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Es lebe der Blockwart! Wie SPD und Grüne das Denunzieren als Dienst an der Demokratie verkaufen

16. März 2024
von Jan Fleischhauer
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Wer sich als Partei mit dem Staat verwechselt, der verwechselt Regierungskritik schnell mit Staatskritik. Auch die ist nach dem Grundgesetz erlaubt. Demnächst allerdings in deutlich engeren Grenzen, wenn es nach den Grünen geht

 Ende Januar lasen die Autoren Henryk M. Broder und Reinhard Mohr in Berlin aus ihrem Buch „Durchs irre Germanistan“. Das Buch, das seit Wochen auf der Bestsellerliste des „Spiegel“ steht, ist ein munterer Streifzug durch die Ampel-Republik, bei dem vor allem Leute auf ihre Kosten kommen, die nicht jeden Tag ein Lichtlein für Annalena Baerbock und Robert Habeck aufstecken.

Die beiden Autoren sind geübte Vortragende, sie arbeiten nach dem Motto: Lieber einen Freund verlieren als eine gute Pointe. Die Stimmung war, trotz des traurigen Sujets, entsprechend heiter. Das Publikum, die bei solchen Gelegenheiten typische Berliner Mischung aus Alt-Achtundsechzigern, undogmatischer Linke und bürgerlicher Mitte, zeigte sich zufrieden.

Wenige Tage nach der Lesung fand sich auf dem Online-Melde-Portal „Berliner Register“ („Melde Diskriminierung und extrem rechte Aktivitäten an uns“) neben Berichten über Hakenkreuzschmierereien und ausländerfeindlichen Äußerungen folgender Eintrag:

„In der Bibliothek des Konservatismus fand eine Lesung statt, bei der das Buch Durchs irre Germanistan‘ durch die beiden Autoren vorgestellt wurde. Der Begriff ‚Germanistan‘ kann so verstanden werden, dass er durch die begriffliche Anlehnung an Namen arabischer Staaten die angebliche Rückschrittlichkeit Deutschlands verdeutlichen soll. Dies kann als rassistisch eingeordnet werden, weil arabischen Staaten eine Rückständigkeit zugeschrieben und auf Deutschland übertragen wird.“

In der Lesung seien zudem auf satirische Weise feministische Themen wie das Gendern und das Selbstbestimmungsgesetz ins Lächerliche gezogen worden. „Geschlechtergerechte Sprache wurde als Ausdruck von Kleingeist und Konformität dargestellt. Beispielsweise wurde einem Radiomoderator, der einem der Autoren durch seine geschlechtergerechte Ausdrucksweise aufgefallen war, unterstellt, hätte er im Nationalsozialismus gelebt, hätte er auch mit ‚Heil Hitler‘ unterschrieben. Diese Analogie kann zudem als NS-verharmlosend interpretiert werden.“

Rassistisch, frauenfeindlich und zudem noch nah an der Verharmlosung des Dritten Reichs: Viel mehr geht eigentlich nicht. Ich habe Reinhard Mohr sofort angerufen. Ihn plagte eine furchtbare Erkältung, als wir sprachen, aber ansonsten schien er unverändert guter Dinge. Für alles gäbe es eine Premiere, sagte er, auch für anonyme Anschwärzung. „Zum ersten Mal in meinem Leben bin ich jetzt denunziert worden, dabei stammen sämtliche inkriminierten Stellen aus einem im Handel frei erhältlichen Buch. Man sieht, wie sich der Geist des Blockwarts über alle Zeitenwenden hinweg erhalten hat.“

Broder und Mohr sind alte Hasen. Die Zwei wirft so schnell nichts aus der Bahn, schon gar nicht die Nennung bei einer Berliner Meldestelle. Jüngere Autoren sind da allerdings möglicherweise nicht so hart gesotten. Man weiß ja, wie das geht: Erst steht man prominent im Netz, dann heißt es: „Können wir den noch einladen? Der verbreitet angeblich antifeministische Texte.“ Dann ist man plötzlich ein umstrittener Autor. Und die Zeiten, als „umstritten“ ein Ehrenzeichen waren, sind definitiv vorbei. Wenn heute etwas die intellektuelle Szene in Deutschland auszeichnet, dann das Bedürfnis, nicht anzuecken.

