Herrschaft der Experten

Darf man Wissenschaftler für ihre Vorschläge in der Pandemie kritisieren? Oder ist Kritik ein Angriff auf die Wissenschaftsfreiheit? Der Streit um einen „Bild“-Artikel wirft grundsätzliche Fragen auf

Am Samstag vor zwei Wochen veröffentlichte die „Bild“ einen Text über neue Corona-Maßnahmen, auf die sich die Bund-Länder-Runde geeinigt hatte. In Ländern mit hoher Inzidenz dürften nur noch Gäste mit Boosterimpfung ohne Test ins Lokal, berichtete die Zeitung. Für Ungeimpfte sei der Zutritt komplett verboten. Dazu kämen Regeln für Weihnachtsfeiern sowie ein Böllerverbot.

Entstanden seien die Vorschläge in einem kleinen Kreis von Experten, hieß es im weiteren Verlauf. Namentlich genannt wurden die Physiker Viola Priesemann, Dirk Brockmann und Michael Meyer-Hermann. Die Empfehlungen seien dann über den SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach an Olaf Scholz gegangen, der sie den Ministerpräsidenten präsentiert habe. Überschrieben war der Artikel mit: „Die Lockdown-Macher – Experten-Trio schenkt uns Frust zum Fest.“ Dazu waren die drei genannten Wissenschaftler im Foto zu sehen.

Seit Langem hat ein „Bild“-Text nicht mehr solche Wellen geschlagen. 94 Beschwerden sind bis heute beim Presserat eingegangen. Mehrere Wissenschaftsorganisationen, darunter die Leopoldina und die Max-Planck-Gesellschaft, kritisierten die Berichterstattung als einseitig und diffamierend. Die Forscher würden zur Schau gestellt und persönlich für unpopuläre, aber erforderliche Maßnahmen verantwortlich gemacht. Die Humboldt-Universität wandte sich in einer Erklärung dagegen, dass den Lesern suggeriert werde, die Wissenschaft sei ein Treiber politischer Entscheidungen. Das sei eine bewusste Falschaussage, die Verschwörungstheoretikern Auftrieb verleihe.

Einige verlangten ein Eingreifen von oben. „Das ist nicht nur gelogen, sondern Verleumdung und eine Gefahr für die Freiheit von Wissenschaftler*innen, nach bestem Wissen zu beraten“, schrieb die Politökonomin Maja Göpel, die mit dem Bestseller „Unsere Welt neu denken“ einem größeren Publikum bekannt geworden ist. „Bitte Klarstellung aus Politik und Presserat.“

Und die Sache ist damit nicht ausgestanden, wie sich denken lässt. Am Donnerstag erklärte Karl Lauterbach in seinem ersten TV-Auftritt als Gesundheitsminister, er habe mit der „Bild“ Kontakt aufgenommen und dafür gesorgt, dass der Artikel aus dem Netz entfernt werde – was die Zeitung umgehend dementierte. Der Text ist online nach wie vor abrufbar. Sowohl an Olaf Scholz als auch an Vertreter der Grünen erging der Appell, nicht mehr mit Redakteuren der „Bild“ zu reden.

Wo verläuft die Grenze zwischen Politik und Wissenschaft? Sind beides streng getrennte Sphären, wie die Protestierenden insinuieren? Oder geht es möglicherweise darum, einen Bereich abzustecken, der sakrosankt und damit geschützt gegen Kritik ist? Eine Art Vorraum der Politik, bei dem auch die Kontrollfunktion der Medien nicht mehr greift?

In einem Artikel in der „Zeit“ über den neuen Gesundheitsminister stieß ich auf folgende Passage: „Sein Team, dazu zählt Lauterbach Wissenschaftler wie Christian Drosten, die Modelliererin Viola Priesemann, den Helmholtz-Forscher Michael Meyer-Hermann, den Arzt Michael Hallek, den Physiker Dirk Brockmann. Sie alle, so sieht es Lauterbach, sind mit ihm Minister geworden. Sie alle werden die Politik prägen.“

Lauterbach selbst hat zwei Tage vor der „Bild“-Veröffentlichung bei einem Auftritt bei Maybrit Illner freimütig berichtet, wie er mit Priesemann, Brockmann und Meyer-Hermann zusammengesessen und Modelle durchgerechnet habe. „Wir haben überlegt, welche Maßnahmen würden jetzt die Welle bremsen, ohne dass wir in einen kompletten Lockdown gehen müssen.“ Es habe Übereinstimmung geherrscht, welche Maßnahmen richtig seien, die habe man an Scholz dann weitergeben. „Es war schon gut, dass die Wissenschaft einen enormen Einfluss hatte“, sagte Lauterbach, sichtlich stolz auf das Erreichte.

