Dass der Sonderweg ins Verderben führe, galt bislang als Axiom deutscher Politik. Damit ist es vorbei. »Deutschland, Deutschland über alles« lautet in der modernen Variante: »Was schert uns die Energiepolitik der anderen?«
Anfang vergangener Woche trafen sich die Vertreter von 40 Staaten und Organisationen in Paris zu einem Atomgipfel. Neun Staats- und Regierungschefs waren zugegen, um darüber zu beraten, wie Europa energiepolitisch Anschluss an den Rest der Welt finden könne. Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, hielt eine viel beachtete Rede, in der sie die Förderung neuer Atomanlagen in Aussicht stellte. Nur Deutschland blieb dem Treffen fern. Kein einziger Vertreter der Bundesregierung war in Paris dabei.
Ich komme aus einer Generation, die noch gelernt hat, dass der deutsche Sonderweg ins Unglück führt. Das ist die Lehre, die unsere Eltern aus der unseligen Geschichte zogen: keine nationalen Alleingänge mehr. Kein Beharren auf einer Ausnahmestellung, weil man sich allen anderen überlegen fühlt. Aber wo das Abräumen der Vergangenheit gerade groß in Mode ist, räumen die Grünen und ihre Anhänger halt mit der Ächtung des deutschen Chauvinismus auf.
„Deutschland, Deutschland über alles“ lautet in der grünen Variante: Was schert uns das Geschwätz der anderen? Wir halten am Atomausstieg fest, egal, was die Welt um uns herum dazu denkt. Oder wie es die unnachahmliche Britta Haßelmann auf den Punkt brachte: Die Energiewende sei nicht nur eine Erfolgsgeschichte, sondern auch Freiheitsenergie. Das ist für eine Partei, die bei jeder Deutschlandflagge Faschismusalarm ausruft, eine interessante nationale Wendung.
© Silke Werzinger
Es gibt in der Politikwissenschaft die Theorie des amerikanischen Exzeptionalismus. Auf die Puritaner geht die Vorstellung einer von Gott erwählten Nation zurück, der eine besondere geschichtliche Rolle zufällt. Wir erleben den Triumph des deutschen Exzeptionalismus. Nach Friedenswende und Flüchtlingswende steht jetzt mit der Energiewende die endgültige Heiligsprechung Deutschlands ins Haus. Dem Land geht es ökonomisch nur noch so lala, dafür sind wir moralische Supermacht.
Dummerweise lautet auch das Motto der Bundesregierung: weiter so. Also weiter so am Ausbau des deutschen Wolkenkuckucksheims. Friedrich Merz wurde gefragt, welche Schlüsse er daraus ziehe, dass die EU-Kommission den Ausstieg aus der Kernenergie als „strategischen Fehler“ sieht. „Schlussfolgerungen für Deutschland hat es keine, weil die Bundesregierungen zuvor entschieden haben, aus der Kernenergie auszusteigen“, antwortete er. „Der Beschluss ist irreversibel. Ich bedaure das, aber es ist so. Wir konzentrieren uns jetzt auf die Energiepolitik, die wir haben, sie zu optimieren.“
Ich glaube, ich habe im Leben noch kein kraftloseres, traurigeres, in jeder Hinsicht beschämenderes Statement eines deutschen Bundeskanzlers gehört. „Ich weiß, es ist falsch, was wir tun, es führt uns in die Irre, aber mir fehlt leider der Mut, etwas daran zu ändern“: Mein Gott, wie deprimierend ist das?
Der Energieverbrauch wird nicht sinken, er wird exponentiell steigen. In den USA rechnen sie mit einem zusätzlichen Bedarf von 90 Gigawatt, um mit der KI-Revolution Schritt zu halten. Das Generieren eines einziges KI-Bildes kostet so viel Strom wie das Aufladen eines Handys. Und wir? Wir tun einfach so, als ob sich das Problem von selbst erledigt. Zur Einordnung: 90 Gigawatt entsprechen der Leistung von 200 Gaskraftwerken.
Es geht darum, den Jürgen und die Renate nicht unglücklich zu machen, das ist der wahre Grund hinter der Weigerung, die Realität anzuerkennen. Ich bin auch für Respekt vor der Lebensleistung der älteren Generation. Aber dass man darüber die Zukunft des Landes ruiniert, finde ich etwas weitgehend.