Das „Berliner Register“ ist das jüngste Beispiel für eine neue Private-Public-Partnership, die sich unter Schirmherrschaft von SPD und Grünen entwickelt hat. Private Betreiber übernehmen das Handling (in dem Fall der sozialistische Jugendverband Die Falken), die Finanzierung kommt vom Staat. Bis zu einer Million Euro erhält das „Berliner Register“ jährlich an Fördergeldern von der Berliner Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales. Darüber hinaus gibt es Zuwendungen durch eine Reihe von Bezirksämtern. Das stellt die ganze Veranstaltung nicht nur auf eine solide ökonomische Basis, sondern verleiht den als „Vorfällen“ deklarierten Meldungen doch gleich mehr Gewicht.

Wo liegen die Grenzen der Meinungsfreiheit? Bislang galt hier Artikel 5 Grundgesetz, wonach jeder frei ist, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern. Einschränkendes regelten die Gesetze zum Persönlichkeitsschutz sowie spezielle Strafnormen (keine Volksverhetzung, kein Gewaltaufruf!). Wo beides kollidiert, die Meinungsfreiheit und das Strafrecht, legte das Verfassungsgericht fest, dass bei mehrdeutigen Aussagen immer der Deutung Vorrang zu gewähren sei, die eine Strafbarkeit ausschließe.

Das möchte die Bundesregierung so nicht mehr stehen lassen. Es soll nun das Gegenteil gelten: im Zweifel gegen den Angeklagten. „Viele Feinde der Demokratie wissen ganz genau, was gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt“, verkündete Bundesfamilienministerin Lisa Paus im Februar auf einer Pressekonferenz zum Thema „Hass im Netz“. Hass komme auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vor, dem Umstand wolle man Rechnung tragen.

Die Antwort heißt: „Gesetz zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung“. Aus Sicht der Regierung braucht es nicht nur neue Instrumente wie Meldeportale, bei denen man als aufmerksamer Bürger dann antifeministisches, transfeindliches und überhaupt diskriminierendes Verhalten anzeigen kann. Es braucht auch neue Kategorien, wenn man Delikte unterhalb der Strafbarkeitsgrenze erfassen will.

Statt von der Meinungsfreiheit ist nun von mentalen und verbalen Grenzverschiebungen die Rede, die es in den Blick zu nehmen gelte. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes spricht von „Denk- und Sprachmustern“, die sich nicht in der Sprache einnisten dürften. Seine Behörde hat im Jahresbericht vorsorglich eine neue Rubrik eingeführt: „Delegitimierung des Staates“, lautet diese.

Wie man sich der Delegitimierung verdächtig macht? Indem man zum Beispiel die politischen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels infrage stellt und damit Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des Staates untergräbt. So steht es da wörtlich drin.

Wer wäre nicht gegen Hass? Ich war vergangene Woche zu Gast in der „Münchner Runde“ beim Bayerischen Rundfunk. Mir gegenüber saß Katharina Schulze von den Grünen. Schulze berichtete, welche Mails sie erreichen. Von wüsten Beschimpfungen bis zu Vergewaltigungsandrohungen ist alles dabei. Sie würde gerne sagen, dass sie das völlig kalt ließe, sagte sie, aber das wäre gelogen.

Auch mich erreichen regelmäßig Beleidigungen. Ich kann nicht mehr sagen, wie oft ich mich schon im Kofferraum eines Autos wiederfand. Aber das, was auf Frauen einprasselt, hat noch einmal eine ganz andere Qualität. Fast immer geht es ums Aussehen, häufig wird es schlüpfrig oder freiheraus ekelhaft. Da muss man schon aus sehr hartem Holz geschnitzt sein, um davon unbeeindruckt zu bleiben.