Ein Gesundheitsminister, der Wissenschaftler als Mitglieder eines Teams begreift, mit dem er Politik gestaltet und gestalten will? Das klingt für mich nicht danach, als handele es sich bei der Annahme, Wissenschaft könnte ein Treiber politischer Entscheidungen sein, um eine Verschwörungstheorie.

Der Experte ist ein wundersames Wesen. Er weiß genau, was nottut. Wenn die Politik nicht schnell genug seinen Empfehlungen folgt, kann man sicher sein, dass er in der nächsten Talkshow sitzt und dort erklärt, warum das, was die Politik plant, zu wenig ist und zu spät. Aber er ist nie verantwortlich. Man kann verstehen, dass Wissenschaftler ein Interesse daran haben, dass es so bleibt.

Sie habe sich nie in die Öffentlichkeit gedrängt, hat Viola Priesemann vor ein paar Tagen in einem Interview erklärt. „Ich meine, ich bin Physikerin! Ich arbeite sehr gern allein in meinem stillen Kämmerlein.“ Das hält sie selbstredend nicht davon ab, aus dem stillen Kämmerlein einen „Notschutzschalter“ zu fordern, wie der Shutdown in der neuesten Wendung heißt. Und wehe, ein verantwortlicher Politiker spielt auf Zeit! „Was für eine irrsinnige Idee in der aktuellen Lage und der aktuellen Gefahr“, heißt es dann.

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur sogenannten Bundesnotbremse den Weg in die Expertokratie eröffnet. Solange die Regierung sich bei ihren Entscheidungen auf die Expertise von Fachleuten stützen kann, ist jedes Grundrecht disponibel, lautet im Kern das Urteil. Gibt es mehrere Studien, die zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen, ist der Gesetzgeber frei, welcher Studie er den Vorzug gibt. Entscheidend ist, dass er eine Expertise vorweisen kann.

Es geht den Kritikern der „Bild“-Berichterstattung nicht darum, die Wissenschaft insgesamt vor Angriffen zu schützen. Es geht darum, die eigenen Leute zu einer Art Überexperten zu erklären. Wer zum Kreis der Mitstreiter zählt, kann sich auf uneingeschränkte Unterstützung der Szene verlassen. Wer nicht dazugehört oder gar als Feind gilt, ist vogelfrei.

Im Januar führten die „Spiegel“-Redakteurinnen Rafaela von Bredow und Veronika Hackenbroch mit Christian Drosten ein Interview über seine Sicht auf die Pandemie. Dabei kamen sie auch auf Hendrik Streeck zu sprechen, der Drosten als Direktor des Instituts für Virologie an der Universität Bonn nachgefolgt war. Streeck hätte immer wieder gegen wissenschaftlich begründete Maßnahmen argumentiert, behaupteten die Interviewer. Er hätte damit größeren Schaden angerichtet als Corona-Leugner.

Ein ehrabschneidenderer Vorwurf gegen einen Wissenschaftler lässt sich kaum denken. Genauso gut hätten die „Spiegel“-Redakteurinnen sagen können, dass Streeck für den Tod unzähliger Menschen verantwortlich sei. So lautete, übersetzt in die raue Sprache der Twitter-Welt, praktischerweise der entsprechende Hashtag: #SterbenMitStreeck.

Aber in dem Fall trat keine Leopoldina auf den Plan. Es meldete sich auch keine Max-Planck-Gesellschaft, um den Virologen zu verteidigen. Eine Anfrage an die Gesellschaft für Virologie, wie sie zu der Unterstellung stehe, blieb unbeantwortet. Und Christian Drosten? Der widersprach nicht etwa der Anschuldigung, sondern antwortete nur sibyllinisch, dass er nichts davon halte, Kollegen namentlich zu kritisieren.

„Beyond_ideology“, nennt sich Maja Göpel, die den Sturm gegen die „Bild“ lostrat, auf Twitter: Jenseits der Ideologie. Lässt sich eine größere Anmaßung denken? Man kann das auch übersetzen mit: Wer mir widerspricht, ist im Unrecht. Dass sich Autoren wie die Klimaaktivistin Göpel mit besonderer Verve in die Schlacht werfen, ist kein Zufall. Nach der Pandemie steht mit dem Kampf gegen den Klimawandel die nächste Auseinandersetzung ins Haus, bei der die Politik sich anschickt, tief in das Leben von Menschen einzugreifen.

Es ist ein nahezu perfekter Zirkel. Die Wissenschaft empfiehlt Maßnahmen, für deren Folgen sie nicht verantwortlich gemacht werden kann. Die Politik folgt den Empfehlungen mit Verweis auf die Stimme der Wissenschaft. Da Kritik an Vorschlägen aus der Wissenschaft als Ausdruck von Wissenschaftsfeindlichkeit gilt, ist auch der politischen Kritik der Boden entzogen.

In der Philosophie spricht man vom „Circulus vitiosus“, zu Deutsch: Teufelskreis.

©Sören Kunz

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