Gut, die grüne Gründungsgeneration hat ihre Schäfchen im Trockenen. Wie ja die meisten, die grün wählen. Bei der Wahl in Baden-Württemberg belegten die Grünen Platz eins bei den Beamten und solchen, die es werden wollen. Keine Partei hat einen solchen Sonnenplatz im Herzen des öffentlichen Dienstes. Bis die Pension zusammengestrichen wird, muss noch einiges passieren.
Atomkraft sei nicht nur gefährlich, sondern auch furchtbar teuer, lautet das Standardargument. Davon abgesehen, dass die Kernkraftwerke, die wir abgeschaltet haben, längst abbezahlt waren: Auch Windturbinen und Sonnenkollektoren entstehen nicht aus Luft und Liebe. Wie sehr die sogenannten Erneuerbaren an Subventionen hängen, sieht man an dem Ärger, den sich Wirtschaftsministerin Katherina Reiche mit ihrem Plan, die Solarförderung zusammenzustreichen, einhandelte. Von einem gefährlichen Rollback ist die Rede, einem Angriff auf das Herz der Energiewende.
Ich habe auch eine Solaranlage auf dem Dach. Ich kann die Anschaffung nur jedem empfehlen, der über ein eigenes Haus verfügt. Meine Stromrechnung hat sich seit der Anschaffung halbiert. Warum allerdings die Allgemeinheit mir meinen günstigen Strom über Beihilfen subventionieren soll, habe ich nie verstanden.
Das ist ja dieser merkwürdige Doppelsprech, der die ganze Energiewende durchzieht. Einerseits sind Solar und Windkraft angeblich eine überlegene Technik, die alles andere schlägt, wie es bei den grünen Apologeten heißt. Anderseits bewegt sich nichts, wenn der Staat nicht mit üppigen Steuergeschenken nachhilft. Das Spiel kennen wir schon vom Elektromotor: Auch da setzt sofort das große Wehklagen ein, wenn die Förderung mal ausfällt. Niemand käme auf die Idee, Fernseher oder Handys zu subventionieren. Warum wohl nicht? Weil es in dem Fall keine finanziellen Anreize braucht.
In den „Tagesthemen“ kam es vor zwei Wochen zu einer denkwürdigen Begegnung mit der Realität, weil die Redaktion den Fehler gemacht hatte, jemanden einzuladen, der erkennbar etwas von der Sache verstand. Zu Gast war Lion Hirth, Professor für Energiepolitik an der Hertie School in Berlin, der kühl darlegte, weshalb die staatliche Förderung kleiner Solaranlagen unsinnig sei. Sechs Mal fragte Moderator Ingo Zamperoni nach, ob er das richtig verstanden habe, sechs Mal erhielt er dieselbe Antwort: Ja, die Förderung sei falsch.
Auch Gaskraftwerke sind übrigens affenartig teuer. Da sie ja nur als Back-up ans Netz sollen, wenn Wind und Sonne nicht reichen, stehen sie die meiste Zeit ungenutzt herum. Hat eigentlich mal jemand ausgerechnet, was uns die Energiewende bis dato gekostet hat? Bis 2049 sollen über fünf Billionen Euro zusammenkommen. Wenn ich noch einmal einen der Superexperten höre, wie teuer Atomkraft war, beiße ich in die Tischkante.
Mein Vorschlag wäre: weniger Exzeptionalismus, dafür mehr Pragmatismus. Uns wird gerade auf brutale Weise vorgeführt, was es bedeutet, wenn man nicht mehr als wichtig gilt. In der neuen Sicherheitsdoktrin des Weißen Hauses rangiert Deutschland auf der Ebene von Samoa.
Bislang hat uns unsere wirtschaftliche Stärke geschützt. Großmächte wie die USA fanden vieles am deutschen Way of Life etwas wunderlich. Aber vor „Made in Germany“ hatten sie Respekt. Auch damit ist es nicht mehr weit her. Deutschland gilt als der kranke Mann Europas, als Land im Verfall.
Wäre ich bei den Grünen, würde ich schon aus Eigeninteresse darüber nachdenken, wie ich dafür sorgen kann, dass es demnächst nicht heißt: „Seht her, wenn man auf Sonne und Wind setzt, endet man wie die Deutschen.“ Das wäre dann schlecht für Deutschland und fürs Klima.
Deutscher Exzeptionalismus