Die Sache ist nur: Für all das gibt es bereits Gesetze. Beleidigung ist ebenso strafbar wie jede Form der Gewaltandrohung. Wenn derlei ungeahndet bleibt, dann nicht, weil es an entsprechenden Vorschriften fehlt, sondern an Personal oder Willen, diese durchzusetzen. Das kann also nicht der Grund für die neue Initiative sein.

Das Ganze hat auch einen monetären Aspekt, den sollte man nicht außer Acht lassen. Was unter dem klangvollen Namen „Demokratiefördergesetz“ läuft, ist ein großes Subventionsverstetigungsinstrument. Renate Künast hat das in schöner Deutlichkeit gesagt, als sie im Bundestag klagte, wie leid sie es sei, dass Antifa-Gruppen jedes Jahr von Neuem Projektgelder beantragen müssten. In Zukunft soll die Finanzierung dauerhaft gelten, damit auch die Antifa Planungssicherheit hat. Das ist das Versprechen an die Basis.

Im Zuge der Flick-Affäre, dem ersten großen Spendenskandal der Republik, tauchte der Begriff der „Pflege der politischen Landschaft“ auf. So bezeichneten die Vertreter des Flick-Konzerns die Zuwendungen an Politiker, die sie als Verbündete betrachteten. Das Demokratiefördergesetz ist die grüne Form der Landschaftspflege.

182 Millionen Euro hat das von Lisa Paus geführte Familienministerium unter dem Fördertitel „Demokratie leben“ 2023 ausgeschüttet, dieses Jahr sind es, trotz Haushaltssorgen, knapp 200 Millionen Euro. Das ist eine Stange Geld. Damit kann man viele Leute, die einem nicht passen, zu Demokratiefeinden erklären.

© Michael Szyszka

Kunst als Tabu-Bruch? Bloß nicht, es könnte sich jemand beleidigt fühlen!

15. April 2023
von Jan Fleischhauer
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Der Künstler als Tabubrecher, der Grenzen überschreitet und das Publikum verstört? Das war gestern. Heute wird vom Kunstschaffenden verlangt, dass er niemandem zu nahe tritt. Wenn es doch mal passiert, gibt’s Ärger

Jetzt ist also Wolfgang Koeppen dran. Suhrkamp-Autor, Georg-Büchner- und Arno-Schmidt-Preisträger, einer der Großen der deutschen Nachkriegsliteratur, nach Meinung mancher Kritiker sogar größer als Heinrich Böll und Günter Grass.

Marcel Reich-Ranicki, der nicht nur etwas von Literatur, sondern auch von den Abgründen der deutschen Seele verstand, hat keinen Schriftsteller so gefördert wie den Mann aus Greifswald. Wenn es jemanden gab, der der Nachkriegsgesellschaft den Spiegel vorhielt, wie es so schön heißt, den kleinen und großen Nazis, die selbstverständlich alle im inneren Widerstand gewesen waren, als der Wind umschlug, dann Koeppen.

Und nun? Nun hat eine Gymnasiallehrerin aus Ulm entdeckt, dass die antisemitischen, ressentimentgeladenen Spießer in Koeppens Roman „Tauben im Gras“ so reden, wie antisemitische, ressentimentgeladene Spießer nun einmal reden – und seine Entfernung von der Liste der Schullektüre verlangt. Die mehrfache Verwendung des Wortes „Neger“ in den Dialogen sei eine „Waffe“ und damit eine Form sprachlicher Gewalt, befand die brave Frau. Gewalt aber will man am Gymnasium nicht dulden, nicht als gesprochenes Wort und nicht in Schriftform.

