des Robert Koch-Instituts sah, in der vom Tragen abgeraten wurde. Erstens würden Masken bei Nichterkrankten nichts bringen, stand da, und zweitens bräuchte man sie im Krankenhaus, wo Pfleger und Ärzte engen Kontakt mit Infizierten hätten. Meine Frau, der ich davon erzählte, fand das einen seltsamen Widerspruch. Ihre Reaktion war, im Internet zu schauen, ob man nicht noch etwas bestellen könne.

Ein anderes Argument lautete, Masken würden im Alltag nicht funktionieren, weil die meisten Menschen nicht wüssten, wie man sie richtig aufsetzt. Auch das ist nicht besonders überzeugend, wenn man darüber nachdenkt. Die meisten Menschen wissen augenscheinlich auch nicht genau, wie man sich gescheit die Hände wäscht. Trotzdem kommt niemand auf die Idee zu sagen: Okay, dann lasst es doch. Stattdessen stellt man überall Hinweisschilder auf und erklärt den Leuten, wie sie unter dem zweifachen Absingen von Kinderliedern befriedigende Waschergebnisse erzielen.

Auch die Masken-Forschung macht Fortschritte, wenn ich es richtig sehe. Der neueste Kenntnisstand sagt: Ja, ein einfacher Mundschutz hilft nicht zuverlässig, aber etwas Schutz ist immer noch besser als keiner. Noch zwei Wochen, und auch wir stehen vor der Entscheidung, ob man Maskentragen in der Öffentlichkeit nicht zur Pflicht machen sollte. Leider wird es eine weitgehend akademische Diskussion sein, wenn es nicht gelingt, die Heimproduktion anzukurbeln. Kleiner Tipp: Offenbar eignen sich Kaffeefilter ganz hervorragend, wenn man sie mit einem Gummiband am Kopf befestigt.

Wir haben im Bundestag schon aus den nichtigsten Gründen Untersuchungsausschüsse eingesetzt. Wir haben einen Untersuchungsausschuss mit der Klärung der Frage betraut, warum unter Rot-Grün in der deutschen Botschaft in Kiew zu viele Visa ausgegeben wurden. Wir beschäftigen seit Monaten einen Untersuchungsausschuss, weil man im Verteidigungsministerium bei der Vergabe von Beratungsaufträgen die Ausschreibungsrichtlinien nicht ganz korrekt eingehalten hat. Damit verglichen, wäre ein Untersuchungsausschuss zur Corona-Krise eine lohnende Sache.

Ein Untersuchungsausschuss gibt auch Gelegenheit, Missverständnisse aufzuklären. Man könnte zum Beispiel Außenminister Heiko Maas befragen, warum er im Februar 14 Tonnen an Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln nach China liefern ließ, ohne vorher einmal in den Keller zu gucken, was dann noch übrig sein würde. Auf eine Anfrage des Recherchenetzwerks „Correctiv“, wie sich dies auf die Lagerbestände in Deutschland ausgewirkt habe, teilte das Auswärtige Amt Anfang März mit, dass die Bundesregierung grundsätzlich dafür Sorge trage, „dass Spenden im humanitären Bereich keinen negativen Einfluss auf die Versorgungssituation in Deutschland haben“.

Diese Erklärung darf man als überholt betrachten.

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