Ach Ulm, ist man versucht zu sagen. So geht es nun einmal zu in einer Stadt, deren bedeutendster Beitrag zur Gegenwartskultur der bekannte Zungenbrecher ist, der einen immer wieder in und um Ulm herumführt. Es ist auch nicht das erste Mal, dass der Literat Koeppen Anstoß erregt. Schon den Zeitgenossen galt er als verdächtiger Kamerad. Zu modern, zu unversöhnlich im Blick auf die verdruckste Heimeligkeit des Aufbaudeutschlands, so lautete das Urteil. Der Autor beschmutze seine Landsleute: wie unanständig, wie garstig!

Aber was weiß man auf der neuen Linken schon von Literatur oder Geschichte? Zwei Judith-Butler-Zitate reichen heute, um bei jeder Kulturdebatte mitzuhalten. Deshalb findet sich auch in der Berliner Tageszeitung „taz“ die Forderung, dass Koeppen von der Liste muss. „Der Roman reproduziert rassistische Sprache.“ Außerdem: „Es braucht auch die Literatur weißer Männer nicht, die an zukünftige Leser*innen of Color wohl keinen Gedanken verschwendet haben.“

Koeppen ist der vorerst Letzte in einer Reihe von Autoren, die als so anstößig gelten, dass man ihre Texte entweder glättet oder am besten ganz aus dem Verkehr zieht. Zuerst hat es Roald Dahl erwischt, den britischen Kinderbuchautor, der – shocking – in Personenbeschreibungen Worte wie „fett“ verwendet. Dann teilte der Verlag von Ian Fleming mit, dass der Bond-Erfinder einer gründlichen Überarbeitung unterzogen werde. Auch Agatha Christie muss den Lesegewohnheiten angepasst werden.

Allen Autoren geriet zum Verhängnis, dass sich in ihren Werken Stellen finden, die von zartbesaiteten Gemütern als belastend empfunden werden können, weil sie entweder Klischees bedienen oder Worte enthalten, die man heute bestenfalls in abgekürzter Form benutzt wie das N-Wort oder das Z-Wort. Im ersten Moment glaubte ich an einen Marketingtrick, um tote Autoren vor dem Vergessen zu retten. Aber dann stellte ich fest: Die Verlage meinen es ernst.

Der Empfindlichkeit sind keine Grenzen gesetzt. Dass man Chinesen heute nicht mehr Gelbgesichter nennt: klar, leuchtet ein. Aber „fett“? Überall, wo bei „Charlie und die Schokoladenfabrik“ das hässliche Wort auftaucht, steht demnächst „enorm“. Der Kollege Martenstein wies darauf hin, dass eine berühmte deutsche Hip-Hop-Band damit um die Umbenennung wohl nicht mehr umhinkommt. „Enormes Brot“? Gewöhnungsbedürftig, zugegeben, aber dafür korrekt, jedenfalls so lange, bis „enorm“ unter Diskriminierungsverdacht fällt.

Es nützt auch nichts, wenn es sich bei den inkriminierten Stellen um Zitate handelt, der Autor also anstößige Ausdrücke benutzt, um Personen als besonders üble Vertreter ihrer Gattung zu kennzeichnen. Der Rassist befleißigt sich ja selten einer gendersensiblen Sprache. Es wäre zweifellos wünschenswert, auch der Totschläger würde von „PoC“ oder besser noch „BIPoC“ sprechen, wie der aufgeklärte Mensch „People of Color“ nennt. Allein der Weg ins Genderseminar von Prof. Dr. Paula-Irene Villa Braslavsky blieb dem Rohling versperrt, weshalb er noch immer so redet, dass man sich schütteln muss.

Eine Reihe von Verlagen ist dazu übergegangen, sogenannte Sensitivity Reader mit der Begutachtung der zur Veröffentlichung vorgesehenen Manuskripte zu betrauen. Die „Zeit“ hat sich neulich den Spaß gemacht, einen Artikel über die Einrichtung dieser Bewusstseins-Lektoren von einem Bewusstseins-Lektor gegenlesen zu lassen. Um unbeanstandet durchzukommen, empfiehlt es sich, lieber stets einen Genderstern zu viel zu setzen, lernte man. Und immer Begriffe wie „weiß“ oder „schwarz“ großschreiben, um hervorzuheben, „dass es sich um eine ,Race‘, eine konstruierte Menschengruppe und nicht etwa um die Farbe handelt“!

Ich kann mich noch an eine Zeit erinnern, als die Kunst stolz darauf war, quer zu den Erwartungen der Gesellschaft zu liegen. Als sich Künstler damit brüsteten, widerborstig und unanständig zu sein. Dass Kultur verstört und gegen Tabus verstößt, galt nicht als Manko, sondern im Gegenteil als Beweis von Relevanz und Lebendigkeit. Nichts wäre für einen Künstler tödlicher gewesen als der Ruf, er unterlasse alles, was das Publikum herausfordern oder gar schockieren könnte. Der arme Mensch wäre sofort erledigt gewesen.

Heute ist die Kenntnis und Beachtung der Empfindlichkeitszonen geradezu Bedingung, um eine Beschäftigung zu finden. Nicht Originalität, sondern Affirmation ist die Voraussetzung für eine Karriere im Kulturbetrieb.

Geht den Leuten der Gouvernantenton, die andauernde Belehrung und Zurechtweisung nicht furchtbar auf die Nerven? Doch tut es, und wie sogar. Das Publikum ist intelligenter als die Macher. Die Münchner Kammerspiele, die stolz darauf sind, eines der politisch fortschrittlichsten Programme der Republik zu bieten, erleben einen beispiellosen Niedergang.

Unter der Überschrift „Da geh ich nicht mehr hin“ zeichnete die Theaterkritikerin Christine Dössel vor wenigen Tagen in der „Süddeutschen“ das Bild einer Bühne, die statt Kunst vor allem Gesinnung bietet. Das Gros der Inszenierungen begnüge sich damit, „queere, feministische, antirassistische Positionen zu vertreten oder – Lieblingswort – zu empowern“, schreibt die Kritikerin: „Die Kammerspiele kommen einem vor wie ein gesellschaftspolitisches Institut mit angeschlossenem Spielbetrieb.“ Dabei sei es alles andere als ausgemacht, dass Schwule, Lesben und People of Color nicht auch zuerst große Kunst sehen wollen und keine zielgruppenbemühte Ansprache. „Es gibt in München seit jeher ein offenes, dankbares, nach Theater lechzendes Publikum. Eigentlich dumm, das nicht zu bedienen.“

Das Ergebnis ist an den Einspielergebnissen ablesbar. Gerade mal 60 Prozent Auslastung, darüber kommt die Bühne kaum noch hinaus. Und dass die Bilanz nicht noch desaströser ausfällt, ist ausschließlich dem Komiker Gerhard Polt zu verdanken. „A scheene Leich“, das Stück, mit dem er gastiert: natürlich ausverkauft. Und selbstverständlich meldete die Dramaturgie sogleich Bedenken an, als Polt einen indischen Pfarrer parodierte.

Im vergangenen Jahr hat die Stadt München 1,2 Millionen Euro nachschießen müssen, für den laufenden Spielbetrieb ist es knapp eine Million. Aber irgendwie hat man sich darauf geeinigt, dass die Zuschauer schon noch lernen werden, welches Glück es für sie bedeutet, dass ihnen das Theater Bewusstseinsbildung statt Kunst liefert.

Ich bin da skeptisch. Auch im Theater gilt, was in meinem Gewerbe traurige Wahrheit ist: Wer als Abonnent einmal weg ist, der kommt nicht wieder. Das gilt übrigens auch für die treuen Buchkäufer, die man mit immer neuen Sprachmätzchen malträtiert. Wie sagte der alte Hopi-Indianer: Irgendwann werden sie feststellen, dass man Gendersterne nicht essen kann.

© Silke Werzinger